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| Updated: 14-Jul-2004 | NATO Press Releases |
| Press Release (2004)097 28 June 2004 |
Die Istanbuler Erklärung
Wir, die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der Nordatlantischen Allianz, kommen heute in Istanbul zusammen, um unser Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung zu erneuern und gemeinsam die Antwort der NATO auf die Sicherheitsherausforderungen zu geben, mit denen wir uns zu Beginn des 21. Jahrhunderts konfrontiert sehen. Die NATO verkörpert die existentiell wichtige Partnerschaft zwischen Europa und Nordamerika. Unser Bündnis ist auf den Prinzipien der Demokratie, der Freiheit der Person und der Rechtsstaatlichkeit gegründet. Diese Werte, die eng mit den Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen und des Washingtoner Vertrags verwurzelt sind, prägen das einzigartige Wesen der transatlantischen Bindung. Wir würdigen die kritische Rolle der NATO in der Förderung und der Ausweitung der Freiheit auf ganz Europa. Heute begrüßen wir sieben neue Mitglieder. Ihre Teilnahme an diesem Gipfeltreffen ist Zeichen dafür, dass wir einem einen, freien und friedlichen Europa weiter verpflichtet sind. Wir erneuern unser Versprechen, dass unsere Allianz für alle demokratischen Staaten Europas, ungeachtet ihrer geographischen Lage, offen bleibt, die bereit und in der Lage sind, die Pflichten der Mitgliedschaft zu erfüllen und durch ihre Aufnahme die Sicherheit und Stabilität in Europa insgesamt festigen würden. Die kollektive Verteidigung besteht als Kernaufgabe des Bündnisses fort. Aber die Bedrohungen, mit denen die NATO konfrontiert ist, haben sich substantiell verändert. Wir sind weiterhin entschlossen, diese Bedrohungen energisch anzugehen und dabei zu berücksichtigen, dass sie ihren Ursprung in einem viel großflächigeren Gebiet haben als in der Vergangenheit. Zu ihnen zählen der Terrorismus und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Nordamerika und Europa sehen sich diesen Bedrohungen gemeinsam ausgesetzt. Die NATO engagiert sich im Kampf gegen den Terrorismus, in der Festigung der Sicherheit und zum Aufbau von Stabilität in vielen Regionen der Welt. Die Einigkeit innerhalb der Allianz ist und bleibt von essentieller Wichtigkeit, und das Prinzip der Unteilbarkeit der Sicherheit der Bündnismitglieder ist unverändert von grundlegender Bedeutung. Wir wollen die Bedrohungen unserer Territorien, unser Streitkräfte und unserer Bevölkerungen wirksam angehen, wo immer sie ihren Ursprung haben. Das Bündnis stellt sich darauf ein, diesen Bedrohungen durch seine militärischen Operationen und Aktivitäten, sein Engagement mit Partnern sowie die fortlaufende Transformation seiner militärischen Fähigkeiten zu begegnen. Wir haben heute eine bedeutende Ausweitung der NATO-Rolle in Afghanistan zur Unterstützung der afghanischen Behörden gebilligt. Wir werden die Ressourcen einsetzen, die zum Erfolg dieser Mission erforderlich sind. Die NATO übt ferner die Führung über militärische Operationen auf dem Balkan und im Mittelmeerraum aus und unterstützt Polen in der Führung der multinationalen Division im Irak. Wir haben auch zum Irak eine getrennte Erklärung abgegeben. Die Entscheidung, den neun Jahre dauernden NATO-Einsatz in Bosnien zum Abschluss zu bringen, ist Zeichen für den Erfolg in der Beendigung des Krieges und der Wahrung des Friedens in diesem Land. Wir begrüßen die Entscheidung der Europäischen Union zur Durchführung einer neuen Operation in Bosnien und sehen unserer weiteren Zusammenarbeit erwartungsvoll entgegen. Die NATO baut ihre enge Zusammenarbeit in gemeinsamen Sicherheitsfragen mit der Europäischen Union und Ländern in Europa, einschließlich Russlands sowie der Ukraine, und den Staaten in Zentralasien und im Kaukasus sowie mit Ländern im Mittelmeerraum und im weiteren Mittleren Osten immer weiter aus. Wir haben heute Entscheidungen getroffen, die zum Ziel haben, diese Beziehungen weiter zu stärken, um zur Begegnung der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts wirksam zusammenzuarbeiten. Die NATO nimmt eine Transformation ihrer militärischen Fähigkeiten vor, um sich dem verändernden strategischen Umfeld anzupassen. Die neue Kommandostruktur, die NATO-Reaktionskräfte sowie das chemische, biologische, radiologische und nukleare Abwehrbataillon verzeichnen weitere Fortschritte. Zusammengenommen geben sie der NATO viel einsatzstärkere und schnellere militärische Fähigkeiten an die Hand. Aber die Transformation ist ein Prozess, und kein einmaliger Vorgang. Wir setzen uns daher für die kontinuierliche Transformation und die weitere Stärkung unserer operativen Fähigkeiten und Verfahren ein, damit unsere Kräfte besser verlegbar und einsetzbar sind. Dazu fordern wir den Generalsekretär und den Ständigen NATO-Rat auf, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um sicherzustellen, dass der Prozess der Transformation vollständig umgesetzt wird und uns auf unserem nächsten NATO-Gipfeltreffen einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Die Nordatlantische Allianz sah sich in ihrer gesamten Geschichte mit Herausforderungen und Veränderungen konfrontiert, hat sich aber stets mit Flexibilität und Entschlossenheit neuen Gegebenheiten angepasst. In einer neuen Ära der Gefahren und der Hoffnung bleibt die NATO unsere existentiell wichtige multilaterale Brücke über den Atlantik und ergänzt einen gemeinsamen politischen Ansatz durch ihre militärischen Fähigkeiten. Wir erneuern unsere Verpflichtung, uns gegenseitig zu konsultieren, zu beraten und als Verbündete gemeinsam zu handeln. Wir sind überzeugt, dass die NATO auch in Zukunft das für uns unersetzliche Instrument sein wird, um unsere Freiheit und Sicherheit zu verteidigen.
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