Die Außenminister und Vertreter der Mitgliedsländer des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats (EAPR) kamen heute in Brüssel zusammen. Ihre Gespräche befassten sich schwerpunktmäßig mit den Grundwerten der euro-atlantischen Partnerschaft sowie Afghanistan und Kosovo.
Die Minister erörterten die Rolle der gemeinsamen Werte der euro-atlantischen Partnerschaft nach Maßgabe des PfP-Rahmendokuments sowie des EAPR-Grundlagendokuments. Sie bekräftigten die fortbestehende Relevanz dieser Werte für die Partnerschaft und unterstrichen die Notwendigkeit, ihre Achtung im gesamten euro-atlantischen Raum zu fördern. Sie waren der Ansicht, dass die Gespräche im EAPR über die Frage fortgeführt werden sollten, wie dafür Sorge zu tragen ist, dass der politische Dialog und die praktische Zusammenarbeit im Rahmen der Partnerschaft diese gemeinsamen Werte widerspiegeln und fördern.
Zu Afghanistan begrüßten die Minister die positiven Entwicklungen in diesem Land, einschließlich der Parlaments- und Regionalwahlen. Sie stellten die wichtige Rolle heraus, die die NATO und ihre Partner in Afghanistan spielen und begrüßten die weitere Ausdehnung von ISAF. Sie sprachen ferner über die Rolle der NATO nach Abschluss des Bonn-Prozesses und begrüßten die Entscheidung des Bündnisses, entsprechend dem Wunsch Präsident Karzais nach Gestaltung einer umfassenden und nachhaltigen Beziehung zur NATO, in enger Absprache mit den afghanischen Behörden ein Kooperationsprogramm für Afghanistan zu entwickeln. Die Minister brachten ihre Erwartungen an die Londoner Afghanistan-Konferenz zum Ausdruck und sagten die weitere Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zu, um der afghanischen Regierung zu helfen.
Zu Kosovo brachten die Minister ihre Bereitschaft zum Ausdruck, die Entscheidung des VN-Generalsekretärs zu unterstützen, Statusgespräche zum Kosovo aufzunehmen und begrüßten die Ernennung von Martti Ahtisaari zum VN-Sonderbeauftragten und Leiter des politischen Prozesses. Sie betonten, dass die Implementierung von Standards zum Kosovo mit ungeminderter Anstrengung und stärker ausgeprägtem Engagement fortgeführt werden muss. Sie unterstrichen ferner die Notwendigkeit zur Wahrung einer robusten KFOR-Präsenz und die Wichtigkeit sowie den Wert der Beiträge, die Partner zu dieser Operation leisten.
Die Minister erörterten ebenfalls die Fortschritte in der Umsetzung der Istanbuler Gipfelentscheidungen zur euro-atlantischen Partnerschaft und nahmen den Bericht des Vorsitzenden zu diesem Punkt zur Kenntnis. Sie begrüßten ganz besonders die Entwicklung der Zusammenarbeit zu Ländern im Kaukasus und in Zentralasien und regten weitere Fortschritte in der Implementierung von Programmen an, die darauf abzielen, die Verteidigungsreform sowie weitergehende politische und institutionelle Reformen zu fördern.
