Ivo Daalder, Ständiger Vertreter der Vereinigten Staaten bei der NATO

Get the Flash Player to see this player.

Ansichten und Interviews: Video 1

Wie lauten die persönlichen Ansichten einiger Personen, die mit der Ausarbeitung des neuen Strategischen Konzepts befasst sind? Wie weit kann es gehen? In diesem Abschnitt stellen wir persönliche Interviews mit einigen der wichtigsten Beteiligten vor.

 Untertitel: An / Aus

Ansichten und Interviews

Wie lauten die persönlichen Ansichten einiger Personen, die mit der Ausarbeitung des neuen Strategischen Konzepts befasst sind? Wie weit kann es gehen? In diesem Abschnitt stellen wir persönliche Interviews mit einigen der wichtigsten Beteiligten vor.

Herr Botschafter, wie wichtig ist es, bei der

Erstellung des neuen Konzepts

auf den Wortlaut von Artikel 5 zu achten?

Es ist sehr wichtig, zu verstehen, was Artikel 5 besagt.

Wir sind nicht hier, um den Wortlaut des Vertrags zu ändern.

Der Vertrag ist in allen 14 Artikeln, 23 Sätzen

ein beachtliches Dokument von bemerkenswerter Klarheit.

Wir alle sind mit der Frage konfrontiert:

Was bedeuten diese vor 60 Jahren geschriebenen Wörter

in der sehr unterschiedlichen Welt von heute?

Und eine der Fragen lautet:

Was bedeutet es, sich gegen einen bewaffneten Angriff zu verteidigen?

Einen Angriff auf einen als Angriff auf alle zu werten?

Eine dieser Bedeutungen lautet:

Wird ein Mitglied angegriffen, kommen wir ihm alle zu Hilfe,

wie dies zum ersten und einzigen Mal

am 12. September 2001 geschah,

als die USA von Terroristen angegriffen wurden.

Ein völlig anderes Umfeld, ein völlig anderes Szenario

als wir bei Unterzeichnung des Vertrags

1949 vorhergesehen hatten.

Das ist die Frage, nicht, wie wir

den Wortlaut ändern sollten.

Doch was bedeutet dies im 21. Jahrhundert?

Wie schwierig wird es, ein Gleichgewicht

zwischen aktuellen Bedrohungen wie Afghanistan

und den potenziellen langfristigen Bedrohungen

wie Klimawandel und Energiemangel zu finden?

Wir müssen uns im Klaren darüber sein,

wozu die NATO dient und wozu nicht.

Laut Artikel 5 dient sie dazu, einem Angriff auf

unsere Mitglieder vorzubeugen und

sich dagegen zu verteidigen.

In Artikel 4 hat die NATO eine wichtige Bestimmung,

die besagt, dass ein Mitglied, das eine Gefahr für

seine Sicherheit, sein Territorium, seine Bevölkerung

spürt, sich an die NATO wenden kann.

Eine der wünschenswerten Entwicklungen

wäre,

dass die NATO wieder zu dem Ort wird,

zu dem die Mitglieder mit ihren Sorgen

über die internationale Sicherheit kommen,

über mögliche Aktionen diskutieren und

gemeinsame Aktionen schmieden.

Aber nicht alles fällt unter Artikel 5.

Artikel 5 ist für jene einzigartigen

Bedrohungen, die mit militärischer Gewalt

verbunden sind. Es ist von einem

"bewaffneten Angriff" die Rede.

Alle anderen Bedrohungen, die groß sind

und noch wachsen,

die noch größer werden als die Gefahr

eines bewaffneten Angriffs,

sind Themen, die wir am runden Tisch

"zu 28" besprechen können,

um herauszufinden, wie wir kollektiv damit umgehen.

Gibt es eine Möglichkeit zur Zusammenarbeit,

um mit diesen Bedrohungen umzugehen?

Wird Russland am Ende des Konzepts

eher als Partner oder als Bedrohung dargestellt werden?

Wir haben seit langem vereinbart,

dass Russland keine Bedrohung ist.

Wir haben 1997 den Founding Act unterzeichnet,

der besagt, dass wir einander nicht als Gegner ansehen.

Das Konzept wird nicht darauf eingehen,

welche Länder uns bedrohen,

sondern darlegen, in welchem Umfeld

das Bündnis heute operiert.

Mit welchen Herausforderungen sind

die Mitgliedstaaten konfrontiert?

Und wie können sich die Mitgliedstaaten

am besten positionieren,

um auf breite, vorwärtsgerichtete Weise

mit diesen Herausforderungen umzugehen,

um nicht nur den Mitgliedstaaten,

sondern auch den Parlamenten und der

Bevölkerung der Mitgliedstaaten

zu verdeutlichen, wozu das Bündnis dient?

Als ich aufwuchs, wusste ich, was gemeint war,

wenn jemand von der NATO sprach: die

Verteidigung vor einer identifizierbaren Bedrohung.

Wir müssen wieder ein Gespür dafür entwickeln,

wozu diese NATO

in einem ganz anderen, komplizierten und

komplexen Umfeld dient.

Dennoch ist sie als Organisation wichtig, damit

die 28 Nationen zusammenarbeiten,

um mit den Bedrohungen umzugehen.

Könnte dieses bessere Verständnis der NATO

Auswirkungen auf ihre Beliebtheit und auf die

öffentliche Meinung zum Konflikt in Afghanistan haben?

Ich denke ja.

Wenn die Menschen verstehen, warum

das Bündnis so wichtig ist

und was wir in Afghanistan zu tun versuchen,

so werden diese Bemühungen eher von

der breiten Öffentlichkeit unterstützt.

Die Unsicherheit ist einer der Gründe dafür,

dass wir gemeinsam zu überlegen versuchen,

was unsere Strategie

für Afghanistan sein sollte und wie wir

vorankommen können -

auch um unserer Öffentlichkeit besser erklären

zu können, warum wir weitermachen müssen,

warum ein Erfolg für die Sicherheit der

NATO-Staaten so wichtig ist.

Dasselbe gilt für die NATO.

Die Erstellung eines neuen Konzepts zehn Jahre nach der

letzten Fassung, das Abfassen einer Vision

zur Legitimierung der NATO in den Augen

der Öffentlichkeit - dies ist wichtig.

Das Konzept setzt einen Abriss der Anforderungen

und Engagements der Bündnispartner voraus.

Dies setzt natürlich auch budgetäre Zusagen voraus.

Die Verteidigungsbudgets werden zusammengestrichen.

Ist der Zeitpunkt schwierig für ein neues Strategisches Konzept?

Das sollte nicht so sein, denn beim Bündnis geht es darum,

dass sich die 28 Mitglieder kollektiv bemühen,

mit den Herausforderungen von allen umzugehen.

Darum, mehr mit weniger zu tun.

Einer der Gründe dafür, dass wir mehr

im Bündnis tun können,

ist, dass jeder ein wenig investieren kann,

damit wir gemeinsam mehr tun können.

Bei finanziellen Engpässen, wenn die

Verteidigungsbudgets schrumpfen,

sollten wir mehr in der NATO tun, nicht weniger.

Das ist der grundlegende Zweck eines Bündnisses.

Wird dies zu weniger Doppelarbeit führen?

Das sollte es.

Die Leute sollten multinational investieren und

zusammen die Fähigkeiten erwerben,

die sie sich nicht länger leisten können,

wie wir dies bei den C17- und Awacs-Flugzeugen

getan haben.

Wir haben unterschiedliche Fähigkeiten,

die einzelne Nationen niemals kaufen könnten.

Jetzt sind sie Teil eines Ganzen.

Darum geht es dem Bündnis - mehr mit weniger zu tun.

Das ist echter Gegenwert fürs Geld.

Darum sollten Verteidigungsministerien

versuchen, statt einer Einschränkung

ihrer NATO-Ausgaben

ihre Ausgaben durch die NATO zu maximieren.

Denken Sie, dass dies zu einer besseren Zusammenarbeit

mit anderen internationalen Organisationen

wie der UNO und der EU führen wird?

Ès ist für die NATO von größter Bedeutung, zu begreifen

und im Konzept deutlich darzulegen,

dass es in dieser Welt keiner einzelnen Organisation

und keinem einzelnen Land mehr möglich ist, die Herausforderungen zu bewältigen,

und dass die Zusammenarbeit mit Organisationen

eine der Möglichkeiten ist,

unseren Einfluss auf internationale

Angelegenheiten zu maximieren.

Ganz gleich, ob es sich um regionale Organisationen

wie die EU oder die Afrikanische Union

oder um globale Organisationen wie die UNO

handelt. Die Zukunft des Bündnisses

liegt in Partnerschaften mit anderen Organisationen,

anderen Ländern

und anderen Teilen der Welt.

Was halten Sie davon, wie das Konzept

öffentlich diskutiert wird?

Am Ende wird größere Einigkeit

der Bündnispartner stehen,

doch zeigt die Debatte nicht zunächst

größere Zerwürfnisse auf?

Es gibt Differenzen im Bündnis, in den Ländern.

Darum geht es in einer Demokratie.

Wir reden über unsere Differenzen

und versuchen, eine neue Lösung zu finden,

mit der mehr von uns einverstanden sein können.

Darum geht es in einer Demokratie.

Wir können unsere Differenzen nicht verstecken.

Indem wir sie offenlegen, können wir

neue Wege einer Zusammenarbeit finden,

vorankommen und

den Wert dessen finden, was uns vereint.

Dies ist stärker als die Probleme, die uns trennen.

Unsere gemeinsamen Werte,

unser gemeinsames Sicherheitsinteresse,

die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit,

da wir allein scheitern würden.

Wird das Strategische Konzept eine Prüfung

der internen Prozesse der NATO enthalten,

beispielsweise des Entscheidungsfindungsprozesses?

Das hoffe ich doch sehr.

Die Organisation ist dringend reformbedürftig.

Sie hat sich durch Ad-hoc-Veränderungen an eine

sich wandelnde Welt angepasst.

Wenn 400 Ausschüsse einen Rat betreiben, hat man ein Problem.

Eine fundamentale Reform, eine Prüfung

der Art, wie diese Organisation in einer veränderten Welt tätig ist,

in der schnelle, flexible Entscheidungen, die auf einer

hochwertigen Analyse beruhen, hoch oben

auf der Agenda stehen,

sollte ein Teil dessen sein, was wir tun.

Wir können nicht einfach weitermachen;

wir müssen eine Arbeitsweise finden,

die die Ziele und die Funktion des Bündnisses fördert.

Viele dieser Bedrohungen kommen von nicht-staatlichen Akteuren

und die NATO ist ein Bündnis von Nationalstaaten.

Ist dies der Punkt, an dem das Bündnis sagen kann:

Wir passen uns an die neue Situation

mit asymmetrischen Bedrohungen an?

Die Bedrohungen sind vielfältiger als bei

Erstellung des Vertrags 1949.

Sie kommen von unterschiedlichsten Orten

und wir benötigen Institutionen und Prozesse,

um damit umzugehen.

Ich denke, dass wir uns in dieser Hinsicht

gut entwickelt haben.

Wir identifizieren die Bedrohungen gut.

Wir wissen, wie wir effektiv damit umgehen,

und was noch wichtiger ist,

wir haben beschlossen, dies gemeinsam

statt einzeln zu tun.

So maximieren wir unseren Einfluss

auf diese Bedrohungen.

Wir müssen jedoch deutlich sehen,

wie die aktuellen Geschehnisse

die Sicherheit der Mitglieder beeinflussen.

Wie können die Mitglieder gemeinsam am

effektivsten mit diesen Bedrohungen umgehen?

Im neuen Konzept wird dargelegt, was die NATO tut.

Ist es ebenso wichtig zu sagen, was die NATO nicht tut?

Ich meine, es geht nicht darum, zu sagen, was wir nicht tun,

sondern deutlich zu machen, was wir tun.

Es obliegt den Mitgliedern, in jedem Fall zu entscheiden,

ob Schritte ergriffen werden müssen.

Die Organisation beruht auf Konsens.

Die 28 Mitglieder müssen sich einig sein

und können alles tun,

was die 28 Mitglieder zu tun vereinbaren.

Die letzte Frage, die ich allen Gesprächspartnern stelle:

Wenn Sie ein einzelnes Thema nennen müssten, das

unbedingt im neuen Konzept behandelt

werden muss, welches wäre dies?

Wie wird die NATO zu einem effektiven Player

in einer globalisierten Welt?

Wir leben in einer Welt der globalisierten

Bedrohungen, Herausforderungen und Gelegenheiten,

und wir sind ein regionales Bündnis im Nordatlantikgebiet.

Wie handelt so ein regionaler Player effektiv

in einer globalisierten Welt?

Das ist unsere Herausforderung,

mit der wir als einzelne Länder

und als Bündnis konfrontiert sind.

Herr Botschafter, vielen Dank. - Gern geschehen.

Herr Botschafter, wie wichtig ist es, bei der

Erstellung des neuen Konzepts

auf den Wortlaut von Artikel 5 zu achten?

Es ist sehr wichtig, zu verstehen, was Artikel 5 besagt.

Wir sind nicht hier, um den Wortlaut des Vertrags zu ändern.

Der Vertrag ist in allen 14 Artikeln, 23 Sätzen

ein beachtliches Dokument von bemerkenswerter Klarheit.

Wir alle sind mit der Frage konfrontiert:

Was bedeuten diese vor 60 Jahren geschriebenen Wörter

in der sehr unterschiedlichen Welt von heute?

Und eine der Fragen lautet:

Was bedeutet es, sich gegen einen bewaffneten Angriff zu verteidigen?

Einen Angriff auf einen als Angriff auf alle zu werten?

Eine dieser Bedeutungen lautet:

Wird ein Mitglied angegriffen, kommen wir ihm alle zu Hilfe,

wie dies zum ersten und einzigen Mal

am 12. September 2001 geschah,

als die USA von Terroristen angegriffen wurden.

Ein völlig anderes Umfeld, ein völlig anderes Szenario

als wir bei Unterzeichnung des Vertrags

1949 vorhergesehen hatten.

Das ist die Frage, nicht, wie wir

den Wortlaut ändern sollten.

Doch was bedeutet dies im 21. Jahrhundert?

Wie schwierig wird es, ein Gleichgewicht

zwischen aktuellen Bedrohungen wie Afghanistan

und den potenziellen langfristigen Bedrohungen

wie Klimawandel und Energiemangel zu finden?

Wir müssen uns im Klaren darüber sein,

wozu die NATO dient und wozu nicht.

Laut Artikel 5 dient sie dazu, einem Angriff auf

unsere Mitglieder vorzubeugen und

sich dagegen zu verteidigen.

In Artikel 4 hat die NATO eine wichtige Bestimmung,

die besagt, dass ein Mitglied, das eine Gefahr für

seine Sicherheit, sein Territorium, seine Bevölkerung

spürt, sich an die NATO wenden kann.

Eine der wünschenswerten Entwicklungen

wäre,

dass die NATO wieder zu dem Ort wird,

zu dem die Mitglieder mit ihren Sorgen

über die internationale Sicherheit kommen,

über mögliche Aktionen diskutieren und

gemeinsame Aktionen schmieden.

Aber nicht alles fällt unter Artikel 5.

Artikel 5 ist für jene einzigartigen

Bedrohungen, die mit militärischer Gewalt

verbunden sind. Es ist von einem

"bewaffneten Angriff" die Rede.

Alle anderen Bedrohungen, die groß sind

und noch wachsen,

die noch größer werden als die Gefahr

eines bewaffneten Angriffs,

sind Themen, die wir am runden Tisch

"zu 28" besprechen können,

um herauszufinden, wie wir kollektiv damit umgehen.

Gibt es eine Möglichkeit zur Zusammenarbeit,

um mit diesen Bedrohungen umzugehen?

Wird Russland am Ende des Konzepts

eher als Partner oder als Bedrohung dargestellt werden?

Wir haben seit langem vereinbart,

dass Russland keine Bedrohung ist.

Wir haben 1997 den Founding Act unterzeichnet,

der besagt, dass wir einander nicht als Gegner ansehen.

Das Konzept wird nicht darauf eingehen,

welche Länder uns bedrohen,

sondern darlegen, in welchem Umfeld

das Bündnis heute operiert.

Mit welchen Herausforderungen sind

die Mitgliedstaaten konfrontiert?

Und wie können sich die Mitgliedstaaten

am besten positionieren,

um auf breite, vorwärtsgerichtete Weise

mit diesen Herausforderungen umzugehen,

um nicht nur den Mitgliedstaaten,

sondern auch den Parlamenten und der

Bevölkerung der Mitgliedstaaten

zu verdeutlichen, wozu das Bündnis dient?

Als ich aufwuchs, wusste ich, was gemeint war,

wenn jemand von der NATO sprach: die

Verteidigung vor einer identifizierbaren Bedrohung.

Wir müssen wieder ein Gespür dafür entwickeln,

wozu diese NATO

in einem ganz anderen, komplizierten und

komplexen Umfeld dient.

Dennoch ist sie als Organisation wichtig, damit

die 28 Nationen zusammenarbeiten,

um mit den Bedrohungen umzugehen.

Könnte dieses bessere Verständnis der NATO

Auswirkungen auf ihre Beliebtheit und auf die

öffentliche Meinung zum Konflikt in Afghanistan haben?

Ich denke ja.

Wenn die Menschen verstehen, warum

das Bündnis so wichtig ist

und was wir in Afghanistan zu tun versuchen,

so werden diese Bemühungen eher von

der breiten Öffentlichkeit unterstützt.

Die Unsicherheit ist einer der Gründe dafür,

dass wir gemeinsam zu überlegen versuchen,

was unsere Strategie

für Afghanistan sein sollte und wie wir

vorankommen können -

auch um unserer Öffentlichkeit besser erklären

zu können, warum wir weitermachen müssen,

warum ein Erfolg für die Sicherheit der

NATO-Staaten so wichtig ist.

Dasselbe gilt für die NATO.

Die Erstellung eines neuen Konzepts zehn Jahre nach der

letzten Fassung, das Abfassen einer Vision

zur Legitimierung der NATO in den Augen

der Öffentlichkeit - dies ist wichtig.

Das Konzept setzt einen Abriss der Anforderungen

und Engagements der Bündnispartner voraus.

Dies setzt natürlich auch budgetäre Zusagen voraus.

Die Verteidigungsbudgets werden zusammengestrichen.

Ist der Zeitpunkt schwierig für ein neues Strategisches Konzept?

Das sollte nicht so sein, denn beim Bündnis geht es darum,

dass sich die 28 Mitglieder kollektiv bemühen,

mit den Herausforderungen von allen umzugehen.

Darum, mehr mit weniger zu tun.

Einer der Gründe dafür, dass wir mehr

im Bündnis tun können,

ist, dass jeder ein wenig investieren kann,

damit wir gemeinsam mehr tun können.

Bei finanziellen Engpässen, wenn die

Verteidigungsbudgets schrumpfen,

sollten wir mehr in der NATO tun, nicht weniger.

Das ist der grundlegende Zweck eines Bündnisses.

Wird dies zu weniger Doppelarbeit führen?

Das sollte es.

Die Leute sollten multinational investieren und

zusammen die Fähigkeiten erwerben,

die sie sich nicht länger leisten können,

wie wir dies bei den C17- und Awacs-Flugzeugen

getan haben.

Wir haben unterschiedliche Fähigkeiten,

die einzelne Nationen niemals kaufen könnten.

Jetzt sind sie Teil eines Ganzen.

Darum geht es dem Bündnis - mehr mit weniger zu tun.

Das ist echter Gegenwert fürs Geld.

Darum sollten Verteidigungsministerien

versuchen, statt einer Einschränkung

ihrer NATO-Ausgaben

ihre Ausgaben durch die NATO zu maximieren.

Denken Sie, dass dies zu einer besseren Zusammenarbeit

mit anderen internationalen Organisationen

wie der UNO und der EU führen wird?

Ès ist für die NATO von größter Bedeutung, zu begreifen

und im Konzept deutlich darzulegen,

dass es in dieser Welt keiner einzelnen Organisation

und keinem einzelnen Land mehr möglich ist, die Herausforderungen zu bewältigen,

und dass die Zusammenarbeit mit Organisationen

eine der Möglichkeiten ist,

unseren Einfluss auf internationale

Angelegenheiten zu maximieren.

Ganz gleich, ob es sich um regionale Organisationen

wie die EU oder die Afrikanische Union

oder um globale Organisationen wie die UNO

handelt. Die Zukunft des Bündnisses

liegt in Partnerschaften mit anderen Organisationen,

anderen Ländern

und anderen Teilen der Welt.

Was halten Sie davon, wie das Konzept

öffentlich diskutiert wird?

Am Ende wird größere Einigkeit

der Bündnispartner stehen,

doch zeigt die Debatte nicht zunächst

größere Zerwürfnisse auf?

Es gibt Differenzen im Bündnis, in den Ländern.

Darum geht es in einer Demokratie.

Wir reden über unsere Differenzen

und versuchen, eine neue Lösung zu finden,

mit der mehr von uns einverstanden sein können.

Darum geht es in einer Demokratie.

Wir können unsere Differenzen nicht verstecken.

Indem wir sie offenlegen, können wir

neue Wege einer Zusammenarbeit finden,

vorankommen und

den Wert dessen finden, was uns vereint.

Dies ist stärker als die Probleme, die uns trennen.

Unsere gemeinsamen Werte,

unser gemeinsames Sicherheitsinteresse,

die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit,

da wir allein scheitern würden.

Wird das Strategische Konzept eine Prüfung

der internen Prozesse der NATO enthalten,

beispielsweise des Entscheidungsfindungsprozesses?

Das hoffe ich doch sehr.

Die Organisation ist dringend reformbedürftig.

Sie hat sich durch Ad-hoc-Veränderungen an eine

sich wandelnde Welt angepasst.

Wenn 400 Ausschüsse einen Rat betreiben, hat man ein Problem.

Eine fundamentale Reform, eine Prüfung

der Art, wie diese Organisation in einer veränderten Welt tätig ist,

in der schnelle, flexible Entscheidungen, die auf einer

hochwertigen Analyse beruhen, hoch oben

auf der Agenda stehen,

sollte ein Teil dessen sein, was wir tun.

Wir können nicht einfach weitermachen;

wir müssen eine Arbeitsweise finden,

die die Ziele und die Funktion des Bündnisses fördert.

Viele dieser Bedrohungen kommen von nicht-staatlichen Akteuren

und die NATO ist ein Bündnis von Nationalstaaten.

Ist dies der Punkt, an dem das Bündnis sagen kann:

Wir passen uns an die neue Situation

mit asymmetrischen Bedrohungen an?

Die Bedrohungen sind vielfältiger als bei

Erstellung des Vertrags 1949.

Sie kommen von unterschiedlichsten Orten

und wir benötigen Institutionen und Prozesse,

um damit umzugehen.

Ich denke, dass wir uns in dieser Hinsicht

gut entwickelt haben.

Wir identifizieren die Bedrohungen gut.

Wir wissen, wie wir effektiv damit umgehen,

und was noch wichtiger ist,

wir haben beschlossen, dies gemeinsam

statt einzeln zu tun.

So maximieren wir unseren Einfluss

auf diese Bedrohungen.

Wir müssen jedoch deutlich sehen,

wie die aktuellen Geschehnisse

die Sicherheit der Mitglieder beeinflussen.

Wie können die Mitglieder gemeinsam am

effektivsten mit diesen Bedrohungen umgehen?

Im neuen Konzept wird dargelegt, was die NATO tut.

Ist es ebenso wichtig zu sagen, was die NATO nicht tut?

Ich meine, es geht nicht darum, zu sagen, was wir nicht tun,

sondern deutlich zu machen, was wir tun.

Es obliegt den Mitgliedern, in jedem Fall zu entscheiden,

ob Schritte ergriffen werden müssen.

Die Organisation beruht auf Konsens.

Die 28 Mitglieder müssen sich einig sein

und können alles tun,

was die 28 Mitglieder zu tun vereinbaren.

Die letzte Frage, die ich allen Gesprächspartnern stelle:

Wenn Sie ein einzelnes Thema nennen müssten, das

unbedingt im neuen Konzept behandelt

werden muss, welches wäre dies?

Wie wird die NATO zu einem effektiven Player

in einer globalisierten Welt?

Wir leben in einer Welt der globalisierten

Bedrohungen, Herausforderungen und Gelegenheiten,

und wir sind ein regionales Bündnis im Nordatlantikgebiet.

Wie handelt so ein regionaler Player effektiv

in einer globalisierten Welt?

Das ist unsere Herausforderung,

mit der wir als einzelne Länder

und als Bündnis konfrontiert sind.

Herr Botschafter, vielen Dank. - Gern geschehen.

Diesen Artikel mit anderen teilen:    DiggIt   MySpace   Facebook   Delicious   Permalink