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Mit 60 in Form bleiben

Daniel Korski, Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations, erläutert, mit welchen Herausforderungen das Bündnis im 60. Jahr seines Bestehens konfrontiert ist – und wie damit umzugehen ist.

NATO wird die Hand zu neuen Partnern ausstrecken müssen, um Fortschritte zu erzielen

Die NATO hat in der Zeit nach dem Kalten Krieg viel mehr erreicht, als irgendjemand sich vorstellen konnte, als die Berliner Mauer geöffnet wurde und ihre vorgebliche Daseinsberechtigung verlor. Zu den Ergebnissen zählen die Ausweitung des Bündnisses und die Operationen in Bosnien und im Kosovo.

Während die NATO-Führer sich auf ihr Treffen in Straßburg/Kehl vorbereiten – das erste Treffen, an dem Präsident Obama teilnimmt und bei dem Frankreich in die stehenden Militärstrukturen und die Verteidigungsplanung der NATO zurückkehren dürfte – bleiben große Herausforderungen bestehen, darunter die Erweiterung der NATO, die Operationen in Afghanistan und den Umbau zu einer schlankeren Organisation. Unterhalb dieser Punkte liegt eine noch größere Frage: Wozu dient die NATO im 21. Jahrhundert?

Manche Bündnispartner möchten nun zu einer statischen, defensiven Haltung zurückkehren, die sich vor allem auf herkömmliche territoriale Bedrohungen konzentriert; andere möchten sich vorwiegend um Auslandseinsätze wie die ISAF (International Security Assistance Force) in Afghanistan kümmern. Dies dürfte die größte strategische Herausforderung sein, mit der die NATO konfrontiert ist. Die richtige Entscheidung ist wohl offensichtlich, dass die zwei Missionen einander verstärken und die vereinbarte Transformation der Armeen des Bündnisses fortzusetzen, da es andernfalls noch schwieriger für die NATO wird, die benötigten Streitkräfte zu mobilisieren.

Es wird jedoch kein Leichtes sein, viele Bündnispartner zu diesem „Sowohl – als auch“-Engagement zu verpflichten.

Angesichts dessen mag die Afghanistan-Mission tatsächlich die unstrittigste der Aufgaben der NATO sein. Jeder weiß, dass diese Mission fortgesetzt werden muss. Nur wenige glauben, dass sie ein Erfolg ist. Und jeder weiß, dass Präsident Obama eine bedeutende Verstärkung des europäischen Engagements wünschen wird. Die Frage ist, wie dieses Engagement umgesetzt werden soll. Wenn die Europäer keine zusätzlichen Truppenkontingente bereitstellen können, müssen sie die Arbeit ihrer Truppen im Rahmen der bestehenden Aufgabe verbessern – dem Aufbau der afghanischen Streitkräfte.

Problematischer wird die Beziehung der NATO zu Georgien und der Ukraine. Russland hat keinen Zweifel daran aufkommen lassen, dass es gegen eine Erweiterung ist.

Hierzu könnte auf dem nächsten Gipfel ein stehendes militärisches Beratungskorps (NATO Military Advisory Corps) vorgestellt werden. Es wird nicht alle Probleme der ISAF lösen, wird aber die europäischen Bemühungen verbessern und die Kapazitäten der ISAF steigern. Als solches könnte es sicherstellen, dass die US-Bündnispartner sich im Zuge der Übernahme der NATO-Operationen im Süden und Osten von Afghanistan durch die Obama-Adminstration nicht wirklich zurückziehen und die USA die NATO weiterhin als nützliches Instrument ansehen.

Problematischer wird die Beziehung der NATO zu Georgien und der Ukraine. Russland hat keinen Zweifel daran aufkommen lassen, dass es gegen eine Erweiterung ist. Doch es lohnt sich, die Fühler nach Georgien und zur Ukraine auszustrecken. Obwohl Europa seine Beziehung zu Russland in ein neues Gleichgewicht bringen muss, würde es wohl kaum ein besseres Verhalten des Kremls ermutigen, Moskau eine Vetobefugnis betreffend die Entscheidungen der NATO zuzuschustern. Ich bin zwar überzeugt, dass die Obama-Administration nicht darauf aus ist, auf dem 2009er Gipfel einen Konflikt heraufzubeschwören, doch wird sie auch nicht zu der Politik der „offenen Tür“ der NATO zurückkehren wollen.

Es ist daher ausschlaggebend, dass die zwei von der NATO eingerichteten Kommissionen zur Unterstützung der Verteidigungsstrukturen in Georgien und der Ukraine tatsächlich etwas bedeuten. Aus Erfahrungen auf dem Balkan wissen wir, dass es schwieriger ist, politisch sensible Verteidigungsreformen zu überwachen, als technische Hilfe zu leisten oder als Dachorganisation für die bündnisseitige Unterstützung von Reformen zu dienen.

Es muss diesmal anders sein, falls das Angebot der NATO irgendetwas für Kiew und Tiflis (und Moskau) bedeuten soll.

Das Personal der NATO muss verstärkt werden, um an den Reformprozessen mitzuarbeiten, hochrangige Entsandte werden als Hohe Zivile Repräsentanten der NATO in Kiew und Tiflis benötigt und die Bündnispartner müssen zusammenfinden, um ein ernsthaftes Reformpaket auf den Tisch zu legen.

Es ist nicht bloß eine Frage der Truppenstärke, sondern auch nach dem Einsatz dieser Truppen

Sodann muss die NATO Mittel und Wege finden, Länder wie Polen, Estland und Litauen zu beruhigen, die sich von Russland bedroht fühlen.

Hierzu sollte das Bündnis die Schaffung einer nicht militärischen NATO-Einrichtung in der Region anbieten, beispielsweise ein Forschungsinstitut oder ein Schulungszentrum. So würde den neuen NATO-Mitgliedern vermittelt, dass ihre Bündnispartner sich um ihr Schicksal kümmern, ohne Moskau gegenüber provozierend aufzutreten. Das Cyber-Verteidigungszentrum in Estland ist ein guter erster Schritt.

Die westlichen Führer sollten dem JFC Brunssum – einem militärischen Kommandostützpunkt – eine Beobachtungsaufgabe für die militärischen Entwicklungen in Nordeuropa erteilen.

Während des Kalten Krieges war jedes NATO-Kommando regional ausgerichtet. Länder konnten sie abrufen und neuste Informationen zu militärischen Entwicklungen erhalten, z. B. zu Bewegungen der sowjetischen Kriegsflotte. Die militärischen Aufgaben haben sich gewandelt und so konzentrierten sich die Kommandos mehr auf ihre Funktionen: Brunssum ist mittlerweile Teil der ISAF-Befehlskette und bezeichnet die Mission als ihre „höchste Priorität“. Angesichts des Verhaltens Russlands lohnt es sich jedoch, JFC auch damit zu beauftragen, ein Auge auf die Entwicklungen in Nordeuropa zu haben.

Als US-Präsident Truman das Bündnis vor sechs Jahrzehnten ins Leben rief, konnte er sich die Welt, in der wir heute leben, kaum vorstellen

JFC Neapel sollte ebenfalls damit beauftragt werden, auf die Entwicklungen an der Südflanke Europas zu achten, um zu vermeiden, dass die NATO zu stark anti-russisch erscheint. Es sollten ebenfalls begrenzte militärische Übungen für einen defensiven Bündnisfall gemäß Artikel 5 in Erwägung gezogen werden.

Als US-Präsident Truman das Bündnis vor sechs Jahrzehnten ins Leben rief, konnte er sich die Welt, in der wir heute leben, kaum vorstellen. Die Stärke des Bündnisses beruht heute nicht nur auf einem Aufbau der Kapazitäten der NATO und ihrer Erweiterung auf neue Mitglieder, sondern auch auf einer Stärkung der Verbindungen zwischen der NATO und der EU. Erfahrungen auf dem Balkan und in Afghanistan haben gezeigt, dass die militärische Kapazität nicht als Erfolgsgarant ausreicht. Ein komplexeres Gemisch politischer und entwicklungspolitischer Werkzeuge wird benötigt. Nur wenn die NATO und die EU zusammenarbeiten, können diese Bemühungen Früchte tragen. Beide Organisationen müssen also ihre Konzentration auf Prozesse zugunsten der Inhalte aufgeben und einen neuen Modus Operandi finden, was in Straßburg/Kehl beginnen sollte.

Distanz sollte guten Beziehungen nicht im Weg stehen – in Europa, Afrika und anderswo

Solange der Zypern-Konflikt nicht gelöst ist, ist es möglicherweise besser, groß angelegte Initiativen zu vermeiden, gegen die die Türkei ein Veto einlegen könnte.

Es sollte aber möglich sein, eine Arbeitsbasis für eine Annäherung zwischen EU und NATO zu schaffen. Eine Idee wäre, dass die EU sich um den Wiederaufbau in den größten Städten Afghanistans kümmert, während die NATO sich um die Sicherheit in den Städten kümmert und US-Kräfte im Hinterland agieren.

Ein „Sicherheits- und Entwicklungsplan für Kabul“ könnte ein erster Schritt sein; ein weiterer wäre, dass europäische Gendarmeriekräfte – entweder durch die NATO oder die EU – beim Aufbau der afghanischen Polizei helfen.

Die zwei Organisationen sollten andere Bereiche der Zusammenarbeit prüfen, darunter eine ISAF-Unterstützung vor Ort für EUPOL (European Union Police Mission), gemeinsame Ausbildung und vorbereitende Arbeiten vor der Entsendung der PRTs (Provincial Reconstruction Teams) sowie gemeinsame zivil-militärische Übungen. Besser noch: eine NATO/EU-Schule für die Nachkriegszeit könnte eingerichtet werden, wobei jede Organisation ihre jeweiligen Stärken zum Nutzen der Missionen, an denen die NATO und die EU beteiligt sind, einbringen könnte. Und wo könnte ein solcher Gedanke wohl besser vorgetragen werden, als auf dem Gipfel in Straßburg/Kehl?

Neben den laufenden Engagements und den Beziehungen zwischen EU und NATO werden wahrscheinlich zwei langfristige Herausforderungen entstehen. Die erste ist die potenzielle Rolle der NATO in einer Einigung zwischen Israelis und Palästinensern, darunter friedenserhaltende Aufgaben und Unterstützung beim Aufbau der palästinensischen Sicherheitseinrichtungen. Die zweite, längerfristige Herausforderung ist der Umgang mit Afrika. Trotz der Anfrage der AU gegenüber der NATO, den Aufbau der Kapazitäten der AU zu unterstützen, denke ich, dass die bisherigen Bemühungen noch nicht vollständig wirksam gewesen sind.

Das Mandat des derzeitigen NATO-Generalsekretärs endet dieses Jahr; es wird sehr wichtig sein, einen Nachfolger zu finden, der ebenso großen Respekt genießt

Die neue Obama-Administration sollte der NATO helfen zu untersuchen, wie sie mit Africom und der AU zusammenarbeiten kann. Sie könnte ebenfalls bei der Forschung nach Möglichkeiten eines neuen "hybriden" Konstrukts wie einer AU/NATO-Kooperation – gegebenenfalls auch mit Beteiligung der UNO oder der EU – helfen, welche eine permanente Präsenz in Afrika aufwiese und zu einem langfristigen Partner für die Unterstützung in Sicherheitsfragen und bei der Konfliktverhütung werden könnte.

Es werden ebenfalls Reformen benötigt, um die aktuellen und künftigen Operationen zu verbessern, unter anderem Verbesserungen der Kommandostrukturen der NATO, damit den militärischen Führungskräften größere Autorität zugesprochen und die Integration vor Ort mit Partnern wie der UNO verbessert werden kann.

Außerdem sollten Änderungen der Finanzierung der NATO-Missionen erkundet werden, möglicherweise über ein gemeinsam finanziertes Budget für NATO-Operationen.

Außerdem stellt sich die Führungsfrage. Das Mandat des derzeitigen NATO-Generalsekretärs endet dieses Jahr; es wird sehr wichtig sein, einen Nachfolger zu finden, der ebenso großen Respekt genießt.

Wenn die neue Obama-Administration der NATO hilft, die starke Atlantikverbundenheit des französischen Präsidenten zu nutzen und ein Gleichgewicht zwischen Verteidigung und Stärke zu finden, so wird das Bündnis für die europäische Öffentlichkeit wichtig bleiben und von allen seinen Mitgliedern als ein vollumfänglicher militärischer Stützpfeiler akzeptiert werden.

Und dies dürfte das schönste Geschenk zum 60. Jahrestag sein, das sich die NATO wünschen kann.

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