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Interview
General Jean-Louis Py: ISAF-Kommandeur
 

(© NATO)

 

Seit im August 2004 das Eurokorps in Afghanistan disloziert wurde, steht General Jean-Louis Py an der Spitze der ISAF (International Security Assistance Force). In dieser Eigenschaft hat er den Beitrag der NATO zu den historischen Präsidentschaftswahlen in Afghanistan, die im Oktober 2004 in einer von Ordnung und Gewaltfreiheit geprägten Atmosphäre durchgeführt wurden, sowie den Abschluss der ersten Phase der ISAF-Erweiterung beaufsichtigt, durch die diese Truppen im Einklang mit den in Istanbul vereinbarten Verpflichtungen der NATO auch außerhalb Kabuls zum Einsatz kommen. Der 55-jährige Franzose ist seit September 2003 Kommandeur des Eurokorps. Bevor er zum Eurokorps kam, hatte er mehrere hochrangige Posten inne. U.a. war er Stabschef der französischen Landstreitkräfte in Lille, EUROFOR-Stabschef in Florenz sowie - im ersten Halbjahr der ersten Friedensoperation des Bündnisses - Leiter der IFOR-Planungszelle in Bosnien und Herzegowina.


Obwohl man gewaltsame Ausschreitungen befürchtete, fanden die afghanischen Präsidentschaftswahlen in einer erstaunlich ruhigen Atmosphäre statt. Wie wurde das erreicht?

Zunächst einmal ist dies zu einem großen Teil der Bevölkerung Afghanistans zu verdanken. Die Afghanen waren wirklich an der Durchführung dieser Wahlen interessiert, damit sie auf eine bessere Zukunft für sich und ihr Land hinarbeiten konnten. Folglich haben sie alles in ihren Kräften Stehende getan, um eine erfolgreiche Durchführung der Wahlen sicherzustellen. Zweitens haben wir vor den Wahlen Verstärkung erhalten. Dadurch konnten wir zahlreiche Notfallpläne erstellen, so dass wir auf die von uns als möglich erachteten Gefahren vorbereitet waren. Drittens hat die UNAMA (United Nations Assistance Mission in Afghanistan) im Hinblick auf die technische Abwicklung der Wahlen hervorragende Arbeit geleistet. Eine derartige Wahl hatte noch nie zuvor in diesem Land stattgefunden, und insgesamt 130 000 Mitarbeiter mussten dafür engagiert werden. Und viertens ist auch die ausgezeichnete Koordinierung zwischen der UNAMA, der Operation Enduring Freedom, der ISAF, den afghanischen Streitkräften und der afghanischen Polizei in Kabul zu nennen.

Einige nichtstaatliche Organisationen haben das PRT-Konzept kritisiert, da es die Grenzen zwischen zivilen und militärischen Aktivitäten verwische. In welchem Ausmaß sollten sich Soldaten an Wiederaufbauarbeiten beteiligen?

Die ISAF hat die Aufgabe, der Zentralregierung dabei zu helfen, ihre Autorität im Hinblick auf den Sicherheitsbereich und den Wiederaufbau auch in den Provinzen durchzusetzen. Einerseits unterstützen die PRT (Provincial Reconstruction Teams) diese Bemühungen durch ihre Sicherheitszusammenarbeit mit örtlichen Behörden, und andererseits sehen wir uns in der jetzigen Lage gezwungen, einige Nothilfemaßnahmen zu treffen. Wo auch immer wir hinkommen, werden wir um verschiedene Arten von Unterstützung gebeten. Die erste Bitte betrifft in der Regel ordentliche Straßen, damit benachbarte Städte miteinander Handel treiben können. An zweiter Stelle steht sauberes Trinkwasser, denn derzeit verfügen die meisten Einwohner Afghanistans nicht über sauberes Wasser. Und dann kommt die Bitte um Elektrizität, da die Stromversorgung sehr mangelhaft ist. Und dann braucht man ein anständiges Krankenhaus. Wir leisten sozusagen nur erste Hilfe, damit in diesen Provinzen die Voraussetzungen für den Wiederaufbau gegeben sind, bevor die Zentralregierung mit ihren nationalen Prioritäten und Programmen auf den Plan tritt.

Wie beurteilen Sie die Sicherheitslage im Westen Afghanistans im Anschluss an die Wahlen? Ist sie der geplanten weiteren Ausdehnung des ISAF-Einsatzgebiets förderlich? Welche Hindernisse gibt es?

Allgemein gesagt bestehen derzeit in den vier westlichen Provinzen (Herat, Badghis, Ghowr und Farah) keine Sicherheitsprobleme. Als Präsident Karzai sich dazu entschloss, Ismael Khan, den einflussreichsten "Kriegsherren" dort, herauszufordern und ihn als Gouverneur zu ersetzen, kam es im Vorfeld der Wahlen zu einigen Unruhen. Ismael Khan wollte nämlich nicht einfach lautlos von der Bildfläche verschwinden, sondern meinte, er müsse - um nicht sein Gesicht zu verlieren - beweisen, dass er immer noch ein mächtiger Akteur sei. Daher gab es in Herat einige Zwischenfälle, als seine Anhänger den UNAMA-Komplex plünderten und niederbrannten. Vor den Wahlen hat Ismael Khan das Angebot abgelehnt, als Minister nach Kabul zu gehen. Vielleicht zieht er dieses Angebot nun in Betracht. Er könnte sich aber auch dazu entschließen, in Herat zu bleiben, und das wäre gar nicht gut. Er könnte sogar das Land verlassen und nach Iran gehen. Ansonsten hat sich die Lage in den letzten Wochen allerdings bereits etwas stabilisiert, und ich gehe davon aus, dass dieser Prozess anhält. Somit dürfte es möglich sein, die nächste ISAF-Erweiterungsphase Anfang 2005 zum Abschluss zu führen.

Während der Wahlen unterstützten amerikanische Truppen, die im Rahmen der Operation Enduring Freedom im Einsatz waren, den Wahlprozess im Süden und Südosten des Landes auf die gleiche Weise wie die ISAF in den Gebieten, für die sie verantwortlich war. Welche Aussichten bestehen für eine größere Synergie zwischen der ISAF und der Operation Enduring Freedom?

Derzeit nutzen wir die Synergieeffekte ziemlich gut. Gemeinsam mit Jean Arnault, dem Sonderbeauftragten des VN-Generalsekretärs, treffe ich mich jeden Samstagmorgen mit General Dave Barno, dem Kommandeur der Operation Enduring Freedom. Auf der Arbeitsebene bestehen zwischen unseren Leuten äußerst enge Kontakte. Sie arbeiten zusammen, profitieren von einem Gedankenaustausch und entwickeln auch gemeinsam verschiedene Konzepte. Auf diese Weise koordinieren wir schon jetzt alle Aktivitäten in unserem Operationsgebiet unter dem Aspekt, ob ein bestimmtes Vorgehen angemessen und mit den Maßnahmen vereinbar ist, die im Rahmen der Operation Enduring Freedom in deren Zuständigkeitsgebiet getroffen werden. Verschiedentlich spricht man von einer Fusion der beiden Operationen, aber das ist in erster Linie eine politische Frage, weil es immer möglich ist, eine sachgerechte militärische Lösung zu finden.

Worin bestehen die größten Herausforderungen, mit denen Afghanistan heute im Sicherheitsbereich konfrontiert ist, und wie können die ISAF und die NATO am besten zum Wiederaufbau des Landes beitragen?

Die Afghanen wollen sich jetzt wirklich für eine bessere Zukunft einsetzen, und die Wahlen haben dem Wiederaufbauprozess noch mehr Dynamik verliehen. Gelingt es uns, auf dieser Dynamik aufzubauen, dann werden wir in Zukunft nicht mit so vielen Sicherheitsproblemen zu kämpfen haben. Die Leute wollen nämlich Frieden, sie wollen ihr Land wieder aufbauen, und sie wollen ihren Blick nach vorn richten. Am wenigsten können sie einen Rückfall in die Instabilität gebrauchen. Die eigentliche Herausforderung besteht darin, die afghanischen Streitkräfte und die Polizei des Landes so auszubauen, dass sie die Sicherheitsbedürfnisse Afghanistans decken und die Verantwortung übernehmen können, die wir jetzt noch haben. Derzeit sind die Afghanen noch nicht so weit, aber sie arbeiten auf dieses Ziel hin. Leistungsstarke afghanische Streitkräfte und eine effiziente Polizei werden von entscheidender Bedeutung sein, wenn es um die Bekämpfung der Drogenproblematik geht. Das Drogenproblem stellt die entscheidende mittelfristige Gefahr für Afghanistan dar und könnte das ganze Land destabilisieren, wenn nicht so schnell wie möglich Gegenmaßnahmen getroffen werden. Hier muss also jetzt eingegriffen werden.

Der Prozess der Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung (disarmament, demobilisation, reintegration - DDR) ist für den Wiederaufbau Afghanistans von entscheidender Bedeutung. Wie kommt dieser Prozess voran, und welche Rolle spielt die ISAF in diesem Zusammenhang?

Dieser Prozess besteht aus zwei Teilen. Auf der einen Seite werden die schweren Waffen in Depots gesammelt, und auf der anderen Seite werden die afghanischen Milizen entwaffnet, demobilisiert und wieder in die zivile Gesellschaft eingegliedert. Die Sicherung schwerer Waffen in Depots macht sehr gute Fortschritte. Mehr als 80 Prozent der uns bekannten schweren Waffen, also mehr als 4 300 Stück, sind nun in Depots unter gemeinsamer Aufsicht gelagert. In der Provinz Kabul, wo wir den Prozess beaufsichtigt haben, befinden sich 100 Prozent der schweren Waffen in Depots. Es ist erwiesen, dass die ehemaligen "Kriegsherren" kein Interesse mehr an schweren Waffen haben und bereit sind, solche Waffen abzugeben, denn sie sind mit sehr hohen Wartungskosten verbunden. Folglich verläuft der Prozess ohne Probleme und dürfte bald abgeschlossen sein. Hier handelt es sich um ein ANBP (Afghan New Beginning Programme - Programm des afghanischen Neuanfangs), das unter der Ägide der UNAMA und der japanischen Regierung durchgeführt wird. Wir haben hier nicht die Führung übernommen, sondern haben nur eine unterstützende Funktion. Der Prozess der Demobilisierung und Wiedereingliederung der afghanischen Milizen ist schwieriger. Das liegt daran, dass viele der Beteiligten mehr als zwanzig Jahre für ihr Land gekämpft haben und nun erwarten, dass ihr Kriegseinsatz von Afghanistan anerkannt wird. Wir müssen daher dazu beitragen, dass dieser Prozess reibungsloser verlaufen kann. Wir können aber nicht zu schnell vorgehen, denn die afghanischen Streitkräfte und die Polizei sind derzeit nicht robust genug, um allen eventuellen Unruhen gewachsen zu sein und jedes potentielle Sicherheitsvakuum zu füllen.

Die Parlamentswahlen sind für das nächste Frühjahr geplant. Welche Sicherheitsvorkehrungen halten Sie im Hinblick auf diese Wahlen für erforderlich?

Die Sicherheitserfordernisse für die Parlamentswahlen werden ganz anderer Art sein als die Erfordernisse während der Präsidentschaftswahlen. Im Fall der Präsidentschaftswahlen war nämlich der gesamte Wahlprozess gefährdet. Die Al Qaida, die Taliban und die HIG (Hesb i Islami Gulbuddin, der vom Fundamentalisten Gulbuddin Hekmatyar angeführte Flügel der Hesb-i-Islami) behinderten gezielt die Registrierung der Wähler und den Wahlprozess, weil sie die Durchführung der Wahlen verhindern wollten. Bei den Parlamentswahlen wird der Prozess an sich nicht so sehr bedroht sein. Vielmehr müssen wir mit Zwischenfällen auf örtlicher Ebene rechnen und darauf vorbereitet sein, dass sich politische Gegner aus taktischen Gründen zur Gewaltanwendung entschließen, um ihre Chancen bei den Wahlen zu verbessern. Die Sicherheit der Parlamentswahlen zu gewährleisten könnte sich somit durchaus als schwieriger erweisen, weil Unruheherde im ganzen Land wahrscheinlich sind. Folglich wird sich die von uns zu entwickelnde Strategie von der Strategie unterscheiden müssen, die wir bei den Präsidentschaftswahlen verfolgt haben.

Was halten die Afghanen von der ausländischen Militärpräsenz in ihrem Land? Wie willkommen fühlen Sie sich?

Ich fühle mich als ISAF-Kommandeur sehr willkommen, und die ISAF ist stets sehr beliebt gewesen. Seit meiner Ankunft sind wir - abgesehen von einem Raketenangriff auf das PRT in Kundus - nie direkt angegriffen worden. Das bedeutet, dass wir akzeptiert werden. Die Afghanen sind sich darüber im Klaren, welche Folgen unsere Präsenz für ihre Sicherheit hat. Und sie wissen zu schätzen, was wir im Norden des Landes im Hinblick auf den Wiederaufbau geleistet haben. Die Afghanen sehen uns gern hier und unterstützen uns nach besten Kräften. Das ist in vielerlei Hinsicht der bisher größte Erfolg dieser Mission.

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