Zusammenfassung durch den Vorsitzenden

1. Die Verteidigungsminister und Vertreter der Mitgliedsländer des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats (EAPR) kamen heute in Brüssel zusammen. Die Minister erörterten die laufende Anpassung der Partnerschaft generell und bewerteten die Fortschritte nach den Entscheidungen auf dem Prager Gipfel zu einem Maßnahmenpaket, mit dem die Partnerschaft neue Impulse erhalten und angepasst werden soll.
2. Die Minister stellten übereinstimmend fest, dass die Umsetzung auf gutem Wege ist. Sie betonten, dass der Istanbuler Gipfel ein wichtiger Meilenstein für die Weiterentwicklung und Konsolidierung der laufenden Anpassungen der Partnerschaft sein wird. Die Minister stellten mit Zufriedenheit fest, dass mit der Weiterführung der Transformation der Verfahren und Strukturen der Allianz Maßnahmen auf den Weg gebracht würden, durch die sichergestellt wird, dass Partnerschaftsfragen als fester Bestandteil der Hauptaktivitäten der NATO behandelt werden.
3. Die Minister führten einen umfassenden Gedankenaustausch über die Erfordernisse der Partner und über Mittel und Wege, wie ihnen geholfen werden kann, ihre internen Reformprozesse weiterzuführen. Sie untersuchten die Frage, wie Partnerschaftsinstrumente, einschließlich der neu eingebrachten Individuellen Partnerschafts-Aktionspläne, dazu beitragen können, interessierte Partner, speziell in Zentralasien und im Kaukasus, in ihren Anstrengungen zu unterstützen, ihre Verteidigungs- und Sicherheitsstrukturen insgesamt zu reformieren.
4. Die Minister würdigten die wichtigen Beiträge durch Partnerländer zu den laufenden NATO-geführten Operationen auf dem Balkan und in Afghanistan. Die Minister tauschten ebenfalls ihre bei Einsätzen gewonnenen Erfahrungen und ihre Erwartungen über die Nutzung von Partnerschaftsinstrumenten aus, um Herausforderungen der heutigen Zeit zu begegnen, zum Beispiel im Kampf gegen den Terrorismus. Sie berieten über die Frage, wie die Partnerschaft neu ausgerichtet werden kann, mit Blick auf die weitergehenden Interoperabilitätsforderungen, die sich aus solchen Bedrohungen ergeben. In diesem Zusammenhang nahmen die Minister die Fortschritte zur Kenntnis, die in der Umsetzung der Prager Entscheidungen generell und des Partnerschafts-Aktionsplans gegen den Terrorismus im besonderen bereits erzielt worden sind. Im Hinblick auf die weitere Verbesserung der Interoperabilität und der zunehmenden Annäherung von Partnern an die Strukturen und Entscheidungsprozesse der NATO begrüßten die Minister laufende Überlegungen, um Personal aus Partnerstaaten bessere Möglichkeiten zur Mitarbeit im Rahmen der zivilen und militärischen Strukturen der NATO zu bieten.
5. Die Minister führten einen umfassenden Gedankenaustausch über die sich fortentwickelnde Rolle der NATO in Afghanistan und über die Frage, wie die Partnerschaft zum übergeordneten Ziel beitragen kann, im Kontext des Bonner Prozesses zur Förderung der Stabilität eines sicheren Umfeldes in Afghanistan Sorge zu tragen. Sie bekräftigten die bereits an ISAF gemachten Zusicherungen und stellten Überlegungen über ein schrittweise über Kabul hinausgehendes Mandat an.
6. Neben dem umfassenden Bericht über die Umsetzung der Prager Entscheidungen zur Anpassung des EAPR und der Partnerschaft für den Frieden (PfP) prüften die Minister eine Reihe von Berichten über verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit im EAPR/PfP-Rahmen.
7. Mit Blick in die Zukunft betonten die Minister, dass bei der laufenden Anpassung der Partnerschaft schwerpunktmäßig die folgenden zwei Ziele ins Auge gefasst werden sollten:
   • Beitrag zur internationalen Stabilität durch Beratung und Unterstützung interessierter Partner in verteidigungs- und sicherheitsbezogenen Aspekten ihrer innenpolitischen Reformprozesse; und
   • Vorbereitung interessierter Partner auf und ihre aktive Einbeziehung in NATO-geführte Operationen und Aktivitäten, auch im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Terrorismus.

Die Minister sagten ihre weitere uneingeschränkte Unterstützung zur weiteren Entwicklung und vollständigen Umsetzung der in Prag getroffenen Entscheidung zu und unterstrichen ihre Bereitschaft, in diesem Sinne zu den Vorbereitungen auf den Istanbuler Gipfel beizutragen.