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Spaziergang in Sarajewo: Dank der NATO können
bosnische Kinder nun in Frieden aufwachsen.
(© NATO) |
Lord Robertson erläutert seine Gedanken zu seiner Amtszeit als Generalsekretär sowie zur Geschichte, zum Wandel und zu den Zukunftsaussichten des Bündnisses.
1949 wurde der Washingtoner Vertrag abgefasst, der das Fundament des Atlantischen Bündnisses darstellt. Die Verfasser hatten das Ziel, sich möglichst klar und präzise auszudrücken. Diesen Anspruch haben die meisten Autoren, aber nur wenige werden ihm auch gerecht. Dieses Mal hatte sich jedoch einer der Verfasser einen guten Maßstab ausgedacht. Der Vertrag sollte so formuliert sein, dass er von einem Milchmann in Omaha verstanden werden konnte.
Dieser Milchmann aus Nebraska erwies sich als eine ausgezeichnete Richtschnur. Der Washingtoner Vertrag ist nämlich ein Muster an Klarheit und Präzision. Zudem hat er, was noch besser ist, ein halbes Jahrhundert außerordentlichen Wandels sowie die Bemühungen von Experten um seine Revision oder Umdeutung ohne jeden Schaden überstanden. Er bewies seine anhaltende Relevanz am 12. September 2001, als Artikel 5, d.h. die Klausel über die kollektive Verteidigung, die Europa vor der Sowjetunion schützen sollte, in Kraft gesetzt wurde, um die Vereinigten Staaten bei den Gegenmaßnahmen gegen die schlimme neue Geißel massiver Terrorangriffe zu unterstützen.
Was ist jedoch mit dem Milchmann aus Omaha? Wie würde er als Vertreter der ersten Zielgruppe des Bündnisses nun nach 54 Jahren auf die neue NATO reagieren? Was würde er verstehen? Oder was würde er vielleicht überhaupt nicht begreifen können?
Zunächst einmal wäre dieser Milchmann wohl erstaunt, dass die NATO noch existiert. Auf der Grundlage seiner eigenen Erfahrungen hätte er nämlich erwartet, dass die Amerikaner nach Hause gehen und die Europäer zu streiten anfangen. Nichts davon ist eingetreten.
Vor nicht so langer Zeit erklärten uns die Historiker, Bündnisse zwischen freien Staaten würden das Ende der Bedrohung, durch die sie entstanden, nicht überleben. Die NATO hat diese Argumentation widerlegt. Der Warschauer Pakt zerfiel, aber die NATO wurde umgebaut. Zunächst diente diese Umstrukturierung dem Ziel, Sicherheit und Stabilität in Richtung Osten überall in Europa zu verbreiten, dann sollte die NATO ihre einzigartigen multinationalen militärischen Fähigkeiten nutzen, um auf dem blutigen und chaotischen Balkan, dem Hinterhof Europas, Frieden herbeizuführen, und nun soll sie den neuen Gefahren entgegentreten können, die für die Welt nach dem 11. September 2001 kennzeichnend sind.
Neue Herausforderungen, neue NATO
Die Herausforderungen haben sich geändert, und die NATO hat sich auch verändert. Der Milchmann aus Omaha würde das verstehen und für gut befinden. Er würde sich die Zahlen ansehen. Zwölf Mitglieder 1949, neunzehn heute und 26 noch vor Ablauf dieses Jahres sind eine eindeutige Erfolgsbilanz. Er würde sich jedoch vielleicht fragen, was mit dem alten Gegner, der Sowjetunion, passiert ist. Hier würde sich seine Perspektive allerdings von unserer Sicht unterscheiden. Nur vier Jahre nach dem gemeinsamen Kampf gegen den Faschismus und in einer Zeit, in der sich der Eiserne Vorhang gerade erst quer durch Europa zu senken beginnt, wäre er möglicherweise nicht so überrascht, dass wir erneut Partner Russlands geworden sind.
Für diejenigen unter uns, die während des Kalten Krieges aufwuchsen, ist die Reise vom drohenden Schatten der gegenseitigen Vernichtung zu einem NATO-Russland-Rat, in dem Russland als gleichberechtigter Partner mit 19 NATO-Staaten zusammenkommt, um den gemeinsamen Gefahren des 21. Jahrhunderts entgegenzutreten, jedoch nicht weniger als märchenhaft. Viele Jugendliche in unseren Ländern wissen kaum etwas von den Einzelheiten. Für sie ist der Kalte Krieg fast so weit weg wie der Erste Weltkrieg - eine ganz andere Welt, die kaum relevant und schwer zu verstehen ist. Erklärt man ihnen jedoch, was getan wurde und warum, so sind sie begeistert. Denn diese Reise von einer 40jährigen Feindschaft mit globaler militärischer Konfrontation zu einer funktionierenden Partnerschaft mit echter Zusammenarbeit bildet eines der wichtigsten Fundamente ihrer so ganz anderen Welt.
Zwischen uns und Russland kommt es immer noch zu Meinungsverschiedenheiten. Doch sie gehören in den Bereich der Politik und der Diplomatie, nicht in den der garantierten gegenseitigen Vernichtung. Wir müssen daher mehr tun, um all dies der neuen Generation so zu erklären, dass der NATO-Russland-Rat und andere Kooperationsmechanismen das Vertrauen und die Unterstützung erhalten, die sie verdienen.
Das Gleiche gilt für die anderen Partnerschaften der NATO - mit der Ukraine sowie mit den neuen Demokratien und den alten neutralen Staaten im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPR) und in der Partnerschaft für den Frieden. Noch nie zuvor haben in Friedenszeiten 46 Staaten von so unterschiedlichem Charakter wie die 19 NATO-Mitglieder, Russland, Irland und die Schweiz, die baltischen Republiken, Tadschikistan und Usbekistan ein gemeinsames Ziel verfolgt. Dass sie dies auf der Grundlage ihrer gemeinsamen Werte tatsächlich tun und dass ihre Partnerschaft über politisches Gerede hinausgeht und zu praktischer militärischer Zusammenarbeit führt - gegen den Terrorismus und auch vor Ort bei Einsätzen unter der Führung der NATO auf dem Balkan und in Afghanistan, ist ein weiterer außerordentlicher, aber zu wenig bekannter Erfolg.
Hier handelt es sich, wie der Name sagt, wirklich um eine Partnerschaft für den Frieden. Mehr noch - es handelt sich um das größte ständige Bündnis der Welt, das mit Hilfe der NATO und auf ihrer Grundlage funktioniert. Dies ist ein weiteres klares und eindeutiges Signal, das unser Milchmann verstehen und für gut befinden würde.
Manche Kritiker vertreten allerdings die Ansicht, dass man die heutige NATO nicht mit der NATO von 1949, sondern mit der NATO von 1989 (vor dem Fall der Berliner Mauer) oder mit der NATO von 1999 (vor dem Angriff der Al Qaida auf das World Trade Center) vergleichen sollte. Damals habe die NATO vielleicht gute Arbeit geleistet, aber welchen praktischen Nährwert habe sie jetzt? Handelt es sich um mehr als um einen politischen Debattierklub?
Zunächst einmal sollte sich niemand abschätzig über Debattierklubs äußern. Eine Auseinandersetzung mit Worten ist in jedem Fall besser als eine mit Waffen. Zudem sind unsere Gespräche von höchster Qualität: freimütige und offene Aussprachen innerhalb eines engen Familienkreises mit höchst unterschiedlichen Mitgliedern. Auf ihren Tagungen im Dezember 2003 sind die Verteidigungs- und die Außenminister der NATO-Staaten die schwierigsten Fragen frontal angegangen: Afghanistan, die europäische Verteidigungspolitik und Irak. Wir haben in jedem Bereich Fortschritte gemacht, denn die NATO ist das bewährte und erprobte Forum für Debatten, Beschlüsse und die entsprechenden Maßnahmen.
Die Umgestaltung des Bündnisses
Noch wichtiger ist der Umstand, dass die NATO in den letzten beiden Jahren einen echten Wandel erlebt hat. Der 11. September gab dazu den ersten Anstoß, aber der Prozess wurde schnell deutlich vertieft und erweitert.
In den Jahren 2001 und 2002 entsandte die NATO AWACS-Flugzeuge auf die andere Seite des Atlantiks, um zum Schutz amerikanischer Städte beizutragen; dies bedeutete eine Umkehr der Erwartungen, auf die sich der Washingtoner Vertrag gestützt hatte. Wir ließen ein Jahrzehnt fruchtloser Debatten über die Möglichkeit von NATO-Operationen außerhalb des NATO-Gebiets ("out-of-area") hinter uns und kamen überein, Gefahren dort entgegenzutreten, wo sie entstehen würden. Wir gründeten den NATO-Russland-Rat, und dann führte der Prager Gipfel die Bündnispartner zu einem noch grundlegenderen Wandel. Aus einem Erweiterungsgipfel wurde ein Umgestaltungsgipfel.
Prag bedeutete eine so wichtige Wegscheide, weil sich die auf dem Gipfel vereinbarte Umgestaltung auf das gesamte Spektrum der Bündnisaufgaben erstreckte. Die Umgestaltung reichte von neuen Mitgliedern und neuen Partnerschaften mit der Europäischen Union und Russland über neue Fähigkeiten und neue Aufgaben bis hin zur bisher radikalsten Reform der internen Verfahren und Strukturen des Bündnisses.
Der Beschluss zur Aufnahme sieben neuer Mitglieder (von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer) hatte eine enorm hohe Symbolkraft, doch er war auch von sehr großer praktischer Bedeutung. Alle diese neuen Bündnispartner werden unsere kollektive Sicherheit stärken. Die Skeptiker brauchen sich nur die Zeremonie in Erinnerung zu rufen, die Anfang Dezember 2003 mit der Aufstellung des ersten multinationalen NATO-Bataillons zur Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Waffen verbunden war. Dieses neue Bataillon, das im heutigen Rüstungsarsenal eine zentrale Fähigkeit darstellt, wird nicht von einem traditionellen NATO-Schwergewicht, sondern von der Tschechischen Republik geführt, einem Staat der ersten Erweiterungsrunde, der nun selbstbewusst genug ist und über genügend Fähigkeiten verfügt, um bei einem unserer vier wichtigsten Projekte die Führung zu übernehmen. Ein weiterer Bündnispartner, der 1999 beitrat, Polen, steht nun an der Spitze der multinationalen Stabilisierungsdivision in Irak.
Das Bataillon zur Abwehr von ABC-Waffen und von radiologischen Waffen bedeutete nur eine der zahlreichen Verbesserungen unserer militärischen Fähigkeiten, die wir in Prag auf den Weg bringen konnten. Manche (wie z.B. die äußerst leistungsstarken NATO-Reaktionskräfte und die neue Kommandostruktur) waren das Ergebnis nationaler Überlegungen. Andere, insbesondere die Prager Verpflichtung zu Verteidigungsfähigkeiten, benötigten zusätzliche Impulse von Seiten des Internationalen Stabes der NATO sowie meine eigenen Interventionen an, hinter und unter dem Verhandlungstisch des Nordatlantikrats.
Das Gesamtergebnis war ein Paket bedeutender militärischer Umgestaltungsmaßnahmen, die weit über frühere Initiativen hinausgingen und durch die denkbar stärksten Zusagen von Staats- und Regierungschefs abgestützt wurden, denen zufolge ihre Regierungen den Verpflichtungen auch nachkommen würden. Im Mittelpunkt dieser Beschlüsse stand das neue NATO-Kommando für Fragen der Umgestaltung. Hierbei handelt es sich um den Bündnismotor für anhaltenden Wandel und um ein Instrument, mit dem die künftige Kompatibilität europäischer und amerikanischer Streitkräfte gewährleistet werden soll.
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| Die NATO ist das bewährte und erprobte Forum für Debatten, Beschlüsse und die entsprechenden Maßnahmen. |
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Der Prager Gipfel führte nicht zur Überwindung der transatlantischen Kluft bei den Fähigkeiten, in deren Zusammenhang ich mich in vielen Hauptstädten so unbeliebt gemacht habe. Doch die Kluft wird kleiner. Die Regierungen der europäischen Staaten arbeiten jetzt wirklich an einer Umstrukturierung ihrer Streitkräfte. Und das NATO-Kommando für Fragen der Umgestaltung führt ihnen nun neben der Peitsche der Marginalisierung das Zuckerbrot der Kompatibilität vor Augen.
Im Vergleich zur Anschaffung von neuen strategischen Lufttransportfähigkeiten, Flugzeugen für die Luftbetankung, Präzisionswaffen und ähnlichen Systemen kann die Überarbeitung der bündnisinternen Verfahrensweisen als eine triviale Aufgabe erscheinen. Das ist nicht der Fall. Die NATO-Zentrale in Brüssel ist Herz, Gehirn und zentrales Nervensystem des Bündnisses. Sie ist das Forum für die politische und strategische Planung und Diskussion, für die Erarbeitung von Konsensbeschlüssen, für Entscheidungen und für die diplomatische Arbeit im Großen und im Kleinen. Die Arbeit der Zentrale hat mit 19 Mitgliedern funktioniert, weil sich stark beanspruchte zivile und militärische Mitarbeiter für diese Organisation einsetzen und einen kleinen zivilen Haushalt optimal genutzt haben. Jeder, der in der NATO-Zentrale arbeitet, sei es im zivilen oder im militärischen Bereich, hat sein Teil zum Erfolg dieses großartigen Bündnisses beigetragen. Mit bald 26 Mitgliedern und wichtigen neuen Aufgaben, aber ohne neue Mittel, ging es allerdings wirklich um Umgestaltung oder Zusammenbruch.
Im Vorfeld des Prager Gipfels habe ich die NATO-Mitgliedstaaten daher dazu bewegt, das radikalste bündnisinterne Umgestaltungsprogramm in der Geschichte der NATO zu verabschieden. Wir haben den Internationalen Stab mit Blick auf die Ergebnisse des Jahres 2003 und nicht vor dem Hintergrund des Kalten Krieges grundlegend umstrukturiert. Wir haben die Struktur der Ausschüsse und den Beschlussfassungsprozess gestrafft. Wir übertrugen dem Generalsekretär neue Befugnisse, die eine effiziente Leitung dieser Organisation ermöglichen sollen. Wir führten eine ergebnisorientierte Haushaltsplanung ein sowie neue, leistungsabhängige und gerechtere Beschäftigungsbedingungen für das zivile Personal. Nun prüfen wir mit größter Gründlichkeit die Beschlussfassungsverfahren in den Hauptstädten der Mitgliedstaaten und in der NATO insgesamt. Wir bewiesen den Skeptikern - und das ist am wichtigsten - , dass die NATO als Organisation verändert werden kann, dass sie sich selbst ändern kann und dass sie sich nicht nur schnell, sondern zugleich zum Positiven ändern kann.
Das Bündnis wurde der Dreh- und Angelpunkt der Bemühungen um die Entwicklung militärischer Fähigkeiten zur Bekämpfung der Gefahren, die vom Terrorismus und von Massenvernichtungswaffen ausgehen. Unser neues für die ABC-Abwehr und die Abwehr radiologischer Waffen bestimmtes Bataillon unter tschechischer Führung ist nur ein Beispiel dafür. Die Zusammenarbeit mit Partnerstaaten bei Antiterrormaßnahmen und mit Russland im Bereich der taktischen Raketenabwehr ist ein weiteres Beispiel. Alle Prager Verbesserungen zur Erhöhung der militärischen Stärke, mit denen sich die NATO von einem Sumo-Ringer zu einem Fechter entwickelt, wären natürlich sinnlos, wenn sie nur bei Übungen und nicht in Krisengebieten erreicht würden. Von allen Prager Umgestaltungsbeschlüssen war daher die Verabschiedung der neuen Aufgaben die wichtigste Änderung.
Auswirkungen des Irakkrieges
Als Anfang 2003 die internationale Staatengemeinschaft und jede andere multilaterale Institution in der Irakfrage gespalten und deswegen gelähmt war, konnte die NATO sowohl eine Einigung erzielen als auch eingreifen. Wir brauchten elf schwierige Tage, bis wir unseren Verpflichtungen aus dem Washingtoner Vertrag nachkamen und der Türkei Verstärkung gewährten. Uns gelang dies, während andere scheiterten. So werden sich wohl manche Beobachter daran erinnern, dass die NATO unter politisch weniger schwierigen Umständen während des ersten Golfkriegs noch länger brauchte, um eine ähnliche Entscheidung zu treffen.
Durch diese Einigung überraschten wir zudem die Kritiker, die behaupteten, diese Krise würde den Zusammenhalt der NATO für immer zerstören. Nur wenige Wochen später fasste unser vermeintlich gelähmtes Bündnis zwei bis dahin undenkbare Beschlüsse: Erstens beschlossen wir, in der afghanischen Hauptstadt Kabul die Führung der ISAF (International Security Assistance Force) zu übernehmen, und dann beschlossen wir, Polen bei der Bildung einer multinationalen Stabilisierungsdivision für Irak zu unterstützen.
Bisher habe ich nur von sehr wenigen Versuchen gehört, genau zu analysieren, wie und warum die NATO so schnell vom Rand des Abgrunds wegkam und sich stattdessen darauf einigte, Aufgaben außerhalb des NATO-Gebiets zu übernehmen. Meiner Meinung nach lag das zum Teil daran, dass die Mitgliedstaaten das Schreckgespenst einer Welt ohne das transatlantische Bündnis erblickten und davor zurückscheuten. Ich glaube aber auch, dass zu viele die Stärke des Konsenses unterschätzten, der in ganz Europa und jenseits des Atlantiks in Bezug auf die Gefahren nach dem 11. September und deren Bewältigung herrschte. Die Prager Gipfelerklärung der NATO und die neue Sicherheitsstrategie der Europäischen Union bringen keine unterschiedlichen Weltanschauungen zum Ausdruck.
Natürlich gab - und gibt es immer noch - innerhalb Europas und jenseits des Atlantiks Meinungsverschiedenheiten in der Irakfrage. Diese Meinungsverschiedenheiten bezogen sich jedoch darauf, wie man sich im Jahr 2003 gegenüber Saddam Hussein verhalten sollte. Sie bezogen sich nicht auf die allgemeine Einschätzung der anhaltenden globalen Gefahren, die von massiven Terrorangriffen apokalyptischen Ausmaßes, von Massenvernichtungswaffen, von staatlichen Zusammenbrüchen oder von Schurkenstaaten ausgehen. Wären die Meinungsverschiedenheiten so grundlegender Art gewesen, wie es die Pessimisten meinten, dann wäre die NATO heute nicht in Kabul und würde sich auch nicht darauf vorbereiten, die Sicherheit jenseits der afghanischen Hauptstadt zu gewährleisten. Sie würde auch Polen nicht in Irak unterstützen und nicht in aller Ruhe eine mögliche Ausweitung ihrer Rolle für das Jahr 2004 erörtern.
Durch den Prager Gipfel ist eine echte und tief greifende Umgestaltung eingeleitet worden - ein Wandel, der bereits fest in der Bündniskultur verankert ist und vom Kosovo bis nach Kabul in die Praxis umgesetzt wird. Ich bin sicher, unser Milchmann aus Omaha würde dies verstehen und gutheißen. Doch er könnte immer noch ein oder zwei Fragen haben. Wie wird es beispielsweise einem Bündnis, das zur Verteidigung Europas während des Kalten Krieges gegründet wurde, jenseits des Hindukusch ergehen?
Die Antwort lautet, dass die NATO Erfolg haben wird, weil sie gar keine andere Wahl hat. Alle ihre Mitglieder sind sich darüber im Klaren und stimmen darin überein, dass Afghanistan und seine Probleme, wenn wir nicht nach Afghanistan gehen und uns dort bewähren, zu uns kommen werden. Zudem müssten wir dann, was noch schlimmer wäre, den Terroristen, den Flüchtlingen und den Drogenhändlern mit einer sehr viel schwächeren internationalen Sicherheitsstruktur entgegentreten, da die NATO schweren Schaden genommen hätte und auch dem Konzept der multinationalen Sicherheitszusammenarbeit, sei es in der NATO, in der Europäischen Union, bei den Vereinten Nationen oder bei anderen Zusammenschlüssen, ein ebenso harter Stoß versetzt worden wäre.
Ich bin allerdings optimistisch, denn erstens hat die NATO eine ununterbrochene Erfolgsbilanz vorzuweisen, und zweitens sind sich die Mitgliedstaaten inzwischen der Notwendigkeit einsatzfähigerer und flexiblerer Streitkräfte für derartige Operationen bewusst geworden und treffen auch allmählich entsprechende Maßnahmen. Über die von mir im Herbst 2003 unternommenen Bemühungen um die Bereitstellung von Hubschraubern und Aufklärungseinheiten für die ISAF wurde in den Zeitungen angemessen berichtet. Weniger Berichte erschienen darüber, dass es uns im Dezember gelang, die Streitkräfteerfordernisse zu erfüllen und in mancher Hinsicht sogar zu übertreffen. Ein Stimmungswandel ist eingetreten. Ich hoffe, dass wir im Jahr 2004 das Ruder ganz herumreißen können, so dass mein Nachfolger, Jaap de Hoop Scheffer, weniger Zeit als ich darauf verwenden muss, die Mitgliedstaaten zur Bereitstellung der erforderlichen Truppen zu bewegen.
Der dritte Grund für meinen Optimismus besteht in der Erfolgsbilanz der NATO auf dem Balkan. Bosnien und Herzegowina, der Kosovo und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien* machen keine Schlagzeilen mehr, weil die NATO eingegriffen und aus ihren Erfahrungen gelernt sowie diese Lehren in die Praxis umgesetzt hat. Wir trugen dazu bei, den Bürgerkrieg in Bosnien und Herzegowina zu einem Ende zu bringen. Wir haben den ethnischen Säuberungen im Kosovo Einhalt geboten. Wir haben eingegriffen, um einen Bürgerkrieg in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien* zu verhindern. Bei diesen Krisen engagierten wir uns nach und nach immer früher, so dass wir immer wirksamer Menschenleben retten und eine Ausweitung der jeweiligen Krise verhindern konnten. Zudem waren wir bereit, bis zum Ende durchzuhalten.
Während der Ministertagungen im Dezember 2003 saßen der Außenminister Bosniens und Herzegowinas sowie der Außenminister Serbiens und Montenegros bei einem Arbeitsessen der EAPR-Staaten Seite an Seite zu meiner Rechten. Sie sind noch keine NATO-Partnerstaaten, aber gerade einmal acht Jahre nach dem Massaker von Srebrenica haben sie gute Fortschritte in Richtung auf die Gemeinschaft der europäischen Staaten gemacht. Unter den jetzigen Partnerstaaten sprach sich zudem, was am meisten Aufsehen erregte, Kroatien am deutlichsten für ihre frühe Aufnahme aus. Wenn die NATO auf dem Balkan, der großen Herausforderung der 90er Jahre, derart spektakuläre Erfolge erzielen kann, so können wir heute auch in Afghanistan auf einen Erfolg setzen.
Die europäische Verteidigungspolitik
Mit einer letzten Frage könnte unser Milchmann herausfinden wollen, worum es bei diesem Streit um die europäische Verteidigung eigentlich geht. Wird die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) der NATO wirklich schaden?
Meine Antwort ist ein nachdrückliches Nein. Keiner war im Hinblick auf die NATO und die Europäische Union ein entschlossenerer Gegner unnötiger Doppelarbeit als ich. Wir brauchen mehr Fähigkeiten, keine Streitkräfte auf dem Papier oder Vernetzungsdiagramme, die weder mit den Soldaten noch mit der Realität etwas zu tun haben. Das bedeutet jedoch nicht, dass ich eine größere Rolle der Europäer im Sicherheits- und Verteidigungsbereich nicht begrüßen würde - einschließlich der Fähigkeit zu eigenständigen EU-Missionen, wenn sich die NATO zur Zurückhaltung entscheidet und sich die komplizierten, aber unerlässlichen "Berlin-plus"-Regelungen als ungeeignet erweisen sollten.
Daher begrüße ich die vor kurzem von den EU-Mitgliedern erreichte Einigung auf eine Stärkung der ESVP, denn damit ist keine unnötige Doppelarbeit verbunden. Beruhigt haben mich auch die Bekenntnisse zu einem starken atlantischen Bündnis und zur Komplementarität zwischen der NATO und der Europäischen Union, die von allen Seiten kamen - nicht zuletzt auch deswegen, weil die Regierungen wissen, dass eine tatsächliche institutionelle Verdopplung und Konkurrenz zu sehr viel höheren Kosten bei sehr viel geringerem Nutzen führen würde. So etwas will keine Regierung.
Meine Botschaft lautet daher, dass sich jeder eine langfristige Perspektive aneignen sollte. Vorschläge sollten an dem Maßstab geprüft werden, ob sie zu tatsächlichen Fähigkeiten und zu einen echten Gewinn führen würden, aber man sollte nicht aus einem Euro-Drama eine atlantische Krise machen. Die NATO und die Europäische Union haben beide mehr als genug zu tun und brauchen keine neue Runde kleinlicher Streitereien.
Ich nehme an, dass der Milchmann aus Omaha des Jahres 1949 wie seine europäischen Kollegen von Oslo bis Oporto und von Oban bis Oberammergau die neue NATO abgesehen von den komplizierten Einzelheiten der europäischen Verteidigungspolitik ziemlich problemlos verstehen und begrüßen würde. Unsere Welt ist nicht seine Welt, aber seine NATO ist unsere NATO - eine NATO, die im Hinblick auf eine neue Generation von Gefahren umgestaltet worden ist und sich doch fest auf die gleiche historische und kulturelle transatlantische Gemeinsamkeit und auf die gleiche transatlantische Werte- und Interessengemeinschaft stützt. Das Bündnis war damals und ist auch heute nicht durch Homogenität gekennzeichnet. Vielfalt ist eine Stärke, keine Schwäche. Wir haben unterschiedliche Ansichten. Wir werden sie auch in Zukunft haben. Doch in der NATO - und nun auch im Verhältnis zu den Partnerstaaten und zu Russland - legen wir unsere Meinungsverschiedenheiten bei und gehen gemeinsam vorwärts. Am 1. Januar 2004 hat Jaap de Hoop Scheffer das Steuer übernommen. Wer ihn gut kennt, weiß schon, mit welchem Kaliber er es zu tun hat. Wer ihn noch nicht kennt, wird das bald merken. Das Gesicht an der Spitze hat sich geändert, aber die umgestaltete NATO wird die gleiche bleiben.
Als Generalsekretär habe ich die Erfolge unserer neuen NATO in den Dörfern Bosniens und Herzegowinas, des Kosovos und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien* gesehen, wo sich die Kinder nun wegen des Engagements von mindestens einer halben Million NATO-Soldaten, die seit der Mitte der 90er Jahre auf dem Balkan im Einsatz gewesen sind, auf den Frieden und die Zukunft freuen können und nicht Krieg und Exil fürchten müssen. Ich habe erlebt, wie in Rom am Verhandlungstisch des NATO-Russland-Rates und auf dem Prager Gipfel durch die bisher größte Erweiterung der NATO die letzten Spaltungen und Stereotypen des Kalten Krieges überwunden wurden.
Ich habe in den Trümmern des World Trade Centers gesehen, was Terroristen anrichten konnten, und dann habe ich gesehen, wie sich die NATO umgestalten konnte, um zu deren Bekämpfung beizutragen. Ich habe gesehen, wie Bündnistruppen - weit entfernt vom alten Eisernen Vorhang - Hoffnung auf den Straßen von Kabul verbreiteten. Vor allem habe ich gesehen, wie ein umgestaltetes Bündnis genau das tut, wozu es schon seit 1949 stets am besten geeignet gewesen ist: Schutz und Sicherheit immer dann und überall dort zu gewähren, wo es darauf ankommt. Das ist eine einfache Botschaft, die jeder verstehen und begrüßen sollte.
Lord Robertson war bis Ende 2003 Generalsekretär der NATO. |
