Kurzfassungen

Die Entwicklung der Bündnisoperationen

James Pardew und Christopher Bennett

In kaum mehr als zehn Jahren hat sich die NATO von einem Bündnis, das sich auf die Notfallplanung in Verbindung mit risikoreichen Kampfeinsätzen in Mitteleuropa konzentrierte, zu einer Organisation entwickelt, die durch eine deutlich operative Ausrichtung und eine gezielte Auswahl von Missionen gekennzeichnet ist. Heute sind die NATO-Mitglieder und ihre Partnerstaaten unter der Führung des Bündnisses bei verschiedenen Operationen auf drei Kontinenten im Einsatz - in Afrika, in Asien und in Europa. Dieses dynamische operative Umfeld ist nach wie vor der Motor für die Reform aller Bündnisstrukturen. Zu den Initiativen zur Anpassung der NATO an die Missionen, die sie wahrscheinlich in den nächsten Jahren zu übernehmen hat, zählen der Aufbau der NATO-Reaktionskräfte (NRF - NATO Response Force), Schritte in Richtung auf eine stärker politische Rolle des Bündnisses, vor allem in Regionen, in denen NATO-Truppen disloziert sind, und Maßnahmen zur Herstellung zunehmend enger Partnerschaften mit Nichtmitgliedstaaten und anderen internationalen Organisationen. Die NATO wird wahrscheinlich zunehmend unter Druck geraten, für immer mehr Operationen die Verantwortung zu übernehmen, doch dem Bündnis sind auch Grenzen gesetzt. Die NATO verfügt jedoch über die Fähigkeit, in denjenigen Fällen, in denen sich die 26 Mitglieder bezüglich der Notwendigkeit einer Intervention einig sind, einen üblicherweise begrenzten politischen Willen und nahezu immer begrenzte Ressourcen in wirksame internationale Maßnahmen umzusetzen.

Die Stabilisierung Afghanistans

Mihai Carp

Fast drei Jahre nach der Übernahme der Verantwortung für die ISAF (International Security Assistance Force) ist die Mission der NATO in Afghanistan für das Bündnis weiterhin mit einzigartigen Herausforderungen verbunden. Das Bündnis konzentriert sich nun auf drei vorrangige Bereiche: weitere Ausdehnung der ISAF-Operation, verstärkte Unterstützung der Reformbemühungen im Sicherheitsbereich, wie z.B. durch die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte, sowie Verbesserung der Koordinierungsmechanismen zwischen der NATO/ISAF und anderen internationalen Organisationen und Missionen in Afghanistan. Nachdem die ISAF-Mission von Kabul aus zunächst auf den Norden und dann auf den Westen des Landes ausgedehnt wurde, wird die ISAF demnächst im Süden und schließlich auch im Osten Afghanistans aktiv werden. Somit werden Truppen der NATO schon bald in weniger stabilen Gebieten eingesetzt werden, und dies erfordert einen robusteren Ansatz. Für die ISAF und die NATO werden die nächsten Jahre von entscheidender Bedeutung sein. Indem die NATO in Afghanistan eine entschlossene, konsequente Politik verfolgt, wird sie nicht nur dazu beitragen, den Terrorismus zu besiegen und die Region zu stabilisieren, sondern auch Millionen von Afghanen ein besseres Leben ermöglichen.

Vertiefung der Beziehungen

Gabriele Cascone und Joaquin Molina

Die westlichen Balkanstaaten haben in den Jahren seit der Intervention der NATO in Bosnien und Herzegowina (1995) große Fortschritte gemacht, von denen sich ein Großteil auf die sicheren Rahmenbedingungen zurückführen lässt, die das Bündnis gewährleistet hat. Einige Probleme sind jedoch noch nicht gelöst, und das Jahr 2006 wird von entscheidender Bedeutung sein. In diesem Jahr soll nämlich im Hinblick auf den Kosovo die Statusfrage geklärt werden. Zudem dürfte in diesem Jahr nach dem Unabhängigkeitsreferendum in Montenegro auch die Art der Beziehungen zwischen Montenegro und Serbien geregelt werden. Und schließlich werden die Bosnier in diesem Jahr ihre politische Führung wählen, die den künftigen Kurs des Landes festlegen wird, während die Befugnisse der internationalen Staatengemeinschaft in Bosnien und Herzegowina immer weiter abgebaut werden. Im Kosovo steht die NATO an der Spitze der größten Friedensoperation der Welt, und sie wird eine robuste Präsenz in dieser Provinz beibehalten. Das Bündnis steht auch an der Spitze maßgeschneiderter Kooperationsprogramme mit sowohl Bosnien und Herzegowina als auch Serbien und Montenegro. Diese Staaten müssen jedoch ihre Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien verbessern, bevor sie dem NATO-Programm der Partnerschaft für den Frieden beitreten können. Darüber hinaus arbeitet das Bündnis auf immer engere Beziehungen zu Albanien, zu Kroatien und zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien* hin, d.h. zu den drei Mitgliedern des Aktionsplans zur Mitgliedschaft, also des Bündnisprogramms zur Vorbereitung beitrittswilliger Staaten auf die NATO-Mitgliedschaft.

Die zunehmende humanitäre Bedeutung der NATO

Maurits Jochems

Durch die Reaktion der NATO auf den Orkan Katrina in den Vereinigten Staaten sowie auf das Erdbeben in Pakistan/Südasien geriet die Katastrophenhilfe des Bündnisses letztes Jahr in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Diese Operationen warfen aber auch eine Reihe von Fragen auf, darunter die Frage, ob es angemessen ist, militärische Fähigkeiten einzusetzen, ob sich die NATO beteiligen sollte und wer an der Spitze stehen sollte. Zivile Katastrophenhelfer sollten immer an der Spitze einer Operation stehen und militärische Unterstützung nach bestimmten Regeln anfordern müssen, sobald und sofern sie der Ansicht sind, dass das Ausmaß der Katastrophe ihre eigenen Fähigkeiten übersteigt. Die NATO erkennt an, dass die Vereinten Nationen bei ausnahmslos jeder internationalen Operation die Federführung haben sollten. Der Hauptbeitrag der NATO besteht in den Möglichkeiten zur Koordinierung, Verbindung und Erleichterung, welche die Koordinierungszentrale für Katastrophenhilfe und die militärischen Bündnisstrukturen bieten. Diese Koordinatorfunktion hat sich sowohl für die Behörden der Empfängerländer als auch für die Vereinten Nationen als hilfreich erwiesen, die es auf diese Weise mit nur einem Akteur und nicht mit vielen verschiedenen Akteuren zu tun haben. Die Frage der geeigneten Finanzierungsmechanismen bildet eine der wichtigsten Herausforderungen, die bewältigt werden müssen, bevor die NATO insgesamt oder auch einzelne Bündnisstaaten erneut militärische Fähigkeiten für Operationen der Katastrophenhilfe zur Verfügung stellen.

Das Drogenproblem Afghanistans

Alexia Mikhos

Langfristig besteht die größte Herausforderung für Afghanistan wahrscheinlich in der Herstellung illegaler Drogen. Laut dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Kriminalitätsbekämpfung (UNODC) entfallen 87 % der weltweiten Opiumproduktion und 63 % des weltweiten Mohnanbaus auf Afghanistan. Schätzungsweise 52 % des afghanischen Bruttoinlandsprodukts, d.h. etwa 2,7 Mrd. US-Dollar, lassen sich auf den illegalen Mohnanbau zurückführen. Und die Opiumproduktion ist seit dem Sturz der Taliban (2001) stark angestiegen. Verantwortlich für die Bekämpfung des Drogenproblems in Afghanistan selbst ist zwar die afghanische Regierung, aber die internationale Staatengemeinschaft spielt in dieser Hinsicht auch eine wichtige Rolle. Die NATO, die durch die ISAF (International Security Assistance Force) in Afghanistan vertreten ist, kann dieses Problem nicht einfach ignorieren. Der Einsatzplan, an dem sich die Operationen der ISAF während der Erweiterung ihres Einsatzgebiets in Richtung Süden orientieren sollen, legt genau fest, welche Rolle die NATO spielen soll. Zu den Aufgaben der NATO zählen logistische Unterstützung, der Austausch von Informationen und nachrichtendienstlichen Erkenntnissen sowie die Unterstützung der Ausbildung der afghanischen Streitkräfte und Polizeieinheiten auf dem Gebiet der Drogenbekämpfung. Die Drogenherstellung und der Drogenhandel in Afghanistan bilden ein komplexes Problem, doch solange und sofern diese Frage nicht gelöst ist, erfordert die Gewährleistung eines sicheren Umfelds in Afghanistan die Präsenz einer internationalen Stabilisierungstruppe.

Drei kalte Krieger

Kenneth Weisbrode

Zwischen Ende 2004 und Anfang 2005 starben im Laufe von sechs Monaten drei Männer, die für die amerikanische Strategie des Kalten Krieges von zentraler Bedeutung waren: George F. Kennan, der Vater der " Eindämmungspolitik", Paul H. Nitze, der das berühmte Dokument NSC-68 verfasste, und Andrew J. Goodpaster, Heeresgeneral (vier Sterne), Stabssekretär unter Präsident Dwight D. Eisenhower und Oberster Alliierter Befehlshaber der NATO. Nach dem Tod Stalins (1953) setzte Eisenhower drei Beratergruppen ein, die im Rahmen des sogenannten "Solariumprojekts" überlegen sollten, mit welchen Folgen verschiedene politische Ansätze verbunden sein würden. Gruppe A, die von Kennan geleitet wurde, sollte einer politischen Strategie folgen. Der Ansatz von Gruppe B war ähnlich, stützte sich jedoch stärker auf das nukleare Arsenal der Vereinigten Staaten. Die von Goodpaster geleitete Gruppe C war die "Roll-Back"-Gruppe. Nitze wurde nicht in das Projekt einbezogen, aber das Mandat der Gruppe C beruhte auf dem NSC-68. Für sich betrachtet erwies sich keine der Strategien der drei Gruppen als eine zufriedenstellende Lösung, doch Eisenhower gelang eine Synthese der Ergebnisse, und er fasste sie zu einer einzigen Strategie (NSC-162/2) zusammen, die sich langfristig bewährte. Die Interessen der Vereinigten Staaten erforderten eine sorgfältige Mischung: Kennan mit seinem Glauben an die Diplomatie und politischen Druck, Nitze mit militärischer Einsatzbereitschaft und Goodpaster mit der Gewährleistung eines Abschreckungspotentials. Jeder von ihnen war auf seine ihm eigene Weise Soldat, Gelehrter und Staatsmann zugleich.

Der Bericht der "drei Weisen" - 50 Jahre danach

Lawrence S. Kaplan

Halvard Lange, Gaetano Martino und Lester B. Pearson, die Außenminister Norwegens, Italiens bzw. Kanadas, waren die "drei Weisen", die 1956 den Bericht des Dreierausschusses über die nichtmilitärische Zusammenarbeit in der NATO erarbeiteten. Mit Hilfe dieses Grundlagendokuments wollte man sich mit dem Ausschluss kleinerer Bündnisstaaten vom Beschlussfassungsprozess der NATO auseinander setzen und die Aufgaben des Bündnisses auf nichtmilitärische Bereiche ausdehnen. Im Anschluss an die Veröffentlichung des Berichts wurde ein Ausschuss politischer Berater eingerichtet, und 1957 wurde das NATO-Wissenschaftsprogramm eingeleitet. Trotzdem fassten die größeren NATO-Staaten - Frankreich, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten - in den darauffolgenden Jahren weiterhin Beschlüsse, bei denen sie die anderen Bündnispartner kaum oder gar nicht konsultierten. Ein Großteil der Ratschläge der "drei Weisen" kam allerdings ein Jahrzehnt später im Harmel-Bericht wieder zum Ausdruck - in einer Zeit, in der das Sicherheitsumfeld umfassenderen politischen Konsultationen eher förderlich war. Obwohl der Grundsatz der politischen Konsultationen im Laufe der Jahre nicht immer beachtet wurde, ist er im Jahr 2006 für die Zukunft der NATO ebenso wichtig, wie er es 1956 war.

Abschied vom Krieg

Christoph Bertram

Die NATO muss einsehen, dass sie zum Führen konventioneller Kriege nicht mehr geeignet ist und auch nicht mehr dafür gebraucht wird. Stattdessen sollte sich das Bündnis auf Stabilisierungsoperationen konzentrieren. Die NATO befürchtet jedoch, dass sie sich auf diese Weise selbst schwächen und die Kluft zwischen dem militärischen Bereitschaftsgrad Europas und dem der Vereinigten Staaten weiter wachsen lassen würde, wobei die Europäer die mutmaßlich weniger kostspieligen Stabilisierungsaufgaben übernehmen würden. Diese Befürchtungen sind unbegründet. Kriege haben die Bündnispartner zwar gespalten, aber Stabilisierungsoperationen haben sie immer geeint. Zudem sind Stabilisierungsaufgaben nicht weniger kostspielig. Im Gegensatz zu militärischen Einsätzen, die in der Regel nach kurzer Zeit abgeschlossen sind, können sich Stabilisierungsoperationen nämlich jahrelang hinziehen. Durch eine Konzentration auf Stabilisierungsaufgaben könnte man sich auch mit anderen NATO-Problemen auseinander setzen und u.a. dazu beitragen, dem Verdacht entgegenzutreten, engere Beziehungen zwischen der EU und der NATO würden die Integration der EU im Verteidigungsbereich behindern. Die NATO braucht ihr Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung nicht aufzugeben, doch sie kann sich nur erneuern, wenn sie ihre Bedeutung als wichtiger Truppensteller für Aufgaben der Krisenbewältigung und der Stabilisierung nach einem Konflikt unter Beweis stellt.

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