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Die IAEA: die weltweit wichtigste Behörde?

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Wenn wir darauf vertrauen sollen, dass Länder und Organisationen die für die Nichtverbreitung von Kernwaffen geltenden Regeln zu beachten, benötigen wir einen internationalen Überwacher. Die Internationale Atomenergiebehörde ist dieser Überwacher. Doch hat sie die finanziellen Mittel und die Freiheit, ihrer Aufgabe gerecht zu werden?

 Untertitel: An / Aus

Al-Qaida und die internationale Gemeinschaft

haben ein gemeinsames Interesse:

beide wollen herausfinden, wo sich

kernwaffenfähiges Material befindet.

Wir haben nur Schätzungen,

wieviel davon es gibt.

Um den Zugang zum Material zu verhindern,

müssen wir wissen, wo es ist.

Wie gut wissen wir da Bescheid?

Nicht annähernd so gut,

wie uns lieb wäre,

weil es eine alte Tradition

der Verweigerung von Transparenz

seitens Ländern gibt, die derlei

Informationen als sicherheitskritisch

ansehen und sie nicht gerne weitergeben,

auch nicht an Organisationen wie die IAEA.

Die Achillesferse beim physischen Schutz,

bei Kontrolle und Buchhaltung

ist die Buchhaltung. Viele Länder

haben dabei geschlampt.

Es gibt viel Material, das

"vermisst" wird.

Ich fragte den Leiter der IAEA

zu seinen Gedanken

über unser Wissen betreffend die

Frage, wo sich dieses Material befindet.

Wissen wir in ausreichendem Maße,

wo sich das Material befindet,

in welchem Zustand es sich befindet

und wie gut es geschützt ist?

Seit 1995 pflegen wir eine Datenbank

über illegalen Handel.

In den jüngsten Jahren haben

wir pro Jahr etwa

150 Informationen erhalten,

die in die Datenbank einfließen.

Von 2002 bis 2009 haben

wir 1400 Informationen erhalten.

Diese Informationen sind sehr nützlich,

um Reaktionen zu analysieren und festzulegen.

Man kann ohne Übertreibung sagen,

dass die Arbeit der IAEA

den Kern der Aktionen bilden könnte,

die zu einer globalen Nulllösung führen.

Ihre Prüfungen werden

überaus wichtig sein,

um Kenntnisse und überzeugende

Argumente aufzubauen.

Verifikation und Durchsetzung sind für

eine echte Nulllösung unverzichtbar.

Und sie werden im Zuge der Verringerung

der Atomwaffenarsenale

immer wichtiger.

Sie werden überaus relevant,

wenn wir andere Länder überzeugen

möchten, eine Nulllösung anzustreben.

Niemand wird dies tun, wenn

er nicht zuversichtlich ist,

dass Betrüger aufgespürt werden

und dass in diesem Fall

die internationale Gemeinschaft

sich um das Problem kümmern wird.

Aber als zahnloser Tiger wird die

Verifikation keine Veränderung herbeiführen.

Ich denke, dass die Verifikation

überbewertet wird.

Sie ist zwar sehr wichtig,

doch man muss sich fragen:

Was geschieht, wenn wir feststellen,

dass jemand schummelt?

Das Problem ist die Durchsetzung

und was die Großmächte zu tun bereit sind,

um mit Betrügern umzugehen.

Die Frage ist: Wer wird für die Durchsetzung

sorgen? Anscheinend nicht die IAEA.

Können Sie die "Polizeibehörde" sein,

von der Präsident Obama sprach?

Wir haben nicht diesen Auftrag.

Die Verantwortung für die

nukleare Sicherheit liegt

bei den Mitgliedstaaten,

und wir unterstützen sie.

Ungeachtet dessen herrscht die Auffassung,

dass die IAEA über unzureichende Ressourcen

für ihre Aufgaben beim Erreichen

einer globalen Nulllösung verfügt.

Die Rolle der IAEA, ihre beratende und

unterstützende Rolle,

die sie bei der Umsetzung der

Strategien und bei der

Vermittlung dessen, was die Länder tun,

spielen kann,

könnte äußerst wichtig sein. Die Agentur

benötigt sicherlich zusätzliche Ressourcen,

mehr Inspektions- und

Laborressourcen,

mehr politische Ressourcen zur

Implementierung der Politik.

Dies ist eine Pflicht, vor der

wir nicht länger zurückschrecken dürfen.

Die IAEA ist die bei weitem

professionellste, beste

und am zweckmäßigsten ausgestattete

Einrichtung, die wir haben.

Sie braucht ein neues, besseres

Labor für Analysen

und dies ist ein sehr wichtiger

Teil der Organisation.

Und sie benötigt mehr Mitarbeiter.

Sie muss ebenfalls Informationen

von Mitgliedstaaten erhalten -

und das ist eine heikle Sache.

Die Ressourcenprobleme sind ein

Thema, das der Leiter der IAEA

nur zu gerne unterstreicht.

Wir arbeiten mit einem regelmäßigen

Budget und freiwilligen Beiträgen.

Das reguläre Budget umfasst nur

3,2 Millionen US-Dollar.

Das sind 20 % unseres Budgets.

Der Anteil ist nicht gut.

Ein neues Protokoll führte

neue Inspektionsregeln ein.

Es sorgte für umfangreichere Inspektionen,

aber es gibt noch Hindernisse.

Unser großes Handicap bei den

Regeln, die 1990 im Irak noch galten,

war, dass wir im Prinzip nur deklarierte Anlagen überprüfen durften,

und selbst da nur in strategischen Punkten.

Das war viel zu eingeschränkt.

Ich denke, man kann mehr tun.

Ich erinnere mich, dass man noch immer

Visa für die IAEA-Inspektoren benötigt,

nicht für die Chemie-Inspektoren.

Das ist doch wohl lächerlich.

Es ist für viele Länder noch immer

kein einfacher Schritt, Inspektoren

ins eigene Land hineinzulassen.

Aber es wird vermutlich zu ihrem Vorteil sein.

Inspektionen vor Ort

in einem souveränen Staat

gibt es noch gar nicht

so lange.

Im Grunde erst seit der

Gründung der IAEA.

Zuvor gerieten die Länder in Aufruhr

und sagten:

"Was, ausländische Inspektoren?

Wir sind ein souveräner Staat!"

Da hat sich also einiges bewegt.

Ich pflegte zu sagen: Sie sollen das nicht als

Einmischung sehen, sondern als Dienstleistung.

Wenn Inspektoren, die sich frei

bewegen konnten, hier waren

und sagen, dass alles in Ordnung

ist, verleiht dies eine Glaubwürdigkeit,

die man nicht erhalten kann, wenn man

dasselbe einfach selbst behauptet.

Al-Qaida und die internationale Gemeinschaft

haben ein gemeinsames Interesse:

beide wollen herausfinden, wo sich

kernwaffenfähiges Material befindet.

Wir haben nur Schätzungen,

wieviel davon es gibt.

Um den Zugang zum Material zu verhindern,

müssen wir wissen, wo es ist.

Wie gut wissen wir da Bescheid?

Nicht annähernd so gut,

wie uns lieb wäre,

weil es eine alte Tradition

der Verweigerung von Transparenz

seitens Ländern gibt, die derlei

Informationen als sicherheitskritisch

ansehen und sie nicht gerne weitergeben,

auch nicht an Organisationen wie die IAEA.

Die Achillesferse beim physischen Schutz,

bei Kontrolle und Buchhaltung

ist die Buchhaltung. Viele Länder

haben dabei geschlampt.

Es gibt viel Material, das

"vermisst" wird.

Ich fragte den Leiter der IAEA

zu seinen Gedanken

über unser Wissen betreffend die

Frage, wo sich dieses Material befindet.

Wissen wir in ausreichendem Maße,

wo sich das Material befindet,

in welchem Zustand es sich befindet

und wie gut es geschützt ist?

Seit 1995 pflegen wir eine Datenbank

über illegalen Handel.

In den jüngsten Jahren haben

wir pro Jahr etwa

150 Informationen erhalten,

die in die Datenbank einfließen.

Von 2002 bis 2009 haben

wir 1400 Informationen erhalten.

Diese Informationen sind sehr nützlich,

um Reaktionen zu analysieren und festzulegen.

Man kann ohne Übertreibung sagen,

dass die Arbeit der IAEA

den Kern der Aktionen bilden könnte,

die zu einer globalen Nulllösung führen.

Ihre Prüfungen werden

überaus wichtig sein,

um Kenntnisse und überzeugende

Argumente aufzubauen.

Verifikation und Durchsetzung sind für

eine echte Nulllösung unverzichtbar.

Und sie werden im Zuge der Verringerung

der Atomwaffenarsenale

immer wichtiger.

Sie werden überaus relevant,

wenn wir andere Länder überzeugen

möchten, eine Nulllösung anzustreben.

Niemand wird dies tun, wenn

er nicht zuversichtlich ist,

dass Betrüger aufgespürt werden

und dass in diesem Fall

die internationale Gemeinschaft

sich um das Problem kümmern wird.

Aber als zahnloser Tiger wird die

Verifikation keine Veränderung herbeiführen.

Ich denke, dass die Verifikation

überbewertet wird.

Sie ist zwar sehr wichtig,

doch man muss sich fragen:

Was geschieht, wenn wir feststellen,

dass jemand schummelt?

Das Problem ist die Durchsetzung

und was die Großmächte zu tun bereit sind,

um mit Betrügern umzugehen.

Die Frage ist: Wer wird für die Durchsetzung

sorgen? Anscheinend nicht die IAEA.

Können Sie die "Polizeibehörde" sein,

von der Präsident Obama sprach?

Wir haben nicht diesen Auftrag.

Die Verantwortung für die

nukleare Sicherheit liegt

bei den Mitgliedstaaten,

und wir unterstützen sie.

Ungeachtet dessen herrscht die Auffassung,

dass die IAEA über unzureichende Ressourcen

für ihre Aufgaben beim Erreichen

einer globalen Nulllösung verfügt.

Die Rolle der IAEA, ihre beratende und

unterstützende Rolle,

die sie bei der Umsetzung der

Strategien und bei der

Vermittlung dessen, was die Länder tun,

spielen kann,

könnte äußerst wichtig sein. Die Agentur

benötigt sicherlich zusätzliche Ressourcen,

mehr Inspektions- und

Laborressourcen,

mehr politische Ressourcen zur

Implementierung der Politik.

Dies ist eine Pflicht, vor der

wir nicht länger zurückschrecken dürfen.

Die IAEA ist die bei weitem

professionellste, beste

und am zweckmäßigsten ausgestattete

Einrichtung, die wir haben.

Sie braucht ein neues, besseres

Labor für Analysen

und dies ist ein sehr wichtiger

Teil der Organisation.

Und sie benötigt mehr Mitarbeiter.

Sie muss ebenfalls Informationen

von Mitgliedstaaten erhalten -

und das ist eine heikle Sache.

Die Ressourcenprobleme sind ein

Thema, das der Leiter der IAEA

nur zu gerne unterstreicht.

Wir arbeiten mit einem regelmäßigen

Budget und freiwilligen Beiträgen.

Das reguläre Budget umfasst nur

3,2 Millionen US-Dollar.

Das sind 20 % unseres Budgets.

Der Anteil ist nicht gut.

Ein neues Protokoll führte

neue Inspektionsregeln ein.

Es sorgte für umfangreichere Inspektionen,

aber es gibt noch Hindernisse.

Unser großes Handicap bei den

Regeln, die 1990 im Irak noch galten,

war, dass wir im Prinzip nur deklarierte Anlagen überprüfen durften,

und selbst da nur in strategischen Punkten.

Das war viel zu eingeschränkt.

Ich denke, man kann mehr tun.

Ich erinnere mich, dass man noch immer

Visa für die IAEA-Inspektoren benötigt,

nicht für die Chemie-Inspektoren.

Das ist doch wohl lächerlich.

Es ist für viele Länder noch immer

kein einfacher Schritt, Inspektoren

ins eigene Land hineinzulassen.

Aber es wird vermutlich zu ihrem Vorteil sein.

Inspektionen vor Ort

in einem souveränen Staat

gibt es noch gar nicht

so lange.

Im Grunde erst seit der

Gründung der IAEA.

Zuvor gerieten die Länder in Aufruhr

und sagten:

"Was, ausländische Inspektoren?

Wir sind ein souveräner Staat!"

Da hat sich also einiges bewegt.

Ich pflegte zu sagen: Sie sollen das nicht als

Einmischung sehen, sondern als Dienstleistung.

Wenn Inspektoren, die sich frei

bewegen konnten, hier waren

und sagen, dass alles in Ordnung

ist, verleiht dies eine Glaubwürdigkeit,

die man nicht erhalten kann, wenn man

dasselbe einfach selbst behauptet.

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