Debatte

Will Marshall ist Direktor des Progressive PolicyInstitute in Washington, D.C.

Peter Rudolf ist bei der Berliner Stiftung Wissenschaft undPolitik Experte für transatlantische Beziehungen.

Lieber Peter,

nach den Terrorangriffen vom 9. Septemberhat sich in den Vereinigten Staaten die Meinungherauskristallisiert, dass dem Nahen und Mittleren Osten im 21.Jahrhundert die gleiche Rolle zukommt wie Europa im 20. Jahrhundert– die Rolle des gefährlichsten Konfliktherds der Welt.

Natürlich gibt es andere Krisengebiete(Nordkorea gibt hier Anlass zu besonderer Sorge), aber der Nahe undMittlere Osten im weiteren Sinne, also ein Gebiet, das sich vonMarokko bis nach Pakistan erstreckt, ist eindeutig derwahrscheinlichste Ausgangspunkt der Gefahren, die uns heutzutagedie größten Sorgen bereiten: nihilistischer Terrorismus,Massenvernichtungswaffen, Diktatoren in sogenannten Schurkenstaatenund Probleme nach dem Zusammenbruch eines Staatswesens.

Diese Ansicht scheint in Europa immermehr an Einfluss zu gewinnen. Im Februar erklärte z.B. JoschkaFischer auf der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik unterBezugnahme auf den Nahen und Mittleren Osten, „die größteBedrohung, die zu Beginn dieses Jahrhunderts unsere regionale undglobale Sicherheit gefährdet, hat ihr Epizentrum im Nahen undMittleren Osten: es ist dies der zerstörerischeDschihad-Terrorismus mit seiner totalitären Ideologie.“

Die NATO sollte einen neuen Auftrag erhaltenund unsere gemeinsamen Sicherheitsinteressen gegenüber dem neuenTotalitarismus verteidigen, der sich im Nahen und Mittleren Ostenzusammenbraut.

Wenn sich Amerikaner und Europäerwirklich in Richtung auf eine gemeinsame Definition der neuenGefahren bewegen, mit denen wir konfrontiert sind, so muss mandaraus den Schluss ziehen, dass sich die NATO als institutionellerEckstein des transatlantischen Bündnisses im Hinblick auf dieBewältigung dieser Gefahren umorientieren sollte.

Was ist die Alternative? Seit der Auflösungder Sowjetunion hat das Bündnis nur noch auf Sparflamme gekocht.Die Erweiterung der NATO sah wie zweckgerichtetes Handeln aus, aberdabei ging es eher um die Konsolidierung der westlichen Gewinnenach dem Ende des Kalten Krieges als um die Neubestimmung desBündnisauftrags. Es stellt sich weiterhin die Frage, wozu es dieNATO eigentlich gibt. Vor allem nach dem Streit in der Irakfragesollten sich die transatlantischen Partner nun auf eine Antworteinigen – und zwar schnell; sonst werden sie unweigerlich inverschiedene Richtungen auseinander driften.

Meiner Meinung nach ist die Antwortziemlich klar: Die NATO sollte einen neuen Auftrag erhalten undunsere gemeinsamen Sicherheitsinteressen und freiheitlichen Wertegegenüber dem neuen Totalitarismus verteidigen, der sich im Nahenund Mittleren Osten zusammenbraut. Dies ist keine ausschließlichmilitärische Aufgabe. Auf lange Sicht ist hier ein Erfolg nurmöglich, wenn die Rahmenbedingungen verändert werden, die in derRegion zu Fanatismus und Gewalt führen: harte politischeUnterdrückung, wirtschaftliche Stagnation und eine allgegenwärtigeFurcht vor einem kulturellen Niedergang. In den Vereinigten Staatenhaben sowohl Präsident George W. Bush als auch Senator John Kerry,der demokratische Kandidat für das Präsidentenamt, eine breitangelegte Strategie zur Modernisierung der Region gefordert, diesie durch eine Ausweitung des Handels, durch eine Erhöhung der anRegierungsreformen gebundenen Hilfsgelder, durch die energischeFörderung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit undunabhängiger Bürgerrechtsgruppen erreichen wollen. Joschka Fischernennt diese Strategie „positive Globalisierung“, aber er meint dasGleiche.

Wenn man der neuen totalitären Bedrohungmit militärischer Macht allein nicht Herr werden kann, so ist einSieg jedoch auch nicht ohne die glaubwürdige Androhung von Gewaltwahrscheinlich. Schließlich hat die Al Qaida bereits dreiNATO-Staaten angegriffen: Spanien und die Türkei ebenso wie dieVereinigten Staaten. Um die „transatlantische Heimat“ vor weiterenTerrorangriffen zu schützen, muss die NATO die Fähigkeitentwickeln, Terrorgruppen aufzuspüren und zu bekämpfen, und siemuss Terroristen jeden sicheren Zufluchtsort verweigern. Dies istnatürlich die Rechtfertigung für die NATO-Intervention im fernenAfghanistan, die einen Präzedenzfall darstellte.

Im Grunde hat die NATO bereits in Kabuldurch die Aufstellung der ISAF (International Security AssistanceForce) mit ihren 6 500 Mann den Rubikon überschritten und ihrestrategische Neuorientierung in Richtung auf den Nahen undMittleren Osten eingeleitet. Jetzt kommt es für die NATO darauf an,sich zu einem aggressiveren und effizienteren Friedensakteur zuentwickeln. Dies bedeutet, dass sie aus der Hauptstadt herausgehen,die Kriegsherren und Milizen entwaffnen und der Autorität derZentralregierung unterstellen muss sowie enger mit den 10 000Amerikanern zusammenarbeiten sollte, die entlang der Grenze zuPakistan die Taliban und Restgruppen von Al-Qaida-Freischärlernbekämpfen.

So wie sich die Vereinigten Staaten in Irakein Scheitern nicht leisten können, kann sich auch die NATO keinScheitern in Afghanistan leisten. Es ist von entscheidenderBedeutung, dass unsere europäischen Partner die ISAF mit mehrTruppen und Ausrüstung verstärken und Sicherheit und Stabilität nunauch auf andere Teile des Landes ausdehnen, insbesondere auf dieUnruhegebiete der Pathanen im Süden. Afghanistan könnte sich somitals genau der Katalysator erweisen, den Europa braucht, um dieEntwicklung seiner neuen Schnellreaktionskräfte sowie derLufttransportdispositive und logistischen Fähigkeitenvoranzutreiben, die für eine Entsendung von Streitkräften in weitentfernte Regionen erforderlich sind.

Eine stärker zielorientierte und besserausgerüstete NATO könnte zudem den internationalen diplomatischenBemühungen um die Verhinderung der Verbreitung vonMassenvernichtungswaffen (MVW) in der Region mehr Nachdruckverleihen. Wäre es Europa ohne die eindringliche Demonstration deramerikanischen militärischen Stärke im Nachbarland gelungen, Irandazu zu bewegen, eine internationale Inspektion seinerNuklearprogramme zuzulassen? Das ist wohl unwahrscheinlich. Dasgleiche gilt für den libyschen Beschluss, auf MVW zu verzichten,und für das verspätete Vorgehen Afghanistans gegen A. Q. Khansnuklearen Basar. Die NATO sollte jedoch in der Region über dieVerbesserung ihrer Fähigkeit zur Machtprojektion hinausgehen undmit Staaten der Region Vereinbarungen ausarbeiten, die sich amPfP-Programm für die Staaten des ehemaligen Ostblocks orientierenund darauf abzielen, in der gesamten Region Zusammenarbeit imSicherheitsbereich, Transparenz und vertrauensbildende Maßnahmenenergisch zu fördern. Ja, die NATO sollte die Fähigkeitenentwickeln, mit deren Hilfe sie präventiv gegen nukleareEinrichtungen in Staaten vorgehen kann, die gegen internationaleNichtverbreitungsnormen verstoßen.

Darüber hinaus ist es durchaus denkbar, dassdie NATO in der Region eine aktivere Rolle bei der Verhütung vonKonflikten und der Unterstützung politischer Lösungen übernimmt.Sie könnte z.B. den Bemühungen um ein Ende der Unruhen in Sudandadurch Nachdruck verleihen, dass sie Truppen entsendet, dienichtarabische Einwohner im Süden des Landes vor mörderischenÜberfällen schützt. Sie könnte Sicherheitsgarantien gewähren, um imHinblick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt eineVerhandlungslösung und die Errichtung von zwei Staaten zuerleichtern. Ein neuer palästinensischer Staat würde bei derEntwaffnung der Hamas und anderer Terrorgruppen Hilfe brauchen,während Israel die Zusicherung erhalten müsste, dass es die Lastenim Zusammenhang mit dem Schutz seiner Bevölkerung nicht alleintragen muss. Zudem gibt die aufgeschlossene Haltung desNATO-Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer gegenüber einerNATO-Mission in Irak sowohl im Hinblick auf die Unterstützung einerneuen irakischen Regierung als auch bezüglich der Wiederherstellungder Geschlossenheit des Bündnisses Anlass zuOptimismus.

Natürlich würde all dies tief greifendeÄnderungen der europäischen Militärhaushalte, derBeschlussfassungsstrukturen einer erweiterten NATO und vor allemder Weltanschauung der Europäer selbst erfordern. WährendSicherheit in der Zeit des Kalten Krieges bedeutete, dass man einensowjetischen Angriff auf Westeuropa durch Abschreckung verhindernmusste, erfordert Sicherheit im Zeitalter des Terrors und desDschihad ein aktiveres und stärker präventiv ausgerichtetesVorgehen. Sind die Europäer dazu bereit, jetzt Risiken einzugehen,um in Zukunft in Sicherheit leben zu können? Ich weiß es nicht,aber ich hoffe, sie werden sich die wichtigste Lehre zu Herzennehmen, die sich für die Amerikaner aus dem 11. September ergebenhat: Durch das Ignorieren wachsender Gefahren erhöht man seineSicherheit nicht im Geringsten.

Mit freundlichen Grüßen

Will

Lieber Will,

vielleicht höre ich mich an wie einRealpolitiker der alten Schule, aber meiner Meinung nach stellt dievernünftige Steuerung der Beziehungen zwischen Großmächtenunverändert die wichtigste weltpolitische Herausforderung dar. Wennes eine Region gibt, in der sich ein Konflikt zwischen Großmächtenpotentiell zu einem (nuklearen) Krieg entwickeln könnte, so istdies Ostasien. Der Aufstieg Chinas wird sicherlich sowohl füramerikanische Politiker als auch für ihre europäischen Kollegenschwierige Fragen aufwerfen. Ich möchte hier nicht die Bedeutungder Tatsache herunterspielen, dass der islamistische Terrorismusderzeit die größte grenzüberschreitende Bedrohung darstellt. Ichmöchte lediglich die Annahme in Frage stellen, dass der Nahe undMittlere Osten im weiteren Sinne für das 21. Jahrhundert das seinkönnten, was Europa und Asien für das 20. Jahrhundertwaren.

Auf der anderen Seite bin ich im Hinblickauf die internationalen Beziehungen zu sehr von liberalenVorstellungen beeinflusst, als dass ich meinen könnte, die NATOmüsste als Sicherheitsorganisation unweigerlich auseinanderbrechen, wenn sie keinen übergreifenden Auftrag in der Bewältigunggemeinsamer Gefahren hat. Eine Entwicklung, wie Sie sie anscheinenderwarten, würde bei den zentralen Mitgliedern der NATO zu einertief greifenden Schwerpunktverlagerung bezüglich der strategischenPräferenzen führen. Eine derart drastische Veränderung derinnenpolitischen Koalitionen und Auffassungen, die sich für denErhalt der NATO als einer multifunktionalen Sicherheitsorganisationaussprechen, wäre sicherlich erst möglich, wenn die Kosten derNATO-Mitgliedschaft unannehmbar hoch würden. Vielleicht sollten wiruns mehr Sorgen über eine Überlastung des Bündnisses machen alsüber das Fehlen eines einigenden Auftrags und einer neuenHauptfront.

Ja, wir sind mit einer gemeinsamen Bedrohungkonfrontiert. Lässt man die politische Rhetorik einmal beiseite, soist die Bedrohung für die Vereinigten Staaten, die im Nahen undMittleren Osten ein wichtiger Akteur sind, allerdings von weitausgrößerer Bedeutung als für Europa. Die vom islamistischenTerrorismus ausgehende Gefahr ist aber, wie Sie schon sagten, keineausschließlich militärische Herausforderung. Ich würde sogarbehaupten, dass sie in erster Linie überhaupt keine militärischeGefahr darstellt. Aus meiner Sicht lautet die eigentliche Frage,wie die NATO gezielt zu einer breit angelegten Strategie zurBewältigung der Sicherheitsgefahren im Zusammenhang mit demgrenzüberschreitenden islamistischen Terrorismus und derVerbreitung von Kernwaffen beitragen kann. Mit einer derart breitangelegten Strategie dürfte man wohl verhindern, dass dieverschiedenen Herausforderungen und Risiken zu einer monolithischenBedrohung verschmolzen werden, wie es in der jetzigenaußenpolitischen Debatte in den Vereinigten Staaten der Fall zusein scheint.

Die Konzentration auf den Nahen undMittleren Osten im weiteren Sinne sollte nicht als Bündnistherapiebegriffen werden. Ohne eine nüchterne Analyse des Engagements indieser Region – eine Analyse, die sich auf strategische Prioritätenstützt und begrenzten Ressourcen und Fähigkeiten Rechnung trägt –könnte Ihre lange Liste von Aufgaben, die das Bündnis übernehmenkönnte, leicht zu einer Überlastung führen. Die NATO istunverändert eine zu wichtige Organisation, als dass man ihreExistenz durch ein übermäßig ehrgeiziges und allzu kostspieligesEngagement im Nahen und Mittleren Osten gefährdendürfte.

Wir sollten uns mehr Sorgen über eineÜberlastung des Bündnisses machen als über das Fehlen eineseinigenden Auftrags und einer neuenHauptfront.

Die Aussage, dass sich der Westen einScheitern in Irak und Afghanistan nicht leisten kann, ist schonfast ein Klischee. Man sollte sich jedoch hüten, das Prestige unddie Glaubwürdigkeit der NATO aufs Spiel zu setzen. Was bedeutet einScheitern eigentlich? Es ist zweifellos wünschenswert, dass sichdie beiden Länder zu stabilen Demokratien entwickeln. Das kann aberim Hinblick auf eine Strategie für die Beendigung des dortigenEngagements kein Maß für den Erfolg oder Misserfolg darstellen.Will man verhindern, dass Afghanistan noch einmal zerfällt und zueinem Hort des internationalen Terrorismus wird, so setzt man sichein eher begrenztes und realistischeres Ziel. Die Ressourcen sindknapp, und die Bereitschaft, Kosten auf sich zu nehmen, istbegrenzt – sogar in den Vereinigten Staaten. Die offiziellen Redenund die tatsächliche Politik stimmen nicht überein, und Tatensprechen lauter als alle Worte, wenn es um lebenswichtigeInteressen geht. Nur wenige NATO-Mitgliedstaaten sind von derVorstellung begeistert, die afghanischen Kriegsherren im ganzenLand zu bekämpfen, was Sie wohl von europäischen NATO-Truppenerwarten würden.

Sie sagen zu Recht, dass IhreZukunftsvision „tief greifende Änderungen“ von Seiten der Europäererfordert, einschließlich höherer Militärhaushalte und eineranderen strategischen Ausrichtung. Diese Änderungen sind jedochebenso unwahrscheinlich wie die nötige Änderung auf Seiten derAmerikaner, die Sie nicht erwähnt haben: die Bereitschaft,europäische Staaten doch ein bisschen besser zu behandeln alslediglich als Juniorpartner, die – wenn sie nicht eineKonfrontation mit dem dominierenden Partner riskieren wollen –keine andere Wahl haben, als sich den Vereinigten Staatenanzuschließen. Warum die Vereinigten Staaten sehr an einerLastenteilung im Hinblick auf den Nahen und Mittleren Osteninteressiert sind, ist klar. Eine Lastenteilung unterBündnispartnern ist allerdings auch mit einer gemeinsamenBeschlussfassung verbunden. Doch auch wenn der Ton deramerikanischen Außenpolitik unter einem anderen Präsidentenvielleicht etwas entgegenkommender werden sollte, wird es fürWashington unabhängig vom Inhaber des Präsidentenamtes nicht leichtsein, im Nahen und Mittleren Osten einen größeren Einfluss derEuropäer zu akzeptieren.

Präventivschläge gegen „nukleareEinrichtungen, die gegen internationale Nichtverbreitungsnormenverstoßen“, könnten unter Umständen erforderlich werden. Wärejedoch ein amerikanischer Präsident dazu bereit, sich innerhalb derNATO um einen Konsens für eine derartige Politik zu bemühen? EineLegitimierung einer solchen Politik durch die NATO ist zweifellosein bedeutender politischer Anreiz für die Einleitung derartheikler Verhandlungen, doch die Kosten etwaiger Bemühungen um eineEinigung – beispielsweise auf Maßnahmen gegen Iran – könnten sichals unannehmbar hoch erweisen.

Wenn es den Vereinigten Staaten gelingt,den Aufstand in Irak niederzuschlagen, und wenn sich die dortigepolitische Lage allmählich bessert und in eine positive Richtungentwickelt, wäre die Einbeziehung der NATO politisch attraktiv,hätte jedoch eine relativ bescheidene militärische Bedeutung. Wennsich allerdings die Lage nicht verbessert, der Guerillakrieg anHärte zunimmt und Irak in einen Bürgerkrieg versinkt, müsstenNATO-Truppen, die dorthin verlegt würden, mit Kampfeinsätzenrechnen. Das ist angesichts der öffentlichen Meinung in den meistenMitgliedstaaten keine verlockende Aussicht, und es wäre sicherlichein Rezept für transatlantische Streitereien.

Der Nahe und Mittlere Osten im weiterenSinne entwickelt sich im Hinblick auf die politische Koordinierungzwischen Europa und den Vereinigten Staaten zu einer Region vonzentraler Bedeutung. Doch diesbezügliche Initiativen werdenergebnislos bleiben, wenn sich die amerikanische Regierung nichterneut für eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktseinsetzt.

Das Drängen auf eine wirtschaftlicheModernisierung und die politische Liberalisierung könnte zu guterLetzt dazu beitragen, den Strom neuer Generationen von Terroristenversiegen zu lassen. Bis dahin müssen wir jedoch mit vielInstabilität rechnen, und das könnte für den Westen mit nochgrößeren Herausforderungen und Dilemmata verbunden sein. Wenn dieNATO zur Bewältigung dieser Herausforderungen beitragen kann, dannsollte sie dazu genutzt werden. Wenn z.B. militärischePartnerschaften nach dem Vorbild der Partnerschaft für den Friedendazu beitragen können, Offiziere aus Ländern des Nahen undMittleren Ostens mit demokratischen Normen vertraut zu machen,würden diesbezügliche Initiativen zweifellos der Gesamtstrategieförderlich sein.

Man kann aber nicht erwarten, dass sich dieNATO als eine Sicherheitsorganisation mit einer zunehmenden Zahlvon Mitgliedern zum zentralen Forum für die transatlantischeKoordinierung der Politik gegenüber dem Nahen und Mittleren Ostenentwickelt. Eine derartige Koordinierung wäre bestimmt im Rahmenfunktionaler kleinerer Gruppierungen leichter, bei denen dieEuropäische Union eine wichtige Rolle spielen würde.

Mit freundlichen Grüßen

Peter

Lieber Peter,

da einem die Bilder von dem fürchterlichenBlutbad in Madrid noch in lebhafter Erinnerung sind, ist es schwer,den Gedanken ernst zu nehmen, „die vernünftige Steuerung derBeziehungen zwischen Großmächten“ sei wichtiger, als den durchMassenmord gekennzeichneten neuen Terrorismus zu bekämpfen und demSchreckgespenst entgegenzutreten, dass Massenvernichtungswaffen inden Besitz von Terroristen gelangen könnten. Die eineHerausforderung wirkt abstrakt und rein theoretisch, die anderetrifft uns wie ein Schlag mitten ins Gesicht.

Auf jeden Fall haben die VereinigtenStaaten ihre Beziehungen zur Großmacht China seit dem Koreakrieggut im Griff gehabt, und das wird auch in Zukunft so bleiben,selbst wenn wir zugleich den Terrorismus und denDschihad-Fanatismus bekämpfen. Ich glaube nicht, dass diezunehmende geopolitische Bedeutung Chinas eine potentielle Gefahrfür Amerika bzw. Europa darstellt. Die Bedrohung ergibt sich – wennüberhaupt – aus der Ideologie und den Zielvorstellungen derchinesischen Führung sowie aus der Gewohnheit despotischer Regime,zur Rechtfertigung ihrer Unterdrückungspolitik äußere „Bedrohungen“zu erfinden. Wenn die liberalen Kräfte, die China nun umgestalten,nicht unterdrückt werden und weiterhin vom wirtschaftlichen Bereichin den politischen Bereich einwirken können, werden sich dieBeziehungen zwischen China und den Vereinigten Staatenwahrscheinlich nicht verschlechtern, sondern verbessern. Deshalbmache ich mir derzeit mehr Sorgen über den russischen Rückfall inden Autoritarismus als über die Möglichkeit eines Krieges mitChina.

Aber kommen wir zum Kern unsererAuseinandersetzung zurück. Sie sagen, die NATO sei „zu wichtig, alsdass man ihre Existenz durch ein übermäßig ehrgeiziges und allzukostspieliges Engagement im Nahen und Mittleren Osten gefährdendürfte.“ Wichtig wozu? Existiert die NATO nun einfach um ihrerselbst willen, oder hat sie einen strategischen Zweck? Wenn dasBündnis derzeit vor Herausforderungen von derart großer Bedeutungsteht, dass es die Ressourcen zur Stabilisierung Afghanistans nichterhöhen kann, dann möchte ich einmal wissen, worin dieseHerausforderungen bestehen. Ohne einen echten Auftrag zurBekämpfung echter Bedrohungen läuft die NATO Gefahr, sich zuminstitutionellen Gegenstück einer kuscheligen Kinderdecke zuentwickeln – zu etwas, das tröstet, aber Gefahren nicht wirklichabhält.

Die NATO könnte Sicherheitsgarantiengewähren, um im Hinblick auf den israelisch-palästinensischenKonflikt eine Verhandlungslösung und die Errichtung von zweiStaaten zu erleichtern.

Im Gegensatz zu Ihrer Argumentation habeich übrigens nicht gesagt, die Aufgabe der NATO in Afghanistansolle darin bestehen, ein demokratisches Regierungssystemeinzuführen. Sie soll vielmehr der Zentralregierung helfen, denFrieden im Land sicherzustellen, so dass Afghanistan nicht im Chaosversinkt und noch einmal zu einem Zufluchtsort für Terroristenwird. Ja, das wird wahrscheinlich eine Auseinandersetzung miteinigen Kriegsherren erforderlich machen, wozu – wie Sie sagen –nur wenige Europäer wirklich bereit wären. Trotzdem muss das jedochgeschehen, wenn die Mission erfolgreich abgeschlossen werden soll.Hier besteht keine Gefahr der Überlastung: Das wohlhabende Europaverfügt zweifellos über reiche personelle und materielleRessourcen, um der Regierung dieses verarmten, rückständigen Landesdabei zu helfen, ihre Autorität auch jenseits von Kabul geltend zumachen, und dabei kann es dann auch amerikanischen Streitkräftenbei der Zerschlagung versprengter Taliban- und Al-Qaida-Kämpferentlang der Grenze zu Pakistan behilflich sein. Das ist keine Frageder Ressourcen, sondern eine Frage des Wollens.

Schließlich haben Sie Recht mit IhremHinweis, dass ein neuer transatlantischer Entwurf zurModernisierung des Nahen und Mittleren Ostens eine neue Haltungsowohl in den Vereinigten Staaten als auch in Europa voraussetzt.Die Europäer können aber nicht beides haben: Wenn sie von denVereinigten Staaten nicht wie „Juniorpartner“ behandelt werdenwollen, dann müssen sie auch die Lasten eines Seniorpartners aufsich nehmen. Das bedeutet höhere Verteidigungsausgaben, dieEntwicklung neuer Fähigkeiten auf der Grundlage der für die moderneKriegführung erforderlichen Hochtechnologie und – waswahrscheinlich am schwierigsten ist – die Bereitschaft, Gewaltanzuwenden, wenn unsere gemeinsamen Sicherheitsinteressen dieAnwendung von Gewalt erfordern. Ich weiß, dass dies bedeutende undpolitisch schwierige Schritte sind. Viele führende PolitikerEuropas glauben anscheinend nicht, dass die Gefahren, die sich imNahen und Mittleren Osten ergeben haben, solche Maßnahmenrechtfertigen. Vielleicht haben sie Recht, aber die Ereignisse inMadrid sind ein eindeutiges Argument gegen selbstzufriedeneTatenlosigkeit.

Mit freundlichen Grüßen

Will

Lieber Will,

die Frage, ob die friedliche Steuerung derBeziehungen zwischen Großmächten und die Vermeidung katastrophalerKonflikte zwischen ihnen in diesem Jahrhundert eine ebenso großeHerausforderung darstellt wie im vorigen, wollen wir einmalbeiseite lassen. Ich wünschte nur, ich könnte mich Ihrem liberalenOptimismus hinsichtlich des Endes jeder Rivalität zwischenGroßmächten anschließen. Was ich in Frage stelle, ist die sich inder außenpolitischen Debatte der Vereinigten Staaten abzeichnendeAnnahme, dass sich der Nahe und Mittlere Osten zu dervorherrschenden Konfliktregion dieses Jahrhunderts entwickelnwerden; ich stelle aber nicht die Tatsache in Frage, dass wir miteiner tödlichen, grenzüberschreitenden terroristischen Bedrohungvon bisher beispiellosen Ausmaßen konfrontiert sind.

Diese grenzüberschreitende Bedrohung hatihren Ursprung tatsächlich im Nahen und Mittleren Osten, aber sieist in den europäischen Staaten schon seit einiger Zeit zubeobachten gewesen, und man kann ihr nicht mit hauptsächlichmilitärischen Mitteln entgegentreten. Folglich wird die NATO indiesem Kampf von begrenztem Wert sein. Nach Ansicht der meistenEuropäer bedeutet dies jedoch nicht, dass das Bündnis irrelevantwird, wenn es sich nicht im Nahen und Mittleren Osten engagiert.Sie scheinen es für eine Selbstverständlichkeit zu halten, dass dietraditionellen Sicherheitsdilemmata und -probleme Europas für immerbeseitigt sind, auch wenn Sie – das muss ich um der Fairness willensagen – eine gewisse Besorgnis über die Entwicklungen in Russlandzum Ausdruck bringen. Vielleicht sind sie für immer bewältigt, aberdas ist nicht sicher. Die NATO ist keine „kuschelige Kinderdecke“,sondern eine kluge Versicherungspolice. Manche Gefahren sindvielleicht nicht besonders wahrscheinlich und – wie Sie es nennen –anscheinend „theoretisch“. Doch es ist sicherlich sowohlweitsichtig als auch vernünftig, eine Versicherung dagegenabzuschließen, solange die Prämien nicht zu hoch sind.

Doch Initiativen im Hinblick auf den Nahenund Mittleren Osten werden ergebnislos bleiben, wenn sich dieamerikanische Regierung nicht erneut für eine Lösung desisraelisch-palästinensischen Konfliktseinsetzt.

Neben der strukturellen Rolle, die dasBündnis infolge eingefahrener Gewohnheiten aufgrund der jahrelangenmilitärischen Zusammenarbeit als Garant der europäischen Sicherheitspielt, ist die „neue“ NATO in vielerlei Hinsicht eineDienstleistungsorganisation für den Sicherheitsbereich. Daher kannsie auch ein Reservoir von Streitkräften eines Zusammenschlussesder jeweils zum Eingreifen gewillten Staaten zur Verfügung stellen.Wenn die NATO also einen nützlichen Beitrag zur Lösung oderBewältigung spezifischer Probleme des Nahen und Mittleren Ostensleisten kann, dann sollte sie natürlich herangezogen werden. DieEventualfallplanung im Hinblick auf politisch heikle militärischeMissionen in der Region – und man kann sich hier ohne weiteresKrisenszenarien im Zusammenhang mit „befreundeten“ Staaten wieSaudi-Arabien und/oder Pakistan vorstellen – ist eine Sache. DieBedeutung des Nahen und Mittleren Ostens für das Bündnis auf ein sohohes Niveau anzuheben, dass die Region zur neuen Hauptfront derNATO und zu ihrer Daseinsberechtigung wird, das ist eine ganzandere Sache.

Im Fall Afghanistans lässt sich einfachnicht leugnen, dass kein NATO-Mitglied – noch nicht einmal dieVereinigten Staaten – dazu bereit ist, die dort erforderlichenpersonellen und materiellen Ressourcen bereitzustellen. Gutgemeinte Aufrufe zu ehrgeizigen Unternehmungen, die politischeSachzwänge und unterschiedliche strategische Perspektiven einfachignorieren, werden zum Scheitern verurteilt sein und unweigerlichzu Enttäuschung und Verärgerung führen.

Trotzdem sind wir uns wohl darin einig,dass sowohl innerhalb der NATO als auch – mit größererWahrscheinlichkeit – in anderen Foren ein kontinuierlichertransatlantischer Dialog über strategische Prioritäten und einemögliche gemeinsame politische Haltung gegenüber dem Nahen undMittleren Osten dringend erforderlich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Peter

Lieber Peter,

nein, ich gehe nicht davon aus, dass wirdas Ende jeder Rivalität zwischen Großmächten erreicht haben. Esist durchaus denkbar, dass sich ein neuer panslawistischerNationalismus in Russland ausbreitet und vielleicht zu einemaggressiven Versuch Moskaus führt, sich Teile des altenSowjetimperiums einzuverleiben. Dabei geht man vom schlimmsten Fallaus, aber da der Liberalismus in Russland derzeit anscheinend indie Defensive gedrängt wird, kann man diese Möglichkeit nichtausschließen; also sollten wir auf jeden Fall die NATO alsVersicherungspolice beibehalten.

Unverständlich ist jedoch das Argument, dassman solchen rein theoretischen Gefahren mehr Bedeutung beimessensollte als den unbestreitbaren Bedrohungsmomenten, mit denen wirhier und jetzt konfrontiert sind. Die NATO ist ein militärischesBündnis, das mit dem Ziel gegründet wurde, die Mitgliedstaaten vorbewaffneten Angriffen und Einschüchterungsversuchen zu schützen.Inzwischen sind drei NATO-Mitglieder von einer globalenTerrororganisation angegriffen worden, die ihre Wurzeln imNahen/Mittleren Osten sowie im islamischen Extremismus hat. DieNATO sollte entweder die Pläne, die Fähigkeiten und den Willen zureffizienten Bekämpfung dieser Bedrohung entwickeln oder aber jedenAnspruch darauf aufgeben, ein echtes Bündnis zur gegenseitigenVerteidigung bleiben zu wollen.

Die Vorstellung, die NATO könne sich zueinem Reservoir entwickeln, auf das die Mitglieder zurückgreifenkönnen, um sich militärische Mittel zu beschaffen und„Zusammenschlüsse der jeweils zum Eingreifen gewillten Staaten“ zubilden, scheint wenig überzeugend zu sein, da es ja keinenpolitischen Konsens in der Frage gibt, für welche Zwecke dieseMittel eingesetzt werden sollten. Eher würde sie wohl zu einemtransatlantischen Sicherheitsforum oder vielleicht zu einerüberwiegend europäischen Rahmenstruktur für die Integration imSicherheitsbereich verkümmern. Beide Fälle würden das Ende der unsvertrauten NATO bedeuten – das Ende der starkenamerikanisch-europäischen Partnerschaft, die sich auf einen klaren,eindeutigen Auftrag stützt und die Grundlage für den Erfolg derwestlichen Strategie während des Kalten Krieges sowie für diedramatischen Fortschritte der freiheitlichen Demokratie gebildethat.

Wir sind uns darin einig, dass derTerrorismus nicht mit militärischen Mitteln allein besiegt werdenkann. Manche Aufgaben – Verweigerung sicherer Zufluchtsorte fürTerroristen in zusammengebrochenen Staaten oder in Schurkenstaaten,Aufspüren und Zerschlagung von Terrorgruppen, wo auch immer sieihre schlimmen Pläne schmieden, Wahrung des Friedens und Aufbaueines funktionierenden Staatswesens im Kosovo, in Afghanistan undin Irak, Unterbindung des Transports nuklearer und anderergefährlicher Stoffe – sind unweigerlich mit militärischer Gewaltverbunden. Afghanistan bedeutet eine entscheidende Bewährungsprobe.Sie behaupten, weder die Vereinigten Staaten noch die europäischenNATO-Mitglieder seien bereit, die dafür erforderlichen Ressourcenbereitzustellen. Sollen wir uns also zurückziehen und einfach dasBeste hoffen? Hat Osama bin Laden Recht, wenn er sich auf dieUnentschlossenheit des demokratischen Westens verlässt?

Ohne einen echten Auftrag zur Bekämpfungechter Bedrohungen läuft die NATO Gefahr, sich zum institutionellenGegenstück einer kuscheligen Kinderdecke zuentwickeln.

Gar nicht weit unter der Oberfläche derheutigen transatlantischen Debatten über den Terrorismus, über Irakund über die Umgestaltung des Nahen/Mittleren Ostens lauerngrößtenteils unausgesprochene Befürchtungen hinsichtlich derjeweils anderen Seite. Die Europäer befürchten, dass Amerika sie inunnötige Kriege hineinzieht; die Amerikaner befürchten, dass dieEuropäer nicht den Mut für die nötigen Kampfhandlungen aufbringen.Ich stimme Ihnen durchaus in der Ansicht zu, dass ein freimütigertransatlantischer Dialog dringend erforderlich ist, damit mansowohl Befürchtungen ausräumen als auch eine effizienteregemeinsame Strategie gegen die neuen Gefahren konzipieren kann, mitdenen wir konfrontiert sind.

Mit freundlichen Grüßen

Will

Lieber Will,

Sie verweisen ganz zu Recht aufBefürchtungen, die dicht unter der Oberfläche der transatlantischenDebatte lauern. Diese scheinen die derzeitige Ausprägung dessen zusein, was Wissenschaftler als das „Sicherheitsdilemma desBündnisses“ bezeichnet haben. Einerseits befürchten Staaten, dieeinem Bündnis angehören, ihre Bündnispartner könnten sie in derStunde der Not im Stich lassen. Andererseits haben sie selbst Angstdavor, in Konflikte verwickelt zu werden, die sie für nicht sowichtig halben. Der Irakkrieg führte in Europa zu einigenBefürchtungen im Hinblick darauf, in diesen Krieg hineingezogen zuwerden, und er weckte ernste Zweifel an der Strategie derderzeitigen amerikanischen Regierung sowie an ihren Prioritäten ineiner Zeit, in welcher der globale islamistische Terrorismus – ohneZweifel – die klare, direkte Gefahr darstellt.

Nochmals, ich glaube nicht, dass die „alte“NATO mit ihrem in erster Linie geographisch definierten Auftragwieder belebt werden kann. Nach den Terrorangriffen vom 11.September 2001 hat die NATO ja durchaus Artikel 5 desNordatlantikvertrags in Kraft gesetzt, aber kein Mitgliedstaatverstand dies als eine Verpflichtung zu vorbehaltlosermilitärischer Unterstützung. Darüber hinaus zog Washington fürseinen Kampf gegen den Terrorismus eindeutig – wie Sie sich wohlerinnern werden – einen Zusammenschluss der zum Eingreifengewillten Staaten der Gefahr vor, in schwierigeBeschlussfassungsprozesse des Bündnisses verwickelt zuwerden.

Die NATO ist keine „kuscheligeKinderdecke“, sondern eine klugeVersicherungspolice.

Ich habe mich nicht für einen Abzug derNATO aus Afghanistan ausgesprochen und tue das auch jetzt nicht.Ich sehe allerdings keine Möglichkeit, die Kluft zwischenwohlklingenden Sonntagsreden und der tatsächlichen Politik zuüberbrücken. Ich konnte zudem keinen Beweis dafür erkennen, dassdie Stabilisierung Afghanistans für Washington höchste Prioritäthätte. Folglich wäre ich vorsichtig und würde die Glaubwürdigkeitund das Ansehen der NATO in dieser Angelegenheit nicht zu sehrgefährden wollen. Vor mehr als zehn Jahren wurden die VereintenNationen mit Nachdruck (und zu Unrecht) kritisiert und dann in denVereinigten Staaten für das Scheitern der internationalenIntervention in Somalia verantwortlich gemacht. Dies trug in denVereinigten Staaten zu einer weiteren Schwächung der VereintenNationen bei. Um der NATO und der transatlantischen Beziehungenwillen hoffe ich sehr, dass das Bündnis ein ähnliches Schicksal inAfghanistan vermeiden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Peter