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Terrorismusbekämpfung auf dem Mittelmeer


Schiff ahoi: Jeden Tag werden Handelsschiffe, die
über das Mittelmeer fahren, von Marine- und
Flugzeugpatrouillen der NATO „gegrüßt“.
(© AFSOUTH)

Vizeadmiral Roberto Cesaretti untersucht, wie die NATO den Terrorismus seit Oktober 2001 auf dem Mittelmeer bekämpft hat.

Im Laufe der letzten vier Jahre hat sich die erste Bündnisoperation im Sinne des Artikels 5 zur kollektiven Verteidigung von einer wenig umfangreichen Mission zur Gewährleistung einer bescheidenen militärischen Präsenz in einem wichtigen Meeresabschnitt zu einer umfassenden, sich fortlaufend anpassenden Antiterroroperation auf dem gesamten Mittelmeer entwickelt. Dabei hat die NATO zur Wahrung des Friedens, der Stabilität und der Sicherheit in einer strategisch wichtigen Region beigetragen, bei Kontrolloperationen der Marine Erfahrungen von unschätzbarem Wert gesammelt und für die Arbeit der Nachrichtendienste und den Informationsaustausch immer effizientere Verfahren entwickelt, die im übergreifenden Kampf gegen den internationalen Terrorismus von erheblicher Bedeutung sind.

Der Ständige Einsatzverband Mittelmeer wurde am 6. Oktober 2001 in den östlichen Mittelmeerraum entsandt – einen Tag vor dem Beginn der Operation Enduring Freedom, die unter der Führung der Vereinigten Staaten darauf abzielte, die Taliban und die Al Qaida aus Afghanistan zu vertreiben. Diese Maßnahme, die auf Ersuchen der Vereinigten Staaten nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 und der tags darauf erfolgten Inkraftsetzung des Artikels 5 durch die NATO getroffen wurde, sollte in einem entscheidenden Augenblick in strategisch bedeutenden internationalen Gewässern eine Abschreckungspräsenz und ein Überwachungspotential gewährleisten.

In den darauffolgenden Jahren ist die Operation, die dann Active Endeavour genannt wurde, immer vielschichtiger geworden, da das Bündnis seine Antiterrorrolle genauer definiert und die Lehren integriert hat, die im Laufe der Operation gezogen werden konnten. So wurde das Mandat der Operation Active Endeavour regelmäßig überprüft, und ihr Auftrag sowie die Streitkräftezusammensetzung wurden im Hinblick auf den Aufbau eines effizienten Instruments zur Bekämpfung des Terrorismus auf dem gesamten Mittelmeer fortlaufend angepasst.

Im Februar 2003 wurde die Operation um die Aufgabe erweitert, Handelsschiffe der Bündnisstaaten durch die Straße von Gibraltar zu eskortieren. Dies war eine Vorsichtsmaßnahme, die man aufgrund nachrichtendienstlicher Erkenntnisse getroffen hatte, wonach Schiffe auf dem Weg durch diese äußerst schmale Passage ein potentielles Angriffsziel für Terroristen darstellten. Im Mai 2004 wurden die Eskorten infolge der abnehmenden Nachfrage eingestellt, aber sie können jederzeit wieder aufgenommen werden.

Im April 2003 erweiterte die NATO den Umfang von Active Endeavour um Operationen, bei denen Inspektionspersonal mit Zustimmung des jeweiligen Schiffskapitäns und des Flaggenstaats und im Einklang mit internationalem Recht an Bord eines Schiffes geht. Im März 2004 erweiterte die NATO dann das Operationsgebiet von Active Endeavour, so dass das gesamte Mittelmeer erfasst wurde. Am 15. September 2005 waren 69 000 Schiffe „gegrüßt“ worden, und bei 95 ging man an Bord. Darüber hinaus waren 488 zivile Schiffe durch die Straße von Gibraltar eskortiert worden.

Neue Vorgehensweise

Im Oktober 2004 führte die NATO ein neues Einsatzführungssystem ein. Seitdem hat man sich darauf konzentriert, Informationen und nachrichtendienstliche Erkenntnisse zu sammeln und zu bearbeiten, um so gezielt bestimmt Schiffe kontrollieren zu können. Somit ist es nun möglich, Truppen als Reaktionseinheiten einzusetzen, die bestimmte Aufgaben wahrnehmen, wie z.B. das Beobachten von Schiffen und Kontrollbesuche an Bord. Bei der neuen Vorgehensweise stützt man sich weiterhin auf einen proaktiven Ansatz. Zudem können in Stoßzeiten ergänzende Ressourcen für einzelne Operationen bereitgestellt werden. Dann wird die Task Force Endeavour um Verstärkungskräfte erweitert, z.B. um einen der Ständigen Marineverbände der NATO-Reaktionskräfte, damit eine stärkere Präsenz und eine intensivere Überwachung möglich sind.

Mit Active Endeavour arbeitet man nun insbesondere in den vier folgenden Aufgabenbereichen: Die Operation trägt dazu bei, Maßnahmen durch Abschreckung zu verhindern und zu stören, mit denen der Terrorismus auf See oder vom Mittelmeer aus unterstützt werden soll; sie kontrolliert zentrale Punkte, d.h. die wichtigsten Durchfahrten und Häfen des Mittelmeers, wobei Minensucher einer der Ständigen Minenabwehrverbände der NATO die Routen überwachen; sie eskortiert bei Bedarf bestimmte Schiffe durch die Straße von Gibraltar; und sie stärkt das Programm des Mittelmeerdialogs sowie andere NATO-Programme zur Förderung bilateraler und multilateraler Beziehungen.

Die für die Operation Active Endeavour bereitgestellten NATO-Einheiten führen fortlaufend Patrouillen auf dem Mittelmeer durch, sammeln Informationen und beurteilen die Lage in ihrem Umfeld. Sie gewährleisten eine sichtbare Präsenz und können Reaktionskräfte bereitstellen, die bei Bedarf rasch eingreifen.

Die Komponentenkommandobehörde der Alliierten Seestreitkräfte in Neapel (CC-MAR) leitet die Operation über das Einsatzführungszentrum der Seestreitkräfte, das rund um die Uhr besetzt ist. Dieses Führungszentrum, das eng mit nationalen Stellen mehrerer NATO-Staaten verbunden ist und Informationen mit ihnen austauscht, hat seinen Standort in der Nähe des NATO-Koordinierungszentrums für Seeaufklärung. Eine weitere wichtige Informationsquelle ist das als Versuchsprojekt eingerichtete Gemeinsame Informations- und Analysezentrum (JIAC – Joint Information and Analysis Centre). Dieses Zentrum dient als Schaltstelle, bei der alle verfügbaren Informationen eingehen und dann abgeglichen und analysiert sowie als operativ nutzbare Erkenntnisse an die einschlägigen Kommandos weitergeleitet werden. Sein Standort ist das Gemeinsame Streitkräftekommando der NATO in Neapel, und es überwacht das gesamte Einsatzgebiet. Gemeinsam stellen diese Stellen diejenigen Informationen und Analysen zur Verfügung, die mir als dem Kommandeur von Active Endeavour ermöglichen, begrenzte Ressourcen mit größtmöglicher Effizienz einzusetzen.

Schon allein die physische Präsenz leistet einen großen Beitrag zur Wahrung der Sicherheit auf See. Auf dem Mittelmeer werden Patrouillen von Fregatten und Korvetten durchgeführt, die von Bündnisstaaten auf freiwilliger Basis gezielt für die Operation Active Endeavour zur Verfügung gestellt werden. Sie werden bei Bedarf von den beiden NATO-Marineverbänden mit hohem Bereitschaftsgrad unterstützt. Neben diesen Einheiten gewährleisten U-Boote ergänzende Überwachungsmöglichkeiten, indem sie eine diskrete Überwachung bestimmter Bereiche ermöglichen und verdächtiges Verhalten aufdecken. Patrouillenflugzeuge der Marine ermöglichen ebenfalls eine weiträumige Überwachung großer Gebiete, wobei verschiedene Sensoren eingesetzt werden, die Schiffe und andere Objekte von Interesse orten und klassifizieren können.

Active Endeavour ist in hohem Maße von der logistischen Unterstützung der Mittelmeerstaaten der NATO abhängig; die Operation nutzt nämlich zwei logistische Stützpunkte – Souda in Griechenland und Aksaz in der Türkei – sowie andere Häfen von Mittelmeeranrainern unter den Bündnisstaaten.

Die Alltagspraxis der Operation

Jeden Tag werden Handelsschiffe, die auf dem Mittelmeer fahren, von patrouillierenden Marineeinheiten und Flugzeugen der NATO „gegrüßt“, d.h. man nimmt Kontakt mit ihnen auf und stellt einige Fragen. Die Schiffe werden gebeten, Angaben zu ihrer Identität und zu ihrer Tätigkeit zu machen. Diese Informationen werden dann sowohl dem CC MAR in Neapel als auch dem NATO Shipping Centre (NATO-Schifffahrtleitstelle) in Northwood, England, übermittelt. Erscheint irgendetwas ungewöhnlich oder verdächtig, so können Sondereinsatzgruppen von 15 bis 20 Spezialisten an Bord des jeweiligen Schiffes gehen und die Unterlagen sowie die Ladung inspizieren. Liegen glaubwürdige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder starke Hinweise auf Aktivitäten mit terroristischem Hintergrund vor, so können die Truppen der Task Force Endeavour in das Gebiet entsandt werden und im Einklang mit Beschlüssen des Nordatlantikrats alle erforderlichen Maßnahmen treffen.

Die Schiffe werden mit Zustimmung sowohl des Flaggenstaates als auch des Kapitäns inspiziert. Die Ergebnisse werden dann vom CC MAR in Neapel ausgewertet. Werden Unregelmäßigkeiten festgestellt, die nicht notwendigerweise mit dem Terrorismus in Verbindung stehen, werden die Informationen an die einschlägigen Justizbehörden des nächsten Hafens, den das Schiff anläuft, weitergeleitet, sofern wir mit dem jeweiligen Staat ein diesbezügliches Protokoll unterzeichnet haben. Das verdächtige Schiff wird dann beschattet, bis eine zuständige Stelle die erforderlichen Maßnahmen trifft oder das Schiff auf dem Weg zu einem Hafen in die Hoheitsgewässer eines Staates gelangt. Wird der NATO der Zutritt zu einem Schiff verweigert, so trifft sie alle erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass es inspiziert wird, sobald es in die Hoheitsgewässer eines NATO-Staates gelangt.

Das CC MAR arbeitet eng mit nationalen Behörden der NATO-Staaten und direkt mit Seestreitkräften der NATO zusammen, die auf dem Mittelmeer im Einsatz sind. Ein Beispiel soll hier die potentiellen Vorteile dieser Zusammenarbeit verdeutlichen. Im Juni 2003 meldete ein Staat im Kommandobereich Süd, ein Schiff verhalte sich verdächtig. Das CC MAR leitete diese Information an mehrere Stellen weiter, um die allgemeine Aufmerksamkeit zu erhöhen und mögliche spätere Maßnahmen seitens der NATO oder nationaler Behörden vorzubereiten. Danach konnte sich dann die Küstenwache eines NATO-Staates diese Information zunutze machen, als sie das betreffende Schiff in den eigenen Hoheitsgewässern entdeckte und die zuständigen nationalen Stellen eine eingehendere Untersuchung beschlossen.

Durch die Erfahrungen, die das Bündnis im Rahmen von Active Endeavour und anderen Überwachungsoperationen auf See sammeln konnte, verfügt die NATO nun auf diesem Gebiet über eine einzigartige Sachkenntnis.

Dadurch dass die NATO über einsatzbereite Seestreitkräfte verfügt, hat sie die Möglichkeit, neben der Bekämpfung des Terrorismus auf ein breites Spektrum von Situationen und Notfällen zu reagieren. Dazu zählen auch humanitäre Operationen, Such- und Rettungseinsätze sowie Operationen im Rahmen der Katastrophenhilfe. So haben Schiffe und Hubschrauber der NATO im Dezember 2001 84 Zivilisten gerettet, die bei starkem Wind und hoher See auf einer Ölbohrinsel in Seenot geraten waren. Und im Januar 2002 retteten Schiffe und Hubschrauber der NATO 254 Passagiere eines Schiffes, das im östlichen Mittelmeer vor Kreta zu sinken drohte. Die Passagiere wurden mit Hubschraubern evakuiert, und der Schiffsrumpf wurde auf See repariert, bevor das Schiff in einen Hafen geschleppt wurde.

Auf dem Istanbuler NATO-Gipfel (Juni 2004) beschloss das Bündnis, die Operation Active Endeavour zu erweitern und Partnerstaaten der NATO, darunter auch die Staaten des Mittelmeerdialogs, zur Teilnahme aufzufordern. Alle Unterstützungsangebote, auch die von anderen interessierten Staaten, werden derzeit einzeln geprüft. Beispielsweise boten Russland und die Ukraine 2004 ihre Unterstützung an, und Expertengruppen beider Seiten arbeiten derzeit darauf hin, russische und ukrainische Truppen im Laufe des Jahres 2006 in die Operation zu integrieren.

Drei am Mittelmeerdialog teilnehmende Staaten – Algerien, Israel und Marokko – und drei Partnerstaaten – Georgien, Kroatien und Schweden – haben ebenfalls den Wunsch zum Ausdruck gebracht, sich an der Operation zu beteiligen. Der Umfang ihres Beitrags wird den besonderen Umständen des jeweiligen Landes angepasst und auf der Grundlage der eingegangenen Hilfsangebote und der Erfordernisse der Operation berechnet.

Verbesserung des Austausches nachrichtendienstlicher Erkenntnisse

Die NATO arbeitet auch an der Entwicklung eines Verbindungsnetzes, das allen Mittelmeerstaaten einen effizienteren Austausch von Informationen über die Handelsschifffahrt im Mittelmeerraum ermöglichen soll. Ist dieses Netz gebilligt und wird es nach der Versuchsphase tatsächlich eingesetzt, so werden wir das Ausmaß illegaler Aktivitäten besser verstehen und daher auch unsere Fähigkeit zur Durchführung von Gegenmaßnahmen verbessern können. Der sich daraus ergebende Überblick über die Handelsschifffahrt auf dem Mittelmeer dürfte Justizvollzugsbehörden wie auch NATO-Streitkräften in internationalen Gewässern helfen, energisch gegen Probleme dieser Art vorzugehen.

In diesem Zusammenhang setzt die NATO darauf, weitere nationale Beiträge von Mittelmeeranrainern, die nicht der NATO angehören, in die Arbeit zu integrieren. Solche Beiträge werden durch den Ausbau der Zusammenarbeit und des Informationsaustausches nicht nur die Effizienz der Operation Active Endeavour im gesamten Zuständigkeitsbereich erhöhen, sondern auch den Bedarf an weiteren Mitteln verringern.

Im Laufe der Jahre hat sich Active Endeavour durch den Austausch von Daten, die von NATO-Staaten und Mittelmeeranrainern auf See gesammelt wurden, in zunehmendem Maße zu einer Operation entwickelt, die sich auf Informationen und nachrichtendienstliche Erkenntnisse stützt. Das bisher erreichte Ausmaß des Informationsaustausches bietet für die künftige Arbeit eine solide Grundlage. Unser Ziel ist es, ein sehr viel effizienteres System zur Datenerhebung und -analyse zu entwickeln und den Charakter von Active Endeavour so zu ändern, dass nachrichtendienstliche Erkenntnisse die Operation nicht nur stützen, sondern ihre treibende Kraft darstellen.

Das Hauptinstrument zur Umsetzung dieses Konzepts wird im JIAC bestehen, wobei man darauf abzielen wird, eine gemeinsame Strategie für die Erhebung und Übermittlung von Informationen zu fördern, Analysen und Warnmeldungen zur Verfügung zu stellen und den Einsatz von Mitteln beratend zu unterstützen. Durch die Errichtung des Zentrums soll ein umfassender Informationsaustausch gefördert und sichergestellt werden, dass die Ergebnisse der JIAC-Arbeit rechtzeitig an diejenigen Staaten bzw. Stellen weitergeleitet werden, die sie am ehesten nutzen können. Das JIAC dürfte dazu beitragen, dass sich sowohl die NATO insgesamt als auch einzelne Bündnisstaaten verstärkt darum bemühen, sachdienliche Informationen bereitzustellen, mit denen sie den Kampf gegen destabilisierende Faktoren wie den Terrorismus, die organisierte Kriminalität und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen in der Region unterstützen.

Durch die Erfahrungen, die das Bündnis im Rahmen von Active Endeavour und anderen Überwachungsoperationen auf See sammeln konnte, verfügt die NATO nun auf diesem Gebiet über eine einzigartige Sachkenntnis. Diese Sachkompetenz ist für die übergreifenden internationalen Bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus und insbesondere im Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und den illegalen Handel mit ihnen von großer Bedeutung. Folglich bemühen sich derzeit Staaten, die an der PSI (Proliferation Security Initiative) beteiligt sind, die Lehren aus den Marineoperationen der NATO zu ziehen. (Die PSI ist eine Partnerschaft unter der Führung der Vereinigten Staaten, die das Ziel hat, in bedenklichen Fällen den Strom gefährlicher Technologien aus und in Staaten bzw. von und zu nichtstaatlichen Akteuren zu stoppen.)

Active Endeavour hat sich im Mittelmeerraum als wirksames Instrument zur Bekämpfung von Terroranschlägen erwiesen, die auf See durchgeführt oder vom Meer aus geplant werden. Kann die Zusammenarbeit mit sowohl militärischen als auch zivilen Stellen aller Mittelmeerstaaten fortgesetzt werden, so wird die NATO eines Tages nur noch eine Koordinatorrolle übernehmen müssen, um bei der Bekämpfung des Terrorismus und – ganz allgemein – der illegalen Aktivitäten in diesem Gebiet einen ganzheitlicheren Ansatz gewährleisten zu können. Sobald effiziente Verbindungslinien hergestellt und geeignete Vereinbarungen in Kraft gesetzt worden sind, so dass nationale Stellen auf verdächtige Umstände reagieren können, dürfte sich Active Endeavour zu einer eher routinemäßig ablaufenden Operation entwickeln, an der sowohl NATO-Mitglieder als auch Partnerstaaten des Bündnisses teilnehmen.

Vizeadmiral Roberto Cesaretti ist Kommandeur der Operation „Active Endeavour“.

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