NATO HQ – ist die Zeit reif für eine Renovierung?

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Die Bedeutung des neuen Konzepts für die NATO: Video 2

Für manche betreffen die wichtigsten Änderungen, die im Strategischen Konzept verankert werden müssen, die Aufgaben der NATO. Für andere geht es darum, wie die NATO ihre Aufgaben erfüllt, insbesondere in Bezug auf die Funktionsweise der Organisation. Hier beleuchten wir die verschiedenen Prioritäten.

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Die Bedeutung des neuen Konzepts für die NATO

Für manche betreffen die wichtigsten Änderungen, die im Strategischen Konzept verankert werden müssen, die Aufgaben der NATO. Für andere geht es darum, wie die NATO ihre Aufgaben erfüllt, insbesondere in Bezug auf die Funktionsweise der Organisation. Hier beleuchten wir die verschiedenen Prioritäten.

Die Welt hat sich gewandelt.

Die Bedrohungen haben sich verändert.

Und auch die NATO hat sich verändert.

Wir benötigen ein

Strategisches Konzept,

das die aktuelle Realität wie auch

die Herausforderungen von morgen berücksichtigt.

Im Zuge der Ausarbeitung

der Zukunftsvision für die NATO

ist dies eine Gelegenheit, das

Was und Wie der NATO zu verändern.

Die Organisation bedarf einer Reform.

Der Generalsekretär sollte

eine gewisse Entscheidungsbefugnis

über Personal und finanzielle

Mittel erhalten und die

Fähigkeit haben, den im Konzept

dargelegten Weg zu verfolgen.

Für manche ist die Bürokratie der am dringendsten

reformbedürftige Bereich.

Wenn man 400 Ausschüsse hat,

um im Wesentlichen einen Rat zu betreiben,

hat man ein Problem.

Benötigen wir wirklich alle diese Ausschüsse,

in denen die NATO-Insider Tag für Tag sitzen?

Wahrscheinlich nicht. Sie müssen

siebzehn Treffen pro Tag besuchen,

haben also weniger Zeit, sich hinzusetzen,

zu entspannen und

über ihre Ansichten zu den wichtigen

Fragen eines Tages nachzudenken.

Sehr wichtig ist eine grundlegende Reform,

eine Prüfung der Art, wie diese Organisation

in einer veränderten Welt arbeitet, in der

schnelle, flexible Entscheidungen

benötigt werden, die auf einer qualitativ

hochwertigen Analyse beruhen.

Dies sollte Teil dessen sein, was wir zu tun

versuchen. Nicht mehr "Business as usual".

Und mit Hilfe des Konzepts könnte die NATO

wieder zu einem Ort, zu dem Ort werden,

an dem wichtige Konsultationen stattfinden.

Wir haben aufgehört, die NATO als

politisches Forum zu nutzen.

Wir nahmen an, dass es sinnlos ist,

nach Brüssel zu gehen, um einen Konsens

zu erreichen, wenn wir so grundlegende

Meinungsverschiedenheiten haben.

Eine weitere Folge ist, dass wir nicht genug

Geld für die NATO ausgeben,

da wir nicht glauben, dass das Bündnis

sich um unsere Bedrohungen kümmert,

weil die Bündnispartner die NATO

so unterschiedlich auffassen.

Die NATO hat ihre Funktion als

wichtiges transatlantisches Forum

für Diskussionen zu strategischen Fragen,

Bedrohungen und Interessen verloren.

Wir würden es begrüßen, wenn

die NATO wieder zu einem Gremium würde,

in dem die Mitglieder über ihre Sorgen

betreffend die internationale Sicherheit

diskutieren und sich beraten,

welche Schritte ergriffen werden sollten,

und gegebenenfalls Aktionen beschließen.

Das Konzept sollte verdeutlichen,

dass das Bündnis nicht nur ein Ort ist,

an dem militärische Standards vereinbart

werden, von dem aus wir Operationen lenken,

wenn wir die Schwelle überschreiten und

eine neue Mission in die Wege leiten.

Es sollte ebenfalls verdeutlichen, dass die NATO

in erster Linie ein politisches Gremium ist,

in dem wir uns zusammensetzen und

nicht nur über Bedrohungen und Sorgen reden,

die einen Bündnisfall auslösen können,

sondern auch über viele andere Dinge,

die uns Sorgen bereiten.

In welchen Bereichen könnte das Konzept

die NATO verändern?

Erstens geht es um ein Gleichgewicht

der Operationen

und zweitens um das Gleichgewicht

der Standpunkte

der größeren und der kleineren Länder,

um sicherzustellen, dass dies unser

Strategisches Konzept ist,

mit dem jeder Mitgliedstaat sich identifizieren

kann. Das ist sehr wichtig.

Der wichtigste Punkt, den das

Konzept erreichen muss, ist

eine Reaktivierung der großen

transatlantischen Absprache,

die wir jahrzehntelang im Kalten

Krieg aufrechterhalten haben.

Die Nordamerikaner tun etwas für die

Europäer, und umgekehrt.

Wir müssen uns unbedingt davor hüten,

eine Art von NATO-Mitgliedschaft erster

und zweiter Klasse zu schaffen.

Wir stehen in diesem Kampf Seite an Seite.

Wir führen diese Operationen gemeinsam aus.

Die Bedrohungen unserer Tage

stellen ein 360-Grad-Schlachtfeld dar.

Was könnte dies für die Beziehungen

zu unseren Partnern bedeuten?

Wie könnte es sich beispielsweise auf

den NATO-Russland-Rat auswirken?

Ich denke, dass wir ihn deutlich verstärken

sollten, und nicht durch Bürokraten,

denn die Leute, die ich in

beiden Botschaften

getroffen habe, in der NATO-Botschaft

und einer anderen EU-Botschaft,

sind meines Wissens

qualifizierte, gute Diplomaten

Wir benötigen viel mehr junge,

sehr gut ausgebildete,

im Westen geschulte

Rechtsexperten.

Doch diese gegenseitige Befruchtung

sollte jetzt stattfinden.

Und wenn wir dies bei den Verhandlungen

zwischen der NATO und Russland,

im Rat und in den Beratungen zwischen

der EU und Russland und bei Zusammenarbeits-

und Partnerschaftsabkommen so handhaben,

werden wir bessere Ergebnisse erzielen.

Die Welt hat sich gewandelt.

Die Bedrohungen haben sich verändert.

Und auch die NATO hat sich verändert.

Wir benötigen ein

Strategisches Konzept,

das die aktuelle Realität wie auch

die Herausforderungen von morgen berücksichtigt.

Im Zuge der Ausarbeitung

der Zukunftsvision für die NATO

ist dies eine Gelegenheit, das

Was und Wie der NATO zu verändern.

Die Organisation bedarf einer Reform.

Der Generalsekretär sollte

eine gewisse Entscheidungsbefugnis

über Personal und finanzielle

Mittel erhalten und die

Fähigkeit haben, den im Konzept

dargelegten Weg zu verfolgen.

Für manche ist die Bürokratie der am dringendsten

reformbedürftige Bereich.

Wenn man 400 Ausschüsse hat,

um im Wesentlichen einen Rat zu betreiben,

hat man ein Problem.

Benötigen wir wirklich alle diese Ausschüsse,

in denen die NATO-Insider Tag für Tag sitzen?

Wahrscheinlich nicht. Sie müssen

siebzehn Treffen pro Tag besuchen,

haben also weniger Zeit, sich hinzusetzen,

zu entspannen und

über ihre Ansichten zu den wichtigen

Fragen eines Tages nachzudenken.

Sehr wichtig ist eine grundlegende Reform,

eine Prüfung der Art, wie diese Organisation

in einer veränderten Welt arbeitet, in der

schnelle, flexible Entscheidungen

benötigt werden, die auf einer qualitativ

hochwertigen Analyse beruhen.

Dies sollte Teil dessen sein, was wir zu tun

versuchen. Nicht mehr "Business as usual".

Und mit Hilfe des Konzepts könnte die NATO

wieder zu einem Ort, zu dem Ort werden,

an dem wichtige Konsultationen stattfinden.

Wir haben aufgehört, die NATO als

politisches Forum zu nutzen.

Wir nahmen an, dass es sinnlos ist,

nach Brüssel zu gehen, um einen Konsens

zu erreichen, wenn wir so grundlegende

Meinungsverschiedenheiten haben.

Eine weitere Folge ist, dass wir nicht genug

Geld für die NATO ausgeben,

da wir nicht glauben, dass das Bündnis

sich um unsere Bedrohungen kümmert,

weil die Bündnispartner die NATO

so unterschiedlich auffassen.

Die NATO hat ihre Funktion als

wichtiges transatlantisches Forum

für Diskussionen zu strategischen Fragen,

Bedrohungen und Interessen verloren.

Wir würden es begrüßen, wenn

die NATO wieder zu einem Gremium würde,

in dem die Mitglieder über ihre Sorgen

betreffend die internationale Sicherheit

diskutieren und sich beraten,

welche Schritte ergriffen werden sollten,

und gegebenenfalls Aktionen beschließen.

Das Konzept sollte verdeutlichen,

dass das Bündnis nicht nur ein Ort ist,

an dem militärische Standards vereinbart

werden, von dem aus wir Operationen lenken,

wenn wir die Schwelle überschreiten und

eine neue Mission in die Wege leiten.

Es sollte ebenfalls verdeutlichen, dass die NATO

in erster Linie ein politisches Gremium ist,

in dem wir uns zusammensetzen und

nicht nur über Bedrohungen und Sorgen reden,

die einen Bündnisfall auslösen können,

sondern auch über viele andere Dinge,

die uns Sorgen bereiten.

In welchen Bereichen könnte das Konzept

die NATO verändern?

Erstens geht es um ein Gleichgewicht

der Operationen

und zweitens um das Gleichgewicht

der Standpunkte

der größeren und der kleineren Länder,

um sicherzustellen, dass dies unser

Strategisches Konzept ist,

mit dem jeder Mitgliedstaat sich identifizieren

kann. Das ist sehr wichtig.

Der wichtigste Punkt, den das

Konzept erreichen muss, ist

eine Reaktivierung der großen

transatlantischen Absprache,

die wir jahrzehntelang im Kalten

Krieg aufrechterhalten haben.

Die Nordamerikaner tun etwas für die

Europäer, und umgekehrt.

Wir müssen uns unbedingt davor hüten,

eine Art von NATO-Mitgliedschaft erster

und zweiter Klasse zu schaffen.

Wir stehen in diesem Kampf Seite an Seite.

Wir führen diese Operationen gemeinsam aus.

Die Bedrohungen unserer Tage

stellen ein 360-Grad-Schlachtfeld dar.

Was könnte dies für die Beziehungen

zu unseren Partnern bedeuten?

Wie könnte es sich beispielsweise auf

den NATO-Russland-Rat auswirken?

Ich denke, dass wir ihn deutlich verstärken

sollten, und nicht durch Bürokraten,

denn die Leute, die ich in

beiden Botschaften

getroffen habe, in der NATO-Botschaft

und einer anderen EU-Botschaft,

sind meines Wissens

qualifizierte, gute Diplomaten

Wir benötigen viel mehr junge,

sehr gut ausgebildete,

im Westen geschulte

Rechtsexperten.

Doch diese gegenseitige Befruchtung

sollte jetzt stattfinden.

Und wenn wir dies bei den Verhandlungen

zwischen der NATO und Russland,

im Rat und in den Beratungen zwischen

der EU und Russland und bei Zusammenarbeits-

und Partnerschaftsabkommen so handhaben,

werden wir bessere Ergebnisse erzielen.

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1. Das Thema, um das es im Strategischen Konzept gehen muss, ist...:

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