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Asien, die NATO und ihre Partner: komplizierte Beziehungen?

Viele der neuen Partner der NATO liegen in oder um Asien. Wie sieht jede Seite den jeweils anderen Partner – und wie kann sichergestellt werden, dass beide Seiten aus der Zusammenarbeit Nutzen ziehen? Michito Tsuruoka erörtert dies unter einem asiatischen Blickwinkel.

Die Beziehungen der NATO mit den Ländern außerhalb der europäisch-atlantischen Region haben sich in den vergangenen Jahren rasch weiterentwickelt. Die Zusammenarbeit in Afghanistan hat diese Entwicklung vorangetrieben. Länder wie Australien, Neuseeland und Singapur sind nun mit Truppen an der ISAF (International Security Assistance Force) in Afghanistan beteiligt. Andere Länder wie Japan und Südkorea leisten direkte und indirekte Beiträge zu den Anstrengungen des Bündnisses in Afghanistan. Diese Länder werden nun als „andere Partner in aller Welt“ bezeichnet.

Während Länder wie Australien und Japan häufig als Gegenstände der Partnerschaftspolitik des Bündnisses gesehen werden, ist es die NATO, die aus Sicht dieser Länder der Partner ist. In diesem Artikel wird untersucht, wie die NATO von den „neuen Partnern in aller Welt“ als Partner wahrgenommen wird. Warum haben diese Länder ihre Beziehungen zur NATO intensiviert? Was für ein Partner ist die NATO in den Augen dieser Länder? Und was erwarten sie von der NATO?

Japan verfolgt die Absicht, die NATO als zusätzlichen Kanal zu nutzen, um die internationale Gemeinschaft und insbesondere Europa auf die Sicherheitslage in Asien aufmerksam zu machen

Die NATO als politischer Partner

Zunächst einmal hat jedes Land ganz unterschiedliche Gründe für seine Beziehungen zum Bündnis. Als Japan der NATO 2006 und 2007 Unterstützung anbot, war dies vor allem ein diplomatischer Schachzug. Es stimmt, dass sowohl Außenminister Taro Aso als auch Premierminister Shinzo Abe die Möglichkeit einer operativen Zusammenarbeit zwischen Japan und der NATO bei ihren jeweiligen Ansprachen vor dem NAR (Nordatlantikrat) ins Gespräch gebracht haben. Dabei sollte man jedoch nicht vergessen, dass beide Männer viel Zeit darauf verwendeten, die asiatische Sicherheitslage einschließlich China und Nordkorea zu erläutern. Abe „ersuchte“ sogar die Bündnispartner direkt, „Nordkorea zu drängen, ernsthafte Schritte hin zu einer Lösung“ des Problems der Entführung japanischer Bürger durch nordkoreanische Behörden zu unternehmen.

Japan verfolgt die Absicht, die NATO als zusätzlichen Kanal zu nutzen, um die internationale Gemeinschaft und insbesondere Europa auf die Sicherheitslage in Asien aufmerksam zu machen. Aus diesem Grund begrüßte Tokio die Aussagen auf dem NAR, welche den Raketenabschuss Nordkoreas im Juli 2006 sowie den Nukleartest im Oktober desselben Jahres verurteilten. Trotz höchst kriegslüsterner Äußerungen aus Pjöngjang bleibt der Umgang mit dem Land ein diplomatisches Spiel, in dem die internationale Solidarität von großer Bedeutung ist.

Die NATO ist vielleicht als solche kein politischer Akteur. Doch als weltweit größtes und schlagkräftigstes Militärbündnis, hat es in internationalen Sicherheitsfragen ein gewisses – beabsichtigtes und unbeabsichtigtes – Gewicht. Dies erklärt auch, warum jene, die der NATO skeptisch gegenüberstehen – und nicht zuletzt jene, die die Werte der NATO nicht teilen, die Erweiterung des Tätigkeits- und Einflussbereichs des Bündnisses fürchten. Das Image der NATO als einflussreicher Sicherheitsakteur ist vermutlich stärker, als die NATO selber anerkennt. Doch genau deswegen sieht Japan die NATO als wichtigen neuen politischen Partner. Andere Länder werden vielleicht folgen.

© Reuters/Omar Sobhani

Afghanistan ist ein Ort, an dem Partner in der Lage waren, wirkliche materielle Verbindungen zur NATO anzubieten

NATO in operativer Zusammenarbeit

Die Beziehungen Australiens und Neuseelands zur NATO haben sich maßgeblich aufgrund deren Truppenbeteiligung an der ISAF entwickelt. Folglich ist die operative Zusammenarbeit die Hauptstütze der Beziehungen zwischen Australien und der NATO bzw. zwischen Neuseeland und der NATO, anders als bei den Beziehungen zwischen Japan und der NATO. Diese Länder nutzen die NATO ebenfalls als internationalen Rahmen. Ohne die NATO wären Australien und Neuseeland nicht in der Lage gewesen, sich an den internationalen militärischen Bemühungen in Afghanistan zu beteiligen. Die NATO hat die Beteiligung dieser Länder an den internationalen Anstrengungen in Afghanistan ermöglicht. Sobald sie an der ISAF beteiligt waren, war es legitim, dass Australien und andere beteiligte Länder eine bessere Informationspolitik und eine größere Beteiligung an der politischen Gestaltung und letztlich auch an der Entscheidungsfindung verlangten. Australien, ein Land, das mit einer Truppenstärke von über 1.000 Mann im Süden Afghanistans an Kampfoperationen beteiligt ist, hat diese Forderungen am lautesten vertreten, und die NATO hat sich alle Mühe gegeben, diesen Forderungen nachzukommen.

Auf politischer und strategischer Ebene wie auch auf Ebene der Schauplätze scheinen die Informationspolitik und die Einbeziehung sich im vergangenen Jahr wesentlich verbessert zu haben. Treffen auf Ministerebene (vor allem der Verteidigungsminister) im Rahmen der ISAF finden regelmäßig statt und bei Arbeitstreffen der Truppen beisteuernden Staaten, etwa im Rahmen der PCG (Policy Coordination Group), finden umfangreichere Konsultationen statt.

Allerdings wird die Frage, in welchem Maße die NATO bereit ist, Nicht-NATO-Beitragsleistende an den internen Prozessen des Bündnisses zu beteiligen, in absehbarer Zukunft nicht auf eindeutige Weise geklärt werden. Für die NATO ist es erforderlich, den Forderungen der Partner nachzukommen und sie zufrieden zu stellen, um sich deren fortwährender Unterstützung zu versichern. Hier greift der Grundsatz „Keine Besteuerung ohne Vertretung“.

Es ist sicherlich kein Zufall, dass die meisten der neuen Partner des Bündnisses jenseits der europäisch-atlantischen Region de facto Alliierte der USA wie Australien und Japan sind.

Die NATO als Mittel der Zusammenarbeit mit den USA

Als Länder wie Australien und Neuseeland beschlossen, Truppen nach Afghanistan zu entsenden, mussten sie nicht unbedingt die NATO als Partner wählen. Als Neuseeland zum ersten Mal Truppen nach Afghanistan entsandte, erfolgte dies im Rahmen der Operation „Enduring Freedom“ in enger bilateraler Zusammenarbeit mit den USA. Es war kein Geheimnis, dass dies eine Entscheidung war, die speziell zur Unterstützung der USA getroffen worden war, und um Solidarität mit dem Land nach dem 11. September zu bekunden, was als zu diesem Zeitpunkt nichts mit der Zusammenarbeit zwischen Neuseeland und der NATO zu tun hatte. Infolge der geografischen Erweiterung der ISAF Ende 2006 mussten die in der Provinz Bamyan stationierten neuseeländischen Truppen vom Kommando der Operation „Enduring Freedom“ zum Kommando der ISAF wechseln. Vom neuseeländischen Standpunkt aus betrachtet, war die folgende Zusammenarbeit mit der NATO weitgehend ein unbeabsichtigtes Nebenprodukt dessen, was Neuseeland ungeachtet der ISAF ohnehin bereits tat.

Dies belegt einen weiteren kritischen Wert, welcher der NATO einen Rahmen gibt, in dem sie in internationalen Friedensoperationen und in anderen Bereichen zusammenarbeiten kann. Die NATO bietet einen zusätzlichen Weg, mit den USA zusammenzuarbeiten. Die Zusammenarbeit mit der NATO einschließlich der Beisteuerung von Truppen zu Missionen und Operationen, die von der NATO angeführt werden, kann im Kontext der Zusammenarbeit mit den USA erfolgen. Dieses Element sollte eigentlich nicht überraschen, da sogar bei den Bündnispartnern die Beiträge zur ISAF und anderen von der NATO durchgeführten Aktivitäten häufig als Weg gesehen werden, positive Beziehungen zu den USA aufrechtzuerhalten. Die „Partner in aller Welt“ bilden hier keine Ausnahme.

Es ist sicherlich kein Zufall, dass bislang die meisten der neuen Partner des Bündnisses jenseits der europäisch-atlantischen Region de facto Alliierte der USA wie Australien und Japan sind. Die Zusammenarbeit zwischen Australien und der NATO und zwischen Japan und der NATO sind neue Facetten der bilateralen Sicherheitsbeziehungen dieser Länder mit den USA. Im Joint Statement des japanischen 2+2-Treffens zwischen den USA und Japan (Security Consultative Committee: SCC) im Mai 2007 wurde die Zusammenarbeit zwischen Japan und der NATO in den Kontext „gemeinsamer strategischer Zielsetzungen“ der beiden Bündnispartner gesetzt.

Die NATO als multilaterale Schule

Zusammenarbeit in Afghanistan ist eine Sache, doch man sollte nicht aus den Augen verlieren, dass dies nicht die ganze Geschichte der Beziehungen zwischen der NATO und den Partnern in aller Welt ist. Zunächst ist die Durchführung von Operationen wie ISAF für die NATO noch ein ganz neuer Einsatzbereich, und das Bündnis hat viele andere Dinge zu tun. Auf Gebieten wie Interoperabilität, Standardisierung, gemeinsame Beschaffung, Forschung und Entwicklung, multilaterale Planung und Verteidigungsplanung besitzt die NATO unnachahmliches Know-how und einzigartige Erfahrung. Dies sind die Bereiche, in denen die Partner den größten Nutzen aus einer Zusammenarbeit mit der NATO ziehen können.

Der Schlüsselfaktor ist die multilaterale Natur der NATO. Ländern außerhalb des europäisch-atlantischen Gebiets fehlt es im Allgemeinen an multilateralen Erfahrungen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Im asiatisch-pazifischen Raum, in dem sich die meisten der neuen Partner der NATO befinden, ist eine multilaterale Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen nur schwach ausgeprägt oder gar nicht vorhanden. Das ASEAN Regional Forum (ARF) führte erst im Mai 2009 die erste wirklich gemeinsame Übung zu zivilen Notständen (Hilfe im Katastrophenfall) durch. Eine multilaterale Planung und Operation ist in dieser Region noch ein ganz neuer Gedanke und die Streitkräfte in den Ländern dieser Region haben nur begrenzte multilaterale Erfahrungen.

In diesem Kontext stellt die praktische Zusammenarbeit mit der NATO – die Teilnahme an NATO-Übungen und Seminaren – für die Partner eine gute Gelegenheit dar, sich mit multilateralen Planungs- und Operationsweisen vertraut zu machen. Außerdem sollten in dieser globalisierten Welt und angesichts der begrenzten Ressourcen für das Militär die Forschung und Entwicklung sowie die Beschaffung von Verteidigungsausrüstung multilateral in Zusammenarbeit mit anderen Ländern erfolgen. Die Geschichte der NATO in dieser Hinsicht ist alles andere als perfekt. Dennoch bildet die NATO eine nützliche Plattform zur Förderung eines multilateralen Sicherheitsansatzes, an welchem die Partner sich beteiligen können.

Künftige Herausforderungen für die NATO

Die neuen NATO-Partner außerhalb der europäisch-atlantischen Region sehen die NATO völlig anders als die herkömmlichen Partner im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden. Die neuen Partner streben keine Mitgliedschaft an. Sie sind keine Länder, die den Übergang aus einem kommunistischen Regime suchen. Sie benötigen keine Ratschläge der NATO dazu, wie eine demokratische Kontrolle ihrer Streitkräfte sichergestellt werden kann, usw. Die NATO hat erfolgreich Partner unterstützt, die Mitglied des Bündnisses werden wollten. Es ist jedoch für die NATO noch Neuland, mit fortgeschrittenen nicht-europäischen Demokratien zusammenzuarbeiten.

Auf Seiten der NATO herrscht noch immer kein Konsens in der Frage, wie die NATO ihre Beziehungen mit ihren neuen Partnern außerhalb der europäisch-atlantischen Region angehen soll. Von diesen Ländern mehr militärische und zivile Hilfe für die ISAF und andere Missionen und Operationen unter NATO-Führung zu erhalten, ist eine Sache. Angesichts der unterschiedlichen Motivation dieser Länder, eine Annäherung an das Bündnis zu suchen, ist es nun aber offensichtlich, dass die NATO eine deutlichere Vorstellung dessen bedarf, was sie durch die Entwicklung neuer Partnerschaften erreichen möchte. Die Ausarbeitung des neuen Strategischen Konzepts im Jahr 2010 bietet eine Gelegenheit dafür.

Zumindest muss die NATO sich gründlich überlegen, wie sie auf die Erwartungen der Partner gegenüber dem Bündnis reagieren kann. Für die NATO bietet sich nun eine Gelegenheit, an der Bildung eines neuen internationalen Sicherheitsnetzwerks teilzunehmen. Es liegt an der NATO, diese Gelegenheit zu ergreifen.

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