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Nuklear-Schach: der nächste Zug des Iran?

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Iran wird von vielen als wichtiger Test für die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft gesehen. Wenn es dem Iran erlaubt ist, sich eine Kernwaffe zu beschaffen, kann ist es doch wohl jedem erlaubt? Was also wird in dieser letzten, äußerst wichtigen Phase vom Iran und von jenen, die den Iran stoppen möchten, getan?

Die Informationen im Video sind am Datum der Veröffentlichung (16.05.2010) korrekt

 Untertitel: An / Aus

Eine der wichtigsten Zielsetzungen

für Präsident Obama im Jahr 2010 ist,

die internationale Gemeinschaft

zu einer einheitlichen, festen Reaktion

auf die Verletzungen des NPT

durch das Atomprogramm

des Iran zu bewegen.

Es wird aber nicht einfach sein,

das iranische Programm zu stoppen,

den Iran von seinem Weg hin zu

Kernwaffen abzubringen.

Bereits unter fünf Präsidenten

haben wir diese Bemühungen

gesehen: Bush Vater und Sohn, Reagan,

Clinton, Obama.

Das Programm Irans reicht

bis in die 80er Jahre zurück,

und dennoch konnten wir den Iran nicht

dazu bewegen, das Programm zu beenden.

Kann der Iran durch kluges

kurzfristiges Taktieren weiterhin

Uran anreichern? Ja, sicher.

Man plant eine langfristige

Strategie, während kurzfristig

recht schnelle Entwickungen

in eine unglückliche Richtung zeigen.

Ein Alternativvorschlag für den

Iran liegt bereits auf dem Tisch,

wie der Leiter der IAEA darlegt.

Im Oktober vergangenen Jahres machte Dr.

Mohammad el-Baradei einen guten Vorschlag,

gering angereichertes Uran von

Iran nach Russland zu transportieren,

es auf 20 % anzureichern, nach

Frankreich zu transportieren,

es dort zu Nuklearbrennstoff zu

verarbeiten und zum Iran zurückzubringen.

Ich denke, dies ist ein fairer,

realistischer Vorschlag, den ich unterstütze -

aber ich habe noch keine Antwort darüber aus dem Iran.

Er kennt die Adresse der IAEA,

er weiß, was von ihm erwartet wird,

er kann jederzeit reagieren,

und wir würden eine in gutem Glauben

gegebene, legitime, echte Antwort begrüßen.

Aber wir müssen abwarten.

Müssen wir dem Iran noch weitere

Mohrrüben vor die Nase halten?

Sie mögen das Wort Mohrrübe nicht,

es wird dort mit Eseln assoziiert.

Ich erinnere sie daran, dass eine der

größten Parteien in den USA

einen Esel als Symbol hat; sie sollten

das nicht so ernst sehen.

Ich denke, dass man ihnen

als Anreiz für eine Einigung

Garantien anbieten sollte,

um sie vor Angriffen von außen und

Umsturzbewegungen von innen zu schützen.

Im Herzen von Präsident Obamas

Ansatz steht der Versuch,

einen internationalen Konsens

zur Iran-Frage herbeizuführen.

In unserem Bestreben, eine

Verbreitung dieser Waffen zu verhindern,

müssen die Regeln verbindlich sein,

müssen Verstöße geahndet werden

und müssen Worte etwas bedeuten.

Die Welt muss zusammen stehen,

um die Verbreitung dieser

Waffen zu verhindern.

Welches Publikum versucht

er am meisten zu überzeugen?

Das Publikum besteht aus Ländern wie

Brasilien und Südafrika, Ländern,

die eine gerechtere internationale

Ordnung herbeisehnen

und die sich nicht beteiligen möchten

und nicht in die Durchsetzung einer

Doppelmoral investieren möchten.

Ich verstehe den Protest darüber, dass

manche Waffen haben und andere nicht.

Die nukleare Weltordnung ist von

Doppelmoral geprägt.

Einige besitzen Kernwaffen,

die anderen nicht.

Es ist sicherlich ein Test, ob er

es schaffen wird, die

internationale Gemeinschaft zu einer

einheitlichen Haltung gegenüber

diesem Programm zu bewegen.

Wenn er dem Iran die Hand ausstreckt

und der Iran diese Hand

ausschlägt, so würde Obama

sich in einer besseren Position

befinden,

um die internationale Gemeinschaft

zu einer Unterstützung der Bemühungen

der USA, Druck auf den Iran auszuüben,

zu bewegen.

Es ist auch eine Frage der

Wahrnehmung.

Während der Westen aufzeigen

möchte, was im Iran geschieht,

versucht auch der Iran,

schwankende Länder zu überzeugen.

Diese Länder sind der irrigen

Ansicht, dass dem Iran sein

nukleares Recht genommen werden soll,

was nicht stimmt.

Der Iran hat gegen die Bedingungen

verstoßen, verliert also nicht seine Rechte.

Aber der Iran stellt es so dar,

und andere sagen:

Ich möchte nichts tun, was

meine Rechte einschränken würde,

wie es im Iran geschieht; ich

unterstütze den Iran.

Doch was der Iran als seine

Rechte darstellt,

ist bereits durch den

Nichtverbreitungsvertrag garantiert.

Gemäß dem NPT hat der Iran das Recht,

eine friedliche, zivile Nutzung von

Kernenergie zu entwickeln.

Wenn eine Reaktion des Iran ausbleibt,

werden als nächster Schritt wohl

härtere Sanktionen verhängt.

Welche Wirkung können sie haben?

Die Sanktionen sind kein direktes Mittel,

ein Bombenprogramm zu stoppen.

Sie eigenen sich nicht dazu,

Ahmadinedschad von seinem Weg abzubringen.

Das Problem für den

Präsidenten, ist, dass man den

Iran nicht wirklich aufhalten kann,

selbst wenn härtere Sanktionen

verhängt werden.

Ein Land, das fest entschlossen ist,

Kernwaffen zu entwickeln,

wird dies wahrscheinlich auch tun.

Die internationale Gemeinschaft

muss nach einer machbaren Lösung suchen.

Die meisten Länder anerkennen, dass Sanktionen

Grenzen haben, aber auch nützlich sind.

Sanktionen sind kein Zauberstab.

Hoffentlich kann man mit Sanktionen

einem Land wie dem Iran verdeutlichen,

dass der Aufbau eines

Kernwaffenprogramms

mit mehr Nachteilen und

weniger Vorteilen verbunden ist.

In dieser Diskussion lautet

das typische Argument:

Sanktionen sind dumm,

wir sollten sie aufgeben,

der Iran ändert seine Strategie eh nicht.

Dabei wird der andere Aspekt übersehen:

Sanktionen dienen als Strafe und

übermitteln ein Signal:

es gibt Regeln, die ihr brechen könnt...

aber ihr müsst dafür einen hohen Preis zahlen.

Und dieser Preis ist auch dann zu zahlen,

wenn wir euer Verhalten nicht ändern können;

ihr werdet bestraft.

Dies ist ein Teil der Botschaft.

Es ist nicht nur wichtig,

dass es Sanktionen gibt,

ebenso wichtig ist der Zeitpunkt

ihrer Verhängung.

Es wäre nicht gut, wenn der

Sicherheitsrat im Mai

handeln würde,

während die

NPT-Überprüfungskonferenz

tagt.

Sollte der Sicherheitsrat dann

härtere Sanktionen verhängen,

gäbe es für den Iran keinen Anreiz,

Zugeständnisse zu machen.

Eine weitere Sorge ist, dass die Sanktionen

die Dinge noch verschlimmern könnten:

Könnten sie zu einer Weiterverbreitung

durch den Iran führen

und könnten andere Nachbarn in der

Region dem Weg des Iran folgen?

Je mehr Sanktionen wir dem

Iran auferlegen,

desto größer werden die Anreize

für den Iran, teuer erkaufte Technologien

auf dem Schwarzmarkt zu verkaufen.

Wir versuchen alles,

den Iran davon abzuhalten,

diese Grenze zu überschreiten.

Das ist eine laufende Arbeit, aber...

Wenn der Iran nämlich diese

Grenze überschreitet, haben wir ein

massives Verbreitungsproblem im Nahen Osten

mit Ägypten, Syrien und Saudi-Arabien.

Darüber müssen wir uns Sorgen machen.

Doch der Iran hat die

Atomwaffen-Grenze noch nicht überschritten.

Es gibt Gründe zu glauben,

dass er sie nicht überschreiten wird,

und dass er, selbst wenn er sie überschritte,

die Waffen nicht weitergeben würde.

Es erfüllt mich eher mit Hoffnung,

dass der Iran keine wirklich

sicherheitsrelevanten Gründe hat,

den Besitz von Atomwaffen anzustreben.

Ein solcher Grund war der Irak,

aber der Irak ist weg.

Rationale Staaten - auch Staaten,

die wir gar nicht mögen -

schrecken vor dem Einsatz von

Kernwaffen zurück,

weil die Absenderadresse bekannt ist

und außerordentliche Konsequenzen

zu tragen wären.

Eine der wichtigsten Zielsetzungen

für Präsident Obama im Jahr 2010 ist,

die internationale Gemeinschaft

zu einer einheitlichen, festen Reaktion

auf die Verletzungen des NPT

durch das Atomprogramm

des Iran zu bewegen.

Es wird aber nicht einfach sein,

das iranische Programm zu stoppen,

den Iran von seinem Weg hin zu

Kernwaffen abzubringen.

Bereits unter fünf Präsidenten

haben wir diese Bemühungen

gesehen: Bush Vater und Sohn, Reagan,

Clinton, Obama.

Das Programm Irans reicht

bis in die 80er Jahre zurück,

und dennoch konnten wir den Iran nicht

dazu bewegen, das Programm zu beenden.

Kann der Iran durch kluges

kurzfristiges Taktieren weiterhin

Uran anreichern? Ja, sicher.

Man plant eine langfristige

Strategie, während kurzfristig

recht schnelle Entwickungen

in eine unglückliche Richtung zeigen.

Ein Alternativvorschlag für den

Iran liegt bereits auf dem Tisch,

wie der Leiter der IAEA darlegt.

Im Oktober vergangenen Jahres machte Dr.

Mohammad el-Baradei einen guten Vorschlag,

gering angereichertes Uran von

Iran nach Russland zu transportieren,

es auf 20 % anzureichern, nach

Frankreich zu transportieren,

es dort zu Nuklearbrennstoff zu

verarbeiten und zum Iran zurückzubringen.

Ich denke, dies ist ein fairer,

realistischer Vorschlag, den ich unterstütze -

aber ich habe noch keine Antwort darüber aus dem Iran.

Er kennt die Adresse der IAEA,

er weiß, was von ihm erwartet wird,

er kann jederzeit reagieren,

und wir würden eine in gutem Glauben

gegebene, legitime, echte Antwort begrüßen.

Aber wir müssen abwarten.

Müssen wir dem Iran noch weitere

Mohrrüben vor die Nase halten?

Sie mögen das Wort Mohrrübe nicht,

es wird dort mit Eseln assoziiert.

Ich erinnere sie daran, dass eine der

größten Parteien in den USA

einen Esel als Symbol hat; sie sollten

das nicht so ernst sehen.

Ich denke, dass man ihnen

als Anreiz für eine Einigung

Garantien anbieten sollte,

um sie vor Angriffen von außen und

Umsturzbewegungen von innen zu schützen.

Im Herzen von Präsident Obamas

Ansatz steht der Versuch,

einen internationalen Konsens

zur Iran-Frage herbeizuführen.

In unserem Bestreben, eine

Verbreitung dieser Waffen zu verhindern,

müssen die Regeln verbindlich sein,

müssen Verstöße geahndet werden

und müssen Worte etwas bedeuten.

Die Welt muss zusammen stehen,

um die Verbreitung dieser

Waffen zu verhindern.

Welches Publikum versucht

er am meisten zu überzeugen?

Das Publikum besteht aus Ländern wie

Brasilien und Südafrika, Ländern,

die eine gerechtere internationale

Ordnung herbeisehnen

und die sich nicht beteiligen möchten

und nicht in die Durchsetzung einer

Doppelmoral investieren möchten.

Ich verstehe den Protest darüber, dass

manche Waffen haben und andere nicht.

Die nukleare Weltordnung ist von

Doppelmoral geprägt.

Einige besitzen Kernwaffen,

die anderen nicht.

Es ist sicherlich ein Test, ob er

es schaffen wird, die

internationale Gemeinschaft zu einer

einheitlichen Haltung gegenüber

diesem Programm zu bewegen.

Wenn er dem Iran die Hand ausstreckt

und der Iran diese Hand

ausschlägt, so würde Obama

sich in einer besseren Position

befinden,

um die internationale Gemeinschaft

zu einer Unterstützung der Bemühungen

der USA, Druck auf den Iran auszuüben,

zu bewegen.

Es ist auch eine Frage der

Wahrnehmung.

Während der Westen aufzeigen

möchte, was im Iran geschieht,

versucht auch der Iran,

schwankende Länder zu überzeugen.

Diese Länder sind der irrigen

Ansicht, dass dem Iran sein

nukleares Recht genommen werden soll,

was nicht stimmt.

Der Iran hat gegen die Bedingungen

verstoßen, verliert also nicht seine Rechte.

Aber der Iran stellt es so dar,

und andere sagen:

Ich möchte nichts tun, was

meine Rechte einschränken würde,

wie es im Iran geschieht; ich

unterstütze den Iran.

Doch was der Iran als seine

Rechte darstellt,

ist bereits durch den

Nichtverbreitungsvertrag garantiert.

Gemäß dem NPT hat der Iran das Recht,

eine friedliche, zivile Nutzung von

Kernenergie zu entwickeln.

Wenn eine Reaktion des Iran ausbleibt,

werden als nächster Schritt wohl

härtere Sanktionen verhängt.

Welche Wirkung können sie haben?

Die Sanktionen sind kein direktes Mittel,

ein Bombenprogramm zu stoppen.

Sie eigenen sich nicht dazu,

Ahmadinedschad von seinem Weg abzubringen.

Das Problem für den

Präsidenten, ist, dass man den

Iran nicht wirklich aufhalten kann,

selbst wenn härtere Sanktionen

verhängt werden.

Ein Land, das fest entschlossen ist,

Kernwaffen zu entwickeln,

wird dies wahrscheinlich auch tun.

Die internationale Gemeinschaft

muss nach einer machbaren Lösung suchen.

Die meisten Länder anerkennen, dass Sanktionen

Grenzen haben, aber auch nützlich sind.

Sanktionen sind kein Zauberstab.

Hoffentlich kann man mit Sanktionen

einem Land wie dem Iran verdeutlichen,

dass der Aufbau eines

Kernwaffenprogramms

mit mehr Nachteilen und

weniger Vorteilen verbunden ist.

In dieser Diskussion lautet

das typische Argument:

Sanktionen sind dumm,

wir sollten sie aufgeben,

der Iran ändert seine Strategie eh nicht.

Dabei wird der andere Aspekt übersehen:

Sanktionen dienen als Strafe und

übermitteln ein Signal:

es gibt Regeln, die ihr brechen könnt...

aber ihr müsst dafür einen hohen Preis zahlen.

Und dieser Preis ist auch dann zu zahlen,

wenn wir euer Verhalten nicht ändern können;

ihr werdet bestraft.

Dies ist ein Teil der Botschaft.

Es ist nicht nur wichtig,

dass es Sanktionen gibt,

ebenso wichtig ist der Zeitpunkt

ihrer Verhängung.

Es wäre nicht gut, wenn der

Sicherheitsrat im Mai

handeln würde,

während die

NPT-Überprüfungskonferenz

tagt.

Sollte der Sicherheitsrat dann

härtere Sanktionen verhängen,

gäbe es für den Iran keinen Anreiz,

Zugeständnisse zu machen.

Eine weitere Sorge ist, dass die Sanktionen

die Dinge noch verschlimmern könnten:

Könnten sie zu einer Weiterverbreitung

durch den Iran führen

und könnten andere Nachbarn in der

Region dem Weg des Iran folgen?

Je mehr Sanktionen wir dem

Iran auferlegen,

desto größer werden die Anreize

für den Iran, teuer erkaufte Technologien

auf dem Schwarzmarkt zu verkaufen.

Wir versuchen alles,

den Iran davon abzuhalten,

diese Grenze zu überschreiten.

Das ist eine laufende Arbeit, aber...

Wenn der Iran nämlich diese

Grenze überschreitet, haben wir ein

massives Verbreitungsproblem im Nahen Osten

mit Ägypten, Syrien und Saudi-Arabien.

Darüber müssen wir uns Sorgen machen.

Doch der Iran hat die

Atomwaffen-Grenze noch nicht überschritten.

Es gibt Gründe zu glauben,

dass er sie nicht überschreiten wird,

und dass er, selbst wenn er sie überschritte,

die Waffen nicht weitergeben würde.

Es erfüllt mich eher mit Hoffnung,

dass der Iran keine wirklich

sicherheitsrelevanten Gründe hat,

den Besitz von Atomwaffen anzustreben.

Ein solcher Grund war der Irak,

aber der Irak ist weg.

Rationale Staaten - auch Staaten,

die wir gar nicht mögen -

schrecken vor dem Einsatz von

Kernwaffen zurück,

weil die Absenderadresse bekannt ist

und außerordentliche Konsequenzen

zu tragen wären.

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