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Geschichte

Manfred Wörner: Visionen für die NATO

Zehn Jahre nach dem Tod Manfred Wörners befasst sich Ryan C. Hendrickson mit dem Vermächtnis des siebten Generalsekretärs der NATO.


Manfred Wörner auf dem Roten Platz. (© NATO)

Dieses Jahr gedenken wir des 10. Todestages des ehemaligen NATO-Generalsekretärs Manfred Wörner, der vom 1. Juli 1988 als siebter Generalsekretär an der Spitze des Bündnisses stand, bis er am 13. August 1994 einem Krebsleiden erlag. Bisher ist er der einzige Deutsche, der dieses führende Amt im Bündnis innehatte. Er ist zudem der einzige Generalsekretär, der im Amt verstorben ist. Da ihn seine Zeitgenossen als einen der einflussreichsten Generalsekretäre der NATO ansehen und in ehrender Erinnerung halten, bietet sein Todestag eine Gelegenheit, die Entwicklung der NATO seit seinem Tod zu untersuchen, einschließlich seiner Vision bezüglich des Wandels der NATO in der Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges.

Angesichts der Hochachtung, mit der man nun an Wörner zurückdenkt, ist es vielleicht paradox, an die anfängliche Skepsis hinsichtlich seiner Eignung für das Amt des Generalsekretärs zu erinnern, die er in den ersten Tagen in Brüssel überwinden musste. Man zweifelte zwar nicht an seiner Fähigkeit, die militärischen Aspekte des Amtes in den Griff zu bekommen, aber Kritiker stellten die diplomatischen und persönlichen Fähigkeiten eines ausgesprochenen Falken in Frage. Ein deutscher Kommentator meinte damals sogar: "Höchstwahrscheinlich wird sich herausstellen, dass Wörner der falsche Mann zur falschen Zeit ist."

Wörner hat seinen Kritikern jedoch das Gegenteil bewiesen. Man weiß heute, dass er sich in vielerlei Hinsicht um die NATO verdient gemacht hat, und am bedeutendsten ist sein Vermächtnis wahrscheinlich in drei zentralen Bereichen der NATO-Politik, für die er sich im Namen des Bündnisses energisch einsetzte. Dazu zählen die institutionelle Anpassung des Bündnisses im Hinblick auf das Ende des Kalten Krieges, die konstruktive Haltung der NATO gegenüber der Sowjetunion und dann gegenüber Russland in einer Zeit der politischen Umwälzungen sowie die Übernahme neuer militärischer Missionen außerhalb des Bündnisgebiets. Obwohl die NATO seit seinem Tod mit einigen internen Meinungsverschiedenheiten zu kämpfen hatte, kann man wohl sagen, dass seine Visionen und Hoffnungen im Hinblick auf das Bündnis weitgehend verwirklicht wurden. In vielerlei Hinsicht hat sich die NATO bezüglich zahlreicher Grundsatzfragen in die Richtung entwickelt, die er bis zuletzt nachdrücklich förderte, als sein Engagement für das Bündnis schon von seinem Todeskampf überschattet wurde. Ein Großteil der derzeitigen Umstrukturierung der NATO geht auf seine Vision von einem robusten transatlantischen Militärbündnis zurück, das sich neuen Herausforderungen stellen will und auch stellen kann.

Neue Sicherheitsstrukturen

In den Augen vieler seiner Kollegen und aus der Sicht von Beobachtern des Wandels der NATO nach dem Ende des Kalten Krieges hatte Manfred Wörner im Hinblick auf die Umgestaltung des Bündnisses eine wichtige Katalysatorfunktion. Als die Berliner Mauer fiel, zählte er zu den ersten, die deutlich zum Ausdruck brachten, welche historische Chance sich somit bot, um sowohl die Beziehungen zu ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Paktes umzugestalten als auch neue Sicherheitsstrukturen für die Bewältigung einer politischen Revolution zu schaffen, die ganz Europa erfasste. Obwohl manche Kommentatoren meinten, das Ende des Kalten Krieges werde auch den Niedergang des Bündnisses einleiten, rief Wörner dazu auf, die neuen Demokratien Europas in die transatlantische Staatengemeinschaft zu integrieren, und er machte sich daran, die NATO im Hinblick auf diese grundlegende Änderung des Kräftegleichgewichts umzugestalten.

Wörner zählte zu den frühen Befürwortern des Nordatlantischen Kooperationsrats (NAKR), aus dem inzwischen der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat (EAPR) geworden ist und der 1991 mit dem Ziel gegründet wurde, dem Angebot des Bündnisses, mit seinen ehemaligen Gegnern zur Überwindung früherer Gegensätze zusammenzuarbeiten, konkrete Gestalt zu verleihen. Der heutige EAPR leistet der NATO und ihren Partnerstaaten wie der NAKR zur Zeit Wörners einen entscheidenden Dienst als Katalysator für die Verbesserung der Kommunikation, der diplomatischen Kontakte und der Verständigung zwischen dem Bündnis und denjenigen Staaten Europas, die erst in letzter Zeit ihre Unabhängigkeit erlangt haben. Zudem stellt er unverändert das wichtigste Forum für den politischen Dialog mit zahlreichen Staaten Südeuropas und des Kaukasus dar.

Die Gründung des NAKR war im Grunde der erste Schritt, der auf organisatorischer Ebene in Richtung auf eine Öffnung des Bündnisses für seine ehemaligen Gegner aus der Zeit des Kalten Krieges unternommen wurde. Der NAKR diente zudem als Eckstein des NATO-Programms der Partnerschaft für den Frieden, das heute von vielen als wichtiger Beitrag dazu angesehen wird, dass zahlreiche neue Demokratien zu einer Berufsarmee übergehen und die Demokratie durch eine Verbesserung der zivil-militärischen Beziehungen stärken konnten. Die 1994 eingeleitete Partnerschaft für den Frieden hat auch von Anfang an dazu beigetragen, die militärische Zusammenarbeit zu verbessern und die militärische Interoperabilität zwischen Partnerstaaten und NATO-Mitgliedern zu erhöhen. (Eine Analyse der Partnerschaft für den Frieden findet sich in Fortsetzung der Bemühungen um mehr Sicherheit durch Partnerschaft von Robert Weaver in der Frühjahrsausgabe 2004 des NATO Briefs.)

Wörner war einer der ersten in der NATO-Zentrale, die erkannten, welche potentiellen Vorteile damit verbunden waren, den Mitgliederkreis des Bündnisses um die Staaten Mittel- und Osteuropas zu erweitern. In seinen öffentlichen Reden tat er wie auch hinter den Kulissen sehr viel, um der Erweiterung der NATO auf der transatlantischen Tagesordnung einen festen Platz zu sichern. Obwohl der erforderliche Konsens für die Erweiterung zum Zeitpunkt seines Todes noch nicht erreicht war, trug doch die frühe Unterstützung Wörners für dieses Prinzip dazu bei, das politische Fundament für die Erweiterungsrunden zu legen, die auf die Gipfeltreffen in Madrid (1997) und Prag (2002) folgten. Seit dem Tod Wörners sind neue Sicherheitsstrukturen errichtet worden, die Zahl der Bündnismitglieder ist von 16 auf 26 angestiegen, und die NATO hat gut funktionierende partnerschaftliche Beziehungen zu fast allen ehemaligen sowjetischen Republiken hergestellt. Die Vorarbeiten zu diesem Prozess wurden jedoch während der Amtszeit Wörners und unter seiner Führung in Angriff genommen.

Beziehungen zu Russland

Neben der Förderung der Integration der neuen Demokratien Europas in das Bündnis und seinem Beitrag zur Errichtung neuer Sicherheitsstrukturen für die NATO hatte Wörner auch einen entscheidenden Einfluss darauf, dass die NATO Michail Gorbatschow Hilfe anbot, als der sowjetische Regierungschef seine innen- und außenpolitischen Reformen einleitete. Während eines Großteils seiner Laufbahn galt Wörner als entschlossener Fürsprecher einer Verteidigungspolitik der Stärke, die dem Schutz der Demokratie dienen sollte, und er war sich dabei der unverminderten Gefahr einer militärischen Konfrontation mit der Sowjetunion und der Gefahr einer nuklearen Eskalation sehr bewusst. Als Gorbatschow gegenüber dem Westen einen etwas weniger harten Kurs einschlug, rief allerdings auch Wörner das Bündnis sowie die sonstige internationale Staatengemeinschaft offen und nachdrücklich dazu auf, die Reformen Gorbatschows zu unterstützen. Unmittelbar nach dem Londoner NATO-Gipfel vom Juli 1990 stattete Wörner Moskau einen historischen Besuch ab, in dessen Rahmen er die Freundschaftsbotschaft des Bündnisses überbrachte und zugleich die Gelegenheit nutzte, seine persönliche Unterstützung für eine Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Sowjetunion und den "Aufbau neuer Strukturen" zum Ausdruck zu bringen. Ein Jahr später zeigte der sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse, als er auf Einladung Wörners die NATO besuchte, dass dieses Angebot ernst genommen worden war.

Heute scheint ein Großteil der von Wörner formulierten grundlegenden Vorstellungen bezüglich der Beziehungen der NATO zu Russland Wirklichkeit geworden zu sein. 1997 unterzeichneten die NATO und Russland nämlich die NATO-Russland-Grundakte. Nach den politischen Meinungsverschiedenheiten in der Kosovofrage vereinbarten die NATO und Russland im Mai 2002 in Rom die Einrichtung des neuen NATO-Russland-Rates, was von Paul Fritch in einer Ausgabe des NATO Briefs als "zweite Ehe" beschrieben wurde. Diese Partnerschaft stieß gelegentlich auf Schwierigkeiten, aber der NATO-Russland-Rat führte auch bei einer Reihe diplomatischer, militärischer und ausbildungsrelevanter Vorstöße zu Fortschritten. (Eine Bewertung des NATO-Russland-Rates findet sich in Hoffnung, die sich auf Erfahrung gründet von Paul Fritch in der Herbstausgabe 2003 des NATO Briefs).

Russische Soldaten beteiligten sich mehr als sieben Jahre lang an den Friedensoperationen, die sowohl in Bosnien und Herzegowina als auch im Kosovo unter der Führung der NATO durchgeführt wurden, und waren dabei Seite an Seite mit ihren Kollegen aus den NATO-Staaten im Einsatz. Zudem hat sich Russland bei den Bemühungen um die Bekämpfung des Terrorismus in zunehmendem Maße als ein engagierter Partner der NATO erwiesen. Der Dank für die erfolgreiche Integration der Beziehungen zwischen der NATO und Russland, wie wir sie heute beobachten, gebührt zwar nicht einem allein, doch Wörner trug dazu bei, den Dialog überhaupt erst in Gang zu bringen, und förderte jede Entwicklung in Richtung auf einen Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Sowjetunion bzw. Russland.

Neue Missionen

Während sich Wörners Vermächtnis deutlich in seinen Bemühungen niederschlug, eine Reform der NATO-Strukturen zu erreichen und die Sowjetunion auf ihrem Weg in die Demokratie zu begleiten, werden sich viele am lebhaftesten daran erinnern, wie sehr er sich dafür einsetzte, dass die NATO Menschenrechtsverletzungen und der politischen Instabilität im ehemaligen Jugoslawien entgegentrat. Es scheint, als habe Wörner jede sich ihm bietende Gelegenheit genutzt (seien es Vorträge auf wissenschaftlichen Konferenzen, Reden im Rahmen von Besuchen bei Staats- und Regierungschefs des Bündnisses oder auch die eher privaten Dienstagessen mit den NATO-Botschaftern), um das Bündnis zu einem militärischen Engagement auf dem Balkan zu bewegen. Als Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts sowohl die NATO-Mitglieder als auch die Vereinten Nationen Schwierigkeiten hatten, eine gemeinsame, angemessene Reaktion auf die Auflösung Jugoslawiens zu konzipieren, nutzte Wörner seine Position als Generalsekretär und forderte das Bündnis nachdrücklich dazu auf, einer Situation entgegenzuwirken, die er für eine Bedrohung der politischen Stabilität Südeuropas hielt.

Ein Großteil der derzeitigen Umstrukturierung der NATO geht auf Wörners Vision von einem robusten transatlantischen Militärbündnis zurück, das sich neuen Herausforderungen stellen will und auch stellen kann.
Diese Krise war nicht nur die schlimmste humanitäre Tragödie, die sich seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa abgespielt hat, sondern sie veranlasste auch zahlreiche Beobachter, die Legitimität der NATO in Frage zu stellen. Wörner sah voraus, welche moralischen Folgen die Handlungsunfähigkeit der NATO haben würde, und erkannte zugleich, dass das Bündnis als Organisation auf eine sinnvolle Weise reagieren musste. Obwohl er über den mangelnden Handlungswillen der NATO-Staaten sehr enttäuscht war, wurde er seiner Führungsrolle als wahrer Staatsmann weiterhin gerecht - bis zu seinen letzten Tagen im Krankenhaus. Als sich die Balkankrise zuspitzte und die NATO immer noch nicht eingriff, zitierte er Friedrich den Großen mit den Worten: "Diplomatie ohne Waffen ist wie Musik ohne Instrumente."

Wörner war oft der einzige, der zu militärischem Eingreifen aufrief. Trotzdem wandte die NATO gerade in Wörners Amtszeit zum ersten Mal in ihrer Geschichte Gewalt an, nämlich am 28. Februar 1994, als sie vier Kampfflugzeuge der bosnischen Serben abschoss, die über Bosnien und Herzegowina gegen das von den Vereinten Nationen verhängte Flugverbot verstießen. Obwohl die militärischen Optionen der NATO während der Amtszeit Wörners nur sparsam eingesetzt wurden, rief er das Bündnis unermüdlich zu einem härteren Kurs auf. Die größten Augenblicke seiner Zeit bei der NATO hatte er wohl als Vorsitzender von Sitzungen des Nordatlantikrats zur Krise in Bosnien, bei denen er sich ohne Rücksicht auf seine Gesundheit dafür einsetzte, unter den Bündnispartnern einen Konsens zugunsten der nötigen militärischen Maßnahmen herbeizuführen. Der Beschluss der NATO-Staaten vom 30. August 1995 zur Einleitung der ersten Luftoperationen (Deliberate Force) des Bündnisses trug dazu bei, dass alle Konfliktparteien zu den Friedensverhandlungen in Dayton (Ohio) zusammenkamen, und er führte dazu, dass eine Friedenstruppe unter der Führung der NATO nach Bosnien und Herzegowina entsandt wurde, die dort bis auf den heutigen Tag Frieden und Stabilität gewährleisten soll. Zu dieser bahnbrechenden Intervention kam es erst ein Jahr nach Wörners Tod, aber es ist zu einem großen Teil Wörner zu verdanken, dass die Grundlage für diese Operation geschaffen wurde, die er nicht nur für moralisch gerechtfertigt hielt, sondern im Hinblick auf die Bewältigung neuer Sicherheitsgefahren auch als eine angemessene Rolle für das Bündnis betrachtete.

Höchstwahrscheinlich hätte sich Wörner ähnlich wie Generalsekretär Javier Solana auch für eine robuste militärische Intervention im Kosovo eingesetzt, als sich die Sicherheitslage dort 1998/99 verschlechterte. Obwohl Wörner mehr als vier Jahre vor der Operation Allied Force starb, war der Präzedenzfall für das militärische Vorgehen der NATO im Jahr 1999 bereits durch das Eingreifen in Bosnien und Herzegowina geschaffen worden. Auch in diesem Zusammenhang wurde seine NATO-Vision verwirklicht, nämlich durch die Reaktion des Bündnisses auf die Menschenrechtsverletzungen im Kosovo.

Angesichts Wörners Entschlossenheit, die NATO zu einem Akteur mit "globalen Aufgaben" zu machen, hätte er zweifellos auch einen Großteil der politischen Initiativen befürwortet hätte, die das Bündnis seither mit Blick auf seine Verantwortung für die Welt insgesamt verabschiedet hat. Dazu zählen der Mittelmeerdialog der NATO, die Südosteuropainitiative, die vorbeugenden Maßnahmen des Bündnisses zur Verhinderung von Konflikten in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien*, seine Friedensmission in Afghanistan und sein Engagement in Irak. Wörner wollte ein Bündnis, das den Status quo wirklich hinter sich lässt und seine unveränderte Relevanz unter Beweis stellt, und das ist seit 1994 auf mehreren Ebenen deutlich geworden.

Neue Herausforderungen

Das hohe Ansehen Wörners beruht zu einem Teil auf seiner Bereitschaft, offen für etwas einzutreten, was er für richtig hielt. Für einen Generalsekretär, der einen Konsens im Nordatlantikrat herbeiführen soll, aber den Bündnismitgliedern keine Entscheidung abnehmen kann, war seine Bereitschaft, unabhängige Standpunkte zu vertreten und diese überzeugend darzulegen, wirklich ein Ausnahmefall. An Wörner erinnert man sich zwar als einen äußerst fähigen Diplomaten, der ausgezeichnete Beziehungen zu allen Mitgliedern und ihren Botschaftern aufrechterhielt, aber er schrak auch nicht davor zurück, Mitgliedstaaten persönlich dazu herauszufordern, im Interesse des Bündnisses Kompromisse zu schließen sowie sich anzupassen und weiterzuentwickeln. Vor diesem Hintergrund hätte Wörner wohl wie seine Nachfolger darauf gedrängt, die Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses zu verbessern und in diesen Bereich zu investieren. Sowohl als Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland (1982-1988) als auch als NATO-Generalsekretär erwies er sich als ein beredter und konsequenter Fürsprecher der Modernisierung des Verteidigungssektors. Wenn Staaten ihre Verteidigungsausgaben kürzten, konnte man sicher sein, dass Wörner darauf in angemessener Weise reagieren würde.

Die transatlantischen Meinungsverschiedenheiten in der Irakfrage hätten Wörner zweifellos tief beunruhigt, so wie ihn zehn Jahre zuvor die Spaltung der NATO im Hinblick auf den Konflikt in Bosnien und Herzegowina sehr enttäuschte. Welche Meinung er persönlich in der Irakfrage auch vertreten (und deutlich zum Ausdruck gebracht) hätte, wäre er ohne Zweifel bei jeder Gelegenheit für eine gemeinsame transatlantische Posit
ion eingetreten, wie er das 1991 während des Golfkrieges tat. Zweifellos wäre seine nachdrückliche, ungeschminkte und manchmal unorthodoxe Argumentation ein wichtiges Element der Debatte gewesen. Als Fürsprecher der NATO und ihrer historischen Partnerschaften hätte er sich für die transatlantische Einheit eingesetzt, wie er es bei so vielen anderen schwierigen Fragen getan hat, mit denen die NATO in seiner Amtszeit konfrontiert war.

Zehn Jahre später erweist sich, dass sich die NATO angepasst und weiterentwickelt sowie in vielen Bereichen Fortschritte in die Richtung gemacht hat, die Wörner anstrebte. Seine Vision von der NATO hat die Entwicklung des Bündnisses nachhaltig geprägt, auch wenn sie vor seinem Tod nur teilweise verwirklicht werden konnte. Am wichtigsten ist hier der Umstand, dass die NATO mit ihren ehemaligen kommunistischen Gegnern Frieden geschlossen und neue Aufgaben übernommen hat, durch die sie auch weit außerhalb ihrer traditionellen Grenzen aktiv wird. Obwohl politische Herausforderungen und Meinungsverschiedenheiten der NATO erhalten bleiben werden, was bei einem Bündnis von 26 souveränen Staaten immer so sein wird, bieten das Vermächtnis Wörners und seine Vision den Schlüssel zum Verständnis der Rolle des Bündnisses zu Beginn des 21. Jahrhunderts.

Ryan C. Hendrickson ist Professor für Politikwissenschaften an der Universität von Ostillinois und Autor des Buches "THE CLINTON WARS: THE CONSTITUTION, CONGRESS AND WAR POWERS" (Vanderbilt University Press, 2002). Derzeit arbeitet er an einem Buch über die Generalsekretäre der NATO.

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* Die Türkei erkennt die Republik Mazedonien unter ihrem verfassungsmäßigen Namen an.