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Der Atomwaffensperrvertrag: der wichtigste Vertrag der Welt?

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Werden die Ideale des NPT letztendlich verwirklicht werden? Oder wird er in einer sich wandelnden Welt zu einem zunehmend überholten Vertragswerk? Wie kann er gegenüber Regelbrechern und nicht-staatlichen Akteuren auf seine Durchsetzung pochen? NATO Brief wirft einen Blick auf die Zukunft des Vertrags.

 Untertitel: An / Aus

Der Atomwaffensperrvertrag ist über

40 Jahre alt. Er war maßgeblich daran

beteiligt, dass nicht noch mehr Länder

sich Kernwaffen beschafft haben.

Der Vertrag hat viele

Fans und Signatarstaaten

und hat sich in einer sich

wandelnden Welt bewährt.

Der NPT ist der von den meisten

Ländern unterzeichnete Vertrag;

kein Vertrag hat mehr Mitglieder.

Der NPT war ein Ergebnis der

amerikanisch-sowjetischen Zusammenarbeit.

Im Kalten Krieg waren sie Gegner,

besaßen Tausende Waffen,

doch die zwei Supermächte einigten

sich über den Vertrag.

Es gibt 190 Staaten,

die dem Vertrag beigetreten sind.

Die Vertragsverletzungen waren ein Versagen,

und das hatte mit Irak zu tun.

Libyen und Nordkorea haben versagt.

Irak und Libyen wurden wieder an Bord

genommen, also gibt es zwei große Fälle:

den Fall Iran und

den Fall Nordkorea.

Die übrigen staaten haben

auf Kernwaffen verzichtet.

Man könnte sagen, dass das System

mit dem Iran relativ gut funktioniert hat.

Ja, der Iran hat einige Dinge von

Pakistan gekauft, die er nicht haben sollte,

aber letztendlich wurde dies aufgedeckt;

das Warnsystem hat funktioniert.

Heute gibt es neue Situationen.

Dass kein Nuklearterrorismus erwähnt

wird, ist ein Schlupfloch,

aber dennoch überwiegen die Stärken

des Vertrags gegenüber den Schwächen.

Als er ausgehandelt wurde,

konzentrierten sich die staatlichen

Vertragsparteien nicht sonderlich auf

nicht-staatliche Akteure.

Daher schweigt sich der NPT über die

Gefahren eines Nuklearterrorismus aus.

Das Problem mit dem NPT ist,

dass er eine Reihe von Mängeln hat,

über die wir reden können,

dass man ihn aber nicht neu erfinden könnte,

wenn man dies müsste.

Es dürfte schwierig sein, einen Vertrag

ohne irgendein Schlupfloch zu finden.

Nicht alle Staaten sind

dem NPT beigetreten.

Und ein paar Länder, die dem

NPT beigetreten sind,

haben gegen ihre vertraglichen

Verpflichtungen verstoßen.

Eine Schwäche war von Anfang an,

dass der Vertrag auf Konsens beruht.

Jede Änderung ist höchst unwahrscheinlich.

Die Konsensregel kann lähmend wirken,

wenn sie missbraucht wird,

was zuweilen der Fall ist.

Wenn man eine Konferenz einrichtet,

und beschließt, Entscheidungen

per Konsens zu treffen,

hat man sich selbst eine

Falle gestellt.

Eine der anderen Schwierigkeiten

in Bezug auf den Vertrag ist,

dass es eine Tradition gibt,

per Konsens zu entscheiden -

obwohl dies keine gesetzliche

Verpflichtung ist.

Hierdurch erhält ein einzelner Staat

oder eine kleine Gruppe von Staaten

die Möglichkeit, eine

Konsensentscheidung zu blockieren.

Ich glaube, es keine Aussichten

auf eine formelle Änderung des Vertrags.

Der Prozess ist so schwerfällig,

dass er eigentlich unmöglich ist.

Die Fähigkeit der Nationen, aus dem NPT

auszusteigen, wie Nordkorea es getan hat,

verärgert viele, aber es wird schwer sein,

diese Bedingungen zu ändern.

Viele Länder glauben,

dass man es Ländern

schwerer machen sollte,

die Vorteile der NPT-Mitgliedschaft

zu ernten,

während sie die Möglichkeit haben,

ganz schnell und ohne Konsequenzen

aus dem Vertrag auszutreten.

Die Klausel, dass man sich aufgrund

außerordentlicher Umstände zurückziehen kann,

ist in vielen anderen

Abrüstungsverträgen enthalten.

Es wäre sehr schwierig, dies zu ändern.

Was geschehen wird, ist,

dass darauf gedrängt wird,

die Angelegenheit vor den Sicherheitsrat

zu bringen, wenn ein Land sich aus

dem NPT zurückziehen möchte.

Die Völker der Erde verlangen

mehr von uns,

größere Fortschritte bei der Abrüstung,

weitere Rüstungsverzichte

und mehr Transparenz.

Es bestehen Zweifel über die

Einhaltung des Vertrags.

Es gibt Ressentiments zwischen Atommächten

und atomwaffenfreien Staaten.

Und eine Durchsetzung der Bestimmungen

ist weiterhin kompliziert,

wobei ein möglicher Knackpunkt in Sicht ist.

Die Durchsetzung ist sicherlich

ein großes Thema.

Es gibt jedoch auch Staaten,

die ebenfalls behaupten,

dass die Atommächte nicht allen

NPT-Verpflichtungen nachgekommen seien.

Eine große Schwierigkeit ist

die Frage der Einhaltung des Vetrags.

Es gibt keine

Durchsetzungsbestimmung.

Man muss sich an den

Sicherheitsrat wenden.

Beschließen die aufsteigenden Großmächte

Brasilien, Südafrika, Indien,

die keine ständigen Mitglieder

des Sicherheitsrates sind

und die eher mit dem Iran

und anderen Schwellenländern verwandt sind,

ihr Gewicht in die

Waagschale der Durchsetzung der

nuklearen Weltordnung zu werfen?

Oder beschließen sie:

"Die nukleare Weltordnung

ist ein Diktat des Kalten Krieges,

sie hat koloniale und rassistische Untertöne.

Wir akzeptieren eine Durchsetzung

dieses Regimes nicht und wollen

dies nicht finanzieren." Wenn das

geschieht, ist ein Knackpunkt

hin zu nuklearem Chaos

erreicht.

Die NPT-Überprüfungskonferenz findet

in New York im Mai 2010 statt.

Welche Themen stehen an,

wie wichtig wird die Abrüstung sein,

und wie wird es möglich sein,

alle Länder in den NPT einzubinden?

Ich denke, dass in mancherlei Hinsicht

die Abrüstungsthemen die leichteren

Themen auf der Konferenz sein werden

und dass wir ein weitaus

größeres Problem haben werden,

dass bei Themen wie der friedlichen Nutzung,

dem so genannten unveräußerlichen Recht

und zu Themen wie der Nichtverbreitung

viel größerer Ärger ansteht.

Der einzige Weg vorwärts besteht darin,

zu verstehen, dass Indien, Pakistan und Israel

den NPT nicht unterzeichnen werden und ihre

Kernwaffen nicht aufgeben werden,

weder einzeln noch die drei als Gruppe.

Die einzige Möglichkeit, dieses

Problem zu lösen, liegt im Kontext

des globalen Kernwaffen-

Abrüstungsprojekts, von dem

Präsident Obama und

andere redeten.

Indien, Pakistan und Israel

stoßen im Abrüstungsaspekt zu

diesem Prozess hinzu. Sie werden

erst bei null Kernwaffen dem System

beitreten, wenn die USA, China und

Russland ebenfalls bei null angelangt sind.

Der NPT kann nicht von sich behaupten,

der einzige Grund für die Nichtverbreitung

von Kernwaffen zu sein, aber er ist

zweifellos ein wichtiger Faktor.

Die meisten Staaten, die Vertragsparteien

des NPT sind,

würden auch ohne den Vertrag auf

Kernwaffen verzichten,

doch die gesetzliche Barriere bildet

ein zusätzliches Hindernis.

Es gibt viele andere.

Manche haben ihre Sicherheit durch

Bündnisse abgesichert,

andere können keine Kernwaffen

entwickeln,

weil ihnen die Technologie fehlt,

doch Länder wie

Schweden, Österreich und die Schweiz

sind in kein Bündnis eingebunden und haben

keinen Sicherheitspartner - und dennoch sind

wir der Ansicht, dass es in unserem Interesse

ist, nicht als Partei beteiligt zu sein.

Eine Giftschlange läuft Gefahr,

getötet zu werden,

auch wenn sie nicht angreift.

Und um letztlich noch etwas Positives zu sagen:

Länder, die Kernwaffen besitzen,

sind noch nicht hochmütig damit umgegangen,

zumindest bislang nicht.

Wer Kernwaffen erworben hat,

ist bislang

recht verantwortungsbewusst

damit umgegangen.

Die Nordkoreaner sind

vielleicht diejenigen, die

ein wenig leichtfertiger waren.

Es ist nichts, auf das ich mich

verlassen möchte.

Wir müssen Nordkorea und den Iran überzeugen,

sich keine Kernwaffen zu beschaffen,

und die anderen Länder, ihre

Atomwaffen zu entsorgen.

Der Atomwaffensperrvertrag ist über

40 Jahre alt. Er war maßgeblich daran

beteiligt, dass nicht noch mehr Länder

sich Kernwaffen beschafft haben.

Der Vertrag hat viele

Fans und Signatarstaaten

und hat sich in einer sich

wandelnden Welt bewährt.

Der NPT ist der von den meisten

Ländern unterzeichnete Vertrag;

kein Vertrag hat mehr Mitglieder.

Der NPT war ein Ergebnis der

amerikanisch-sowjetischen Zusammenarbeit.

Im Kalten Krieg waren sie Gegner,

besaßen Tausende Waffen,

doch die zwei Supermächte einigten

sich über den Vertrag.

Es gibt 190 Staaten,

die dem Vertrag beigetreten sind.

Die Vertragsverletzungen waren ein Versagen,

und das hatte mit Irak zu tun.

Libyen und Nordkorea haben versagt.

Irak und Libyen wurden wieder an Bord

genommen, also gibt es zwei große Fälle:

den Fall Iran und

den Fall Nordkorea.

Die übrigen staaten haben

auf Kernwaffen verzichtet.

Man könnte sagen, dass das System

mit dem Iran relativ gut funktioniert hat.

Ja, der Iran hat einige Dinge von

Pakistan gekauft, die er nicht haben sollte,

aber letztendlich wurde dies aufgedeckt;

das Warnsystem hat funktioniert.

Heute gibt es neue Situationen.

Dass kein Nuklearterrorismus erwähnt

wird, ist ein Schlupfloch,

aber dennoch überwiegen die Stärken

des Vertrags gegenüber den Schwächen.

Als er ausgehandelt wurde,

konzentrierten sich die staatlichen

Vertragsparteien nicht sonderlich auf

nicht-staatliche Akteure.

Daher schweigt sich der NPT über die

Gefahren eines Nuklearterrorismus aus.

Das Problem mit dem NPT ist,

dass er eine Reihe von Mängeln hat,

über die wir reden können,

dass man ihn aber nicht neu erfinden könnte,

wenn man dies müsste.

Es dürfte schwierig sein, einen Vertrag

ohne irgendein Schlupfloch zu finden.

Nicht alle Staaten sind

dem NPT beigetreten.

Und ein paar Länder, die dem

NPT beigetreten sind,

haben gegen ihre vertraglichen

Verpflichtungen verstoßen.

Eine Schwäche war von Anfang an,

dass der Vertrag auf Konsens beruht.

Jede Änderung ist höchst unwahrscheinlich.

Die Konsensregel kann lähmend wirken,

wenn sie missbraucht wird,

was zuweilen der Fall ist.

Wenn man eine Konferenz einrichtet,

und beschließt, Entscheidungen

per Konsens zu treffen,

hat man sich selbst eine

Falle gestellt.

Eine der anderen Schwierigkeiten

in Bezug auf den Vertrag ist,

dass es eine Tradition gibt,

per Konsens zu entscheiden -

obwohl dies keine gesetzliche

Verpflichtung ist.

Hierdurch erhält ein einzelner Staat

oder eine kleine Gruppe von Staaten

die Möglichkeit, eine

Konsensentscheidung zu blockieren.

Ich glaube, es keine Aussichten

auf eine formelle Änderung des Vertrags.

Der Prozess ist so schwerfällig,

dass er eigentlich unmöglich ist.

Die Fähigkeit der Nationen, aus dem NPT

auszusteigen, wie Nordkorea es getan hat,

verärgert viele, aber es wird schwer sein,

diese Bedingungen zu ändern.

Viele Länder glauben,

dass man es Ländern

schwerer machen sollte,

die Vorteile der NPT-Mitgliedschaft

zu ernten,

während sie die Möglichkeit haben,

ganz schnell und ohne Konsequenzen

aus dem Vertrag auszutreten.

Die Klausel, dass man sich aufgrund

außerordentlicher Umstände zurückziehen kann,

ist in vielen anderen

Abrüstungsverträgen enthalten.

Es wäre sehr schwierig, dies zu ändern.

Was geschehen wird, ist,

dass darauf gedrängt wird,

die Angelegenheit vor den Sicherheitsrat

zu bringen, wenn ein Land sich aus

dem NPT zurückziehen möchte.

Die Völker der Erde verlangen

mehr von uns,

größere Fortschritte bei der Abrüstung,

weitere Rüstungsverzichte

und mehr Transparenz.

Es bestehen Zweifel über die

Einhaltung des Vertrags.

Es gibt Ressentiments zwischen Atommächten

und atomwaffenfreien Staaten.

Und eine Durchsetzung der Bestimmungen

ist weiterhin kompliziert,

wobei ein möglicher Knackpunkt in Sicht ist.

Die Durchsetzung ist sicherlich

ein großes Thema.

Es gibt jedoch auch Staaten,

die ebenfalls behaupten,

dass die Atommächte nicht allen

NPT-Verpflichtungen nachgekommen seien.

Eine große Schwierigkeit ist

die Frage der Einhaltung des Vetrags.

Es gibt keine

Durchsetzungsbestimmung.

Man muss sich an den

Sicherheitsrat wenden.

Beschließen die aufsteigenden Großmächte

Brasilien, Südafrika, Indien,

die keine ständigen Mitglieder

des Sicherheitsrates sind

und die eher mit dem Iran

und anderen Schwellenländern verwandt sind,

ihr Gewicht in die

Waagschale der Durchsetzung der

nuklearen Weltordnung zu werfen?

Oder beschließen sie:

"Die nukleare Weltordnung

ist ein Diktat des Kalten Krieges,

sie hat koloniale und rassistische Untertöne.

Wir akzeptieren eine Durchsetzung

dieses Regimes nicht und wollen

dies nicht finanzieren." Wenn das

geschieht, ist ein Knackpunkt

hin zu nuklearem Chaos

erreicht.

Die NPT-Überprüfungskonferenz findet

in New York im Mai 2010 statt.

Welche Themen stehen an,

wie wichtig wird die Abrüstung sein,

und wie wird es möglich sein,

alle Länder in den NPT einzubinden?

Ich denke, dass in mancherlei Hinsicht

die Abrüstungsthemen die leichteren

Themen auf der Konferenz sein werden

und dass wir ein weitaus

größeres Problem haben werden,

dass bei Themen wie der friedlichen Nutzung,

dem so genannten unveräußerlichen Recht

und zu Themen wie der Nichtverbreitung

viel größerer Ärger ansteht.

Der einzige Weg vorwärts besteht darin,

zu verstehen, dass Indien, Pakistan und Israel

den NPT nicht unterzeichnen werden und ihre

Kernwaffen nicht aufgeben werden,

weder einzeln noch die drei als Gruppe.

Die einzige Möglichkeit, dieses

Problem zu lösen, liegt im Kontext

des globalen Kernwaffen-

Abrüstungsprojekts, von dem

Präsident Obama und

andere redeten.

Indien, Pakistan und Israel

stoßen im Abrüstungsaspekt zu

diesem Prozess hinzu. Sie werden

erst bei null Kernwaffen dem System

beitreten, wenn die USA, China und

Russland ebenfalls bei null angelangt sind.

Der NPT kann nicht von sich behaupten,

der einzige Grund für die Nichtverbreitung

von Kernwaffen zu sein, aber er ist

zweifellos ein wichtiger Faktor.

Die meisten Staaten, die Vertragsparteien

des NPT sind,

würden auch ohne den Vertrag auf

Kernwaffen verzichten,

doch die gesetzliche Barriere bildet

ein zusätzliches Hindernis.

Es gibt viele andere.

Manche haben ihre Sicherheit durch

Bündnisse abgesichert,

andere können keine Kernwaffen

entwickeln,

weil ihnen die Technologie fehlt,

doch Länder wie

Schweden, Österreich und die Schweiz

sind in kein Bündnis eingebunden und haben

keinen Sicherheitspartner - und dennoch sind

wir der Ansicht, dass es in unserem Interesse

ist, nicht als Partei beteiligt zu sein.

Eine Giftschlange läuft Gefahr,

getötet zu werden,

auch wenn sie nicht angreift.

Und um letztlich noch etwas Positives zu sagen:

Länder, die Kernwaffen besitzen,

sind noch nicht hochmütig damit umgegangen,

zumindest bislang nicht.

Wer Kernwaffen erworben hat,

ist bislang

recht verantwortungsbewusst

damit umgegangen.

Die Nordkoreaner sind

vielleicht diejenigen, die

ein wenig leichtfertiger waren.

Es ist nichts, auf das ich mich

verlassen möchte.

Wir müssen Nordkorea und den Iran überzeugen,

sich keine Kernwaffen zu beschaffen,

und die anderen Länder, ihre

Atomwaffen zu entsorgen.

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