Ein Kampf der Geister

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Dasselbe Konzept, verschiedene Blickwinkel: Video 1

Wie wird das Timing dieses neuen Strategischen Konzepts das Ergebnis beeinflussen? Wird es mehrere Jahrzehnte lang mit Bedrohungen umgehen können? Wie wird es die Art der Zusammenarbeit zwischen internationalen Organisationen verändern? Und was werden die Änderungen für die Männer und Frauen in Uniform bedeuten? Alle diese Fragen werden in diesem Abschnitt erörtert.

 Untertitel: An / Aus

Dasselbe Konzept, verschiedene Blickwinkel

Wie wird das Timing dieses neuen Strategischen Konzepts das Ergebnis beeinflussen? Wird es mehrere Jahrzehnte lang mit Bedrohungen umgehen können? Wie wird es die Art der Zusammenarbeit zwischen internationalen Organisationen verändern? Und was werden die Änderungen für die Männer und Frauen in Uniform bedeuten? Alle diese Fragen werden in diesem Abschnitt erörtert.

Die NATO erörtert zur Zeit ihre künftige Ausrichtung, das

sogenannte Strategische Konzept.

Doch sie wirft auch einen Blick darauf,

was sie ursprünglich 1949 war.

Wenn es in Zukunft etwas

Unvermeidliches gibt,

so ist dies die Sehnsucht der Menschen

nach Freiheit und Frieden.

Die Diskussionen drehen sich um die Kernfunktion:

ein Angriff auf ein Mitglied ist ein Angriff auf alle -

der sog. Bündnisfall nach Artikel 5

Wie wichtig wird Artikel 5 für das neue

Strategische Konzept sein?

Es ist sehr wichtig zu verstehen,

was Artikel 5 besagt.

Es geht uns nicht darum, den

Wortlaut des Vertrags abzuändern.

Der Vertrag - alle 14 Artikel, 23 Sätze -

ist ein beachtenswert klar formuliertes Dokument.

Die Frage, mit der wir alle konfrontiert sind, lautet:

Was bedeuten diese 60 Jahre alten Worte in der veränderten Welt von heute?

Artikel 5 muss - angesichts aller neuen Bedrohungen, aber ohne die alten zu vergessen -

das Kernziel des Bündnisses bleiben.

Artikel 5 ist ja das Kernstück der NATO.

Daher ist er auch das Kernstück des

neuen Strategischen Konzepts,

da es der NATO eben darum geht.

Die NATO ist ein politisches

Militärverteidigungsbündnis

und man muss sich die Frage stellen: Verteidigung

vor wem und vor was?

Diesbezüglich haben die Bündnispartner verschiedene Standpunkte

und daher steht die Debatte zu Artikel 5 im Zentrum des gesamten Prozesses.

Manche empfehlen, dass es am besten sei, das

Strategische Konzept möglichst knapp und spezifisch zu halten.

Andere empfehlen, dass es angesichts so vieler

neuer Bedrohungen in einem sich wandelnden Umfeld

besser wäre, das Konzept möglichst weit zu fassen.

Der Konsens lautet, dass Artikel 5 weiterhin recht eng ausgelegt wird.

Letzten Endes ist ein bewaffneter Angriff...

nun, wir werden ihn erkennen, wenn es dazu kommt.

Für uns ist das wohl wichtigste Element des neuen Konzepts,

das richtige Gleichgewicht zwischen Bündnisfall-Operationen

und Out-of-Area-Operationen zu finden.

Und während viel über künftige Bedrohungen wie den Klimawandel

geredet werden wird, erinnern sich viele Menschen noch gut

daran, wie das Leben vor 20 Jahren in Zentral- und Osteuropa war.

Und sie fragen sich: Sind diese Bedrohungen tatsächlich verschwunden?

Der Krieg in Georgien 2008 scheint die Meinungen nur polarisiert zu haben.

Im August 2008 kam es zu einer Spaltung in der NATO.

Doch eigentlich wird darüber diskutiert, ob wir uns ausschließlich auf

Afghanistan konzentrieren sollten und unsere

Verteidigungsausrüstung und Budgetleitlinien,

unsere Streitkräfte- und Kommandostruktur auf

Einsätze wie in Afghanistan ausrichten sollten, oder ob wir uns weiterhin

auf einen konventionellen Angriff auf ein NATO-Mitglied vorbereiten sollten.

Die Ereignisse im August 2008 haben die Sicherheitslage in Europa verändert.

Denn da fand ein Angriff statt...

der erste Zwischenfall dieser Art direkt vor der Haustür Europas

seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, seit dem Ende des Kalten Krieges.

Dies ist ein Faktor, der in die Erwägungen zum neuen

Strategischen Konzept einfließen sollte.

Unsere historische Erfahrungen und die Ereignisse in jüngster Zeit...

im östlichen Teil Europas haben gezeigt,

dass es weiterhin konventionelle Bedrohungen gibt.

Sie sind zwar nicht sehr wahrscheinlich,

doch im Falle konventioneller Bedrohungen

muss auch eine geringe Wahrscheinlichkeit berücksichtigt werden.

Je mehr die Bündnispartner in Zentral-, Ost- und Nordeuropa,

die am meisten besorgt sind über Russland, das Gefühl haben, von der NATO

nicht genügend Unterstützung bezüglich Russland zu erhalten,

desto schwieriger wird es ihnen fallen, Geld, Ressourcen

und Menschenleben für Afghanistan zu opfern. Denn die Öffentlichkeit wird fragen:

Warum sind wir da? Und warum tut die NATO nicht für uns, was sie für andere tut?

Und diese Debatte findet während der schwersten Finanzkrise seit Jahrzehnten statt.

Dies bedeutet, dass die Menschen weniger Geld ausgeben können,

dass aber auch die Budgets der Regierungen eingeschränkt sind.

Die Verteidigungsbudgets werden vermutlich stark unter Druck geraten.

Das nächste Strategische Konzept wird Entscheidungen zu Prioritäten treffen müssen.

Bei dieser Debatte waren Meinungsverschiedenheiten unvermeidlich,

ja sie waren sogar irgendwo Sinn und Zweck der Übung,

und sie sind bereits deutlich sichtbar geworden.

Wie Russland gesehen wird, ist zurzeit eines der

umstrittensten Themen, und Russland ist nicht immer hilfreich,

wenn es darum geht, diesen Eindruck zu vermeiden.

Es gibt NATO-Mitglieder, die Russland als Partner sehen.

Und es gibt Bündnismitglieder, die Russland als Problemfall sehen.

Nicht als aggressives Problem, doch Russlands Wirtschaft

oder Stabilität könnte stark leiden.

Es gibt eindeutig Differenzen im Bündnis.

Darum geht es in einer Demokratie. Wir reden über die Differenzen

und versuchen ganz offen, eine neue Lösung zu finden,

mit der mehr von uns einverstanden sein können. So funktioniert eine Demokratie.

Wir können unsere Differenzen nicht verstecken.

Indem wir sie offenlegen, können wir neue Wege

einer Zusammenarbeit finden und vorankommen.

Doch bei allen Differenzen herrscht in der NATO weitgehend die Meinung,

dass Russland und die Zusammenarbeit mit Russland von größter Bedeutung sind.

Ich denke nicht, dass man den Prozess

der praktischen Einbindung Russlands aufgeben sollte.

Und wir können eine Reihe von Bereichen finden, in denen wir zusammenarbeiten können.

Es gibt Bereiche, in denen wir Russland brauchen

und mit Russland zusammenarbeiten werden können.

Russland oder ein anderes Land zu verteufeln, ist nicht hilfreich.

Wir haben schon vor langem vereinbart, dass Russland keine Bedrohung ist.

Wir haben 1997 einen Founding Act unterzeichnet,

welcher besagt, dass wir einander nicht als Gegner ansehen.

Das Konzept wird also nicht darauf eingehen,

welche Länder uns bedrohen.

Es wird auf die Frage eingehen:

In welchem Umfeld operiert das Bündnis?

Mit welchen Herausforderungen sind die Mitgliedstaaten konfrontiert?

Und wie können sie sich am besten positionieren, um diesen Herausforderungen entgegenzutreten?

Viel hängt auch von den Aktionen von Russland ab,

ob Russland wirklich ein echter Partner der NATO sein möchte.

Lettland würde sehr gerne untermauern, dass es

ein zuverlässiger und vorhersehbarer Partner des Bündnisses wäre.

Wenn wir uns aber die jüngsten Ereignisse in Russland anschauen,

gibt es Zweifel betreffend die Zuverlässigkeit von Russland als Partner.

Doch es wichtig, dass wir als Bündnis

Russland wenn immer möglich einbinden.

Wie denkt Russland darüber?

Igor Yurgens ist außenpolitischer Berater von Präsident Medvedev.

Wir sind das Land, an dessen Grenzen drei Supermächte liegen:

die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und China.

Um in diesem Dreieck zu agieren, wenn jemand unfreundlich ist,

erhält man bessere Chancen.

Wenn wir uns endlich über Prinzipien, Werte und Interessen

mit den USA und Europa zu einer Reihe von Fragen einigen,

so wird China, das ja immer ein wichtiger Player sein wird,

für diese Zusammenarbeit von geringerer Bedeutung sein,

da wir keine Chinesen sind.

Er ist zuversichtlich, dass der Weg Russlands nicht im Konflikt mit dem Weg des Westens steht.

Westeuropa, das einen Vorsprung von wohl 50 Jahren

in Bezug auf die Entwicklung der Zivilisation hat, weist entwickeltere Werte auf.

Doch die grundlegenden Werte Familie,

stiehl nicht, liebe deine Kinder, liebe dein Land,

all diese Zehn Gebote sind bei uns dieselben.

Die Überlegungen sind unterschiedlich. Wenn wir ein wenig mehr Gewicht

auf die Interessen legen,

weil die Werte in Ihrem Teil der Welt weiter entwickelt

und weniger weit in meinem Teil der Welt.

Doch ich denke, dass sie dann konvergieren werden.

Das Konzept könnte auch für mehr Klarheit sorgen betreffend die Frage,

wo, wann und warum die NATO ihre Operationen einleitet.

Wir müssen Kriterien und Grundsätze für unsere Operationen ausarbeiten.

Dies würde unser Leben zu Hause vereinfachen,

den Umgang mit Regierungen und Parlamenten und

mit unseren politischen und sozialen Partnern,

weil jede Operationen ernsthafte, wichtige Auswirkungen daheim hat.

Es gibt die Tendenz, sich in Dinge ohne Ende einzumischen.

Und das ist kein kluger Ansatz, selbst mit UN-Mandat

mit möglichst breiter internationaler Unterstützung,

wie im Falle Afghanistans.

Wir sehen, dass wir feststecken und nicht immer die benötigte Unterstützung finden,

weder innerhalb der NATO noch außerhalb.

Und Unterstützung mit Ressourcen wie auch mit politischem Willen ist ausschlaggebend,

damit das neue Strategische Konzept ein Erfolg werden kann.

In diesem Kontext würde ich es so definieren, dass

eine Strategie eine vorwärtsgerichtete Einstellung der NATO ist,

in Bezug auf Sicherheitsaspekte.

Wenn man dann diese Strategie nicht ausführen oder

finanzieren kann, so ist die Strategie nutzlos.

Wir müssen realistisch und in realistischem Maße ehrgeizig sein.

Zugleich geht es auch um unsere Zuverlässigkeit.

Wenn wir eine Herausforderung oder ein Engagement annehmen,

müssen wir das auch in die Tat umsetzen können.

Wenn man sagt: Wir werden uns um alle großen Sicherheitsprobleme in aller Welt kümmern,

das ist unsere Berufung -

so sollte von Beginn an entschieden werden, welche Ressourcen dafür eingesetzt werden.

Man kann Solidarität nicht auf einem Fetzen Papier schaffen.

Man muss sie leben und ausführen. Es kann aber ein wenig helfen.

Die NATO erörtert zur Zeit ihre künftige Ausrichtung, das

sogenannte Strategische Konzept.

Doch sie wirft auch einen Blick darauf,

was sie ursprünglich 1949 war.

Wenn es in Zukunft etwas

Unvermeidliches gibt,

so ist dies die Sehnsucht der Menschen

nach Freiheit und Frieden.

Die Diskussionen drehen sich um die Kernfunktion:

ein Angriff auf ein Mitglied ist ein Angriff auf alle -

der sog. Bündnisfall nach Artikel 5

Wie wichtig wird Artikel 5 für das neue

Strategische Konzept sein?

Es ist sehr wichtig zu verstehen,

was Artikel 5 besagt.

Es geht uns nicht darum, den

Wortlaut des Vertrags abzuändern.

Der Vertrag - alle 14 Artikel, 23 Sätze -

ist ein beachtenswert klar formuliertes Dokument.

Die Frage, mit der wir alle konfrontiert sind, lautet:

Was bedeuten diese 60 Jahre alten Worte in der veränderten Welt von heute?

Artikel 5 muss - angesichts aller neuen Bedrohungen, aber ohne die alten zu vergessen -

das Kernziel des Bündnisses bleiben.

Artikel 5 ist ja das Kernstück der NATO.

Daher ist er auch das Kernstück des

neuen Strategischen Konzepts,

da es der NATO eben darum geht.

Die NATO ist ein politisches

Militärverteidigungsbündnis

und man muss sich die Frage stellen: Verteidigung

vor wem und vor was?

Diesbezüglich haben die Bündnispartner verschiedene Standpunkte

und daher steht die Debatte zu Artikel 5 im Zentrum des gesamten Prozesses.

Manche empfehlen, dass es am besten sei, das

Strategische Konzept möglichst knapp und spezifisch zu halten.

Andere empfehlen, dass es angesichts so vieler

neuer Bedrohungen in einem sich wandelnden Umfeld

besser wäre, das Konzept möglichst weit zu fassen.

Der Konsens lautet, dass Artikel 5 weiterhin recht eng ausgelegt wird.

Letzten Endes ist ein bewaffneter Angriff...

nun, wir werden ihn erkennen, wenn es dazu kommt.

Für uns ist das wohl wichtigste Element des neuen Konzepts,

das richtige Gleichgewicht zwischen Bündnisfall-Operationen

und Out-of-Area-Operationen zu finden.

Und während viel über künftige Bedrohungen wie den Klimawandel

geredet werden wird, erinnern sich viele Menschen noch gut

daran, wie das Leben vor 20 Jahren in Zentral- und Osteuropa war.

Und sie fragen sich: Sind diese Bedrohungen tatsächlich verschwunden?

Der Krieg in Georgien 2008 scheint die Meinungen nur polarisiert zu haben.

Im August 2008 kam es zu einer Spaltung in der NATO.

Doch eigentlich wird darüber diskutiert, ob wir uns ausschließlich auf

Afghanistan konzentrieren sollten und unsere

Verteidigungsausrüstung und Budgetleitlinien,

unsere Streitkräfte- und Kommandostruktur auf

Einsätze wie in Afghanistan ausrichten sollten, oder ob wir uns weiterhin

auf einen konventionellen Angriff auf ein NATO-Mitglied vorbereiten sollten.

Die Ereignisse im August 2008 haben die Sicherheitslage in Europa verändert.

Denn da fand ein Angriff statt...

der erste Zwischenfall dieser Art direkt vor der Haustür Europas

seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, seit dem Ende des Kalten Krieges.

Dies ist ein Faktor, der in die Erwägungen zum neuen

Strategischen Konzept einfließen sollte.

Unsere historische Erfahrungen und die Ereignisse in jüngster Zeit...

im östlichen Teil Europas haben gezeigt,

dass es weiterhin konventionelle Bedrohungen gibt.

Sie sind zwar nicht sehr wahrscheinlich,

doch im Falle konventioneller Bedrohungen

muss auch eine geringe Wahrscheinlichkeit berücksichtigt werden.

Je mehr die Bündnispartner in Zentral-, Ost- und Nordeuropa,

die am meisten besorgt sind über Russland, das Gefühl haben, von der NATO

nicht genügend Unterstützung bezüglich Russland zu erhalten,

desto schwieriger wird es ihnen fallen, Geld, Ressourcen

und Menschenleben für Afghanistan zu opfern. Denn die Öffentlichkeit wird fragen:

Warum sind wir da? Und warum tut die NATO nicht für uns, was sie für andere tut?

Und diese Debatte findet während der schwersten Finanzkrise seit Jahrzehnten statt.

Dies bedeutet, dass die Menschen weniger Geld ausgeben können,

dass aber auch die Budgets der Regierungen eingeschränkt sind.

Die Verteidigungsbudgets werden vermutlich stark unter Druck geraten.

Das nächste Strategische Konzept wird Entscheidungen zu Prioritäten treffen müssen.

Bei dieser Debatte waren Meinungsverschiedenheiten unvermeidlich,

ja sie waren sogar irgendwo Sinn und Zweck der Übung,

und sie sind bereits deutlich sichtbar geworden.

Wie Russland gesehen wird, ist zurzeit eines der

umstrittensten Themen, und Russland ist nicht immer hilfreich,

wenn es darum geht, diesen Eindruck zu vermeiden.

Es gibt NATO-Mitglieder, die Russland als Partner sehen.

Und es gibt Bündnismitglieder, die Russland als Problemfall sehen.

Nicht als aggressives Problem, doch Russlands Wirtschaft

oder Stabilität könnte stark leiden.

Es gibt eindeutig Differenzen im Bündnis.

Darum geht es in einer Demokratie. Wir reden über die Differenzen

und versuchen ganz offen, eine neue Lösung zu finden,

mit der mehr von uns einverstanden sein können. So funktioniert eine Demokratie.

Wir können unsere Differenzen nicht verstecken.

Indem wir sie offenlegen, können wir neue Wege

einer Zusammenarbeit finden und vorankommen.

Doch bei allen Differenzen herrscht in der NATO weitgehend die Meinung,

dass Russland und die Zusammenarbeit mit Russland von größter Bedeutung sind.

Ich denke nicht, dass man den Prozess

der praktischen Einbindung Russlands aufgeben sollte.

Und wir können eine Reihe von Bereichen finden, in denen wir zusammenarbeiten können.

Es gibt Bereiche, in denen wir Russland brauchen

und mit Russland zusammenarbeiten werden können.

Russland oder ein anderes Land zu verteufeln, ist nicht hilfreich.

Wir haben schon vor langem vereinbart, dass Russland keine Bedrohung ist.

Wir haben 1997 einen Founding Act unterzeichnet,

welcher besagt, dass wir einander nicht als Gegner ansehen.

Das Konzept wird also nicht darauf eingehen,

welche Länder uns bedrohen.

Es wird auf die Frage eingehen:

In welchem Umfeld operiert das Bündnis?

Mit welchen Herausforderungen sind die Mitgliedstaaten konfrontiert?

Und wie können sie sich am besten positionieren, um diesen Herausforderungen entgegenzutreten?

Viel hängt auch von den Aktionen von Russland ab,

ob Russland wirklich ein echter Partner der NATO sein möchte.

Lettland würde sehr gerne untermauern, dass es

ein zuverlässiger und vorhersehbarer Partner des Bündnisses wäre.

Wenn wir uns aber die jüngsten Ereignisse in Russland anschauen,

gibt es Zweifel betreffend die Zuverlässigkeit von Russland als Partner.

Doch es wichtig, dass wir als Bündnis

Russland wenn immer möglich einbinden.

Wie denkt Russland darüber?

Igor Yurgens ist außenpolitischer Berater von Präsident Medvedev.

Wir sind das Land, an dessen Grenzen drei Supermächte liegen:

die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und China.

Um in diesem Dreieck zu agieren, wenn jemand unfreundlich ist,

erhält man bessere Chancen.

Wenn wir uns endlich über Prinzipien, Werte und Interessen

mit den USA und Europa zu einer Reihe von Fragen einigen,

so wird China, das ja immer ein wichtiger Player sein wird,

für diese Zusammenarbeit von geringerer Bedeutung sein,

da wir keine Chinesen sind.

Er ist zuversichtlich, dass der Weg Russlands nicht im Konflikt mit dem Weg des Westens steht.

Westeuropa, das einen Vorsprung von wohl 50 Jahren

in Bezug auf die Entwicklung der Zivilisation hat, weist entwickeltere Werte auf.

Doch die grundlegenden Werte Familie,

stiehl nicht, liebe deine Kinder, liebe dein Land,

all diese Zehn Gebote sind bei uns dieselben.

Die Überlegungen sind unterschiedlich. Wenn wir ein wenig mehr Gewicht

auf die Interessen legen,

weil die Werte in Ihrem Teil der Welt weiter entwickelt

und weniger weit in meinem Teil der Welt.

Doch ich denke, dass sie dann konvergieren werden.

Das Konzept könnte auch für mehr Klarheit sorgen betreffend die Frage,

wo, wann und warum die NATO ihre Operationen einleitet.

Wir müssen Kriterien und Grundsätze für unsere Operationen ausarbeiten.

Dies würde unser Leben zu Hause vereinfachen,

den Umgang mit Regierungen und Parlamenten und

mit unseren politischen und sozialen Partnern,

weil jede Operationen ernsthafte, wichtige Auswirkungen daheim hat.

Es gibt die Tendenz, sich in Dinge ohne Ende einzumischen.

Und das ist kein kluger Ansatz, selbst mit UN-Mandat

mit möglichst breiter internationaler Unterstützung,

wie im Falle Afghanistans.

Wir sehen, dass wir feststecken und nicht immer die benötigte Unterstützung finden,

weder innerhalb der NATO noch außerhalb.

Und Unterstützung mit Ressourcen wie auch mit politischem Willen ist ausschlaggebend,

damit das neue Strategische Konzept ein Erfolg werden kann.

In diesem Kontext würde ich es so definieren, dass

eine Strategie eine vorwärtsgerichtete Einstellung der NATO ist,

in Bezug auf Sicherheitsaspekte.

Wenn man dann diese Strategie nicht ausführen oder

finanzieren kann, so ist die Strategie nutzlos.

Wir müssen realistisch und in realistischem Maße ehrgeizig sein.

Zugleich geht es auch um unsere Zuverlässigkeit.

Wenn wir eine Herausforderung oder ein Engagement annehmen,

müssen wir das auch in die Tat umsetzen können.

Wenn man sagt: Wir werden uns um alle großen Sicherheitsprobleme in aller Welt kümmern,

das ist unsere Berufung -

so sollte von Beginn an entschieden werden, welche Ressourcen dafür eingesetzt werden.

Man kann Solidarität nicht auf einem Fetzen Papier schaffen.

Man muss sie leben und ausführen. Es kann aber ein wenig helfen.

Videos in Dasselbe Konzept, verschiedene Blickwinkel:

1. Ein Kampf der Geister

2. Timing ist alles?

3. Neues Zeitalter, neue Bedrohungen, neue Antworten

4. Was bedeutet dies für das Militär?

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