Die NATO, Israel und der Frieden im Nahen Osten
Genau zielen: Bis vor einiger Zeit durften israelische Truppen nur an den militärischen Übungen einzelner NATO-Mitglieder, z.B. der Türkei und der Vereinigten Staaten, aber nicht an Übungen des Bündnisses insgesamt teilnehmen. ( © Reuters)
Martin van Creveld stellt die Beziehungen zwischen Israel und der NATO aus der Sicht eines Israeli dar und erläutert aus historischer Perspektive die Aussichten für einen Frieden im Nahen Osten.

Welche Auffassung haben Israelis von der NATO, und welche Rolle kann das Bündnis bei der Lösung des Nahostkonflikts spielen? Will man diese Fragen beantworten, so muss man zunächst einmal festhalten, dass die außenpolitische und militärische Führung Israels keine besondere Vorliebe für internationale Organisationen hat. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Während eines Großteils seiner Geschichte war Israel nahezu ein Pariastaat. Die Anzahl der arabischen Staaten (14) und die Anzahl muslimischer Staaten (mehrere Dutzend) bedeutet, dass Jerusalem bei jeder internationalen Zusammenkunft eine Minderheitengruppe bildet, die aus einem Mitglied besteht.

Die Beziehungen Israels zu den Vereinten Nationen als der wichtigsten internationalen Organisation sind dafür ein anschauliches Beispiel. Das Existenzrecht des jüdischen Staates wurde im November 1947 von der Generalversammlung bestätigt, als sie die Teilung Palästinas mit Zweidrittelmehrheit billigte. Als die Vereinten Nationen später den Kreis ihrer Mitglieder erweiterten und der Kalte Krieg beide Supermächte dazu veranlasste, um die Loyalität neuer Mitglieder zu konkurrieren, änderte sich die Lage. Kein Land ist von der Generalversammlung oder vom Sicherheitsrat so oft gerügt worden wie Israel. Häufig bestand somit der einzige Schutzwall, der Israel vor einer noch schärferen Verurteilung bewahrte, in den Vereinigten Staaten. Und Jerusalem war auch noch nie in der Lage, sich einen Sitz im Sicherheitsrat zu sichern.

Oberflächlich betrachtet sollten die Beziehungen Israels zur NATO eigentlich besser sein. Die NATO, die nur ein Jahr später als der Staat Israel gegründet wurde, setzte sich – ab 1952 mit Ausnahme der Türkei – aus christlichen Staaten zusammen. Kein NATO-Mitglied hatte grundsätzliche Einwände gegen die Existenz eines jüdischen Staates, und die meisten hatten für dessen Gründung gestimmt. Zudem sind die Werte Israels selbst stets liberal (wenn auch zunächst mit deutlich sozialistischer Prägung) und demokratisch gewesen. Teils aus diesem Grund und teils wegen der Befürchtung Premierminister David Ben-Gurions, sein Land könne im Fall eines weiteren Weltkriegs isoliert dastehen, vertrat Jerusalem während des Kalten Krieges eine prowestliche Haltung. Dafür musste es natürlich einen Preis zahlen. Je eindeutiger sich Jerusalem als prowestlich erwies, desto problematischer waren seine Beziehungen zum Ostblock.

Während der 50er Jahre des vorigen Jahrhunderts fühlten sich viele Israelis aufgrund der sie umgebenden arabischen Welt in Todesgefahr. Auf der Suche nach Verbündeten hätten sie es sehr begrüßt, wenn ihr Land der NATO beigetreten oder zumindest ein assoziiertes Mitglied geworden wäre. Eine Karikatur, die damals in der führenden israelischen Tageszeitung Ma’ariv veröffentlicht wurde, brachte diesen Wunsch sehr deutlich zum Ausdruck. Zu sehen war ein Arm mit der Aufschrift „NATO“, der über das Mittelmeer griff und einen Zahn (in der Form Israels) aus dem Nahen Osten zog, dem der Zeichner das Aussehen eines menschlichen Gesichts gegeben hatte. Es sollte nicht sein.

Beziehungen zu einzelnen NATO-Staaten

Während der 50er Jahre und Anfang der 60er Jahre des 20. Jahrhunderts befürchtete das führende NATO-Mitglied, die Vereinigten Staaten, eine Unterstützung Israels werde die arabischen Staaten in die Arme Moskaus treiben. Daher lehnten die Vereinigten Staaten nicht nur jeden Gedanken an eine Aufnahme Israels in die Organisation ab, sondern vertraten eine recht anti-israelische Linie. Zunächst weigerten sich die Vereinigten Staaten, Israel Waffen zu verkaufen – eine Politik, an der sie auch noch festhielten, nachdem der sogenannte „tschechische Waffenhandel“ von 1955 das militärische Gleichgewicht im Nahen Osten gestört hatte, und die bis weit in die Präsidentschaft Kennedys verfolgt wurde. Dann schloss sich Präsident Dwight D. Eisenhower durch ein Ultimatum an den israelischen Premierminister David Ben-Gurion dem sowjetischen Staats- und Parteichef Nikita Chruschtschow an und zwang Israel zur Aufgabe der Sinaihalbinsel, kurz nachdem sie 1956 überrannt worden war. Darüber hinaus bemühte sich Washington nach besten Kräften, das Atomprogramm Israels schon im Keim zu ersticken, indem es zuließ, dass Photos von U-2-Spionageflugzeugen, mit denen die Existenz dieses Programms nachgewiesen wurde, in der New York Times veröffentlicht wurden. Danach ließ Präsident John F. Kennedy David Ben-Gurion mehrere Drohbotschaften zustellen, womit er dazu beitrug, dass sich dieser im Juli des gleichen Jahres zum Rücktritt entschloss.

Trotzdem gelang es Jerusalem, normale diplomatische Beziehungen zu den meisten NATO-Mitgliedern aufrechtzuerhalten, ab 1965 sogar zur Bundesrepublik Deutschland. Zu Frankreich entwickelte Israel ab 1955 ein besonderes Verhältnis, das ihm – bis diese Sonderbeziehungen Mitte der 60er Jahre beendet wurden – den Erwerb der Waffen erlaubte, die es zum Überleben brauchte. Die hier genannten Beziehungen wurden jedoch zwischen Israel und einzelnen NATO-Mitgliedern und nicht zwischen Israel und dem Bündnis an sich hergestellt. Von Paris und (später) von Brüssel aus gesehen lag Israel geographisch weit entfernt von dem Teil der Welt, zu dessen Verteidigung die NATO gegründet worden war. Dem Land fehlten eine starke Armee, wichtige Rohstoffe und eine geographische Lage von entscheidender Bedeutung. Daher spielte es keine große Rolle. Aus der Sicht Israels spielte allerdings auch die NATO keine große Rolle. Dies wurde im Sommer 1956 deutlich. Als Vorbereitung auf den bevorstehenden Sinai-Feldzug unterrichtete Shimon Peres, damals 33 Jahre alt und Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium, den Generalstab ausführlich darüber, wie politische Entscheidungsträger Europas Israel beurteilten. Im Protokoll der betreffenden Sitzung wird die NATO noch nicht einmal erwähnt.

Die Beziehungen Israels zur NATO sollten eigentlich besser sein.
Als sich die israelisch-französischen Beziehungen in den 60er Jahren verschlechterten, sprangen die Vereinigten Staaten, nun unter Präsident Lyndon B. Johnson, in die Bresche. Sie begannen, Jerusalem Waffen zu verkaufen – zunächst Luftabwehrraketen, dann Panzer und schließlich auch Angriffsflugzeuge. Nach dem arabisch-israelischen Krieg vom Juni 1967 wurden die Beziehungen zu Washington sehr viel enger, und Israel wurde de facto ein Protegé der Vereinigten Staaten. Die NATO spielte jedoch wiederum – wenn überhaupt – nur am Rande eine Rolle. Vielleicht entwickelten sich die Dinge sogar in entgegengesetzter Richtung. Die Existenz Israels schien nämlich nun durch die Unterstützung seitens der Vereinigten Staaten gewährleistet zu sein, und vor diesem Hintergrund haben möglicherweise viele andere NATO-Mitglieder gemeint, dass die moralischen Verpflichtungen gegenüber dem jüdischen Staat, die sich aus dem Holocaust ergeben hatten, ihre Gültigkeit verloren hätten. Sie überließen es Washington, den israelischen Ball auf die arabische Seite zu befördern. Sie meinten sogar, es stehe ihnen frei, ihre Beziehungen zu arabischen Staaten auszubauen, und verkauften ihnen Waffen gegen Petrodollars.

Im Jom-Kippur-Krieg von 1973 entsandten die Vereinigten Staaten ihre Flugzeuge zur logistischen Unterstützung Israels in einem Konflikt, der einen Kampf auf Leben und Tod darstellte. Im Gegensatz dazu weigerten sich mit Ausnahme Portugals alle anderen NATO-Länder, den Vereinigten Staaten auf ihren Stützpunkten das Wiederauftanken von Flugzeugen zu gestatten. 1982 unterzeichneten die Vereinigten Staaten eine strategische Vereinbarung mit Israel und errichteten dort einige Depots. Die NATO unternahm gar nichts. 1991 wurden die Vereinigten Staaten und Deutschland, aber nicht die NATO als solche, aktiv und halfen Israel, als es von irakischen Raketen angegriffen wurde. Bis vor einiger Zeit durften israelische Soldaten nur an den militärischen Übungen einzelner NATO-Mitglieder, z.B. der Türkei und der Vereinigten Staaten, aber nicht an Übungen des Bündnisses insgesamt teilnehmen. Israel zahlte es der NATO mit gleicher Münze heim und begegnete dem Bündnis häufig mit einer Mischung aus Indignation und Verachtung, was beispielsweise darin zum Ausdruck kommt, dass es sich trotz wiederholter Einladungen weigert, Israelis zu Kursen der NATO-Verteidigungsakademie nach Rom zu entsenden.

Die Entwicklungen seit dem Kalten Krieg

Bis zum Ende des Kalten Krieges bestand die Aufgabe der NATO darin, den „Westen“ vor einem möglichen sowjetischen Angriff zu schützen, auch wenn sie Israel nie in den „Westen“ einbeziehen wollte. Durch den Zusammenbruch der Sowjetunion erledigte sich diese Aufgabe, so dass sich die Israelis noch weniger dafür interessierten, was ihnen diese Organisation unter Umständen zu bieten hatte. Ein weiterer Grund dafür bestand darin, dass die Streitkräfte Israels nach bescheidenen Anfängen nun so leistungsfähig waren wie die der NATO-Mitglieder – mit Ausnahme der Vereinigten Staaten. Bei einem Vergleich militärischer Rüstungsgüter und Lagerbestände, wie sie z.B. in Military Balance aufgeführt wurden, konnten israelische Verteidigungsplaner also nicht viel sehen, was das Gros der NATO-Staaten zur Unterstützung Israels im Fall einer weiteren Krise in der Art des Kriegs von 1973 hätte unternehmen können.

Während die Beziehungen Israels zu einigen langjährigen NATO-Mitgliedern unverändert schwierig blieben, konnte Jerusalem gute Beziehungen zu einigen der osteuropäischen Staaten herstellen, die in den 90er Jahren zu den Beitrittskandidaten zählten. Für viele von ihnen war eine lange antisemitische Tradition kennzeichnend, woran die letzten beiden Jahrzehnte des Kalten Krieges (als alle außer Rumänien die diplomatischen Beziehungen zu Israel abbrachen) nichts geändert hatten. Jetzt gelangten jedoch mehrere europäische Regierungen zu der Ansicht, der Weg nach Washington führe über Jerusalem – ein Gedanke, der zwar selbst auf antisemitischen Stereotypen beruhte, aber Israel in Budapest, Prag, Warschau und anderen Hauptstädten einen höheren Status verlieh. Zudem hatte Israel selbst während der 70er und 80er Jahre eine große, moderne Rüstungsindustrie aufgebaut, die den neuen NATO-Mitgliedern viel zu bieten hatte – um so mehr, als die von Israel gelieferten Waffen im Gegensatz zu denen aus vielen anderen Ländern keinen politischen Einschränkungen unterlagen.

In dem Maße wie die NATO noch eine Aufgabe hatte, begegneten ihr viele Israelis mit Skepsis. Dies wurde im Frühjahr 1999 deutlich, als das Bündnis während der Kosovokrise Luftoperationen gegen Belgrad einleitete. An dieser Stelle ist es wohl kaum angebracht, das Für und Wider der Operation Allied Force zu erörtern. Hier sollte der Hinweis genügen, dass die Ansichten vieler Israelis, einschließlich des damaligen Außenministers Ariel Scharon, der einen Artikel in dieser Sache veröffentlichte, von ihrer Wahrnehmung der Ereignisse geprägt waren, die sich während des Zweiten Weltkriegs in Jugoslawien abspielten. Folglich waren viele Israelis weit davon entfernt, die Intervention der NATO zu unterstützen, und sympathisierten dagegen mit den Serben. Als im Herbst 2000 die zweite palästinensische Intifada begann und zu zahlreichen Todesopfern führte, gingen einige sogar noch darüber hinaus. Sie fragten sich, was passieren würde, wenn auch sie sich einiges Tages gezwungen sähen, die Samthandschuhe abzulegen und dem Terrorismus ein für alle Mal ein Ende zu bereiten. Würde die NATO dann nicht versuchen, mit ihnen so zu verfahren wie mit den Serben?

Dennoch hat Israel am Mittelmeerdialog der NATO teilgenommen, seit dieser 1994 eingeleitet wurde. Es hat 2001 sogar als erster Teilnehmerstaat ein Sicherheitsabkommen mit der NATO unterzeichnet, das den Rahmen für den Schutz vertraulicher Informationen bietet. Darüber hinaus war in letzter Zeit eine weitere Verbesserung der Atmosphäre festzustellen. Israel beteiligte sich im Dezember 2004 an der ersten Tagung des Mittelmeerdialogs und der NATO, die auf Außenministerebene abgehalten wurde. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer stattete Israel im Februar 2005 einen Besuch ab. Im März fand in israelischen Gewässern die erste gemeinsame Marineübung Israels und der NATO statt. Israel wurde im Mai in die Parlamentarische Versammlung der NATO aufgenommen, und im Juni beteiligten sich israelische Truppen sowohl im Mittelmeer als auch in der Ukraine an Übungen der NATO.

Trotz dieser Entwicklungen waren die Beziehungen zwischen Israel und der NATO im Gegensatz zu denen zwischen Israel und mehreren bedeutenden NATO-Mitgliedern lange von einer Mischung aus Geringschätzung und Misstrauen gekennzeichnet. Auf der einen Seite ist Israel angesichts seiner Erfahrungen mit VN-Friedenstruppen im Libanon (wo diese hauptsächlich der Hisbollah Schutz boten) unverändert ein entschiedener Gegner einer Stationierung von NATO-Truppen im besetzten Westjordanland. Auf der anderen Seite legte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer während seines Besuchs in Israel Wert darauf, der ganzen Welt zu erklären, dass eine israelische NATO-Mitgliedschaft heute ebenso wenig aktuell sei wie zu dem Zeitpunkt, als diese Idee vor fünfzig Jahren zum ersten Mal lanciert wurde. Zweifellos steht auf beiden Seiten ein grundsätzlicher Sinneswandel erst noch aus. Bevor es dazu kommt, wird alles, was sonst unternommen wird, nur eine weitgehend symbolische Bedeutung haben.
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