Press Release (2003) 151 2 Dec. 2003

Zusammenfassung durch den Vorsitzenden Treffen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats (EAPR) auf Ebene der Verteidigungsminister in Brüssel, am 2. Dezember 2003 Die Verteidigungsminister und Vertreter der Mitgliedslnder des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats (EAPR) kamen heute in Brssel zusammen. Die Minister errterten die laufende Anpassung der Partnerschaft generell und bewerteten die Fortschritte nach den Entscheidungen auf dem Prager Gipfel zu einem Manahmenpaket, mit dem die Partnerschaft neue Impulse erhalten und angepasst werden soll. Die Minister stellten bereinstimmend fest, dass die Umsetzung auf gutem Wege ist. Sie betonten, dass der Istanbuler Gipfel ein wichtiger Meilenstein fr die Weiterentwicklung und Konsolidierung der laufenden Anpassungen der Partnerschaft sein wird. Die Minister stellten mit Zufriedenheit fest, dass mit der Weiterfhrung der Transformation der Verfahren und Strukturen der Allianz Manahmen auf den Weg gebracht wrden, durch die sichergestellt wird, dass Partnerschaftsfragen als fester Bestandteil der Hauptaktivitten der NATO behandelt werden. Die Minister fhrten einen umfassenden Gedankenaustausch ber die Erfordernisse der Partner und ber Mittel und Wege, wie ihnen geholfen werden kann, ihre internen Reformprozesse weiterzufhren. Sie untersuchten die Frage, wie Partnerschaftsinstrumente, einschlielich der neu eingebrachten Individuellen Partnerschafts-Aktionsplne, dazu beitragen knnen, interessierte Partner, speziell in Zentralasien und im Kaukasus, in ihren Anstrengungen zu untersttzen, ihre Verteidigungs- und Sicherheitsstrukturen insgesamt zu reformieren. Die Minister wrdigten die wichtigen Beitrge durch Partnerlnder zu den laufenden NATO-gefhrten Operationen auf dem Balkan und in Afghanistan. Die Minister tauschten ebenfalls ihre bei Einstzen gewonnenen Erfahrungen und ihre Erwartungen ber die Nutzung von Partnerschaftsinstrumenten aus, um Herausforderungen der heutigen Zeit zu begegnen, zum Beispiel im Kampf gegen den Terrorismus. Sie berieten ber die Frage, wie die Partnerschaft neu ausgerichtet werden kann, mit Blick auf die weitergehenden Interoperabilittsforderungen, die sich aus solchen Bedrohungen ergeben. In diesem Zusammenhang nahmen die Minister die Fortschritte zur Kenntnis, die in der Umsetzung der Prager Entscheidungen generell und des Partnerschafts-Aktionsplans gegen den Terrorismus im besonderen bereits erzielt worden sind. Im Hinblick auf die weitere Verbesserung der Interoperabilitt und der zunehmenden Annherung von Partnern an die Strukturen und Entscheidungsprozesse der NATO begrten die Minister laufende berlegungen, um Personal aus Partnerstaaten bessere Mglichkeiten zur Mitarbeit im Rahmen der zivilen und militrischen Strukturen der NATO zu bieten. Die Minister fhrten einen umfassenden Gedankenaustausch ber die sich fortentwickelnde Rolle der NATO in Afghanistan und ber die Frage, wie die Partnerschaft zum bergeordneten Ziel beitragen kann, im Kontext des Bonner Prozesses zur Frderung der Stabilitt eines sicheren Umfeldes in Afghanistan Sorge zu tragen. Sie bekrftigten die bereits an ISAF gemachten Zusicherungen und stellten berlegungen ber ein schrittweise ber Kabul hinausgehendes Mandat an. Neben dem umfassenden Bericht ber die Umsetzung der Prager Entscheidungen zur Anpassung des EAPR und der Partnerschaft fr den Frieden (PfP) prften die Minister eine Reihe von Berichten ber verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit im EAPR/PfP-Rahmen. Mit Blick in die Zukunft betonten die Minister, dass bei der laufenden Anpassung der Partnerschaft schwerpunktmig die folgenden zwei Ziele ins Auge gefasst werden sollten: Beitrag zur internationalen Stabilitt durch Beratung und Untersttzung interessierter Partner in verteidigungs- und sicherheitsbezogenen Aspekten ihrer innenpolitischen Reformprozesse; und Vorbereitung interessierter Partner auf und ihre aktive Einbeziehung in NATO-gefhrte Operationen und Aktivitten, auch im Zusammenhang mit der Bekmpfung des Terrorismus. Die Minister sagten ihre weitere uneingeschrnkte Untersttzung zur weiteren Entwicklung und vollstndigen Umsetzung der in Prag getroffenen Entscheidung zu und unterstrichen ihre Bereitschaft, in diesem Sinne zu den Vorbereitungen auf den Istanbuler Gipfel beizutragen.