zur Homepage der NATO
zur Homepage des NATO-Briefs
      aktuelle Ausgabe: Herbst 2003 frühere Ausgaben  |  Sprache
zur Homepage der NATO
 Inhalt
 Vorwort
 Kurzfassungen
 Debatte
 Interview
 Rezension
 Sonderbeitrag
 Militärisches
 Autoren
 Links
 Nächste
 Ausgabe
zur Homepage des NATO-Briefs Kontakt Druckfassung

Diesen Artikel an einen Freund senden

Rezension
Grenzen der persönlichen Diplomatie
  Petr Lunak bespricht und vergleicht die Memoiren Strobe Talbotts, Boris Jelzins und Jewgeni Primakows.

Zu den zahlreichen besonderen Eigenschaften Strobe Talbotts zählt eine nahezu unheimliche Fähigkeit, zur rechten Zeit am rechten Ort zu sein. Ende der 60er Jahre wurde ihm als viel versprechendem Russland/Sowjetunion-Nachwuchsexperten ein Promotionsstipendium verliehen, so dass er an der Universität Oxford eine Doktorarbeit über den Dichter Wladimir Majakowski schreiben konnte und dabei im gleichen Haus wohnte wie ein junger Rhodes-Stipendiat namens Bill Clinton.

In Oxford erhielt Strobe Talbott auch den Auftrag, die Memoiren des gestürzten sowjetischen Staats- und Parteichefs Nikita Chruschtschow, der damals als "besonderer Ruheständler" in der Nähe von Moskau lebte, zu übersetzen und für eine Veröffentlichung aufzubereiten. Während der Arbeit an diesen Memoiren führte er mit Clinton, der schon damals eine Leidenschaft für die Politik erkennen ließ, stundenlange Diskussionen über die Sowjetunion. Als sein ehemaliger Hausgenosse zum Präsidenten gewählt worden war, wurde Talbott 1992 nach fast 25-jähriger Tätigkeit als Journalist und Schriftsteller - während der er sich als Mitverfasser u.a. des Buches At the Highest Levels über die amerikanisch-sowjetischen Beziehungen am Ende des Kalten Krieges einen Namen machte - das Amt eines Botschafters zur besonderen Verwendung für die neuen unabhängigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion angeboten. In der zweiten Amtszeit Bill Clintons wurde Talbott stellvertretender Außenminister. In beiden Ämtern war er mit der amerikanischen Russlandpolitik befasst.

Die Memoiren Talbotts mit dem Titel The Russia Hand: A Memoir of Presidential Diplomacy (Random House, 2002) bieten einen faszinierenden Einblick in die Entscheidungsprozesse der Regierung Clinton bezüglich Russlandfragen. Von Anfang an betont Talbott, Clinton allein habe die strategische Richtung dieser Politik vorgegeben. Dabei scheint es sogar fast so, als ob Talbott, der häufig als Personifizierung der "Russland-Erst-Politik" der Regierung heftig kritisiert wurde, in der ihm eigenen Manier eines Gentlemans seine eigene Bedeutung bei zentralen Entscheidungen und Ereignissen herunterspielen will.

Am anderen Ende der Beziehungen Washingtons zu Moskau stand Boris Jelzin, dessen Lebensweg die Verwerfungen widerspiegelt, von denen Russland im gesamten 20. Jahrhundert erschüttert wurde. Jelzin war ein kommunistischer Apparatschik, der als Parteichef in Swerdlowsk (jetzt wieder mit dem vorrevolutionären Namen Jekatarinburg) die Zerstörung desjenigen Hauses beaufsichtigt hatte, in dem der letzte russische Zar und seine Familie 1918 infolge der bolschewistischen Revolution hingerichtet worden waren. Jelzin wurde dann zunächst ein enthusiastischer Anhänger der Perestroika Michail Gorbatschows und später einer der schärfsten Kritiker Gorbatschows, als dieser letzte sowjetische Präsident den Reformkurs allmählich wieder zurückfahren wollte. Nach dem gescheiterten Putschversuch vom August 1991 versetzte Jelzin der damals schon sehr angeschlagenen Sowjetunion den Todesstoß und wurde ein selbst ernannter Demokrat mit einem eher instinktiven als rationalen Verständnis dafür, was Demokratie eigentlich bedeutete. Diese persönliche Entwicklung sowie seine von Bill Clinton geteilte Auffassung, dass das postkommunistische Russland engere kooperative Beziehungen zum Westen knüpfen müsse, bildeten den Hintergrund der achtjährigen Amtszeit, in der er und Clinton als Präsidenten an der Spitze ihres jeweiligen Landes standen. Diese ereignisreiche Zeit wird in Jelzins Memoiren Midnight Diaries (Public Affairs, 2002; dt.: Mitternachtstagebuch. Meine Jahre im Kreml, Propyläen, 2000) übersichtlich zusammengefasst; als Ghostwriter fungierte hier der ehemalige Stabschef Jelzins, Valentin Jumaschew.

Jelzin galt zu Recht oder zu Unrecht in Clintons Augen - und auch in seinen eigenen - als der einzige Politiker, der Russland sowohl im Hinblick auf die Demokratie als auch im Hinblick auf engere und vertiefte Beziehungen zum Westen auf dem richtigen Kurs halten konnte. Clinton war davon überzeugt, dass Jelzins Amtszeit eine günstige Gelegenheit bot, die man einfach nutzen musste. Jelzins Russland war jedoch in vielerlei Hinsicht weniger eine reale Chance als vielmehr eine Wunschvorstellung Washingtons. Jelzin war z.B. von einer seltsamen Gefolgschaft umgeben, zu der zweifelhafte Gestalten wie Boris Beresowski oder General Alexander Korschakow zählten, die beide von Jelzin ernannt wurden. Nachdem sie im Zuge der russischen Privatisierungswelle reich geworden waren, nutzten sie und andere ihre persönlichen Kontakte zu Jelzin, um großen Einfluss auf die politische Entwicklung ihres Landes zu nehmen. Mit der Frage, in welchem Umfang Jelzin selbst für diese Zustände verantwortlich war und ob eine solche Umgebung der Demokratisierung Russlands förderlich sein könne, hat sich Clinton anscheinend nie wirklich auseinander gesetzt.

Die Vereinigten Staaten konnten zwar nicht ihre eigenen Maßstäbe auf ein Land anwenden, das gerade seine ersten Schritte in Richtung auf eine pluralistische Gesellschaft unternahm, aber die Regierung Clinton betrachtete manche Verhältnisse in Russland durch eine rosarote Brille, die wahrscheinlich in keiner anderen neuen Demokratie mit so viel Nachsicht behandelt worden wären. Zwei Beispiele erregten besonderes Aufsehen. Erstens unterstützte Clinton Boris Jelzin 1993 - anscheinend gegen die Empfehlungen Talbotts - ohne jede Einschränkung, als dieser das demokratiefeindliche Parlament mit Gewalt auflöste, wohl ohne sich Gedanken darüber zu machen, inwieweit man die Demokratie mit solchen Methoden fördern kann. Ebenso sanktionierte Clinton praktisch zu Beginn des ersten Tschetschenienkrieges aufgrund seiner unzureichenden Kenntnis der Sachlage den unklugen und schlecht geplanten Krieg Jelzins, indem er ihn mit dem Vorgehen Abraham Lincolns im amerikanischen Bürgerkrieg verglich.

Wie Talbott allzu deutlich darlegt, war die amerikanische Russlandpolitik eine ständige Operation zur Bewältigung von Krisen, die nicht nur durch äußere Einflüsse auf Russland und die Vereinigten Staaten, sondern auch durch Jelzins allzu häufige Unpässlichkeiten verursacht wurden. Trotzdem hat sich diese Krisenbewältigungsoperation insgesamt gesehen bewährt, und Talbott verweist zu Recht auf viele Erfolge. Dazu zählten die Maßnahmen, die Russland daran hinderten, Raketenteile an Indien zu verkaufen, denn dies hätte wahrscheinlich das empfindliche strategische Gleichgewicht zwischen Indien und Pakistan gestört. Ebenso zählte dazu eine Vereinbarung über den Abzug ehemals sowjetischer Atomraketen aus der Ukraine als Gegenleistung für russische Sicherheitsgarantien bezüglich dieses Landes sowie die Diplomatie, mit der Russland dazu bewegt wurde, im Hinblick auf den Abzug seiner Truppen aus den baltischen Staaten frühere Zusagen einzuhalten, so dass der Aufnahme dieser Staaten in das Bündnis der Weg bereitet wurde. Zudem gelang es den Vereinigten Staaten am Vorabend der ersten NATO-Erweiterungsrunde, für die Beziehungen zwischen der NATO und Russland eine institutionelle Grundlage zu schaffen und die Teilnahme Russlands an den Bemühungen um die Beendigung des Kosovokonflikts sowie die Stationierung russischer Friedenstruppen in diesem Gebiet sicherzustellen.

Die Bereitschaft Russlands zu einem konstruktiven Dialog war eine wichtige Voraussetzung für die Lösung derartiger Fragen, und Jelzin war für die Aufrechterhaltung des Dialogs eindeutig von zentraler Bedeutung. Zudem hielt Russland an dieser konstruktiven Haltung auch noch fest, nachdem Jelzin im Januar 1996 beschlossen hatte, im Außenministerium Andrej Kosyrew, einen engagierten Verfechter eines westlichen Kurses, durch Jewgeni Primakow zu ersetzten, der bis dahin in den Geheimdiensten tätig gewesen war. Obwohl Jelzin letzteren als einen Mann mit "zu viel Rot auf seiner Palette" bezeichnete, erwies sich Primakow in den meisten Fällen sowohl als Außenminister (bis September 1998) als auch als Regierungschef (bis Mai 1999) als großer Pragmatiker. Trotz häufiger diplomatischer Ausrutscher - einschließlich der Bezeichnung des damaligen NATO-Generalsekretärs als eines Spitzels der Vereinigten Staaten - war Primakow wirklich im Allgemeinen ebenso kompromissbereit wie sein Vorgänger. Somit bedeutete das Ende Kosyrews keine Veränderung des Weltbilds von Boris Jelzin, sondern war lediglich eine politische Umorientierung zur Besänftigung der Kritiker seiner Außenpolitik. Wie Talbott zwischen den Zeilen erkennen lässt, war es letztlich häufig leichter, mit Primakow zu verhandeln als mit Kosyrew, denn Primakow konnte seine Zusagen einhalten, während Kosyrews Spielraum begrenzt war und seine Positionen häufig untergraben wurden.

In seinen Memoiren Recollections: Years in Great Politics (Sowerschenno Sekretno, 1999; dt.: Im Schatten der Macht - Politik für Russland, Herbig Verlag, 2001) widmet Primakow dem Thema der NATO-Erweiterung und den Bemühungen Moskaus um eine Milderung ihrer vermeintlich negativen Auswirkungen viel Raum. Er vergleicht diese Politik mit "sleeping with a porcupine" und schreibt diesen Ausdruck Warren Christopher zu, während Talbott meint, der Vergleich stamme ursprünglich von Primakow selbst. Primakow war - laut seiner eigenen Darstellung - bereits Anfang 1996 zu dem Schluss gekommen, dass Russland keine bessere Politik verfolgen könne, als "weiterhin den Widerstand gegen die Erweiterung zum Ausdruck zu bringen, jedoch gleichzeitig Gespräche mit dem Ziel zu führen, die negativen Folgen auf ein Minimum zu begrenzen.".

Trotzdem schlug Primakow einen politischen Kurs ein, der wahrscheinlich ebenso unrealistisch war wie der Versuch, die NATO-Erweiterung zu verhindern. Russland bemühte sich nämlich um nichts Geringeres als um einen rechtlich bindenden Vertrag, der eine gemeinsame Beschlussfassung der NATO und Russlands in allen Fragen der europäischen Sicherheit (einschließlich der Anwendung von Gewalt) sowie ein Verbot der Stationierung von Nuklearwaffen im Hoheitsgebiet neuer NATO-Mitglieder vorsehen sollte. Dies konnten die NATO-Staaten zwar nicht akzeptieren, weil es ihre Handlungsfreiheit beschränkt und die neuen Mitgliedstaaten zu Mitgliedern zweiter Klasse degradiert hätte, doch das Bündnis war bereit, Moskau auf halbem Wege entgegenzukommen. Die NATO erklärte einseitig, es gebe keinen Grund, keine Notwendigkeit und keinen Plan, im Hoheitsgebiet der neuen Mitglieder Nuklearwaffen und multilaterale Kampftruppen zu stationieren. Überdies wurde 1997 die Grundakte NATO-Russland, in der eine Agenda der Zusammenarbeit niedergelegt wurde, vereinbart und ein neues beratendes Gremium, der Ständige Gemeinsame Rat, eingerichtet.

Urteilt man nach seinen Memoiren, so scheint Primakow von diesen Regelungen nie besonders begeistert gewesen zu sein, und aus russischer Sicht waren die Grundakte und der Ständige Gemeinsame Rat anscheinend nur dazu gedacht, "die Stacheln des Stachelschweins nicht zu nah an Russland herankommen zu lassen", aber nicht dazu, die Beziehungen zwischen der NATO und Russland weiterzuentwickeln. Primakow schreibt sogar, die einzige positive Folge der Existenz dieses Rates bestehe darin, dass die Angst der NATO vor einer möglichen demonstrativen Aufkündigung der Zusammenarbeit seitens Russlands das Bündnis davon abhalte, seine Kriegsanstrengungen im Kosovo durch die Einleitung einer Bodenoffensive zu intensivieren.

Trotzdem entschied sich Russland dazu, seine Teilnahme an der Arbeit der Rates in den ersten Tagen der NATO-Luftoperationen einseitig auszusetzen. Der russische Botschafter im Ständigen Gemeinsamen Rat wurde zurückberufen, und Moskau verschärfte seine NATO-feindliche Rhetorik. Primakow selbst erfuhr von der Einleitung der NATO-Luftoperationen auf einer Reise nach Washington, wo er mit dem damaligen Vizepräsidenten Al Gore zusammentreffen sollte, und er ordnete mitten im Flug - höchstwahrscheinlich mit Jelzins Billigung - die sofortige Umkehr an. Erst als Jelzins Gesandter - und Primakows Rivale - Wiktor Tschernomyrdin in der Pendeldiplomatie mit Belgrad aktiv wurde, konnte Russland dann tatsächlich einen Einfluss auf den Gang der Dinge nehmen. Der umstrittene öffentliche Beschluss der NATO, die Option von Bodentruppen ganz aufzugeben, beruhte allerdings eher auf der Notwendigkeit, die bündnisinterne Solidarität aufrechtzuerhalten, als auf einer Berücksichtigung der russischen Haltung in dieser Frage.

Talbott beweist praktisch, dass "zwischenstaatliche Beziehungen häufig mit persönlichen Beziehungen stehen oder fallen". Das ist gut möglich, aber der Einfluss der persönlichen Beziehungen sollte nicht überschätzt werden. Jelzins Memoiren legen sogar nahe, dass der russische Präsident eine größere Verbundenheit gegenüber Staatsmännern seiner eigenen Generation, nämlich gegenüber Bundeskanzler Helmut Kohl und dem französischen Präsidenten Jacques Chirac, empfand als gegenüber Clinton. So berichtet er in einer amüsanten Anekdote, wie Claude, die Tochter des französischen Präsidenten, seiner Tochter Tatjana erklärt, wie sie ihrem Vater helfen könne, die Kontrolle zu behalten.

In der Kosovofrage, die Jelzin als Frage von globaler Bedeutung bezeichnet, hinderten ihn seine häufigen Kontakte mit Clinton auch nicht daran, zu der Schlussfolgerung zu gelangen, dass die NATO-Intervention nicht das Ergebnis der westlichen Bemühungen darum war, eine Wiederholung der bosnischen Tragödie zu verhindern, sondern sich auf die Bemühungen der Vereinigten Staaten zurückführen ließ, sich in einem durch zunehmende Unabhängigkeit gekennzeichneten Europa eine Vormachtstellung zu sichern. Darüber hinaus scheint Jelzin bei der Beschleunigung des russischen Vorstoßes von Bosnien und Herzegowina durch Serbien zum Flughafen Pristina im Kosovo am 11. Juni 1999 (noch vor dem Einmarsch von NATO-Truppen) durchaus eine wichtigere Rolle gespielt zu haben, als Talbott andeutet. Laut Talbott befand sich Jelzin auf einem Flug von Moskau nach Brüssel, als er vom Vorrücken der russischen Truppen erfuhr, und ordnete den Rückflug nach Moskau an, um von Außenminister Igor Iwanow und Verteidigungsminister Igor Sergejew eine Klarstellung zu verlangen. In Moskau sei er dann Zeuge einer absurden Komödie gewesen, als die beiden Minister (höchstwahrscheinlich wahrheitsgemäß) erklärten, sie hätten vom Vorstoß ihrer Armee nach Pristina nichts gewusst, obwohl CNN darüber in einer Live-Sendung berichtete. Interessanterweise erklärt Talbott diesen Zwischenfall praktisch durch eine "Meuterei" einer Gruppe russischer Generale unter der Führung von General Leonid Iwaschow und General Anatoli Kwaschnin, dessen lautes Schimpfen man während der Zusammenkunft am 11. Juni im Hintergrund hören konnte. Im Gegensatz dazu übernimmt Jelzin in seinen Memoiren die volle Verantwortung für diese Entscheidung, die er anscheinend am 4. Juni traf, und schreibt: "Ich zögerte lange. Es schien zu gefährlich zu sein, unsere Männer zu früh zu schicken. Warum sollten wir zudem militärische Tapferkeit demonstrieren und unsere Fäuste ballen, wenn die eigentlichen Kampfhandlungen schon vorbei waren? Trotzdem beschloss ich, Russland müsse als krönenden Abschluss diese Geste machen, obwohl sie militärisch bedeutungslos war...Ich gab den Befehl: MARSCH."

Auch wenn Jelzin vielleicht vertuschen wollte, dass er widerspenstige Generale nicht in Schach halten konnte, ist es möglich, dass er diesen Schritt in einem seiner eher impulsiven Momente tatsächlich billigte, ohne die wichtigsten Mitglieder der Regierung zu konsultieren. Die Tatsache, dass Jelzin später beide Generale auszeichnete (in einer Zeit, in der persönliche Loyalität für das berufliche Fortkommen von entscheidender Bedeutung war), legt wohl die Vermutung nahe, dass es konservativen Hardlinern in der Armee gelungen war, Jelzin auf ihre Seite zu bringen, und dass sie sich eben nicht gegen ihn verschworen hatten.

Es kommt nicht so oft vor, dass derart viele Bücher über eine bestimmte Zeit, die von den Beteiligten selbst geschrieben wurden, so schnell nach den von ihnen beschriebenen Ereignissen veröffentlicht werden. Dadurch wird es so interessant, diese drei Werke parallel zu lesen. Alle drei sollen die Bedeutung guter persönlicher Beziehungen für die Lösung von Problemen verdeutlichen, aber sie lassen auch die Grenzen dessen erkennen, was solche Beziehungen ausrichten können. Natürlich hat die persönliche Diplomatie ihre Vorzüge, und wir sollten alle für das gute Klima dankbar sein, das anscheinend sowohl jetzige als auch ehemalige führende Politiker sowohl in Russland als auch im Westen in ihrem Verhältnis zueinander herstellen konnten. Doch auf der anderen Seite kann häufig in komplexen Situationen eine Beschlussfassung auf der Grundlage dessen, was führende Politiker aus den Augen ihrer jeweiligen Kollegen herauslesen, keinen Ersatz für eine Politik bieten, die sich auf eine Analyse der Experten und objektive Beurteilungen der verfügbaren Optionen stützt.

Petr Lunak ist Programmkoordinator ( mit besonderer Zuständigkeit für Russland und die Ukraine) im "Outreach"-Referat der NATO-Abteilung für "Public Diplomacy".
...nach oben...