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Interview
Lieutenant-General Götz Gliemeroth: kommandierender General ISAF
 

(© NATO)


Lieutenant-General Götz Gliemeroth ist der erste NATO-Offizier, der bei einer vom Bündnis geführten Operation außerhalb des euro-atlantischen Raumes das Kommando führt. Seit die NATO im August 2003 in Afghanistan die Verantwortung für die ISAF (International Security Assistance Force) übernommen hat, ist er in Kabul gewesen. Der sechzigjährige deutsche Lieutenant-General war vorher Befehlshaber des Joint Command Centre der NATO in Heidelberg. Vor der Übernahme dieses NATO-Postens im März 2001 bekleidete er mehrere hohe Posten in der Bundeswehr, in die er 1963 als Fallschirmjäger eintrat.



Inwiefern entsprechen die Herausforderungen im Zusammenhang mit dem ISAF-Kommando Ihren Erwartungen, und wie schwierig ist die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in Afghanistan?

Alle Operationen, bei denen es um den Aufbau eines Staatswesens geht, sind mit bedeutenden Herausforderungen verbunden. Die von zahlreichen Kriegen geprägte Geschichte Afghanistans, seine natürlichen Gegebenheiten und seine reiche kulturelle, religiöse und ethnische Vielfalt, seine schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und das nahezu vollständige Fehlen moderner Kommunikationsnetze sind zudem Faktoren, die noch erschwerend hinzukommen. Aus der Perspektive der Befürworter der Bonner Vereinbarungen vom Dezember 2001 sind diese Herausforderungen von großer Bedeutung. Es gibt jedoch viele, die den Bonner Prozess ablehnen. Sie widersetzen sich dem von den Vereinten Nationen geförderten Wandel, weil er ihre eigene Macht gefährdet. Sie sind zu einem bewaffneten Kampf gegen die Demokratie bereit, weil sie durch die Schwäche der zentralen Regierungsgewalt die Möglichkeit haben, mit kriminellen Mitteln reich zu werden, auf örtlicher Ebene das Spiel um die Macht zu beeinflussen oder den religiösen Fundamentalismus zu fördern. Es ist auch klar, dass diese Kräfte zur Anwendung von Gewalt und Terror bereit sind, um eine demokratische Zentralregierung schon im Keim zu ersticken.

Es gibt wahrscheinlich in der ganzen Welt kein Land, in dem so viele Minen liegen wie in Afghanistan. Der Wiederaufbau kann nicht richtig in Gang kommen, bevor das Minenräumprogramm beträchtliche Fortschritte gemacht hat. Anhaltende Kampfhandlungen im Süden und im Osten des Landes, wo Taliban- und Al-Qaida-Kämpfer in den letzten Monaten ihre Aktivitäten ausgeweitet haben, gefährden die multinationalen Truppen sowohl direkt als auch indirekt und untergraben die Wiederaufbaubemühungen. Außerdem haben die verschiedenen afghanischen Milizen noch etwa 100 000 Mitglieder, von denen viele nach wie vor bewaffnet sind. Vorhersagen über die Absichten und politischen Winkelzüge der Kriegsherren, die diese Männer und ein Arsenal schwerer Waffen unter ihrer Kontrolle haben, sind äußerst schwierig. Trotzdem werden durchaus Fortschritte gemacht. Ein Beispiel dafür ist die Verlegung schwerer Waffen aus dem Panschir-Tal nach Pol-E-Charkhi, d.h. zum Gelände der afghanischen Streitkräfte in Kabul - eine Vereinbarung, die vom afghanischen Verteidigungsminister vermittelt wurde. Diese Vereinbarung ist eine von drei Initiativen, die Anlass zu Optimismus geben: der Entwaffnungs-, Demobilisierungs- und Reintegrationsprozess, der Abzug schwerer Waffen aus dem Panschir-Tal und die Einlagerung schwerer Waffen in Kabul.

Inwiefern hat sich der Charakter der ISAF geändert, als die NATO die Verantwortung für diese Mission übernahm? Und welche Beziehungen unterhält die ISAF zu den von den Vereinigten Staaten geführten Truppen der Operation Enduring Freedom?

Der Auftrag der ISAF ist unverändert der gleiche wie in der Zeit, als sie von einzelnen Staaten oder Staatengruppen geführt wurde; sie soll die afghanische Übergangsregierung bei der Gewährleistung eines stabilen und sicheren Umfelds in Kabul und seiner Umgebung unterstützen. Die NATO hat für die ISAF-Mission jedoch Geschlossenheit und Führungsstärke bedeutet. Früher hatte die internationale Staatengemeinschaft das Problem, alle sechs Monate einen neuen Staat zu finden, dem sie die Führungsverantwortung übertragen konnte. Die halbjährliche Ablösung des Personals und der Ausrüstung untergrub darüber hinaus die Kontinuität der Mission und erschwerte die Erarbeitung eines geeigneten Rahmenprogramms für die Bewältigung der komplexen Probleme im Zusammenhang mit der Stabilisierung Afghanistans. Das Bündnis gewährleistet nun die nötige Kontinuität und schafft die strukturellen Grundlagen dafür, dass die ISAF den langfristigen Erfordernissen Afghanistans gewachsen ist.

Die Operation Enduring Freedom hat einen ganz anderen Charakter als die ISAF. Enduring Freedom lässt sich am besten als eine gefechtsorientierte Mission beschreiben, die einem erneuten Aufflammen von Gefahren durch die Taliban und die Al Qaida entgegentreten soll. Trotzdem haben beide Missionen dasselbe Endziel: unter der Ägide einer gewählten demokratischen Regierung Frieden und Stabilität in Afghanistan herbeizuführen. Das ist "Nation-building" in einem sehr weiten Sinne, und die ISAF und Enduring Freedom müssen zusammenarbeiten, um ihre Ziele zu erreichen. Der Rahmen der Zusammenarbeit wird durch eine förmliche militärisch-technische Vereinbarung abgesteckt, deren Bestimmungen tagtäglich mit Hilfe von integrierten Verbindungsoffizieren in die Praxis umgesetzt werden.


Wie viel wussten die Afghanen vor Ihrer Ankunft im August 2003 über die NATO, und welche Vorstellung haben sie jetzt vom Bündnis? Wie versuchen Sie angesichts der hohen Analphabetenrate und der geringen Zahl einheimischer Medienoptionen, mit der örtlichen Bevölkerung in Verbindung zu treten?

Die Bevölkerung insgesamt hat nur bescheidene Kenntnisse, was die NATO betrifft, aber dies ändert sich in dem Maße, wie sich die NATO in Afghanistan immer mehr profiliert. Ermutigend ist, dass die afghanische Übergangsregierung sehr gut weiß, was die NATO ist und wie das Bündnis ihr beim Wiederaufbau des Landes helfen kann. Bei den Einwohnern von Kabul sind die ISAF-Truppen gut angesehen. Sie wurden freundlich aufgenommen und von der überwiegenden Mehrheit höflich und respektvoll behandelt. Die Soldaten der multinationalen Brigade in Kabul, die in der Stadt auf Patrouille sind und durch die Aufrechterhaltung einer starken Präsenz der terroristischen Bedrohung entgegentreten, versuchen, sich so weit wie möglich zu integrieren.

Im ganzen Land stecken die Kommunikationsnetze in den ersten Anfängen, und nur 31 Prozent der Bevölkerung können lesen und schreiben. Obwohl es in Afghanistan mehr als 250 Zeitungen gibt, sind sie außerhalb der Hauptstadt und anderer Großstädte nur in bescheidenem Umfang verbreitet. Beliebt ist das Radio. Sein Potential wurde sogar vor kurzem anerkannt, als die Vereinigten Staaten ankündigten, sie würden im ganzen Land 200 000 Rundfunkgeräte verteilen. Manche Orte Afghanistans sind allerdings so abgelegen, dass sie die Funksignale nicht empfangen können. Die ISAF hat ihren eigenen Radiosender, der unter den Einwohnern Kabuls so beliebt ist, dass sich mehr als ein Viertel von ihnen einschalten. Die Soldaten versuchen auch, "zentrale Botschaften" durch ihre direkten Kontakte mit Afghanen zu verbreiten, mit denen sie sprechen, um einen besseren Einblick in die Angelegenheiten zu gewinnen, die für die afghanische Bevölkerung von Belang sind. Darüber hinaus arbeitet die ISAF mit Plakatkampagnen und anderen Initiativen, um die örtliche Bevölkerung über die Ankunft neuer Truppen oder gegebenenfalls über andere Dinge zu informieren.

Die ISAF führt auch regelmäßig Umfragen durch, um die Meinung der örtlichen Bevölkerung zu ermitteln. Laut einer Umfrage der letzten Zeit sind fast 70 Prozent der Befragten der Ansicht, dass Kabul heute sicherer ist als vor einem Jahr. Dagegen sind fünf Prozent der Ansicht, Kabul sei jetzt weniger sicher. Zudem meinten fast 70 Prozent, sie persönlich lebten in größerer Sicherheit als unter der Herrschaft der Taliban, obwohl 10 Prozent sagten, das Leben unter den Taliban sei sicherer gewesen. Es liegt auf der Hand, dass die Afghanen sehr an einer Ausweitung des ISAF-Einsatzgebiets über die Hauptstadt hinaus interessiert sind, damit die Bevölkerung in entlegenen Gebieten Stabilität und Sicherheit im gleichen Umfang wie die Einwohner Kabuls genießen kann. Angesichts einer derartigen Unterstützung ist die Gefahr, dass die ISAF als Besatzungstruppe betrachtet werden könnte, sehr gering. Die geplante Ausweitung des geographischen Aufgabengebiets der ISAF gilt sogar als Mittel, mit dem man der Bevölkerung ein größeres und stärker ausgeprägtes Sicherheitsgefühl vermitteln kann, und sie wird als Signal für das langfristige Engagement der NATO zugunsten des Wiederaufbaus Afghanistans betrachtet.

Wie stark ist die ISAF am Wiederaufbau beteiligt?

Die ISAF ist sich darüber im Klaren, dass viele nichtstaatliche Organisationen über die enge Verbindung des Militärs mit dem Wiederaufbau und mit der Verteilung humanitärer Hilfe besorgt sind, da dies ihrer Ansicht nach ihre eigenen Bemühungen untergraben könnte. Zweifellos ist der Wiederaufbau keine militärische Aufgabe. Folglich besteht der wichtigste Beitrag, den die ISAF auf diesem Gebiet leisten kann, in der Gewährleistung eines sicheren Umfelds, in dem die nichtstaatlichen Organisationen und andere Organisationen ihrer Arbeit unter sicheren Rahmenbedingungen und ohne Behinderungen nachgehen können. Trotzdem wird der Wiederaufbau von der ISAF in einigen wichtigen Bereichen mit Hilfe der ZMZ-Gruppen (zivil-militärische Zusammenarbeit) unterstützt, deren Aktivitäten sich derzeit in drei Kategorien einteilen lassen: Bildungswesen, Gesundheitswesen und Wasserversorgung/sanitäre Einrichtungen.

In welchem Ausmaß stellen die Al Qaida und die Taliban immer noch eine Gefahr sowohl für die ISAF als auch für die Zukunft Afghanistans dar?

Die Bedrohung durch die Al Qaida und die Taliban ist unverändert von großer Bedeutung. Im Süden und im Osten des Landes kommt es weiterhin zu Kampfhandlungen. Eine zentrale Aufgabe der Operation Enduring Freedom besteht darin, den Gegner in diesen Gebieten zu bekämpfen, dabei dessen Geschlossenheit zu beeinträchtigen und auf die Hauptoperationsgebiete des Gegners direkten und indirekten Druck auszuüben. Dadurch erhält die Übergangsregierung, die noch nicht dazu in der Lage ist, der Bedrohung durch die Al Qaida und die Taliban entgegenzutreten, die nötige Atempause zur Konsolidierung ihrer Autorität. Das strategische Ziel des Gegners besteht darin, die Demokratisierung Afghanistans zu behindern und die Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft zu untergraben. Die Motivation der Al-Qaida- und der Taliban-Truppen ergibt sich aus einfachen Überlegungen. Ihre Macht und ihr Einfluss im heutigen Afghanistan sind das Ergebnis der Schwäche der Zentralregierung. Einfach ausgedrückt werden sie in dem Maße an Einfluss verlieren, wie die Zentralregierung an Selbstbewusstsein und Autorität gewinnt. Daher werden diese Gruppen alles in ihrer Macht Stehende tun, um den Demokratisierungsprozess zu stören, und ihre Mittel werden wahrscheinlich umso verzweifelter werden, je mehr sich ihre eigene Position verschlechtert.

Inwiefern helfen Ihnen und der ISAF bei der täglichen Arbeit die Erfahrungen der NATO mit Friedensoperationen im ehemaligen Jugoslawien ?

Die ISAF-Mission lässt sich am ehesten als eine Unterstützungsmission bezeichnen. Daher unterscheidet sie sich von den NATO-Operationen zur Durchsetzung des Friedens auf dem Balkan. Dennoch stützt sich die ISAF auf ein robustes Mandat, das ihr bei den täglichen Kontakten mit afghanischen Behörden ein bedeutendes politisches und militärisches Gewicht sichert. Schlüsselfiguren des ISAF-Stabes haben an früheren Missionen unter der Führung der NATO ( darunter IFOR, SFOR und KFOR) teilgenommen, und die dabei gesammelten Erfahrungen waren für die Einrichtung eines Einsatzführungskommandos eine äußerst wertvolle Hilfe. Diese Erfahrungen waren auch für die Errichtung effizienter Führungssysteme von entscheidender Bedeutung und trugen dazu bei, einen optimalen Daten- und Informationsfluss zu gewährleisten. Auf diese Weise war es möglich, in äußerst kurzer Zeit ein uneingeschränkt funktionsfähiges Hauptquartier zu errichten.


Neben NATO-Truppen umfasst die ISAF Kontingente von Partnerstaaten und sogar von Staaten außerhalb des euro-atlantischen Raumes. Wie ist es Ihnen gelungen, diese verschiedenen Elemente in der ISAF zusammenzuführen?

Derzeit stellen 17 NATO-Staaten und 13 Partnerstaaten der NATO Truppen für die ISAF zur Verfügung. Neuseeland, das nicht zu den Partnerstaaten des Bündnisses zählt, ist der 31. Truppensteller. Obwohl es theoretisch schwierig sein müsste, zwischen diesen verschiedenen Kontingenten einen ausreichenden Zusammenhalt herzustellen, arbeiten die zahlreichen Staaten außerordentlich gut zusammen. Dies liegt daran, dass die NATO sehr viel Erfahrung damit hat, Streitkräfte zahlreicher verschiedener Staaten zu einem Verband zu verschmelzen. Zudem handelt es sich in allen Fällen um Berufssoldaten, und viele von ihnen waren bereits an vielen Orten der Welt im Einsatz. Sie sind für eine spezifische Aufgabe ausgebildet und empfinden die Mission in Afghanistan als stimulierende Herausforderung.

Die NATO-Staaten prüfen die Möglichkeiten für eine Ausweitung des ISAF-Mandats über Kabul hinaus, um einen größeren Teil Afghanistans abzudecken, indem sie sich z.B. stärker an der Arbeit der PRTs (Provincial Reconstruction Teams) beteiligen. Wie könnte dies in der Praxis aussehen?

Natürlich hatte es für die ISAF höchste Priorität, in der politischen Hauptstadt und dem Verwaltungszentrum Afghanistans einen gewissen Grad an Stabilität sicherzustellen. Dies ist inzwischen geschehen. In dem Maße wie die Übergangsregierung auch in anderen Teilen des Landes an Autorität und Einfluss gewinnt, müssen die Rolle und die Präsenz der ISAF diesen veränderten Umstände angepasst und so weiterentwickelt werden, dass das ganze Land davon profitieren kann. Die Resolution 1510 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen trägt dieser Notwendigkeit Rechnung und schafft - aus rechtlicher Sicht - auch die Voraussetzungen dafür. Auch die NATO hat grundsätzlich dem Erfordernis einer Ausweitung der Mission zugestimmt. In der Praxis ist dies jedoch eine komplizierte Angelegenheit. Die PRTs stellen hier lediglich eine von mehreren Möglichkeiten dar. Kleine Streitkräftekomponenten, die im ganzen Land an strategisch wichtigen Punkten eingesetzt und durch rasch verlegbare Schnellreaktionskräfte und Luftunterstützungseinheiten unterstützt würden, wären Plattformen zur Erhöhung der Sicherheit überall in Afghanistan. Das ist eine wirkungsvolle Methode, um den Einfluss der ISAF auf entlegene Gebiete auszudehnen und dort für Stabilität zu sorgen, ohne Tausende von Soldaten einzusetzen. Letztlich handelt es sich um ein wertvolles Instrument, mit dem man in den Provinzen unter der legitimen und verantwortlichen Führung der Zentralregierung die Einführung guter Verwaltungspraktiken fördern kann. Darüber hinaus verringert diese Strategie die Gefahr, dass die ISAF als Besatzungstruppe angesehen werden könnte. Trotzdem prüfen die Planungsexperten der NATO auch andere Möglichkeiten und haben noch nicht die beste Lösung gefunden. Ein detaillierter Plan kann erst fertig gestellt werden, wenn die NATO-Mitgliedstaaten beschlossen haben, ihre Beiträge über das jetzige Niveau der bereitgestellten Truppen, Ressourcen und Fähigkeiten hinaus zu erhöhen.

Die Entwicklung der afghanischen Streitkräfte zu einer leistungsstarken Armee und parallel dazu die Verfolgung des Entwaffnungs-, Demobilisierungs- und Reintegrationsprozesses werden als entscheidende Faktoren für den Erfolg des in Bonn vereinbarten politischen Rahmens betrachtet. Welche Fortschritte sind im Hinblick auf diese Faktoren zu verzeichnen, und welche Rolle spielt die ISAF dabei?

Sowohl die afghanischen Streitkräfte als auch das Entwaffnungs-, Demobilisierungs- und Reintegrationsprogramm machen Fortschritte. Bisher sind 7 000 Soldaten (Mannschaften und Offiziere) ausgebildet worden, und viele von ihnen haben schon erfolgreich entlang der Grenze zwischen Afghanistan und Pakistan an Operationen zur Niederschlagung von Aufständen teilgenommen. Die Polizei ist für den Erfolg der afghanischen Streitkräfte ebenfalls von entscheidender Bedeutung. In dem Maße wie mehr Polizisten auf den Straßen im Einsatz sind, können sich Soldaten, die derzeit polizeiliche Aufgaben wahrnehmen, stärker auf ihre militärischen Aufgaben konzentrieren, so dass die Effizienz der nationalen afghanischen Streitkräfte zunehmen wird. Das in Kunduz und Gardez eingeleitete Pilotprogramm zur Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration ist bereits abgeschlossen worden. Weitere Vorschläge, in deren Mittelpunkt die Bildung von PRTs steht, werden derzeit erörtert. Das Kabuler Demobilisierungsprogramm wurde Anfang Dezember 2003 eingeleitet, und wir arbeiten eng mit der Übergangsregierung zusammen, damit wir einen vernünftigen zeitlichen Rahmen sicherstellen können. Hier handelt es sich um einen langsamen Prozess, aber um einen Prozess der nötig ist, wenn die verschiedenen Milizen des Landes entwaffnet und wieder in die Gesellschaft integriert werden sollen. Wir stehen erst am Anfang.

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