Neue Herausforderungen - neue NATO

Anfang August begann eine neue Abteilung ihre Arbeit beim Internationalen Stab der NATO. An sich ist dies wohl nicht besonders bemerkenswert. Wenn große bürokratische Strukturen hin und wieder ihren Aufbau verändern, gerät dies selten in die Schlagzeilen.

Diesmal liegen die Dinge jedoch anders.

Die Schaffung einer “Emerging Security Challenges Division” (ESCD) durch Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist nicht nur eine interne Angelegenheit, sondern ein starkes politisches Signal. Zum ersten Mal führt die NATO systematisch Arbeiten in den Bereichen zusammen, welche die Sicherheit der Bündnispartner beidseits des Atlantiks künftig immer mehr beeinflussen werden: Terrorismus, Cyberangriffe, Bedrohungen der Energieversorgung sowie die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Auf den ersten Blick mag es so aussehen, als hätten diese Bedrohungen nur wenige Gemeinsamkeiten. Bei näherer Betrachtung aber stellt sich heraus, warum sie konzeptionell zusammenhängen. Diese Herausforderungen weisen nicht nur einige gemeinsame Merkmale auf, sondern setzen auch voraus, dass die NATO ihre Denkweise in Bezug auf die Bündnissolidarität und die Interaktion mit der breiteren internationalen Gemeinschaft, insbesondere mit zivilen Akteuren und dem Privatsektor, ändert.

Ein gut organisierter Cyberangriff kann ein Land auf eine Weise lahm legen, die zuvor nur durch eine Invasion möglich gewesen wäre.

Das erste gemeinsame Merkmal dieser Herausforderungen besteht darin, dass sie nicht notwendigerweise alle Bündnispartner auf dieselbe Weise betreffen. Ein Terroranschlag auf einen einzelnen kann zwar kollektive Besorgnis auslösen, wird jedoch nicht automatisch als Angriff auf das gesamte Bündnis angesehen. Gleiches gilt für einen Cyberangriff auf das Bankensystem oder einen Angriff auf die Energieversorgung eines einzelnen Bündnispartners. Die Entscheidung darüber und über die Reaktion darauf liegt zunächst und in erster Linie bei dem Land, das getroffen wurde.

Im Gegensatz zum Kalten Krieg, als ein Angriff des Warschauer Paktes auf einen NATO-Bündnispartner eine kollektive Antwort durch die anderen NATO-Partner ausgelöst hätte, sind die aktuellen Herausforderungen nicht unbedingt dazu angetan, eine solche fast automatische Antwort heraufzubeschwören. Folglich müssen die NATO-Bündnispartner neu definieren, auf welche Weise die Solidarität innerhalb des Bündnisses in einer Reihe gänzlich neuer Szenarios ausgedrückt werden wird.

Ein zweites gemeinsames Merkmal der neuen Herausforderungen ist die Tatsache, dass sie nicht unbedingt eine militärische Reaktion benötigen. Ein gut organisierter Cyberangriff kann ein Land auf eine Weise lahm legen, die zuvor nur durch eine Invasion möglich gewesen wäre; doch wenn die Angreifer beispielsweise eine NGO wären, so wäre die NATO wohl kaum in der Lage, eine militärische Vergeltung anzudrohen.

Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen wiederum könnte durchaus neue militärische Absicherungsmaßnahmen wie Raketenschilde erforderlich machen. Allerdings wird die Einschränkung der Anreize zur Verbreitung dieser Waffen durch die Lösung regionaler Sicherheitsprobleme und durch die Anwendung diplomatischer und wirtschaftlicher Druckmittel und Anreize weiterhin das Mittel der Wahl bleiben. Kurzum: während die transatlantische Zusammenarbeit unverzichtbar bleibt, um die neuen Sicherheitsprobleme anzugehen, reicht der militärische "Werkzeugkasten" der NATO nicht mehr aus.

Wenn das Bündnis seine Mitglieder effektiv schützen möchte, muss es zu einem Teamplayer werden. Die NATO hat erste zaghafte Schritte auf diesem Weg gemacht - und dieser Weg wird schwierig werden.

Dies führt zum dritten gemeinsamen Merkmal der neuen Herausforderungen: Da diese Herausforderungen im In- und Ausland zu finden sind und sowohl militärischer als auch wirtschaftlicher Natur sind, setzen sie einen ganzheitlichen Ansatz voraus. Konkret bedeutet dies, dass die NATO strukturierte Beziehungen zu einer Reihe ziviler Akteure aufbauen muss.

Dies gilt nicht nur für die anderen großen internationalen Organisationen wie die Vereinten Nationen oder die Europäische Union, sondern auch für Nichtregierungsorganisationen (NGO) sowie für den Privatsektor, beispielsweise in den Bereichen der Energie und der Informationstechnologie. Alle diese Akteure werden zu Partnern beim Versuch, eine Antwort auf die Sicherheitsprobleme zu finden, die durch die Globalisierung aufgeworfen werden. In Anbetracht der überaus unterschiedlichen Ziele, Aufgaben und Arbeitsmethoden dieser Akteure wird es ein mühsamer Prozess sein, vertrauensvolle und effektive Beziehungen zwischen ihnen aufzubauen. Doch die NATO darf nicht vor dieser Herausforderung zurückschrecken.

Wenn das Bündnis seine Mitglieder effektiv schützen möchte, muss es zu einem Teamplayer werden. Die NATO hat erste zaghafte Schritte auf diesem Weg gemacht - und dieser Weg wird schwierig werden.

Manche Bündnispartner mögen vielleicht davor zurückschrecken, der NATO eine größere Rolle auf Gebieten wie der Energiesicherheit oder der Verbreitung von Nuklearwaffen zukommen zu lassen, und sich gegen eine unangemessene Militarisierung einer Reihe von Bereichen aussprechen, die aus gutem Grund politische Bereiche bleiben sollten. Andere mögen Befürchtungen hegen, dass diese neuen Sicherheitsprobleme die Aufmerksamkeit der NATO von ihrer Kernaufgabe - der kollektiven Verteidigung - ablenken könnten. Solche Sorgen können nur angegangen - und hoffentlich behoben - werden, wenn die Bündnispartner mehr Zeit auf die Erörterung aufkommender Probleme verwenden. In den vergangenen Jahren hat die Verwaltung der NATO-Operationen wie jenen in Afghanistan und im Kosovo den größten Teil der Zeit und Aufmerksamkeit der Bündnispartner für sich beansprucht, und zwar auf Kosten der Erörterung künftiger Sicherheitsprobleme.

Solange jede Diskussion innerhalb der NATO als Vorbereitung militärischer Aktionen gesehen wird, wird eine zukunftsorientierte, aufgeklärte Debatte über die im 21. Jahrhundert neu aufkommenden Sicherheitsprobleme nur schwer zu erreichen sein.

Es wird ein neues Gleichgewicht zwischen Gegenwart und Zukunft benötigt: Die NATO muss eine Kultur der politischen Diskussion entwickeln, die nicht auf Themen begrenzt ist, an denen die NATO direkt militärisch beteiligt ist, sondern sich auch mit Themen befasst, die "nur" politisch von Bedeutung sind. Solange jede Diskussion innerhalb der NATO als Vorbereitung militärischer Aktionen gesehen wird, wird eine zukunftsorientierte, aufgeklärte Debatte über die im 21. Jahrhundert neu aufkommenden Sicherheitsprobleme nur schwer zu erreichen sein. Die Emerging Security Challenges Division wird bei der Entwicklung einer solchen neuen Diskussionskultur eine wichtige Rolle spielen. Ihre Strategic Analysis Capability wird den strategischen Horizont nach neuen Herausforderungen absuchen, die Auswirkungen auf die Sicherheit des Bündnisses haben könnten. So wird die Debatte zwischen den Bündnispartnern stimuliert und die einzigartige Stellung der NATO als Kernforum für die Sicherheitskonsultation zwischen Europa und Nordamerika, als weltweit stärkste Gemeinschaft gleichgesinnter Nationen untermauert.

Eine neue Abteilung im Internationalen Stab der NATO, engere Verbindungen mit anderen Akteuren und eine stärker zukunftsorientierte Debatte unter den Bündnispartnern: Dies sind die Elemente, die den Lösungsansatz der NATO für aufkommende Sicherheitsprobleme formen werden. Damit dieser Ansatz wirklich wirksam sein kann, sind grundlegende Veränderungen in der Struktur und Politik der NATO vonnöten.

Doch die NATO ist für diese Veränderungen bereit. Denn die Bündnispartner haben verstanden, dass das Atlantikbündnis seiner Rolle als Sicherheitsanker in einer globalisierten Welt nur dann gerecht werden kann, wenn es gegenüber Veränderungen offen ist.

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