Sonderbeitrag

Partner bei friedenserhaltenden Maßnahmen

Alexander Nikitin beurteilt die Erfahrungen Russlands mit der Teilnahme an von der NATO geführten Friedensoperationen auf dem Balkan. Zu den größten Herausforderungen der internationalen Intervention im ehemaligen Jugoslawien zählten die Beziehungen zwischen der NATO und Russland. Trotz einiger politischer Meinungsverschiedenheiten arbeiteten russische Friedenssoldaten achteinhalb Jahre lang Seite an Seite mit ihren NATO-Kollegen auf das gemeinsame Ziel hin, sowohl in Bosnien und Herzegowina als auch im Kosovo Stabilität herbeizuführen. Dabei wurden im Allgemeinen positive Erfahrungen gemacht, die wahrscheinlich auch für künftige Operationen von Bedeutung sein werden.

Im Sommer des Jahres 2003 zog Russland seine Friedenstruppen sowohl aus Bosnien und Herzegowina als auch aus dem Kosovo ab. Damals vertrat Moskau die Ansicht, die Ziele der Entsendung von Truppen seien im Wesentlichen erreicht worden, und zugleich brachte Moskau Vorbehalte hinsichtlich der Unparteilichkeit der von der NATO geführten Operation im Kosovo zum Ausdruck. Dieser Abzug folgte auf eine mehr als zehnjährige ununterbrochene militärische Präsenz im ehemaligen Jugoslawien, die im Rahmen der UNPROFOR (UN Protection Force) 1992 mit der Stationierung eines Kontingents in Kroatien begonnen und sich in den darauffolgenden 11 Jahren auf die meisten Missionen mit einem Mandat der Vereinten Nationen erstreckt hatte.

Der Umfang der militärischen Präsenz Russlands im ehemaligen Jugoslawien änderte sich im Laufe der Jahre. Er stieg im Rahmen der UNPROFOR in Kroatien und in Bosnien und Herzegowina von 900 (1992) auf 1 500 (1994) an, betrug ab 1996 in Bosnien und Herzegowina in der IFOR (Implementation Force) und der SFOR (Stabilisation Force) etwa 1 340 Mann, zu denen ab 1999 1 500 Mann für die KFOR (Kosovo Force) hinzukamen. Angesichts des Gesamtumfangs der genannten Missionen (die IFOR umfasste 60 000 Soldaten) waren die russischen Truppen für den Erfolg nicht ausschlaggebend. Da Russland jedoch von den Nichtmitgliedstaaten der NATO das größte Kontingent für die Operationen unter der Führung des Bündnisses zur Verfügung stellte, war der russische Beitrag zweifellos von Bedeutung.

Betrachtet man die IFOR, die SFOR und die KFOR als Missionen, die in den traditionellen Rahmen der aufgrund eines VN-Mandats durchgeführten Operationen zur Wahrung und Durchsetzung des Friedens fallen, so ist die russische Teilnahme an ihnen nichts Außergewöhnliches. Schließlich hatte die Sowjetunion während der vorangegangenen Jahrzehnte schon auf verschiedenen Kontinenten militärische Beobachter für Missionen der Vereinten Nationen zur Verfügung gestellt. Betrachtet man sie dagegen als eine neue Form der politisch-militärischen Intervention, bei der die NATO auf der Grundlage eines Mandats der Vereinten Nationen einen internationalen Zusammenschluss von Staaten anführt, dann muss in der Teilnahme Russlands allerdings etwas ganz Neues gesehen werden. Aus der Sicht Moskaus wie auch aus der Sicht Washingtons und Brüssels fiel die Entscheidung zur Entsendung einer russischen Brigade im Rahmen der IFOR nicht einfach als Beitrag zur Wiederherstellung der Stabilität in Bosnien und Herzegowina, sondern muss vor dem Hintergrund der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen in der Zeit nach dem Kalten Krieg bewertet werden.

Die politische und militärische Zusammenarbeit zwischen ehemaligen Gegnern, die jahrzehntelang zur Kriegführung gegeneinander ausgebildet worden waren, bedeutete einen äußerst eindrucksvollen Präzedenzfall. Zudem entschloss sich Moskau sowohl in Bosnien und Herzegowina als auch im Kosovo zu einer neutralen Vorgehensweise, anstatt für die Serben, denen die russischen Sympathien in erster Linie galten, Partei zu ergreifen. Natürlich wurden diese Sympathien nicht ganz beseitigt, aber sie wurden ebenso in den Hintergrund gedrängt wie albanische, kroatische und muslimische Sympathien einiger NATO-Staaten.

Der Beschluss zur Bereitstellung eines Truppenkontingents für die von der NATO geführten Operationen im ehemaligen Jugoslawien war eine außergewöhnliche Entwicklung, weil er mit einem Abzug militärischer, wirtschaftlicher und diplomatischer Ressourcen von Operationen verbunden war, an denen Russland ein offensichtlicheres Interesse hatte. Dazu zählten Operationen in Tschetschenien, einem festen Bestandteil Russlands, und in Georgien, in der Republik Moldau und in Tadschikistan, d.h. im Gebiet der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Damals war Moskau zudem von der Bündnispolitik nicht gerade begeistert - erstens wegen der Erweiterung der NATO und zweitens wegen des Bündnisbeschlusses, ohne Genehmigung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Luftangriffe gegen Jugoslawien einzuleiten.

In Bosnien und Herzegowina wurde die russische Brigade in der Multinationalen Division Nord (MND Nord) eingesetzt, zu der auch eine türkische Brigade, eine multinationale nordische Brigade mit Kontingenten aus Dänemark, Finnland, Norwegen, Polen und Schweden sowie der größte Teil des Truppenkontingents der Vereinigten Staaten gehörten. Die russische Brigade, die eine Luftlandetruppe war, hatte die Verantwortung für ein Gebiet von 1 750 km², einschließlich 75 Kilometern entlang der Grenze zwischen den beiden Entitäten, der Föderation Bosnien und Herzegowina und der Republika Srpska. Zudem wurden dem Führungsstab der MND Nord 20 russische Offiziere zugeordnet. Die Feuerkraft der russischen Friedenssoldaten, die bei Operationen unter der Führung der NATO zum Einsatz kamen, war größer als im Zeitraum 1992-1995, obwohl sie nie voll genutzt wurde. Die russischen Opfer - vier Tote und elf Verletzte - kamen hauptsächlich durch Landminen zu Schaden.

Führungsregelungen

Die Struktur und die Führungshierarchie in der IFOR und der SFOR waren für Russland problematisch, da sie äußerst stark auf die NATO ausgerichtet waren. Dies stand im Gegensatz zu den Regelungen für andere Operationen auf der Grundlage eines VN-Mandats, bei denen Russland großen Einfluss hatte und bei denen die militärische Dimension der Mission der politischen Dimension untergeordnet war. Die Lösung, die schließlich gefunden wurde, führte dazu, dass bei SHAPE (Oberstes Hauptquartier der Alliierten Mächte Europa) ein russischer General zum Sonderstellvertreter des höchsten NATO-Offiziers, des Obersten Alliierten Befehlshabers Europa (SACEUR), ernannt wurde, der dafür zuständig war, mit SACEUR alle Fragen hinsichtlich der russischen Teilnahme an der IFOR und dann der SFOR zu koordinieren.

Auf diese Weise erhielten die russischen Friedenstruppen in der MND Nord ihre Befehle und Anweisungen über diesen russischen Sonderstellvertreter von SACEUR, unterstanden aber im Hinblick auf tagtägliche Routineoperationen dem taktischen Kommando der MND Nord. Der russische General, der über einen Stab von fünf Offizieren verfügte, arbeitete gemeinsam mit SACEUR an strategischen und operativen Fragen. Unterdessen koordinierte der Kommandeur der russischen Brigade in Bosnien und Herzegowina vor Ort die täglich anfallenden Routineoperationen mit dem amerikanischen General an der Spitze der MND Nord. Für die Teilnahme Russlands an der KFOR galten geringfügig abgeänderte Bedingungen. Russische Friedenstruppen waren überall im Kosovo im Einsatz, und der russische General bei SHAPE war nicht nur Sonderstellvertreter des SACEUR und somit für die russische SFOR-Teilnahme zuständig, sondern auch Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums bei russischen KFOR-Angelegenheiten.

Trotz der effizienten Zusammenarbeit vor Ort, die sowohl in Bosnien und Herzegowina als auch im Kosovo praktiziert wurde, hatten viele Russen weiterhin ihre Zweifel an den eigentlichen Zielen des Bündnisses und beurteilten das gesamte Unternehmen im Hinblick auf dessen Auswirkungen auf Russland. In dieser Haltung, die weitgehend auf das Vermächtnis des Kalten Krieges und des Nullsummendenkens zurückzuführen war, kam zum Ausdruck, dass die meisten Russen die Umgestaltung der NATO nicht wirklich verstanden hatten und das Bündnis immer noch als eine westliche Kriegsmaschinerie betrachtet wurde, die für militärische Zwecke bestimmt war.

Der relative Erfolg der NATO-Operationen zur Wahrung und Durchsetzung des Friedens in Bosnien und Herzegowina, im Kosovo und in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien* konnte weder die Öffentlichkeit noch die politischen Entscheidungsträger Russlands beeindrucken. Dies lag teilweise daran, dass die Maßnahmen der NATO allgemein als antiserbisch aufgefasst wurden, und teilweise daran, dass die NATO gegen das Völkerrecht verstieß, als sie Luftoperationen gegen Jugoslawien einleitete. Und zu einem Teil lag es auch daran, dass die NATO bei der Anwendung von Gewalt sehr viel effizienter zu sein schien als bei Versuchen, Frieden herbeizuführen, so dass russische Vorurteile bezüglich des militaristischen und aggressiven Charakters des Bündnisses bestätigt wurden.

Viele russische Politiker hatten mit dem Wandel der NATO hohe Erwartungen verbunden, reagierten aber enttäuscht, als die erwartete Schwerpunktverlagerung von der kollektiven Verteidigung zur kollektiven Sicherheit nicht verwirklicht wurde. Russland hatte gehofft, das Bündnis werde die Betonung militärischer Vorbereitungen zugunsten eines vielseitigeren Sicherheitsansatzes aufgeben, der die Bereiche Konfliktverhütung, Vermittlung und Friedensförderung umfassen werde und dem zufolge die Anwendung von Gewalt lediglich die Ultima Ratio eines umfassenden Spektrums von Maßnahmen der Konfliktbewältigung darstellen solle.

Fairerweise ist festzuhalten, dass die NATO ein gutes Stück auf dem Weg zu einem vielseitigeren Sicherheitsansatz vorangekommen ist. Die Operationen zur Wahrung und Durchsetzung des Friedens im ehemaligen Jugoslawien und in letzter Zeit die Stabilisierungsmission nach dem Konflikt in Afghanistan sind sogar gute Beispiele dafür, wie sich das Bündnis seit dem Ende des Kalten Krieges umgestaltet hat. Es hat sich allerdings wegen des selektiven Charakters seines Mitgliederkreises und seiner Beschlussfassungsverfahren nicht zu einer echten Organisation der kollektiven Sicherheit entwickelt. Im Gegensatz zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) umfasst die NATO nämlich nicht alle europäischen Staaten. Sie ignoriert Konflikte zwischen Bündnismitgliedern oder in einzelnen Bündnisstaaten. Und sie interveniert bei einigen Konflikten, während sie andere einfach schwelen lässt.

Die Krise im Kosovo

Aus russischer Sicht veranschaulichte die Intervention im Kosovo den selektiven Sicherheitsansatz des Bündnisses. Als Reaktion auf die Einleitung der Luftangriffe der NATO stellte Moskau die gesamte militärische und politische Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland (auch im Rahmen des Ständigen Gemeinsamen Rates) ein, zog seine Friedenstruppen in Bosnien und Herzegowina aus der NATO-Kommandostruktur heraus und verwies das Informationsbüro der NATO des Landes. Die Uneinigkeit betraf die Frage, wer das Recht hat, im Namen der internationalen Staatengemeinschaft zu handeln, unter welchen Umständen eine Intervention legitim ist und welchen Grenzen eine derartige Intervention unterliegt.

Nach Ansicht Russlands verstieß das Bündnis gegen die Satzung der Vereinten Nationen und handelte damit unrechtmäßig, als es ohne ein ausdrückliches Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen militärische Zwangsmaßnahmen gegen einen souveränen Staat einleitete. Die humanitäre Rechtfertigung für die Intervention war zweifelhaft, da der Völkermord nicht durch anerkannte Mechanismen der OSZE oder der Vereinten Nationen festgestellt worden war und der Flüchtlingsstrom nach dem Beginn der Luftoperationen größer war als vorher. Zudem schuf die NATO einen gefährlichen Präzedenzfall, indem sie nicht vor dem Rückgriff auf Gewalt alle diplomatischen Mittel zur Beilegung des Konflikts ausschöpfte und chinesische, indische sowie russische Vorbehalte einfach ignorierte.

Natürlich reagierte Russland nicht nur auf die Ereignisse im ehemaligen Jugoslawien, sondern auch darauf, wie es seiner Meinung nach hinsichtlich der Beschlussfassung in zentralen Fragen der europäischen Sicherheit außen vor gehalten wurde. Im Prinzip schloss Moskau die Anwendung von Gewalt im Kosovo nicht aus und war in dem Konflikt nicht voreingenommen; Moskau empfand auch keine besondere Sympathie für Slobodan Milosevic. Es ging einfach um die Regeln und Verfahren für den Beschluss zur Anwendung von Gewalt und um die Notwendigkeit, vorher alle diplomatischen Möglichkeiten einschließlich politischer und wirtschaftlicher Sanktionen auszuschöpfen. Sobald bei den Vereinten Nationen ein Konsens erreicht war und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution zum Kosovo verabschiedet hatte (11 Wochen nach der Einleitung der Luftangriffe), beeilten sich die russischen Streitkräfte, um auch an der internationalen Friedensoperation teilzunehmen, die sich auf ein Mandat der Vereinten Nationen stützte.

Das Tempo, mit dem russische Truppen im Kosovo disloziert wurden, überraschte die NATO wahrscheinlich. Russische Friedenstruppen stießen in südlicher Richtung über Bosnien und Herzegowina durch Serbien zum Flughafen von Pristina vor, wo sie auf NATO-Truppen trafen, die sich von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien* aus in Richtung Norden bewegten. Die daraus resultierende Krisensituation verdeutlichte die Bedeutung einer guten Koordinierung bei solchen Operationen sowie die Notwendigkeit politischer Einigkeit unter den beteiligten Staaten. Trotz dieses Zwischenfalls konnten die NATO und Russland in den darauffolgenden vier Jahren im Hinblick auf Friedensoperationen wieder zu einer effizienten Zusammenarbeit zurückfinden. Darüber hinaus wurde nach der Bildung des NATO-Russland-Rates (Mai 2002) eine NATO-Russland-Arbeitsgruppe für friedenserhaltende Maßnahmen gebildet, die den Auftrag erhielt, die Erfahrungen im ehemaligen Jugoslawien zu analysieren und ein Allgemeines Konzept für gemeinsame Friedensoperationen der NATO und Russlands zu erarbeiten.

Obwohl Russland traditionell entweder die OSZE oder die Vereinten Nationen als die wichtigsten Organisationen für die Beilegung von Konflikten betrachtet hat und den Ambitionen der NATO hinsichtlich friedenserhaltender Maßnahmen mit Skepsis begegnete, hat es inzwischen erkannt, dass die eher auf Stärke setzenden Fähigkeiten zur Durchsetzung des Friedens, die das Bündnis zur Verfügung stellen kann, auch nötig sind. Moskau kann sich somit sicherlich vorstellen, dass die NATO bei militärischen Operationen die Führung übernimmt, die sich auf ein Mandat der Vereinten Nationen stützen. In den letzten zehn Jahren hat Russland seine Erwartungen hinsichtlich der OSZE auf ein niedrigeres Niveau zurückgefahren, aber Moskau betrachtet unverändert die Vereinten Nationen als das zentrale Forum für die politische Koordinierung aller friedenserhaltenden Maßnahmen.

Im ehemaligen Jugoslawien hat sich die praktische Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland im Hinblick auf die Interoperabilität zwischen Streitkräften als besonders nützlich erwiesen, und dies hat wiederum zur Erarbeitung des bereits genannten Allgemeinen Konzepts für gemeinsame Friedensoperationen der NATO und Russlands beigetragen. In Zukunft dürfte es möglich sein, gemeinsame friedenserhaltende Maßnahmen der NATO und Russlands über die praktische Zusammenarbeit vor Ort hinauszuführen und zu einer politischen und operativen Planung gemeinsamer Bemühungen um die Beilegung von Konflikten zu gelangen.

Die Beziehungen zwischen der NATO und Russland, die sich im Laufe der nahezu zehnjährigen gemeinsamen Friedensoperationen im ehemaligen Jugoslawien entwickelten, hatten zweifellos ihre Höhen und Tiefen. Manch eine Chance verstrich dabei ungenutzt, aber es wurde auch viel erreicht. Angesichts der Notwendigkeit derartiger Missionen liegt es allerdings sowohl im Interesse der NATO als auch im Interesse Russlands, die Zusammenarbeit fortzusetzen, um den Vereinten Nationen effiziente Instrumentarien zur Wahrung des Friedens an die Hand zu geben. Daher ist es sicherlich nur eine Frage der Zeit, bis Friedenstruppen der NATO und Russlands erneut auf diesem Gebiet zusammenarbeiten.

Alexander Nikitin leitet das Zentrum für politische und internationale Studien sowie das Zentrum für euro-atlantische Sicherheit in Moskau.


*Die Türkei erkennt die Republik Mazedonien unter ihrem verfassungsmässigen Namen an.