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NATO-Generalsekretär: ein sich wandelndes Berufsbild?

Die Position an der Spitze der NATO ist nicht mehr mit ihren frühen Wurzeln vergleichbar. Ryan Hendrickson erklärt, wie und warum sich die Rolle gewandelt hat.

Der erste Generalsekretär der NATO, Lord Hastings Ismay, wäre sicherlich erstaunt über den Wandel, den die Rolle des NATO-Generalsekretärs in den bisherigen 60 Jahren erfahren hat.

Von einer Position, die im Grunde eine Verwaltungsfunktion war, welche die Konsultationen innerhalb der Allianz fördern sollte, hat sich der moderne Generalsekretär zu einer Position entwickelt, die mit wesentlich umfangreicheren Verantwortungen bei der Gestaltung der operativen und strategischen Rolle der NATO in der Welt verbunden ist.

Bei ihrer Gründung im Jahr 1949 hatte die NATO keinen Generalsekretär. Zu Beginn des Koreakriegs schufen die Bündnispartner die Funktion des Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) im Bestreben, die militärische Integration im Bündnis zu stärken. Der erste SACEUR, der amerikanische General Dwight Eisenhower, brachte der NATO neues Prestige und zusätzlichen Respekt. Doch schon bald wurde deutlich, dass das Amt des SACEUR nicht ausreichte, um den erforderlichen politischen Dialog und die Zusammenarbeit der Bündnispartner zu fördern.

Als Reaktion wurde das Amt des Generalsekretärs zum dritten Jahrestag der NATO-Gründung im Jahr 1952 geschaffen. Im Kern dient der Generalsekretär dazu, den Bündnispartnern bei der Suche nach einem Konsens zu helfen. Der Generalsekretär verfügt über kein Stimmrecht im Nordatlantikrat (North Atlantic Council, NAC) und ist somit in vielfacher Hinsicht nur ein Gehilfe der Bündnispartner, der versucht, Zusammenarbeit und sinnvolle Konsultationen aufzubauen. Die Befugnisse seines Amtes waren damals sehr begrenzt: In seinen ersten Jahren wurde Generalsekretär Lord Ismay im Hintergrund gehalten, durfte ohne Billigung der Bündnispartner nicht reden und hatte bis 1955 auch nicht den Vorsitz der Ratssitzungen inne.

Seitdem hat sich der politische Führer der NATO zu einem wichtigen und zuweilen zentralen Entscheidungsträger der Bündnispartner entwickelt. Er hat die Entwicklung des Bündnisses geformt und im Zuge der Anpassung des Bündnisses an neue sicherheitspolitische Umstände strategische Schlüsselkonzepte definiert.

Während viele im NATO-Hauptquartier die Bedeutung dieses Amtes begreifen, haben zahlreiche Historien und Vergangenheitsanalysen der Rolle der 11 Generalsekretäre kaum Aufmerksamkeit geschenkt. Angesichts des tiefgreifenden Einflusses, den der politische Führer der NATO ausüben kann und ausgeübt hat, ist dieses Versäumnis bedauerlich.

So wurde beispielsweise dem ehemaligen Generalsekretär Lord Peter Carrington kaum historische Achtung für seine Führung der NATO von 1984 bis 1988 zuteil. Carrington selbst äußerte sich in seinen Memoiren zu der Frustration, die er während seiner Amtszeit bei der NATO verspürte, teilweise wegen des Mangels an realen Machtbefugnissen oder Autorität des Generalsekretärs – ein Zustand, den Ismay und andere Vorgänger sicherlich verstanden.

Doch bei seiner Auswahl als Generalsekretär bemerkte der frühere beigeordnete NATO-Generalsekretär Robin Beard, dass Carrington „Ehre ausstrahlte“ und ein neues Niveau des Respekts für das Bündnis geweckt hatte. Der ehemalige amerikanische NATO-Botschafter David M. Abshire sagte, dass Carrington das Bündnis mit Fähigkeit, guter Laune und Eleganz im Umgang mit den vielen unterschiedlichen Persönlichkeiten innerhalb des Bündnisses führte. Carringtons persönliches diplomatisches Geschick war von ausschlaggebender Bedeutung bei der Suche nach einem Konsens während einiger sehr angespannter Momente zwischen den Bündnispartnern.

Auch der neunte NATO-Generalsekretär, Javier Solana, stellte den potenziellen Einfluss unter Beweis, der mit seinem Amt verbunden ist. Sein Erbe als politischer Führer der NATO ist besonders bedeutsam.

Solanas ruhige Diplomatie und sprachlichen Fähigkeiten kamen 1998 zum Tragen, als es in Brüssel zu Diskussionen darüber kam, wie man auf die Gewalt und Aggression auf dem Balkan reagieren solle.

Auf dem 1997er Gipfel in Madrid, als die Debatte über die NATO-Erweiterung innerhalb des Bündnisses strittig wurde, bemerkte der Autor Ronald D. Asmus, dass die Bündnispartner sich an Solana wandten, um einen Ausweg aus diesem politischen Umfeld voller Streitpunkte zu finden. Nach Beratung mit den Bündnispartnern gelang es Solana, den abschließenden Kompromiss zu schmieden, welcher der Tschechischen Republik, Ungarn und Polen den Weg zur NATO-Mitgliedschaft ebnete.

Solanas ruhige Diplomatie und sprachlichen Fähigkeiten kamen 1998 zum Tragen, als es in Brüssel zu Diskussionen darüber kam, wie man auf die Gewalt und Aggression auf dem Balkan reagieren solle. Es war ebenfalls Solana, der feststellte, dass alle Bündnispartner damit einverstanden sein könnten, dass eine „ausreichende gesetzliche Basis“ existierte, aufgrund derer die NATO den Einsatz von Gewalt auf dem Balkan rechtfertigen konnte, was schließlich 1999 zur Operation Allied Force führte.

Zu Beginn der militärischen Handlungen im Jahr 1999 spielte Solana erneut eine Schlüsselrolle bei der Beratung des SACEUR, General Wesley Clark, in Bezug auf die Arten militärischer Ziele, welche die Bündnispartner unterstützen würden. Und Solana spielte eine Schlüsselrolle, als es darum ging, die Operation möglichst zügig voranschreiten zu lassen und dabei den politischen Konsens der damals 19 Mitglieder des Bündnisses bezüglich der militärischen Aktion zu wahren.

Unter den einflussreichsten Generalsekretären der NATO sei die Hinterlassenschaft von Manfred Wörner besonders hervorgehoben. Wörner, der erste und einzige deutsche NATO-Generalsekretär, brachte ganz eigene Fähigkeiten in das Bündnis ein, die auf vielerlei Weise das gestalteten, was das Bündnis heute erreichen kann.

Zunächst hatte Wörner den außerordentlichen Intellekt, die Fragen und Themengebiete in die größeren strategischen Interessen des Bündnisses einzubetten. Teils half seine Fähigkeit zum strategischen Denken, das Bündnis hin zu ihrem neuen Strategischen Konzept zu bewegen, welches 1991 auf dem Gipfel in Rom vereinbart wurde. Dies bildete das Fundament für die friedenserhaltenden Operationen und die Krisenmanagement-Operationen der NATO, die in vielerlei Hinsicht die Rolle der NATO in der Welt von heute definiert haben.

Außerdem erkannte Wörner viel früher als manche andere die Vorteile einer Ausweitung der Reichweite der NATO auf die Sowjetunion und später auf die neu geschaffenen Demokratien in Osteuropa, im Bestreben, diese Länder in den Rest des demokratischen Europa einzubinden. Aus eigener Initiative nutzte er den Einfluss seines Amtes, um neue Beziehungen in ganz Osteuropa zu knüpfen, die das Fundament für die umfangreichen Erweiterungen bildeten, die auf den Gipfeltreffen in Madrid, Prag und Bukarest beschlossen wurden. Wörners frühe Vision half dabei, die politischen Vorarbeiten für eine Osterweiterung der NATO und später für die Unterstützung der Modernisierung und Demokratisierung vieler dieser ehemals kommunistischen Streitkräfte zu leisten.

Wörners Einfluss war ebenfalls im NAC zu spüren, so dass einige seiner Zeitgenossen glaubten, dass ein Konsens nicht erzielt würde, falls Wörner nicht ebenfalls mit der jeweiligen Politik einverstanden war. Die unförmliche Autorität, die er ausübte, kam durch seine umfangreichen diplomatischen Kontakte zu den Bündnispartnern, seiner Beherrschung der fraglichen Themen und die Kraft seiner Persönlichkeit zustande.

Wie dokumentiert wurde, stand Wörner von seinem Krankenlager in Aachen, Deutschland, auf und fuhr nach Brüssel, um an diesem Treffen teilzunehmen. Seine Anwesenheit war erforderlich, um den Konsens für ein militärisches Eingreifen zu finden.

Zu seinen bemerkenswertesten Handlungen im NAC zählt seine Anwesenheit bei einer kritischen Tagung des Rates im April 1994. Er litt an einem Krebsleiden (an dem er schließlich im August 1994 verstarb). In Begleitung seines Arztes und mit intravenösen Schläuchen, die aus seinem Hemdkragen ragten, setzte sich der sichtlich abgemagerte Wörner den Bündnispartnern gegenüber erfolgreich dafür ein, dass die NATO militärisch auf die wiederholten Angriffe auf bosnische Zivilisten reagieren solle. Wie dokumentiert wurde, stand Wörner von seinem Krankenlager in Aachen, Deutschland, auf und fuhr nach Brüssel, um an diesem Treffen teilzunehmen. Seine Anwesenheit war erforderlich, um den Konsens für ein militärisches Eingreifen zu finden.

Jaap de Hoop Scheffer, der ein neues Sicherheitsklima einführte, als das Bündnis neue Rollen bei der Terrorismusbekämpfung in Afghanistan annahm und friedenserhaltende und humanitäre Unterstützungsaktionen im Kosovo, im Sudan und in Pakistan durchführte, hat ebenfalls als politischer Führer der NATO seinen Stempel aufgedrückt.

Wie Wörner dehnte de Hoop Scheffer die NATO in Richtungen aus, die vor seiner Ernennung als Generalsekretär von vielen nicht für möglich gehalten wurden. In seinem Bestreben, neue Partnerschaften zur Bekämpfung des Terrorismus zu bilden, hat de Hoop Scheffer die Botschaft der NATO auf den ganzen Globus getragen, darunter Reisen nach Asien, Nahost und Australien – all dies war ein Novum.

Seit seinem ersten Tag als Generalsekretär bis 2009 nutzte de Hoop Scheffer sein Amt, um sicherzustellen, dass er alles tat, um die Erfolgsaussichten der NATO in Afghanistan zu verbessern.

Ähnlich dem Mantra seines Vorgängers Lord Robertson nach mehr „Kapazitäten, Kapazitäten, Kapazitäten“ hat de Hoop Scheffer oftmals die Notwendigkeit zusätzlicher und kooperativerer Verteidigungsausgaben des ganzen Bündnisses betont. Sein Ziel – genau wie das von Robertson – ist ein Bündnis, das schnell auf neue, unmittelbare Sicherheitsprobleme und Krisen reagieren kann. De Hoop Scheffer hat sich immer wieder für diese Investitionen stark gemacht, die laut allen militärischen Analysen im Interesse des Bündnisses sind.

Die deutlichste Priorität der Arbeit de Hoop Scheffers war jedoch der NATO-Einsatz in Afghanistan. Seit seinem ersten Tag als Generalsekretär bis 2009 nutzte de Hoop Scheffer sein Amt, um sicherzustellen, dass er alles tat, um die Erfolgsaussichten der NATO in Afghanistan zu verbessern. Dabei hat er oft mehr zivile und militärische Ressourcen verlangt, um Demokratie und Frieden in Afghanistan zu fördern. Während die NATO noch zahlreichen Herausforderungen in Afghanistan gegenübersteht, was de Hoop Scheffer unumwunden zugegeben hat, werden seine schwerpunktmäßige Konzentration und sein Engagement für den Erfolg der Mission einen großen Teil seiner Hinterlassenschaft als Generalsekretär gehören.

Das Bündnis wird schon bald unter neuer Führung in eine neue Ära eintreten. Die Person, die diese Stellung innehat, hat maßgeblichen Einfluss auf die Fähigkeit der NATO, zu handeln, sich zu entwickeln und auf neue Umstände zu reagieren. Die Tendenz ist eindeutig: von Ismay bis zu de Hoop Scheffer hat die Rolle des Generalsekretärs ständig an Format gewonnen.

Manfred Wörner (oben) brachte eine starke Persönlichkeit und Zielstrebigkeit in seine Amtszeit als Generalsekretär ein.

Verhandlungsgeschick gehört zu den Schlüsselqualitäten eines Generalsekretärs, wie von Javier Solana verdeutlicht.

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