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Obama, Wahlen und Außenpolitik: Liegt die Verantwortung hier?

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Welche Verbindung gibt es zwischen den Ergebnissen der Zwischenwahlen in den USA und der künftigen US-Außenpolitik? Wie wichtig waren den Wählern außenpolitische Fragen? NATO Brief fragt bei Experten aus Washington und amerikanischen Wählern nach, welche Veränderungen zu erwarten sind.

 Untertitel: An / Aus

Wie schon 2008 können Sie der

gängigen Meinung widersprechen.

Präsident Obama treibt wieder

Wahlkampf.

Man kann nichts gegen das

Großkapital tun.

Man kann keinen dünnen Kerl namens

Barack Obama wählen.

Ihr könnt unsere größten

Probleme nicht angehen.

Alle sagten: Nein, ihr könnt's nicht.

Aber 2008 haben Sie ihnen gezeigt:

Yes, we can.

Am 20. Januar 2009,

als Senator Obama

auf den Treppen hinter mir

sein Amt als Präsident Obama antrat,

wurde er als eine neue Art von

Führungspersönlichkeit mit großen

internationalen Perspektiven begrüßt.

Er könnte das Image der USA

weltweit verändern und

sein Land mehr konsensgestützt anführen.

Doch bei den Zwischenwahlen

Ende 2010

stehen innenpolitische und nicht außenpolitische

Themen im Mittelpunkt.

Man könnte sagen, dass sein

Wahlslogan derselbe sein könnte,

wie der des letzten Demokratischen Präsidenten,

Bill Clinton, der einfach besagte:

Es geht um die Wirtschaft, Dummkopf!

Und die Verantwortung liegt

beim Präsidenten.

Wir haben echte Probleme hier zu Hause.

Die Arbeitslosenquote beträgt

über 9 %,

die Wirtschaft befürchtet den

Niedergang des produzierenden Gewerbes

- ein Problem, das sich in allen westlichen

Ländern stellt, aber auch hier -,

die jüngsten finanziellen

Krisen,

die Sorgen über zu hohe Ausgaben

und zu niedrige Investitionen,

den bevorstehenden Ruhestand

der Baby-Boom-Generation,

eskalierende Kosten des

Gesundheitswesens...

All dies sorgt dafür, dass

Amerikaner der wirtschaftlichen

Lage, die sie nun erleben, sehr

skeptisch gegenüberstehen.

Wir leben in einer Gegend, in der

es nicht viele Jobs gibt.

Also helfen sich die Menschen gegenseitig.

Wie aber könnte dies Obamas

Außenpolitik beeinflussen?

Ein amtierender Präsident wird

für bestimmte Dinge verantwortlich gemacht.

Wir alle wissen, dass die Wirtschaft

in dieser Liste an erster Stelle steht.

Erst dann folgt die allgemeine

Stabilität in der Welt.

Eine turbulente Weltlage ist nicht gut

für einen Präsidenten, der wiedergewählt werden möchte.

Selbst wenn Präsidenten sich auf

innere Angelegenheiten konzentrieren möchten,

weil es das ist, was den Wählern

am Herzen liegt,

weil sie Präsidenten der USA sind,

werden sie schließlich doch immer

zu außenpolitischen Präsidenten.

Sie können die Außenpolitik nicht vermeiden.

Präsident Obama verfolgt große

außenpolitische Ziele.

Die Wirtschaft ist mit Abstand

das wichtigste Thema,

das auch den Außenhandel und

die Devisenfinanzpolitik umfasst,

aber auch die Innenpolitik.

Wechselkurse und Handel sind wichtig,

weil es doch ziemlich

offensichtlich ist,

dass die Waren eines Landes im Falle

der Unterbewertung der Währung billiger sein könnten

und einfacher und unfair mit Produkten

konkurrieren können,

auch im eigenen Land.

Mich beeindruckt immer wieder,

dass sogar Leute, die mit der Mathematik

in der Schule ihre liebe Mühe hatten,

grundlegende Dinge verstehen, wenn

es um die eigene Brieftasche geht.

Was erwarten die Wähler von ihren

neu gewählten Politikern

in Bezug auf die Außenpolitik?

Können wir erwarten, dass die Außenpolitik

von der höchst parteiischen Atmosphäre

in Washington abgeschirmt ist?

Irgendwie ist in Bezug auf die US-

Außenpolitik dieser Mythos entstanden,

dass die Politik an der Küste Amerikas endet

und dass der Präsident nicht kritisiert

werden dürfte,

wenn er sich an internationalen

Themen beteiligte

oder im Ausland unterwegs war.

Dieser Mythos ist allerdings nur - ein Mythos.

Ich glaube nicht, dass es jemals

ein Goldenes Zeitalter

der parteiübergreifenden Einigkeit

zur Außenpolitik gegeben hat.

Falls doch, bedurfte es eines Adolf Hitler,

um diese Einigkeit herzustellen.

Es ist ja nicht so, als hätte es seit 1945

nur noch beidseitige Zusammenarbeit

und keinerlei politische Bitterkeit

mehr gegeben.

Die Republikanische Partei hat nun die

Mehrheit im Kongress

und kann im Senat

Gesetze aufhalten.

Wird sie ihre neue Macht dazu nutzen,

einige außenpolitische Ziele Obamas zu torpedieren,

beispielsweise eine verschärfte Rüstungskontrolle?

Es steht außer Frage, dass sie versuchen,

den Präsidenten zu schwächen

und sie gönnen ihm keine Siege, wie es bei

der Gesundheitsreform zu sehen war.

Sie haben versucht, die Reform zu verhindern.

Und gegebenenfalls beschließen sie,

dass sie ihm diesen Sieg

bei der Rüstungskontrolle nicht gönnen,

wobei es aber für die Republikaner

ein gefährliches Spiel ist,

sich allem, was Obama tut, zu widersetzen.

Und wie wird sie die 100 Milliarden USD

darstellen, die in Afghanistan ausgegeben werden,

während daheim die Wirtschaft leidet?

Auch wenn Otto Normalbürger diese Ausgabe

von 100 Milliarden pro Jahr nicht mag,

sieht er sie doch nicht als das

grundlegende Argument zum Thema Afghanistan,

und seine Führung tut dies auch nicht.

Wie sehr muss Obama

auf der Hut sein?

Stehen ihm stürmische Zeiten bevor?

Wendet das Land sich nach rechts?

Die Antwort können nur die

Wähler geben.

Wir haben daher mit Experten

und Analysten in Washington DC

über ihre Sicht der Dinge in

Amerika gesprochen,

doch was immer wieder

auffällt, ist,

dass die Dinge, von außerhalb

Washingtons betrachtet, anders aussehen.

Daher fahren wir auf der berühmten Route 66

aus der Stadt hinaus,

um mit einigen amerikanischen

Normalbürgern über ihre Sichtweise zu reden.

Wir haben in der Kleinstadt Marshall

in Virginia angehalten,

einem Schlüsselstaat, den Obama

2008 überraschend für sich gewinnen konnte.

Wir haben die Wähler der Stadt gefragt,

ob sie Obamas Innenpolitik oder

seine Außenpolitik als wichtiger für

ihre Unterstützung ansahen.

Die Innenpolitik.

- Welche ganz besonders?

Nun, das Gesundheitsprogramm

ist sehr wichtig.

Und dass die Leute wieder Arbeit haben.

Auch in dieser Kleinstadt war

die Vielfalt der Ansichten klar zu sehen.

Nun, beide Aspekte bereiten mir Sorgen,

denn die Amerikaner sind

besorgt über das, was Obama

hier zu Hause getan hat.

Und wenn er nun hier, im eigenen

Land, nicht das Richtige tun kann,

was kann er dann international

für uns tun?

Wir haben auch gefragt, wie die

Menschen diese Politik seit Obamas Wahl sehen.

Ich bin seit dieser Wahl ein

wenig gereist,

und in anderen Ländern, die ich besucht

habe, gab es sicherlich viel Hoffnung,

dass Obama für eine wirkliche

Veränderung sorgen würde.

Der Kongress und der Senat

haben zusammengehalten und getan,

was er tun wollte,

nicht das, was das amerikanische

Volk tun wollte.

Darum geht es der Tea Party.

Ich weiß nicht, ob wir zu viel tun.

Wir tragen eine größere Last.

Ich denke, jeder sollte seinen Beitrag leisten,

ganz besonders wenn man sieht, was

in anderen Teilen der Welt geschieht.

Amerika scheint mir immer

das erste Land zu sein,

das anderen Ländern zu Hilfe eilt.

Letzten Endes jedoch ist

alle Politik lokal.

Ich denke immer noch, dass die lokalen,

innenpolitischen Themen

die Themen sind, auf die es ankommt.

Wie schon 2008 können Sie der

gängigen Meinung widersprechen.

Präsident Obama treibt wieder

Wahlkampf.

Man kann nichts gegen das

Großkapital tun.

Man kann keinen dünnen Kerl namens

Barack Obama wählen.

Ihr könnt unsere größten

Probleme nicht angehen.

Alle sagten: Nein, ihr könnt's nicht.

Aber 2008 haben Sie ihnen gezeigt:

Yes, we can.

Am 20. Januar 2009,

als Senator Obama

auf den Treppen hinter mir

sein Amt als Präsident Obama antrat,

wurde er als eine neue Art von

Führungspersönlichkeit mit großen

internationalen Perspektiven begrüßt.

Er könnte das Image der USA

weltweit verändern und

sein Land mehr konsensgestützt anführen.

Doch bei den Zwischenwahlen

Ende 2010

stehen innenpolitische und nicht außenpolitische

Themen im Mittelpunkt.

Man könnte sagen, dass sein

Wahlslogan derselbe sein könnte,

wie der des letzten Demokratischen Präsidenten,

Bill Clinton, der einfach besagte:

Es geht um die Wirtschaft, Dummkopf!

Und die Verantwortung liegt

beim Präsidenten.

Wir haben echte Probleme hier zu Hause.

Die Arbeitslosenquote beträgt

über 9 %,

die Wirtschaft befürchtet den

Niedergang des produzierenden Gewerbes

- ein Problem, das sich in allen westlichen

Ländern stellt, aber auch hier -,

die jüngsten finanziellen

Krisen,

die Sorgen über zu hohe Ausgaben

und zu niedrige Investitionen,

den bevorstehenden Ruhestand

der Baby-Boom-Generation,

eskalierende Kosten des

Gesundheitswesens...

All dies sorgt dafür, dass

Amerikaner der wirtschaftlichen

Lage, die sie nun erleben, sehr

skeptisch gegenüberstehen.

Wir leben in einer Gegend, in der

es nicht viele Jobs gibt.

Also helfen sich die Menschen gegenseitig.

Wie aber könnte dies Obamas

Außenpolitik beeinflussen?

Ein amtierender Präsident wird

für bestimmte Dinge verantwortlich gemacht.

Wir alle wissen, dass die Wirtschaft

in dieser Liste an erster Stelle steht.

Erst dann folgt die allgemeine

Stabilität in der Welt.

Eine turbulente Weltlage ist nicht gut

für einen Präsidenten, der wiedergewählt werden möchte.

Selbst wenn Präsidenten sich auf

innere Angelegenheiten konzentrieren möchten,

weil es das ist, was den Wählern

am Herzen liegt,

weil sie Präsidenten der USA sind,

werden sie schließlich doch immer

zu außenpolitischen Präsidenten.

Sie können die Außenpolitik nicht vermeiden.

Präsident Obama verfolgt große

außenpolitische Ziele.

Die Wirtschaft ist mit Abstand

das wichtigste Thema,

das auch den Außenhandel und

die Devisenfinanzpolitik umfasst,

aber auch die Innenpolitik.

Wechselkurse und Handel sind wichtig,

weil es doch ziemlich

offensichtlich ist,

dass die Waren eines Landes im Falle

der Unterbewertung der Währung billiger sein könnten

und einfacher und unfair mit Produkten

konkurrieren können,

auch im eigenen Land.

Mich beeindruckt immer wieder,

dass sogar Leute, die mit der Mathematik

in der Schule ihre liebe Mühe hatten,

grundlegende Dinge verstehen, wenn

es um die eigene Brieftasche geht.

Was erwarten die Wähler von ihren

neu gewählten Politikern

in Bezug auf die Außenpolitik?

Können wir erwarten, dass die Außenpolitik

von der höchst parteiischen Atmosphäre

in Washington abgeschirmt ist?

Irgendwie ist in Bezug auf die US-

Außenpolitik dieser Mythos entstanden,

dass die Politik an der Küste Amerikas endet

und dass der Präsident nicht kritisiert

werden dürfte,

wenn er sich an internationalen

Themen beteiligte

oder im Ausland unterwegs war.

Dieser Mythos ist allerdings nur - ein Mythos.

Ich glaube nicht, dass es jemals

ein Goldenes Zeitalter

der parteiübergreifenden Einigkeit

zur Außenpolitik gegeben hat.

Falls doch, bedurfte es eines Adolf Hitler,

um diese Einigkeit herzustellen.

Es ist ja nicht so, als hätte es seit 1945

nur noch beidseitige Zusammenarbeit

und keinerlei politische Bitterkeit

mehr gegeben.

Die Republikanische Partei hat nun die

Mehrheit im Kongress

und kann im Senat

Gesetze aufhalten.

Wird sie ihre neue Macht dazu nutzen,

einige außenpolitische Ziele Obamas zu torpedieren,

beispielsweise eine verschärfte Rüstungskontrolle?

Es steht außer Frage, dass sie versuchen,

den Präsidenten zu schwächen

und sie gönnen ihm keine Siege, wie es bei

der Gesundheitsreform zu sehen war.

Sie haben versucht, die Reform zu verhindern.

Und gegebenenfalls beschließen sie,

dass sie ihm diesen Sieg

bei der Rüstungskontrolle nicht gönnen,

wobei es aber für die Republikaner

ein gefährliches Spiel ist,

sich allem, was Obama tut, zu widersetzen.

Und wie wird sie die 100 Milliarden USD

darstellen, die in Afghanistan ausgegeben werden,

während daheim die Wirtschaft leidet?

Auch wenn Otto Normalbürger diese Ausgabe

von 100 Milliarden pro Jahr nicht mag,

sieht er sie doch nicht als das

grundlegende Argument zum Thema Afghanistan,

und seine Führung tut dies auch nicht.

Wie sehr muss Obama

auf der Hut sein?

Stehen ihm stürmische Zeiten bevor?

Wendet das Land sich nach rechts?

Die Antwort können nur die

Wähler geben.

Wir haben daher mit Experten

und Analysten in Washington DC

über ihre Sicht der Dinge in

Amerika gesprochen,

doch was immer wieder

auffällt, ist,

dass die Dinge, von außerhalb

Washingtons betrachtet, anders aussehen.

Daher fahren wir auf der berühmten Route 66

aus der Stadt hinaus,

um mit einigen amerikanischen

Normalbürgern über ihre Sichtweise zu reden.

Wir haben in der Kleinstadt Marshall

in Virginia angehalten,

einem Schlüsselstaat, den Obama

2008 überraschend für sich gewinnen konnte.

Wir haben die Wähler der Stadt gefragt,

ob sie Obamas Innenpolitik oder

seine Außenpolitik als wichtiger für

ihre Unterstützung ansahen.

Die Innenpolitik.

- Welche ganz besonders?

Nun, das Gesundheitsprogramm

ist sehr wichtig.

Und dass die Leute wieder Arbeit haben.

Auch in dieser Kleinstadt war

die Vielfalt der Ansichten klar zu sehen.

Nun, beide Aspekte bereiten mir Sorgen,

denn die Amerikaner sind

besorgt über das, was Obama

hier zu Hause getan hat.

Und wenn er nun hier, im eigenen

Land, nicht das Richtige tun kann,

was kann er dann international

für uns tun?

Wir haben auch gefragt, wie die

Menschen diese Politik seit Obamas Wahl sehen.

Ich bin seit dieser Wahl ein

wenig gereist,

und in anderen Ländern, die ich besucht

habe, gab es sicherlich viel Hoffnung,

dass Obama für eine wirkliche

Veränderung sorgen würde.

Der Kongress und der Senat

haben zusammengehalten und getan,

was er tun wollte,

nicht das, was das amerikanische

Volk tun wollte.

Darum geht es der Tea Party.

Ich weiß nicht, ob wir zu viel tun.

Wir tragen eine größere Last.

Ich denke, jeder sollte seinen Beitrag leisten,

ganz besonders wenn man sieht, was

in anderen Teilen der Welt geschieht.

Amerika scheint mir immer

das erste Land zu sein,

das anderen Ländern zu Hilfe eilt.

Letzten Endes jedoch ist

alle Politik lokal.

Ich denke immer noch, dass die lokalen,

innenpolitischen Themen

die Themen sind, auf die es ankommt.

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