Zusammenfassung des Vorsitzenden
Tagung des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats auf Verteidigungsministerebene
- Die Verteidigungsminister und Vertreter der NATO-Mitgliedsstaaten und der Kooperationspartner trafen heute in Brüssel zur Eröffnungssitzung des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats (EAPR) auf Verteidigungsministerebene zusammen. 26 Partnerstaaten haben an dem Treffen teilgenommen.
- Der EAPR tagte erstmals am 30. Mai in Sintra als neues Forum der Kooperation, das einen Rahmen für politische Konsultation und praktische Kooperation im Zusammenhang mit der vertieften Partnerschaft für den Frieden schaffen wird. Die Verteidigungsminister werden zweimal jährlich in diesem neuen Rat zusammentreten.
- Auf der heutigen Tagesordnung standen auch Gespräche über ein breites Spektrum europäischer Sicherheitsfragen. Die Minister würdigten die Leistungen der Stabilisierungstruppe SFOR in Bosnien und Herzegowina, an der 15 Partnerstaaten beteiligt sind, und betonten die Notwendigkeit, die zivilen Aspekte des Friedensabkommens uneingeschränkt umzusetzen. Sie begrüßten die Unterzeichnung der Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und der Russischen Föderation und die Paraphierung der Charta über eine herausgehobene Partnerschaft zwischen der NATO und der Ukraine.
- Die Minister erörterten die stetige Ausweitung der praktischen Zusammenarbeit im PfP-Bereich. Sie sahen der Umsetzung der vom Nordatlantikrat gebilligten Initiativen auf der Grundlage des Berichts der Hochrangigen Gruppe zur Vertiefung von PfP mit Erwartung entgegen. Die Minister nahmen ferner den konso-lidierten Bericht zum Planungs- und Überprüfungsprozeß (PARP) entgegen. Dieser zweijährige Bericht nimmt eine umfassende Bewertung des Sachstands der PARP-Aktivitäten vor und enthält einen Überblick über den Fortschritt jedes Landes, das an dem Prozeß beteiligt ist, sowie Richtlinien für Bündnispartner und Partnerstaaten. 18 Partnerstaaten nehmen am zweiten PARP-Zyklus teil.