Analyse
Das Drogenproblem Afghanistans
"Killing fields": Eine wirksame afghanische Antidrogenpolitik muss darauf ausgerichtet sein, in erster Linie die Drogenbarone und nicht die Bauern zu bestrafen. (© UNODC)
Alexia Mikhos prüft das Ausmaß der Bedrohung Afghanistans durch die Drogenproblematik sowie deren Auswirkungen auf die dortige Operation der NATO.
Langfristig besteht die größte Herausforderung für Afghanistan wahrscheinlich in der Herstellung illegaler Drogen und in den kriminellen Netzwerken, die damit verbunden sind. Dies hat Präsident Hamid Karzai sogar im Dezember 2004 zwei Tage nach seinem Amtsantritt eingeräumt, wobei er dieser Frage auf seiner Tagesordnung höchste Priorität beimaß und einen Dschihad gegen den Mohnanbau sowie gegen die Herstellung von Drogen und gegen den Drogenhandel ausrief.

Inzwischen hat man die Bemühungen im Kampf gegen die Drogenproblematik verstärkt und auch schon einige Fortschritte gemacht. Zugleich sind jedoch die Grenzen der Wirksamkeit dieser Antidrogenpolitik in dem Maße immer besser erkennbar geworden, wie sich die Herausforderung klarer abgezeichnet hat.

Da die NATO bemüht ist, mittels der friedenserhaltenden Maßnahmen der von ihr geführten ISAF (International Security Assistance Force) zu Frieden und Stabilität in Afghanistan beizutragen, wird das Bündnis in seinen Einsatzgebieten die Drogenproblematik in seine Arbeit einbeziehen. Jede Bedrohung der afghanischen Regierung und der Bemühungen um den Aufbau eines funktionsfähigen demokratischen Staates ist zugleich eine Gefahr für die NATO-Präsenz in diesem Lande. Zudem bedeutet der Mohnanbau Afghanistans auch eine direkte Bedrohung für die Bevölkerung der NATO-Staaten.

87 % der weltweiten Opiumproduktion und 63 % des weltweiten Mohnanbaus entfallen auf Afghanistan.
Aufschlussreich ist hier ein Blick auf die Statistik für das Jahr 2005. Laut dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Kriminalitätsbekämpfung (UNODC) entfallen 87 % der weltweiten Opiumproduktion und 63 % des weltweiten Mohnanbaus auf Afghanistan. Schätzungsweise 52 % des afghanischen Bruttoinlandsprodukts, d.h. etwa 2,7 Mrd. US-Dollar, lassen sich auf den illegalen Mohnanbau zurückführen. Und die Opiumproduktion ist seit dem Sturz der Taliban (2001) stark angestiegen. Allein im Jahr 2004 nahm die Opiumproduktion um 64 % zu und erreichte etwa 4 200 Tonnen. 2001 belief sich die Opiumproduktion nach einem Anbauverbot der Taliban dagegen auf nur knapp 185 Tonnen.

Zugegebenermaßen ging die Opiumproduktion 2005 leicht auf etwa 4 100 Tonnen zurück. Dies sollte jedoch nicht als eine Änderung in die richtige Richtung bewertet werden, denn der Rückgang erklärt sich in erster Linie durch das derzeitige Überangebot an Opium auf dem Weltmarkt und durch eine schlechte Ernte, die durch die ausgeprägte Trockenheit in Afghanistan verursacht worden ist. Zudem wird erwartet, dass finanzielle Sorgen und der Druck der Drogenbarone auf die Landwirte dieses Jahr zu einem Anstieg des Mohnanbaus führen werden.

Das internationale Engagement

Angesichts des schwerwiegenden Charakters des Problems sind nun Sofortmaßnahmen von entscheidender Bedeutung. Letztlich ist zwar die afghanische Regierung für die Bekämpfung des Drogenproblems verantwortlich, aber die internationale Staatengemeinschaft spielt in dieser Hinsicht auch eine wichtige Rolle. Zudem unterstützt sie ohnehin schon die Bemühungen der afghanischen Regierung.

Das Vereinigte Königreich als das Land, das die Bekämpfung des Drogenhandels innerhalb der G 8 anführt, hat auch hier die Führung übernommen. Die Vereinigten Staaten haben sich ebenfalls engagiert. Gemeinsam haben diese beiden Staaten die afghanische Regierung unterstützt, indem sie Programme zur Förderung alternativer Erwerbsquellen sowie die Ausbildung des afghanischen Sonderkommandos für Drogenbekämpfung finanziert haben. Das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben Afghanistan auch beim Aufbau der afghanischen Antidrogenpolizei unterstützt - eines Organs, das inzwischen in Afghanistan hinsichtlich des Vollzugs der Drogengesetze die Führung übernommen hat. Darüber hinaus haben sie dazu beigetragen, einen Treuhandfonds zur Drogenbekämpfung einzurichten und gemeinsam mit Italien und dem UNODC eine Strafvollzugssondereinheit aufzubauen.

Es kommt jedoch entscheidend darauf an, dass sich ein noch breiteres Spektrum internationaler Akteure konsequent an diesen Bemühungen beteiligt. Die NATO kann, wenn auch nur wegen ihrer ISAF-Präsenz in Afghanistan, hier nicht ausgegrenzt werden. Der Einsatzplan 10302, an dem sich die Operationen der ISAF in Afghanistan während der Erweiterung ihres Einsatzgebiets in Richtung Süden, d.h. in Richtung auf ein bedeutendes Mohnanbaugebiet, orientieren sollen, legt genau fest, welche Rolle die NATO-Truppen bei der Unterstützung der Antidrogenmaßnahmen Afghanistans spielen sollen. Dazu zählen logistische Unterstützung, der Austausch von Informationen und nachrichtendienstlichen Erkenntnissen sowie die Unterstützung der Ausbildung der afghanischen Streitkräfte und Polizeieinheiten auf dem Gebiet der Drogenbekämpfung. Die ISAF muss diesen Verpflichtungen zwar nachkommen, aber zugleich dürfen sich die von der NATO geführten Streitkräfte nicht so sehr auf dem Gebiet der Drogenbekämpfung engagieren, dass ihre Fähigkeit zur Wahrnehmung ihrer Hauptaufgaben beeinträchtigt wird.

Dennoch ist ein Erfolg davon abhängig, dass sich die afghanische Regierung zu dem Ziel bekennt, dieses Problem zu beseitigen, und es ist Sache Kabuls, hier die Führung zu übernehmen und afghanische Stellen die Verantwortung für ein immer breiteres Spektrum von Drogenbekämpfungsaufgaben übernehmen zu lassen. Die afghanische Regierung muss somit in diesem Gebiet weiterhin staatliche und örtliche Verwaltungsstrukturen aufbauen und so beweisen, dass sie ihre Möglichkeiten zur Bekämpfung der Drogenkriminalität ausweitet.

Bisher hat Kabul mehr als nur guten Willen hinsichtlich der Bewältigung eines Problems erkennen lassen, dem es entscheidende, übergeordnete Bedeutung beimisst. Im Januar unterzeichnete die afghanische Regierung auf der Londoner Afghanistankonferenz den Afghanistan Compact, einen ehrgeizigen Plan mit dem Ziel, dem Land mit internationaler Unterstützung eine bessere Zukunft zu sichern und das Drogenproblem vollständig zu beseitigen. Daher hat sich Kabul zu einem Katalog von Drogenbekämpfungsschritten verpflichtet, darunter zu einer Verbesserung seiner Strafvollzugsmöglichkeiten, zur Zusammenarbeit und Absprache mit Nachbarstaaten, zum stetigen Abbau der Mohnanbaufläche und zur Verhaftung und Strafverfolgung einer größeren Zahl von Drogenhändlern und korrupten Beamten.

Anfang dieses Jahres hat die afghanische Regierung auch ihre "Nationale Drogenbekämpfungsstrategie" überarbeitet, so dass sich die Bemühungen nun auf die vier folgenden Prioritäten konzentrieren: Stärkung staatlicher Institutionen, Störung des Drogenhandels, Stärkung und Diversifizierung alternativer Erwerbsquellen für Landwirte und Verringerung der Nachfrage nach Drogen sowie Behandlung Drogenabhängiger. Zudem ist die Einheit für die Beseitigung von Mohnanbauflächen in verschiedene Regionen entsandt worden, um Mohnpflanzen manuell zu entfernen. Auch das Sonderkommando für Drogenbekämpfung hat einige erfolgreiche Gegenmaßnahmen durchgeführt.

Inwieweit diese Bemühungen zu dauerhaften Erfolgen führen und bei der Bekämpfung des Drogenproblems in Afghanistan eine entscheidende Rolle spielen werden, wird sich noch zeigen. Unterdessen werden sich die staatlichen Stellen darauf konzentrieren müssen, wirksame langfristige Maßnahmen zu treffen, die Dynamik ihrer Bemühungen aufrechtzuerhalten und sicherzustellen, dass die breite Öffentlichkeit die staatliche Arbeit auf dem Gebiet der Drogenbekämpfung weiterhin unterstützt.

Alternative Erwerbsquellen

Eine wirksame afghanische Antidrogenpolitik muss darauf ausgerichtet sein, in erster Linie die Drogenbarone und nicht die Bauern zu bestrafen. Daher muss jedes Programm zur Beseitigung von Mohnanbauflächen ganz gezielt und parallel zu langfristig vertretbaren Programmen zur Förderung alternativer Erwerbsquellen durchgeführt werden. Diese Programme sollten ärmeren Bauern - die etwa zehn Prozent der afghanischen Gesamtbevölkerung ausmachen - Anreize bieten, sich legalen Erwerbsmöglichkeiten zuzuwenden, indem sichergestellt wird, dass diese Bauern nicht wieder zum Mohnanbau zurückgehen und die Auswirkungen eines Rückgangs der Einnahmen aus dem Opiumgeschäft etwas aufgefangen werden. Es kommt wirklich sehr darauf an, dass man eine ausgewogene Mischung von "Zuckerbrot und Peitsche" anwendet, damit die Afghanen auf dem Gebiet der Drogenbekämpfung zur Zusammenarbeit bewegt werden können.

Präsident Karzai hat deutlich gemacht, welch große Bedeutung er Projekten zur Förderung alternativer Erwerbsquellen beimisst, und zugleich darum gebeten, die internationalen Bemühungen auf derartige Projekte zu konzentrieren. Zudem hat die afghanische Regierung Bauern, die sich zur Aufgabe des Mohnanbaus bereit erklären, Hilfe versprochen, ihre Zusagen aber bisher nicht einhalten können. Unterdessen hat die Regierung jedoch trotzdem die Zerstörung von Mohnanbauflächen vorangetrieben. Mit einem solchen Ansatz läuft man Gefahr, die Geduld und den guten Willen derjenigen Bauern zu verspielen, die den Mohnanbau freiwillig aufgegeben haben, denen aber noch keine Alternative angeboten worden ist. Auf diese Weise kommt es auch zu negativen Präzedenzfällen. Die internationale Staatengemeinschaft hat allerdings immer noch nicht ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt, um mit der Antidrogenpolitik ganz Afghanistan zu erfassen.

Natürlich sind die Kosten in Verbindung mit der Finanzierung alternativer Erwerbsquellen für alle Bauern, die in Afghanistan Mohn anbauen, so hoch, dass die nötigen Mittel wahrscheinlich nie bereitgestellt werden können. Außerdem wissen die Afghanen sehr genau, dass sie mit keiner anderen Pflanze so viel verdienen können wie mit dem Mohnanbau. Daher ist es so wichtig, sich noch stärker für alternative Erwerbsquellen zu engagieren, damit die Bauern dazu bewegt werden können, langfristig auf den illegalen Mohnanbau zu verzichten.

Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass die Bauern und Drogenbarone ihr einträgliches Geschäft einfach widerstandslos aufgeben werden. Zugleich sind die Ressourcen, die der afghanischen Regierung zur Verfügung stehen, um den Gegnern ihrer Politik entgegenzutreten, recht begrenzt; Korruption ist trotz der langen Liste von Antikorruptionsmaßnahmen im Afghanistan Compact ein weitverbreitetes Phänomen, und die Einheit für die Beseitigung von Mohnanbauflächen hat wie die Antidrogenpolizei Afghanistans, die noch immer einen geringen personellen Umfang hat, Schwierigkeiten, gegen den Willen eines Teils der Bevölkerung aktiv zu werden. Letztes Jahr musste die afghanische Regierung somit eine Kampagne zur Beseitigung von Mohnanbauflächen in der Provinz Kandahar einstellen, nachdem eine Demonstration wütender Bauern zu Zusammenstößen mit der Polizei geführt hatte. Zudem steht immer noch eine Reform des Rechtswesens aus, die für die Bekämpfung der Drogenkriminalität von entscheidender Bedeutung ist, weil dann eine strafrechtliche Verfolgung von Drogenhändlern möglich wird. Die Fähigkeit zur Durchführung der beschlossenen Programme ist daher zu einem großen Teil vom guten Willen und der Mitarbeit der örtlichen Stellen und der Stammesältesten abhängig.

Die Drogenherstellung und der Drogenhandel in Afghanistan bilden ein komplexes Problem, das völlig außer Kontrolle zu geraten droht. Lösungen müssen sich hier auf langfristige, vielschichtige und innovative Ansätze sowohl der afghanischen Regierung als auch der internationalen Staatengemeinschaft stützen. Alle Beteiligten werden ihr diesbezügliches Engagement noch jahrelang aufrechterhalten müssen. Doch die nötige Entschlossenheit wird man schwerlich beibehalten können, wenn kurzfristig kaum Erfolge zu verzeichnen sind, die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit abnimmt und die Geberstaaten ihre Unterstützungsbeiträge vermindern. Solange und sofern diese Frage nicht gelöst ist, erfordert die Gewährleistung eines sicheren Umfelds in Afghanistan allerdings die Präsenz einer internationalen Stabilisierungstruppe.
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