SPRACHE
Übersetzungsbedingt geht die deutsche Ausgabe des NATO Briefs etwa zwei Wochen nach der englischen Fassung online.
Über den NATO Brief
Anweisungen zur Unterbreitung von Beiträgen
Urheberrechtliche Informationen
Das Redaktionsteam
 RSS
Diesen Artikel an einen Freund senden
NATO Brief abonnieren
  

Die NATO sollte ihre Zukunftsplanung gut überlegen

Xinghui Zhang, ein Journalist einer chinesischen Zeitung, berichtet darüber, wie er persönlich weitere Erkenntnisse über die NATO erlangt hat und wie die NATO sich seines Erachtens mehr auf ihre künftige Entwicklung konzentrieren sollte.

Zunächst möchte ich darlegen, was die NATO ehemals für mich bedeutete. Sie war eine schleierhaft handelnde, geografisch weit entfernte, gegnerische Organisation. Dies stimmte während des Kalten Krieges – aber auch während einiger späterer Perioden.

Warum? Nun, sie ‚handelte schleierhaft’ vor allem aufgrund der undurchsichtigen Entscheidungsfindung und aufgrund der Tatsache, dass ihre Aktivitäten nur wenig mit dem politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Leben in China zu tun hatten. Sie war ‚geografisch weit entfernt’, da alle Mitglieder westeuropäische oder nordamerikanische Staaten waren. Und sie war ‚gegnerisch’, weil ihr ursprünglicher Kernauftrag die Konfrontation mit dem ehemaligen kommunistischen Ostblock war.

Aus diesen Gründen sah ich die NATO damals als ‚großen Unbekannten’ und erachtete sie als Werkzeug, das die USA beim Ausbau ihrer ‚globalen Hegemonie’ nutzten. Es war daher ganz natürlich, dass es keine Beziehung zwischen China und der NATO gab.

1999 bombardierte die NATO dann im Laufe der Luftangriffe auf das Milosevic-Regime die chinesische Botschaft in Belgrad. Drei chinesische Bürger starben. Nur wenige hatten geglaubt, dass der erste direkte Kontakt zwischen NATO und China unter solch fürchterlichen Umständen stattfinden würde.

Damals arbeitete ich als Journalist in der Zentrale der Zeitung ‚China Youth Daily’ in Peking. Ich teilte den erbitterten Zorn meiner Kollegen und beobachtete die Demonstrations- und Protestwellen unterschiedlicher chinesischer Gruppen in den Straßen.

Es war die Bombardierung der Botschaft, die im Herzen der Chinesen den Samen des Zorns aussäte - und die jede Art der Beziehung zwischen China und der NATO unmöglich erscheinen ließ.

In China sagt man, dass man erst dann im Leben erfolgreich sein kann, wenn man es versteht, unnötigen Ballast abzuwerfen. Ich denke, dass dies auch für die NATO zutrifft.

Ende 2007 kam ich als Leiter des Büros meiner Zeitung nach Brüssel. Hierdurch hatte ich Gelegenheit, die NATO aus nächster Nähe zu beobachten und sorgfältig über Fragen nachzudenken wie: Worum geht es überhaupt bei der NATO? Wohin bewegt sich die NATO? Wie wird die NATO umgestaltet? Im Folgenden möchte ich meine Feststellungen zusammenfassen.

In unserer heutigen Welt finden gewaltige Veränderungen und Anpassungen statt. Alle Akteure des Weltsystems sollten die wichtigsten Trends genau verstehen und ausgehend davon ihre eigenen Positionen ausarbeiten.

Persönlich erkenne ich drei Haupttendenzen.

Erstens: Zusammenarbeit ist an die Stelle von Konfrontation getreten. Die NATO ist eine Organisation, die in einem konfrontationsorientierten Umfeld entstanden ist. Ob die NATO diese auf Gegnerschaft beruhende Ideologie hinter sich lassen kann, wird dafür ausschlaggebend sein, ob sie erfolgreich im Rahmen der internationalen Gemeinschaft umgestaltet werden kann.

Zweitens: Frieden ist bereits zu einem gemeinsamen, universellen Ziel geworden. Als weltweit stärkste Militärorganisation trägt die NATO die unmissverständliche Verantwortung dafür, der Welt zu beweisen, dass Konflikte nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden müssen.

Drittens: eine weitere wirtschaftliche und soziale Entwicklung ist im gegenseitigen Interesse aller staatlichen und nichtstaatlichen Akteure. Die NATO muss – neben ihrer eigenen Weiterentwicklung – ihren eigenen Beitrag zur Schaffung einer friedlichen Entwicklung für die gesamte Menschheit leisten.

Auf der Grundlage dieser drei Haupttendenzen in der sich wandelnden Welt wird die NATO die strategische Richtung ihrer Transformation deutlich machen. Sie muss ihre langfristigen Aufgaben darlegen, ohne sich durch kurzfristige Schwierigkeiten vom Weg abbringen zu lassen. Wie ein chinesisches Gedicht bereits besagt: ‚Sei unbesorgt darüber, dass schwebende Wolken deinen Blick verstellen, wenn du bereits am Gipfel des Berges angekommen bist.’

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des kommunistischen Ostblocks hat die NATO sich fortwährend auf vier Weisen transformiert.

Erstens erweitert die NATO ihre Mitgliedschaft. Die NATO hat in zwei Wellen der Osterweiterung zehn ehemalige kommunistische Länder oder Republiken der Sowjetunion als Mitglieder aufgenommen. 2009 wird die Liste um zwei weitere Länder erweitert.

Zweitens hat die NATO Einsätze außerhalb des Bündnisgebietes gestartet. Ursprünglich war die NATO dazu gedacht, die Ausweitung der kommunistischen Einflusssphäre einzudämmen und Westeuropa zu verteidigen. Die geografischen Grenzen des Auftrags der NATO waren von den Gründern des Bündnisses eindeutig festgelegt worden. Doch in der Zeit nach dem Kalten Krieg war die NATO direkt an den Kriegen in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo und in Afghanistan beteiligt und unterstützte die Afrikanische Union bei der Erweiterung der Friedenserhaltungsmission in Darfur. Währenddessen spielt sie weiterhin eine Rolle bei der Neugestaltung des Irak.

Drittens hat die NATO durch ihre unterschiedlichen Partnerschaftsprogramme ein weltweites Netzwerk aufgebaut. Um ihren globalen Einfluss zu erweitern, hat die NATO unterschiedliche Partnerschaftsprogramme für verschiedene Länder in aller Welt geschaffen, darunter die Partnerschaft für den Frieden, den Mittelmeerdialog, die ‚Istanbul Cooperation Initiative’, usw. Diese Programme helfen der NATO, ihre Fühler zu einer großen Anzahl Länder auf jedem Kontinent auszustrecken.

Viertens glaube ich, dass die NATO versucht, sich in einen allmächtigen Riesen zu verwandeln. Die NATO ist im Wesentlichen ein militärisches Verteidigungsbündnis. In der Tat glaube ich, dass sie sich entgegen dieser Bestimmung verhalten hat, wenn man ihre Aktivitäten 1999 im Kosovokrieg und ihre derzeitigen Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung in Afghanistan berücksichtigt. Andererseits erweitert die NATO ihre Interessen auf viele Gebiete, in denen Verteidigungsorganisationen normalerweise nur selten Fuß fassen. So ist die NATO beispielsweise in die Themenkomplexe Erderwärmung, Energiesicherheit, Schulungsprogramme und so weiter eingestiegen.

In China gibt es ein Sprichtwort, welches besagt, dass man erst dann im Leben erfolgreich sein kann, wenn man es versteht, unnötigen Ballast abzuwerfen. Ich denke, dass dies auch für die NATO zutrifft. Ich glaube daher, dass es klug wäre, wenn die Entscheidungsträger der NATO eine kurze Liste der Prioritäten anlegten, welche die NATO am besten erledigen kann.

Man kann leicht einsehen, dass China eine der großen Supermächte ist, die keine offiziellen Beziehungen zur NATO unterhält.

Der Terrorismus ist eine ernsthafte Bedrohung der Welt. Nach den Anschlägen auf die USA vom 11. September 2001 verlagerte die NATO ihr Hauptaugenmerk schnell auf die Terrorismusbekämpfung. Seit August 2003 führt die NATO die internationalen Bemühungen zur Friedenserhaltung in Afghanistan an. Doch bislang gibt es keine klaren Anzeichen dafür, dass die NATO diese erklärten Ziele in absehbarer Zukunft erreichen kann. Sollten die NATO-Operationen in Afghanistan fehlschlagen, würde dies unvermeidlich zu vermehrten Zweifeln an der Notwendigkeit der Existenz der NATO führen. Ich vertrete daher den Standpunkt, dass die NATO ihre Mission in Afghanistan zur obersten Priorität erklären und sich mit ganzer Kraft der Erfüllung dieser Aufgabe widmen sollte.

Es liegt im gemeinsamen Interesse aller Staaten, dass in Afghanistan Sicherheit und Stabilität wiederhergestellt werden. Der Krieg im Irak hat bewiesen, dass ein Export westlicher Freiheit und Demokratie nicht funktioniert. Wenn die NATO in Afghanistan erfolgreich sein möchte, sollte sie Lehren aus den im Irak gewonnenen Erkenntnissen ziehen. Eine der wichtigsten Lehren ist meines Erachtens, dass die NATO den Rest der Welt zu Verständnis und Mitarbeit bewegen muss; sie muss jedoch auch besondere Traditionen, Geschichten und Kulturen beachten.

Zur Frage der Erweiterung denke ich, dass die NATO innehalten und die Früchte der früheren Erweiterungswellen zunächst ‚verdauen’ sollte. Nach dem Ende des Kalten Krieges ist die NATO von 16 auf 26 (und im nächsten Jahr wahrscheinlich 28) Mitgliedstaaten angewachsen. Durch die Zunahme der Mitgliederzahl wächst die Gefahr, dass interne Risse entstehen und die konsensbasierte Entscheidungsfindung geschwächt wird. Die NATO-Führung muss vermeiden, dass die Allianz zu einem Zwei-Klassen-Bündnis wird.

Die Achillesferse der NATO wurde durch die Maßnahmen sichtbar, die das Bündnis ergriff, um während und nach der Georgien-Krise mit Russland umzugehen: Frankreich und Deutschland wollten nicht, dass die NATO eine größere Rolle spiele, und die NATO hatte Russland nur ein sehr geringes Gegengewicht entgegenzusetzen.

Extern hat die ständige Osterweiterung der NATO zu einer Verschlechterung der Beziehungen zu Russland beigetragen und dazu geführt, dass China das Bündnis argwöhnisch beobachtet. Wirft man einen Blick auf die Verbindungen, die die NATO in aller Welt aufgebaut hat, ist leicht einzusehen, dass China eine der großen Supermächte ist, die keine offiziellen Beziehungen zur NATO unterhält.

In den vergangenen sechs Jahren haben die NATO und China schrittweise einige offizielle Kontakte und akademische Austauschmöglichkeiten entwickelt, die für beide Seiten den Weg ebneten, um aus dem Schatten der Bombardierung der Botschaft in Belgrad zu treten. Falls die NATO und China dieses beiderseitige Arrangement weiter vertiefen möchten, ist es höchst wahrscheinlich, dass sie eine Art offizieller Beziehung aufbauen. Dazu gehören allerdings zwei, und so sollten die NATO und China gemeinsam Bemühungen unternehmen, um diese Entwicklung voranzutreiben.

Konfuzius sagte: ‚Erst nachdem ich 60 Jahre alt wurde, konnte ich in den Worten der Leute zwischen richtig und falsch unterscheiden.’ 2009 wird die NATO 60 Jahre alt. Ich hoffe, dass Konfuzius’ weise Worte auch auf die NATO zutreffen mögen.

Eine der ersten großen Initiativen für eine Annäherung zwischen dem Westen und China wurde in den 1970er Jahren von US-Präsident Richard Nixon unternommen.

Shanghai heute: Die Skyline von China verändert sich – sollte das Reich der Mitte die Nähe zur NATO suchen?

Diesen Artikel mit anderen teilen:    DiggIt   MySpace   Facebook   Delicious   Permalink