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Herausforderungen der Wahlen in Afghanistan: könnten sie den aktuellen Polarisierungen und ethnischen Spaltungen folgen?

Ethnische Loyalität könnte ein entscheidender Faktor bei den afghanischen Wahlen sein.

Können die Wahlen in Afghanistan die ethnische Spaltung im Land überwinden? Angesichts der Stärke der stammesbasierten Parteien untersucht Dr. Mayoddin Mehdi die Chancen einer wirklich afghanischen Wahl.

In den meisten Ländern finden Wahlen statt, um eine abschließende Lösung für die Herausforderungen zu finden, mit denen Politiker und Staatsmänner konfrontiert sind. Der Kernpunkt hierbei ist, dass es eine angenommene Tatsache ist, dass die Wahl in diesen Ländern die abschließende Anhörung der Wählerschaft darstellt.

Wir wissen aber, dass in unserem Land, Afghanistan, eine nicht gerade kleine Anzahl Gruppen sich weigert, diese Tatsache zu akzeptieren. Manche sehen Wahlen sogar als unislamische Praxis und weigern sich, die Ergebnisse einer Wahl anzuerkennen, so transparent und ordentlich diese auch verlaufen möge. Leider befinden sich unter diesen Gruppen auch jene, die im laufenden Konflikt in Afghanistan als Hauptakteure anzusehen sind.

Dies ist die erste Herausforderung der Wahlen Afghanistan. Diese Gruppen anerkennen Waffen – nicht Wahlen – als „entscheidende Logik“ für die Beilegung eines Streits. Manche von ihnen erhalten Hilfe aus dem Ausland. Sie nutzen den Islam und die Sharia als Deckmantel zum Erreichen ihrer politischen und rassischen Ziele. In ihrem Fall wird der Islam, der gemeinsame Glaube aller in Afghanistan lebenden Stämme, auf unterschiedliche Weise ausgelegt.

Man kann ohne Übertreibung sagen, dass die erste, zweite, ja jede Stimme in den vergangenen Wahlen in Afghanistan eine Stimme der Stämme war.

Manche anderen Gruppen, für die Wahlen nicht gegen die Grundsätze des Islam verstoßen, stehen den Wahlen skeptisch gegenüber. Sie nehmen also an den Wahlen teil, stimmen jedoch für den Kandidaten, der zu ihrer jeweiligen ethnischen Gruppierung gehört. Man kann ohne Übertreibung sagen, dass die erste, zweite, ja jede Stimme in den vergangenen Wahlen in Afghanistan eine Stimme der Stämme war.

Ich will hier nicht behaupten, dass diese Ergebnisse dem ethnischen Profil Afghanistans entsprachen. Ich sage nur, dass diese Leute die Wahlen anerkennen, sie aber als Bestätigung der Vormachtstellung ihres Stammes gegenüber anderen sehen. Von diesem Standpunkt aus gaben Kommentatoren, die Präsident Karzai nahe standen, nach der Verkündung der letzten Wahlergebnisse eine ethnische Auslegung der Abstimmungsergebnisse. Sie sahen die Ergebnisse als Hinweis auf die quantitative Vormachtstellung eines bestimmten Stammes und nannten Präsident Karzai als Führer dieses Stammes.

ISAF/NATO

Die Wahlen in Afghanistan haben das Potenzial, die Afghanen zu einen – oder zu spalten.

Ausgehend vom selben Gedankengang sahen einige Gruppen diese Stimmen als gute Grundlage für ihren Einzug in die Regierung. Die jüngsten Äußerungen des afghanischen Justizministers Sarwar Danish legen dafür Zeugnis ab. Er führte an, dass seine Partei (die von Karim Khalili angeführt wird) auf der Seite von Präsident Karzai stehen würde, da vereinbart worden sei, dass sie zwanzig Prozent aller Regierungsposten erhalten würden.

Man könnte also den Standpunkt vertreten, dass eine ethnische Sicht des gesamten politischen Systems (und der Wahlen im Besonderen) eine offizielle Sicht ist. Andere Anzeichen für diese Sicht des Führungswesens können in der „Zusammensetzung der Staatsführung“ und der Gründung politischer Parteien, die im Justizministerium registriert sind, gesehen werden.

Der Präsident vertritt einen Stamm und jeder seiner Vizepräsidenten vertritt andere Stämme. Mit anderen Worten: im Wahlsystem Afghanistans ist es offenkundig, dass Personen, die zu ethnischen Minderheiten gehören, niemals das Amt eines Präsidenten oder Vizepräsidenten bekleiden werden. Als der aktuelle Außenminister Afghanistan die Nachricht hörte, dass der Schwarze Barrack Hussein Obama die US-Präsidentschaftswahlen gewonnen habe, schrieb er auf rührende Weise in der Zeitung „8 Sobh“: „Werde ich wohl je den Tag in meinem Land erleben, wenn ein Hazara, ein Tadschike, ein Usbeke usw. Präsident wird?“

Eine ethnische Sicht des politischen Systems und der Wahlen wurde auf eine weitere Weise institutionalisiert. Es gibt über hundert registrierte politische Parteien.

Quantitativ sind die schwächsten dieser Parteien jene, die als nationale Parteien antreten, d. h. die von sich behaupten, „afghanistanweit“ vertreten zu sein. Umgekehrt sind die Parteien stark, die zu bestimmten Stämmen und Glaubensströmungen gehören. Die Macht, die Menschen zu bewegen und zu mobilisieren, liegt in den Händen jener, die auf die Waffen der „ethnischen Zugehörigkeit“ und der „Religion“ zurückgreifen. Solche Parteien hatten hohe Positionen in der Regierung von Präsident Karzai inne, während der Präsident selbst behauptet, „Parteien“ zu hassen. Er vertritt immer die beliebte Ansicht, dass die Menschen keine guten Erinnerungen an Parteien haben. Aus diesem Grund sind im Wahlgesetz von Afghanistan keine Rechte für politische Parteien verankert.

Hier sind wir mit der Frage konfrontiert: Werden die Wahlen stammesorientiert sein, da die starken Parteien auf Stämmen beruhen?

Das politische System in Afghanistan ist daher mit einem weiteren Paradoxon konfrontiert: Der Forderung nach Demokratie einerseits und dem Widerstand gegen „landesweite“ oder „nationale“ Parteien andererseits. Der Staat Afghanistan (zumindest die Regierung, das Gerichtswesen und das Parlament) anerkennt nie, dass die beste, modernste Methode, einen Staat aufzubauen und Stammesstrukturen abzubauen, darin besteht, politische Parteien zu gründen, die sich aus landesweiten Mitgliedern zusammensetzen. Dies ist eine Entwicklung, die multiethnische und multireligiöse Länder wie Indien erfolgreich durchlebt haben.

Hier sind wir mit der Frage konfrontiert: Werden die Wahlen stammesorientiert sein, da die starken Parteien auf Stämmen beruhen?

Wir sollten uns daran erinnern, dass das Fundament des aktuellen Regimes auf der Konferenz von Bonn gelegt wurde. Auf dieser Konferenz gewann zwar Abdul Sattar Seerat die Stimmenmehrheit in der fraktionsübergreifenden Wahl (Achse von Rom), doch wurde ihm das Recht abgesprochen, zum Vorsitzenden der provisorischen Verwaltung zu werden, da er nicht zum Stamm der Mehrheit gehörte. Seinen Platz nahm Hamid Karzai ein, der nur 3 Stimmen erhalten hatte (gegenüber 13 für Seerat). Die internationale Gemeinschaft unterstützte damals dieses undemokratische Ergebnis in der Annahme, dass die Probleme in Afghanistan darauf zurückzuführen wären, dass die größte ethnische Gruppe aus den Machtpositionen gedrängt worden sei. Dies trug zur Stärkung von Parteien bei, die auf Stammesstrukturen aufbauen und stammesorientiert denken.

ISAF/NATO

Wahlen dienen in den meisten Ländern zur Problemlösung. Wird dies auch in Afghanistan der Fall sein?

Ein weiteres Paradoxon in der Politik der internationalen Gemeinschaft ist, dass sie zwar einerseits Slogans darüber verbreitet, die Herrschaft der Warlords zu beenden und sie wegen Verbrechen gegen die Menschenrechte vor Gericht zu stellen, dass sie aber andererseits deren Präsenz und Macht fördert. Sie ist sich der Tatsache bewusst, dass diese Warlords dank ihrer enormen Finanzkraft in ihren Stämmen weiterhin einflussreich sind – was bedeutet, dass sie die „Stimmen haben“. In den vergangenen acht Jahren hat die internationale Gemeinschaft nie darauf geachtet, eine gesunde, nicht stammesbasierte, nicht religiöse und landesweit agierende Opposition für die aktuelle Regierung zu fördern. Allen Beteuerungen ihres Widerstands gegen die Warlords und bewaffneten Kämpfer zum Trotz hat die internationale Gemeinschaft immer Gespräche mit ihnen geführt.

Wenn wir annehmen, dass der Krieg und die Unsicherheit die größte Herausforderung bilden, mit der die afghanische Regierung und die internationale Gemeinschaft konfrontiert ist, stellt sich die Frage, ob die anstehenden Wahlen in Afghanistan ein geeignetes Mittel sind, sich dieser Herausforderung zu stellen.

Um eine präzise Antwort auf diese Frage zu finden, müssen wir ein wenig zurückblicken und die Wurzeln des Kriegs und der Unsicherheit und der gesamten Krise in Afghanistan identifizieren.

Bis 1978 war eine Regierung an der Macht, die ihre Legitimität auf drei traditionelle Quellen stützte: Stammeswesen, Vererbung und Unterstützung durch Religionsgelehrte. Der Staatsstreich vom 27. April dieses Jahres trennte die Regierung von den Wurzeln der Vererbung und der religiösen Unterstützung ab. Der Sieg der Mujaheddin im Jahr 1992 setzte den Grundsatz der religiösen Unterstützung der Regierung wieder ein, kappte aber die Stammesverwurzelung.

Die Kämpfe, die folgten, die Fraktionskämpfe und der Bürgerkrieg, fanden hierin ihre Wurzeln. Die Konferenz von Bonn und die Präsenz internationaler Truppen in Afghanistan haben sich niemals darauf konzentriert, diesen Teil der Krise auszumerzen und grundlegend zu lösen.

Die internationalen Kräfte stürzten die Taliban, konnten sie und ihre Verbündeten jedoch nicht vernichten. Hierfür gab es zwei Gründe: zum einen die Tatsache, dass starke Kräfte in der neu gebildeten afghanischen Regierung sich einer Vernichtung der Taliban widersetzten; zum anderen wollte Pakistan (dessen schlagkräftige Armee der Architekt und Förderer der Taliban war) diese effektive Waffe nicht verlieren.

Die anstehenden Wahlen in Afghanistan können diese Situation nicht beenden. Ich glaube, dass die Taliban weiterhin von Pakistan unterstützt werden, bis die internationale Gemeinschaft sich dafür verbürgt, dass Afghanistan keinerlei Gebietsansprüche in Pakistan mehr geltend machen wird – im Austausch gegen das Einverständnis Pakistans mit einer Vernichtung der Taliban. Daher ist die afghanische Gesellschaft besorgt, dass eine Rückkehr zum Bürgerkrieg der 1990er Jahre zu erwarten ist, sollte ein Nicht-Paschtune die kommende Wahl gewinnen.

Die Wahlen in Afghanistan können nur dann als Lösung für die Krise dienen, wenn der Prozess des Aufbaus eines Nationalstaats wieder in Gang gesetzt wird.

Dies alles legt die folgenden zwei Schlussfolgerungen nahe.

Erstens: Die Wahlen in Afghanistan können nur dann als Lösung für die Krise dienen, wenn der Prozess des Aufbaus eines Nationalstaats wieder in Gang gesetzt wird. Die internationale Gemeinschaft muss in der Praxis zeigen, dass sie nicht versucht, Stammesprozesse zu unterstützen, und dass sie die Bildung einer politischen Opposition mit nationaler Zusammensetzung fördert.

Zweitens: Indem sie die Realität der Grenzstreitigkeiten zwischen Afghanistan und Pakistan ignoriert hat, hat die internationale Gemeinschaft einen grundlegenden Teil der Krise ausgeblendet. Manche Analysten denken, dass die internationale Gemeinschaft die aktuellen Grenzen von Pakistan garantieren sollte, damit Pakistan das Ziel aufgeben kann, Afghanistan durch die Taliban zu destabilisieren. Dies ist eine sehr dringliche Frage, da manche Experten die neue Afghanistan-Strategie der Regierung Obama als Plan für einen Rückzug der USA aus Afghanistan bezeichnet haben – was zu Besorgnis Anlass gibt: Es entsteht die Sorge, dass „die Taliban zurückkehren werden“.

Mir scheint, dass die derzeitige Krise nicht nur fortbestehen wird, sondern sogar noch schlimmer wird, wenn Hamid Karzai nach den kommenden Wahlen mit Unterstützung der USA an der Macht bleiben sollte. Zurzeit nutzt Karzai (als Kandidat) alle Mittel und Befugnisse, die er als Staatschef genießt. Die internationale Gemeinschaft würde sich irren, wenn sie davon ausgehen sollte, dass die afghanische Bevölkerung die Wahl als transparent sieht – und von deren Ergebnis überzeugt sein sollte.

Wahlen in Afghanistan können zu einem demokratischen Prozess führen und ein Werkzeug für Sicherheit und Gerechtigkeit sein. Dies aber nur, wenn der Westen diese zwei Schlussfolgerungen als Hauptgründe der Krise – und als größte Hindernisse auf dem Weg zu Stabilität und Sicherheit – anerkennt.

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