Erklärung zur Initiative zur Verteidigungsfähigkeit
Treffen des Nordatlantikrats auf Ebene der Verteidigungsminister
- Auf der Grundlage eines Berichts durch die hochrangige Lenkungsgruppe haben wir die Fortschritte überprüft, die in der Umsetzung der Initiative zur Verteidigungsfähigkeit (DCI) erzielt worden sind, seit sie im April 1999 von den Staats- und Regierungschefs der NATO auf den Weg gebracht wurde. Das Ziel dieser Initiative ist unverändert: Bereitstellung der Kräfte und Fähigkeiten, die die Allianz benötigt, um den Sicherheitsaufgaben des 21. Jahrhunderts über das volle Spektrum der Bündnisaufträge gerecht zu werden. Insbesondere haben wir die Absicht, die Verteidigungsfähigkeiten und die Interoperabilität weiter zu steigern, und zwar durch Verbesserungen der Dislozierbarkeit und Mobilität von Bündnisstreitkräften, ihrer Durchhalte- und Überlebensfähigkeit sowie ihrer Wirksamkeit im Einsatz und der Effektivität ihrer Führung.
- Wenngleich in bestimmten Bereichen Fortschritte erzielt wurden, sind weitere Anstrengungen erforderlich, um die erforderlichen Verbesserungen zu erzielen. Es bestehen zum Beispiel seit langem eine Reihe besonders kritischer Mängel in Bezug auf die Wirksamkeit im Einsatz und die Überlebensfähigkeit von Bündnisstreitkräften, zum Beispiel auf dem Gebiet der Unterdrückung gegnerischer Luftverteidigungssysteme und unterstützender Störmaßnahmen, der Kennung Freund/Feind, der Aufklärung, der Zielüberwachung und -erfassung (einschließlich des NATO-Bodenüberwachungssystems), bei Waffensystemen der Luftstreitkräfte zum Einsatz bei Tag und in der Nacht sowie unter Allwetterbedingungen, die Luftverteidigung in allen Aspekten, auch gegen taktische ballistische Flugkörper sowie Marschflugkörper, Fähigkeiten gegen nukleare, biologische und chemische Waffen (NBC-Waffen) und ihre Trägermittel sowie NBC-Spür- und Abwehrsysteme. Wir messen der beschleunigten Arbeit in all diesen Bereichen große Wichtigkeit bei, wo erforderlich auch durch die Lösung von Problemen in Verbindung mit Ressourcen. Wir haben einen Bericht über besondere Überlegungen im Zusammenhang mit dem Schutz vor biologischen Waffen zur Kenntnis genommen. In Bezug auf die Unterdrückung gegnerischer Luftverteidigungssysteme und unterstützende Störmaßnahmen sowie das NATO-Bodenüberwachungssystem haben wir die Weisung erteilt, spezielle Treffen auf hoher Ebene auszurichten, um die Möglichkeit kooperativer Lösungen zu untersuchen.
- Wir schätzen ganz besonders den Wert der Anstrengungen, die in hochrangigen Treffen unter nationalem Vorsitz gemacht werden, um den Umfang für Fortschritte in multinationalen Projekten zu untersuchen, die sich in bedeutender Weise auf die Ressourcen auswirken. Hierzu zählen strategische Luft- und Seetransportkapazitäten, die Luft-zu-Luft-Betankung, präzisionsgelenkte Munition, taktische Kommunikationssysteme, die Kennung Freund/Feind, Minen-Gegenmaßnahmen sowie die kooperative Beschaffung logistischer Vorräte. Wir erwarten von diesen Anstrengungen innovative Lösungswege zur Beseitigung von Mängeln in den Potentialen. Wir sehen ferner der weiteren Arbeit im DCI-Rahmen erwartungsvoll entgegen, um die Harmonisierung der Verteidigungsplanung zu verbessern und das Potential für Konzeptentwicklungen und -erprobungen zu nutzen.
- Wir engagieren uns weiter mit Nachdruck für den erfolgreichen Abschluss von DCI und unterstützen mit Nachdruck die Arbeit der hochrangigen Lenkungsgruppe. Die Verwirklichung der Ziele von DCI setzt weiterhin nichtnachlassende Anstrengungen aller Bündnispartner voraus. Dadurch wird auch der europäische Pfeiler der Allianz gestärkt, da die Ziele der Initiative zur Verteidigungsfähigkeit und das Planziel der EU sich gegenseitig verstärken. Wir sind entschlossen, ein wesentlich verbessertes Maß der DCI-Umsetzung zu erreichen und sicherzustellen, dass die erforderlichen Verbesserungen der Potentiale auch tatsächlich vorgenommen werden. Dazu werden wir uns persönlich stärker in die Umsetzung von DCI einschalten, und zwar durch eine bessere Nutzung der vorhandenen Ressourcen, wo erforderlich durch eine Erhöhung verfügbarer Ressourcen, und durch die unmittelbarere Einschaltung in den Entscheidungsprozess zu potentiellen multinationalen Projekten.